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Warum Urheberrecht? / Wettbewerbsförderung als weiterer Normzweck?
Warum Urheberrecht? / Wettbewerbsförderung als weiterer Normzweck?
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2–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
2–18
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19–24
1. Kapitel: Einführung
19–24
19–23
A. Erkenntnisinteresse der Arbeit
19–23
Details
23–24
B. Gang der Darstellung
23–24
Details
25–57
2. Kapitel: Der Zweck des Urheberrechts im Wandel der Zeit
25–57
25–30
A. Klärung der verwendeten Terminologie
25–30
25–27
I. Abgrenzung zwischen Zweck und Funktion
25–27
Details
27–30
II. Regelungszweck im weitesten Sinne
27–30
Details
30–44
B. Historische Entwicklung hin zum Urheberschutzrecht
30–44
30–32
I. Von der Antike bis ins Spätmittelalter
30–32
Details
32–35
II. Privilegienzeitalter
32–35
Details
35–36
III. Von der Privilegienpraxis zum Verlagseigentum
35–36
Details
36–38
IV. Vom Verlagseigentum zum Autoreneigentum als Theorie der Naturrechtslehre
36–38
Details
38–41
V. Lehre vom geistigen Eigentum im 18. und 19. Jahrhundert
38–41
Details
41–42
VI. Lehre vom Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht
41–42
Details
42–43
VII. Dualistische Theorie vom Immaterialgüterrecht
42–43
Details
43–44
VIII. Monistische Theorie
43–44
Details
44–56
C. Relativierung des Urheberschutzkonzepts durch nutzen- und nutzerorientierte Rechtfertigung
44–56
44–46
I. Historische Vorläufer einer nutzen- bzw. nutzerorientierten Betrachtungsweise
44–46
Details
46–47
II. Frühe gemeinwohlbezogene Eigentums- und Urheberrechtstheorien in Deutschland
46–47
Details
47–50
III. Lehre vom sozialgebundenen Urheberrecht in der Zeit der Weimarer Republik
47–50
Details
50–52
IV. Gemeinnutz vor Eigennutz – Urheberrecht im Nationalsozialismus
50–52
Details
52–53
V. Zurückschwingen des Pendels zu einem individualistischen Ansatz in der Nachkriegszeit
52–53
Details
53–56
VI. Wiederannäherung an nutzen- und nutzerorientierte Rechtfertigung seit den 80er Jahren
53–56
Details
56–57
D. Zusammenfassung
56–57
Details
58–98
3. Kapitel: Die gegenwärtige Legitimationskrise des Urheberrechts
58–98
58–81
A. Erosion des urheberzentrierten Paradigmas
58–81
58–64
I. Schwächung des urheberzentrierten Paradigmas durch Urheberrechtsharmonisierung
58–64
Details
64–67
II. Aufweichung des urheberzentrierten Paradigmas durch Erosion der Schutzrechtsgrenzen
64–67
Details
67–81
III. Infragestellung des urheberzentrierten Paradigmas durch Philosophie der Postmoderne
67–81
Details
81–87
B. Diskrepanz von urheberzentriertem Paradigma und tatsächlichem Verwerterschutz
81–87
81–85
I. Urheberzentriertes Paradigma und faktisch verwerterzentriertes Urheberrechtsverständnis
81–85
Details
85–87
II. Verwerter- bzw. werkorientierte Schutztendenzen
85–87
Details
87–97
C. Vernachlässigung des Nutzerschutzes und der Akzeptanzverlust des Urheberrechts
87–97
87–92
I. Einseitige Stärkung der Rechteinhaber und Vernachlässigung des Nutzerschutzes
87–92
Details
92–97
II. Akzeptanzverlust durch Sanktionierung alltäglichen Nutzerverhaltens
92–97
Details
97–98
D. Zusammenfassung
97–98
Details
99–323
4. Kapitel: Rechtfertigung des Urheberrechts im Allgemeinen und einer Nutzerschutzdoktrin im Besonderen
99–323
99–105
A. Vorüberlegungen zur Unterscheidung der Begründungsansätze
99–105
Details
105–124
B. Individualistische Rechtfertigungsansätze
105–124
105–111
I. Darstellung der individualistisch konzipierten Rechtfertigungsvarianten
105–111
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1. Naturrechtliche Rechtfertigung
Details
2. Arbeitstheoretische Rechtfertigung
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3. Personalistische Rechtfertigung
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4. Liberalistische Rechtfertigung
Details
111–121
II. Kritische Würdigung
111–121
Details
1. Naturrechtliche und ontologische Rechtfertigung
