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Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen / Stellungnahme
Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen / Stellungnahme
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2–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
2–16
Details
17–23
Abkürzungsverzeichnis
17–23
Details
24–29
Einleitung
24–29
Details
30–200
Teil 1: Der Status quo im Urheberrecht
30–200
30–131
Kapitel 1: Das Schutzkonzept des deutschen Urheberrechtsgesetzes
30–131
30–128
I) Das Urheberrecht
30–128
Details
A) Begründung und Rechtfertigung des Urheberrechts
Details
1) Rechtsphilosophisch dominierte Begründungsansätze des Droit D’Auteur
Details
a) Die Theorie vom geistigen Eigentum
Details
b) Die Theorie vom Persönlichkeitsrecht
Details
c) Die Naturrechtslehre der „Rechtsontologen“
Details
2) Utilitaristische Begründungsansätze
Details
a) Die funktionale Betrachtung Gerhard Schrickers
Details
b) Die konsequentalistische Betrachtung
Details
3) Hinweise auf das Vorherrschen naturrechtlicher Begründungsansätze im deutschen Urheberrecht aus einer Gegenüberstellung mit Grundsätzen des Copyright-Systems
Details
4) Schlussfolgerungen
Details
B) Hinweise auf eine naturrechtliche Begründung des geltenden Urheberrechts
Details
1) Das Verhältnis zwischen materiellen und ideellen Schutzaspekten
Details
2) Rechtssubjekt und Zuordnung des Urheberrechts
Details
3) Schutzgegenstände und Verwertungsbefugnis
Details
4) Werkbegriff
Details
a) Einführung – Funktion des Werkbegriffs
Details
b) „Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst“
Details
c) Die Definition des Werkes gemäß § 2 Absatz 2 UrhG
Details
d) Die Definition des Werkbegriffs in § 69a Absatz 3 UrhG und in Art. 6 Schutzdauerrichtlinie bzw. Art. 3 Abs. 1 Datenbank-Richtlinie
Details
C) Die Interessenlage im Urheberrecht und deren Regulierung durch die Schutzrecht- Schrankensystematik und das Urhebervertragsrecht
Details
1) Die Ausgleichsfunktion des Urheberrechts
Details
2) Konzeption und Ausgestaltung der Ausgleichsinstrumentarien im geltenden Urheberrecht
Details
3) Durch das Urheberrecht betroffene Interessengruppen
Details
a) Die Interessen der Urheber
Details
b) Die Interessen der Verwerter
Details
c) Die Interessen der Allgemeinheit (der Nutzer)
Details
4) Fazit
Details
128–131
II) Die verwandten Schutzrechte
128–131
Details
131–186
Kapitel 2: Die verfassungsrechtliche Dimension des Urheberrechtsschutzes
131–186
131–131
I) Einleitung
131–131
Details
II) Schutz des Urheberrechts durch das Grundgesetz
Details
A) Art. 14 GG und die vermögensrechtliche Komponente des Urheberrechts
Details
1) Inhalt und Grenzen des Schutzes von Art. 14 GG in Bezug auf das geistige Eigentum
Details
a) Allgemeines
Details
b) Gleichbehandlung von geistigem und Sacheigentum?
Details
2) Begrenzung des geistigen Eigentums an Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst
Details
a) Ausgestaltung durch Inhalts- und Schrankenbestimmungen
Details
b) Einzelheiten zum Ausgestaltungsspielraum des Urheberrechtsgesetzgebers nach der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
Details
3) Verfassungsmäßige Rechtfertigung von Beschränkungen des Urheberrechts
Details
a) Den Urheberinteressen entgegenstehende Belange Dritter und der Allgemeinheit
Details
b) Maßstab für die Interessenabwägung
Details
4) Zwischenergebnis
Details
B) Vorgaben aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG an die Ausgestaltung des Urheberrechts
Details
1) Verfassungsrechtliche Einordnung des Urheberpersönlichkeitsrechts
Details
2) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Details
a) Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Details
b) Verfassungsrechtlicher Schutzauftrag gegenüber dem Staat bei der Gewährung und der Ausgestaltung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Details
c) Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Details
d) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von staatlichen Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Details
3) Übertragung der für das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewonnenen Erkenntnisse auf das Urheberpersönlichkeitsrecht
Details
a) Prüfungsfolge für Eingriffe in das Urheberpersönlichkeitsrecht
Details