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2. Arbeitstheoretische Begründung mit der individuellen Schöpferleistung
Details
3. Personalistischer Rechtfertigungsansatz
Details
4. Liberalistische Rechtfertigungsvariante
Details
121–124
III. Zwischenergebnis zu individualistischen Rechtfertigungsansätzen
121–124
Details
124–313
C. Kollektivistisch-konsequentialistische Rechtfertigungsansätze
124–313
124–269
I. Ökonomietheoretische Rechtfertigungsansätze
124–269
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1. Grundlagen der ökonomietheoretischen Betrachtung
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a) Utilitarismus als philosophische Grundlage
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aa) Begriffsbestimmung und Inhalt
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bb) Kritische Würdigung
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cc) Zusammenfassung
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b) Die Unterscheidung zwischen ökonomischer Analyse im positiven und im normativen Sinne
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c) Das ökonomische Verhaltensmodell
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d) Das ökonomische Effizienzziel
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2. Mehrebenenansatz
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a) Inhalt und normzweckrelevantes Programm
Details
b) Kritische Würdigung
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3. Traditioneller Ansatz der Anreiz- und Nutzungsoptimierung
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a) Inhalt und normzweckrelevantes Programm
Details
aa) Unmittelbarer Anreiz zur Schaffung neuer Werke
Details
bb) Verbreitung und Nutzung bestehender Werke
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b) Kritische Würdigung
Details
aa) Kritik an Theorieprämissen
Details
(1) Erforderlichkeit des Urheberrechts angesichts alternativer Anreizmechanismen
Details
(2) Erforderlichkeit des Urheberrechts angesichts technischer Schutzmöglichkeiten
Details
(3) Zweifel an der angenommenen Anreizwirkung des Urheberrechts
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(4) Kritik am ökonomischen Effizienzziel
Details
bb) Methodologische Kritik: Problem der Operationalisierbarkeit
Details
cc) Zusammenfassung
Details
4. Rein marktbasierter, neoklassischer Property Rights-Ansatz
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a) Inhalt und normzweckrelevantes Programm
Details
b) Kritische Würdigung
Details
aa) Kritik an Theorieprämissen
Details
(1) Versagen des Marktmechanismus
Details
(2) Property oder Liability Rule? Verbotsrecht oder Vergütungsanspruch?
Details
α) Bringen Liability Rules effizienzsteigernde Verhandlungen ebenso gut in Gang wie Property Rules?
Details
β) Vorzugswürdigkeit von Liability Rules im digitalen Zeitalter
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bb) Negative Auswirkungen des neoklassischen Ansatzes
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c) Zusammenfassung
Details
5. Neue Institutionenökonomik mit Transaktionskostenökonomik und Informationsökonomik
Details
a) Inhalt und normzweckrelevantes Programm der Transaktionskostenökonomik
Details
aa) Theoretische Grundlagen
Details
bb) Begriff, Typologie und Erfassung der Transaktionskosten
Details
b) Kritische Würdigung der Transaktionskostenökonomik
Details
aa) Kritik an Theorieprämissen
Details
bb) Verbleibende Erforderlichkeit staatlicher Transaktionskostensenkung angesichts von DRM?
Details
c) Zwischenergebnis zur Transaktionskostenökonomik
Details
d) Inhalt und normzweckrelevantes Programm der Informationsökonomik
Details
aa) Informationsökonomische Rechtfertigung des urhebervertragsrechtlichen Urheberschutzes
Details
bb) Informationsökonomische Rechtfertigung des Nutzerschutzes
Details
e) Kritische Würdigung der Informationsökonomik
Details
aa) Kritik an Theorieprämissen
Details
bb) Vorteilhaftigkeit gesetzlicher Regulierung?