b) 1. Schritt: Eröffnung des Schutzbereichs, gemessen am Vorliegen persönlicher Beziehungen des Urhebers zum Werk
Details
c) 2. Schritt: Intensität des Eingriffs
Details
d) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Urheberpersönlichkeitsrecht
Details
C) Zusammenfassung der sich aus der verfassungsrechtlichen Prüfung ergebenden Erkenntnisse
Details
186–200
Kapitel 3: Copyright und Urheberrecht – Unterschiede und Gemeinsamkeiten zweier Rechtsfamilien
186–200
186–188
I) Einleitung: Die Annäherung der Urheberrechtssysteme im europäischen Gemeinschaftsrecht
186–188
Details
188–189
II) Punktuelle Unterschiede zwischen den Schutzkonzepten des Copyright- und des Urheberrechts-Systems
188–189
Details
189–199
III) Beispiele für die positivrechtliche Umsetzung des Copyright-Ansatzes im CDPA
189–199
Details
A) Schutzgegenstand und Werkbegriff im britischen Copyright
Details
B) Inhaber des Urheberrechts
Details
C) Einzelne Unterschiede hinsichtlich der Übertragbarkeit des Copyrights und des Urhebervertragsrechts
Details
D) Moral Rights im Copyright
Details
E) Schranken des Copyrights
Details
F) Schutzdauer
Details
199–200
IV) Ergebnis des Exkurses
199–200
Details
201–319
Teil 2: Funktionswandel des Urheberrechts am Beispiel des Schutzes „digitaler Werke“ und anderer Aspekte
201–319
201–202
I) Einleitung
201–202
Details
202–230
II) Der Rechtsschutz von Computerprogrammen
202–230
202–207
A) Internationale Entwicklung
202–207
Details
207–208
B) Europäische Entwicklung
207–208
Details
208–218
C) Entwicklung in Deutschland
208–218
Details
1) Die Entwicklung im deutschen Schrifttum
Details
a) Der Streit um Patent- oder Urheberrechtsschutz für Software
Details
b) Patentschutz
Details
c) Urheberrechtsschutz
Details
2) Entwicklung der Rechtsprechung
Details
218–230
D) Kritische Beurteilung der Entwicklung: Das Computerprogramm als Werk im System des Urheberrechtsschutzes
218–230
Details
1) Einführung
Details
2) Das Computerprogramm als Werk aus Sicht der urheberbezogenen Schutzgegenstandsdefinitionen
Details
3) Das Computerprogramm als Werk aus Sicht der werkbezogenen Schutzgegenstandsdefinitionen
Details
a) Das Merkmal des Gestaltungsspielraums
Details
b) Das Merkmal der sinnlichen Wahrnehmbarkeit des Werks
Details
c) Das Computerprogramm als Gegenstand „qualifizierter menschlicher Kommunikation“
Details
4) Zwischenergebnis
Details
230–259
III) Rechtsschutz von Datenbanken
230–259
230–233
A) Internationale Entwicklung
230–233
Details
233–237
B) Europäische Entwicklung
233–237
Details
1) Das Recht an Datenbankwerken
Details
2) Das Recht des Datenbankherstellers
Details
a) Anforderungen an die Schutzfähigkeit
Details
b) Verwertungsrechte des Datenbankherstellers und deren Schranken
Details
237–258
C) Entwicklung in Deutschland
237–258
Details
1) Anpassung des deutschen Urheberrechtsgesetzes
Details
a) Rezeption der Vorschriften über Datenbankwerke
Details
b) Rezeption des Datenbankherstellerrechts
Details
c) Das Verhältnis von Datenbankurheber- und Datenbankherstellerrecht
Details
d) Integration des urheberrechtlichen Datenbankschutzes in das Urheberrechtssystem
Details
2) Bedenken gegen die Entwicklung
Details
a) Verortung des Datenbankschutzes im Urheberrechtsgesetz
Details
b) Monopolisierung von Informationen durch einen auf die Inhalte übergreifenden Datenbankschutz
Details
c) Weitere Auswirkungen des Datenbankschutzes auf die Informationszugangsfreiheit aufgrund des Schutzes technischer Maßnahmen
Details
3) Korrektur überbordenden Urheberrechtsschutzes durch das Kartellrecht?
Details
258–259
D) Zwischenergebnis
258–259
Details
259–317
IV) Weitere Entwicklungstendenzen im Spannungsfeld von Urheberrechtsschutz und digitalem Werkschaffen
259–317
259–269
A) Digitale und digitalisierte Werke
259–269
Details
1) Der Einsatz von Digitaltechnologie und die Entwicklung des Urheberrechts
Details
2) Computergrafiken
Details
3) Digitale Multimediawerke
Details
269–317
B) Die Expansion des Urheberrechts
269–317
Details
1) Die faktische Ausweitung des Urheberrechtsschutzes auf die reine Benutzung digitaler Werke mittels datenverarbeitender Technologie
Details
a) Vervielfältigungsrecht und Benutzung digitaler Werke
Details
b) Korrektur der faktischen Ausweitung des Urheberrechts auf die reine Benutzung durch Schrankenvorschriften?