Details
f) Zusammenfassung zur Neuen Institutionenökonomik
Details
6. Resümee bezüglich ökonomietheoretischer Rechtfertigungsansätze
Details
269–274
II. Kulturpolitische Rechtfertigung im Sinne Fishers
269–274
Details
1. Inhalt und normzweckrelevantes Programm
Details
2. Kritische Würdigung
Details
3. Zusammenfassung
Details
274–296
III. Demokratietheoretische Rechtfertigung im Sinne Netanels
274–296
Details
1. Inhalt und normzweckrelevantes Programm
Details
a) Produktionsfunktion
Details
b) Strukturfunktion
Details
c) Symbolfunktion
Details
2. Kritische Würdigung
Details
a) Kritik an Theorieprämissen
Details
b) Problem der Operationalisierbarkeit
Details
3. Zusammenfassung
Details
296–313
IV. Eigene Stellungnahme: ein ordoliberalistischer Gegenentwurf für eine offene Kultur
296–313
Details
1. Notwendigkeit freiheitssichernder Spielregeln im Geiste des Ordoliberalismus
Details
2. Der aktive und selbstbestimmte Nutzer als programmatisches Leitbild einer offenen Kultur
Details
a) Die Zielvorstellung einer offenen Kultur
Details
b) Der aktive und selbstbestimmte Nutzer
Details
313–323
D. Plädoyer für ein integratives Rechtfertigungsmodell
313–323
313–314
I. Prinzipielle Vorzugswürdigkeit kollektivistischer Ansätze
313–314
Details
314–316
II. Notwendig bleibender Rückgriff auf individualistische Argumentation zur Rechtfertigung der Urheberpersönlichkeitsrechte
314–316
Details
316–322
III. Vorzüge und Schwächen eines integratives Rechtfertigungsmodells
316–322
Details
1. Vorteilhaftigkeit einer vermittelnden Position mit Blick auf internationale Urheberrechtsharmonisierung
Details
2. Grenzen eines integrativen Rechtfertigungsmodells
Details
322–323
IV. Zusammenfassung
322–323
Details
324–455
5. Kapitel: Zulässigkeit, Umfang und Konsequenzen einer Normzweckerweiterung
324–455
324–330
A. Zulässigkeit einer Normzweckausdehnung auf den Nutzerschutz
324–330
324–327
I. Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen Vorgaben in Deutschland
324–327
Details
327–330
II. Vereinbarkeit mit europa- und internationalrechtlichen Vorgaben
327–330
Details
330–359
B. Weitere in Betracht kommende Normzwecke
330–359
330–333
I. Schutz der Allgemeinheit als weiterer Normzweck?
330–333
Details
1. Gründe für Ausdehnung auf Schutz der Allgemeinheit
Details
2. Kritische Würdigung
Details
333–345
II. Schutz der Verwerter als weiterer Normzweck?
333–345
Details
1. Gründe für Ausdehnung auf Verwerterschutz
Details
2. Kritische Würdigung
Details
3. Zusammenfassung
Details
345–359
III. Wettbewerbsförderung als weiterer Normzweck?
345–359
Details
1. Gründe für Ausweitung um institutionellen Wettbewerbsschutz im Urheberrecht
Details
a) Urheberrechtsschranken und Wettbewerb
Details
b) Urhebervertragsrecht und Wettbewerb
Details
c) DRM und Wettbewerb
Details
d) Mögliche Schlussfolgerung
Details
2. Kritische Würdigung
Details
a) Rückschlüsse aus der Stellung des UrhG in der Wettbewerbsordnung
Details
aa) UrhG und institutioneller Wettbewerbsschutz im UWG
Details
bb) UrhG und institutioneller Wettbewerbschutz im GWB
Details
b) Ablehnende Stellungnahme
Details
3. Zusammenfassung
Details
359–367
C. Verhältnis der Normzwecke zueinander
359–367
359–360
I. Normzweckkonflikte zwischen Urheber- und Nutzerschutz
359–360
Details
360–367
II. Gleichrangigkeit oder Hierarchie der Normzwecke?
360–367
Details
1. Differenzierung zwischen Primär- und Sekundärzweck als denkbare Zweckstaffelung
Details
a) Modell aus Primär- und Sekundärzweck
Details
b) Rechtfertigungsversuche für ein Hierarchieverhältnis
Details
c) Ablehnende Stellungnahme
Details
2. Gleichrangigkeit und ggf. einzelfallbezogene Interessenabwägung
Details
367–367
III. Zwischenergebnis
367–367
Details
367–445
D. Konsequenzen einer Normzweckerweiterung auf den Nutzerschutz
367–445
367–376
I. Rechtliche Relevanz einer Normzweckbestimmung
367–376
Details
1. Normzweck als Gesetzesrechtfertigung und Auslegungshilfe
Details
2. Schutzzweckdenken im UWG als Orientierungshilfe
Details
3. Neubestimmte Regelungszwecke als Gestaltungsauftrag de lege ferenda
Details
4. Erweiterte Regelungszwecke und die Chance auf Akzeptanzsteigerung des Urheberrechts
Details
5. Zusammenfassung
Details
376–445
II. Nutzerschützende Gestaltungsoptionen im Einzelnen
376–445
Details
1. Gesetzliche Normzweckverankerung in § 1 UrhG de lege ferenda
Details
2. Verkürzung bzw. Flexibilisierung der Schutzdauer
Details
a) Notwendigkeit einer stärker differenzierten bzw. flexibleren Dauer des Urheberrechts
Details
b) Differenzierung anhand der Amortisations- bzw. Auswertungsdauer?
Details
c) Formulierungsvorschlag für eine fünfjährige Schutzfrist mit Verlängerungsoption
Details
3. Schutz für die Nutzer von »orphan works«
Details
a) In den USA diskutierte Regulierungsvorschläge für die orphan works-Problematik
Details
b) Eine Beschränkung der Schadensersatzansprüche auch in Deutschland bzw. Europa?
Details
c) Plädoyer für einen Ausschluss des Unterlassungs- und Beseitigungsanspruchs im Falle bearbeitender Nutzungen von orphan works
Details
d) Vereinbarkeit mit verfassungs-, europa- und internationalrechtlichen Vorgaben
Details
e) Zusammenfassung
Details
4. Auslegung und Ausgestaltung der Schranken im Lichte eines normzweckorientierten Ansatzes
Details
a) Normzweckorientierte Schrankenauslegung
Details
aa) Das überholte Dogma der engen Schrankenauslegung und die Rechtsnatur der Schranken
Details
bb) Schrankenauslegung im Lichte der vorgeschlagenen Normzweckklausel
Details
b) Stärker nutzerorientierte Ausgestaltung der Schrankenbestimmungen
Details
aa) Allgemeine Überlegungen zu einer nutzerfreundlicheren Schrankengestaltung
Details
bb) Öffnung des abschließenden Schrankenkatalogs
Details
(1) Vor- und Nachteile eines abschließenden Schrankenkatalogs
Details
(2) Formulierungsvorschlag für eine den Schrankenkatalog ergänzende Auffangklausel
Details
5. Nutzerschützende Gestaltungsoptionen hinsichtlich technischer Nutzungsrestriktionen
Details
a) Verschärfte und international einheitliche Informationspflichten
Details
b) Etablierung bzw. Erhaltung digitaler Nutzerfreiheiten
Details
aa) Optionen unmittelbarer Technikgestaltung
Details
bb) Optionen mittelbarer Nutzerschutzdurchsetzung
Details
445–455
E. Resümee bezüglich des vorgeschlagenen Normzweckmodells
445–455
445–447
I. Zulässigkeit, Umfang und Bedeutung einer Normzweckerweiterung
445–447
Details
447–455
II. Gestaltungsoptionen zur Verwirklichung des Nutzerschutzparadigmas
447–455
Details
1. Vorschlag für eine Normzweckklausel und eine neue Gesetzesbezeichnung
Details
2. Formulierungsvorschlag für eine Verkürzung bzw. Flexibilisierung der Schutzdauer
Details
3. Schutz für die Nutzer von »orphan works«
Details
4. Normzweckorientierte Auslegung und Ausgestaltung der Schranken
Details
5. Optionen des Nutzerschutzes im Hinblick auf technische Nutzungsrestriktionen
Details
456–468
6. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick
456–468
456–465
A. Zusammenfassung
456–465
456–457
I. Bestandsaufnahme
456–457
Details
457–458
II. Relativierung des Urheberschutzkonzepts bei historischer Betrachtung
457–458
Details
458–460
III. Ursachen der gegenwärtigen Legitimationskrise
458–460
Details
460–463
IV. Die Rechtfertigung des Urheberrechts im Allgemeinen und einer Nutzerschutzdoktrin im Besonderen
460–463
Details
463–465
V. Umfang und Konsequenzen der vorgeschlagenen Normzweckerweiterung
463–465
Details
465–468
B. Ausblick
465–468
Details
469–498
Literaturverzeichnis
469–498
Details
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CC-BY
Access
Warum Urheberrecht? , page 345 - 359
Wettbewerbsförderung als weiterer Normzweck?
Autoren
Gerd Hansen
DOI
doi.org/10.5771/9783845216447-345
ISBN print: 978-3-8329-4195-6
ISBN online: 978-3-8452-1644-7
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