Details
c) Auswirkungen auf den Rechtsverkehr mit Werkexemplaren
Details
d) Fazit
Details
2) Der Schutz von Ideen und Know-how durch den Rechtsschutz von Computerprogrammen, insbesondere durch das Dekompilierungsverbot in § 69c Nr. 1 und 2 UrhG
Details
3) Gefahren für den kulturellen und technischen Fortschritt durch die Expansion des Bearbeitungsrechts bei gleichzeitiger Beschränkung des Bereichs freier Benutzung bei technischen Werkarten
Details
4) Expansion des Urheberrechts durch Zurückdrängung der Schrankenregelungen bei digitalen Werken
Details
a) Die Schranken des Urheberrechts im Umfeld sich ändernder Rechtstatsachen
Details
b) Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Auslegung von Schrankenbestimmungen
Details
c) Einschränkung des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums bei der Gewähr von Schrankenbestimmungen durch die Richtlinie 2001/29/EG
Details
d) Einschränkung der Schranken durch das „Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“
Details
e) Fazit
Details
f) Die Abschaffung des Erschöpfungsgrundsatzes bei unkörperlichen Werkstücken
Details
317–319
V) Zwischenergebnis
317–319
Details
320–396
Teil 3: Auswirkung der tatsächlichen und rechtlichen Entwicklung auf die „neuralgischen“ Punkte des Urheberrechtsschutzes
320–396
320–337
Kapitel 1: Vereinbarkeit von normativem Leitbild und realer Funktion des Urheberrechts
320–337
320–330
I) Naturrechtlich geprägter Begründungsansatz und unpersönliche, technisch-funktionale Schutzgegenstände
320–330
Details
A) Die Entwicklung des urheberrechtlichen Schutzbereichs im Lichte des naturrechtlichen Begründungsansatzes
Details
B) Exkurs: Indizien zur Kategorisierung von Geistesgütern als „persönlich“ oder „unpersönlich“
Details
1) Faktoren ohne Indizwirkung für die Abgrenzung zwischen persönlichen und unpersönlichen Geistesschöpfungen
Details
2) Faktoren mit Indizwirkung für die Abgrenzung zwischen persönlichen und unpersönlichen Geistesschöpfungen
Details
C) Zwischenergebnis
Details
330–337
II) Praktische Defizite aufgrund der Legitimationskrise des Urheberrechts im Bereich unpersönlicher Werke
330–337
Details
A) Einfluss des naturrechtlichen Begründungsansatzes auf die Gesetzgebung
Details
B) Einfluss des naturrechtlichen Begründungsansatzes auf die Legislatur
Details
C) Fazit
Details
337–361
Kapitel 2: Zuordnung des Urheberrechts: Defizite bei der Anwendung des Schöpferprinzips auf unpersönliche und im Arbeitnehmerverhältnis geschaffene Werke
337–361
337–345
I) Problemdarstellung
337–345
Details
A) Schöpferprinzip als absolute Zuordnungsregel
Details
B) Als Beispiel: Die Problematik des Lizenzmanagements der Hersteller von Multimediawerken
Details
1) Problemdarstellung
Details
2) Denkbare Folgen bei Fehlern im Lizenzmanagement
Details
3) Besonderheit der Problematik gegenüber herkömmlichen Formen komplexer Werkkombinationen
Details
345–354
II) In der Vergangenheit diskutierte Lösungsansätze
345–354
Details
A) Die Kritik am Schöpferprinzip bei Arbeitnehmerschöpfungen nach der schweizerischen Lehre
Details
B) Die Ansätze des schweizerischen Gesetzgebers zu einer Reform des URG – Regierungsentwürfe von 1984 und von 1989
Details
C) Legislative Vorhaben und verwirklichte Ansätze einer Abkehr vom Schöpferprinzip im deutschen Recht
Details
D) Neuere Überlegungen im deutschen Schrifttum zu einer Abkehr vom Schöpferprinzip in Bezug auf Multimediawerke
Details
354–355
III) Die Reform des Urhebervertragsrechts im Jahr 2002 in Bezug auf „Arbeitnehmerwerke“
354–355
Details
355–361
IV) Kritische Anmerkung zur Diskussion
355–361
Details
A) Lösung durch flankierende Maßnahmen
Details
B) Die in § 69b UrhG gewählte Lösung
Details
361–372
Kapitel 3: Umfang des Urheberrechts
361–372
361–362
I) Problemdarstellung
361–362
Details
362–363
II) Die Bedeutung des Verfügungsrechts für die Rechtsinhaber
362–363
Details
363–370
III) Die Bedeutung des Verfügungsrechts im Lichte des urheberrechtlichen Interessensausgleichs
363–370
Details
A) Auswirkung des Verfügungsrechts auf das Freihaltebedürfnis bei technischen Werken: Gefahr eines „schutzrechtlichen Innovationsdilemmas“?
Details
B) Das Verfügungsrecht als Markt- und Innovationssteuerungsmechanismus
Details
370–372
IV) Stellungnahme
370–372
Details
372–392
Kapitel 4: Einheitliche Schutzdauer des Urheberrechtsgesetzes
372–392
372–373
I) Geltende Rechtslage und deren Entstehung
372–373
Details
373–390
II) Problematik
373–390
Details
A) Die (Ausgleichs-)Funktion der Schutzfrist
Details
B) Die Übertragbarkeit der gesetzlichen Wertungen für eine lange Schutzdauer auf technisch-funktionale Schutzgüter – Interessenungleichgewicht durch pauschale Schutzfristregelungen
Details
1) Sinn und Zweck einer Schutzfrist p. m. a. für technischfunktionale Schutzgüter
Details
a) Aus Sicht des Alimentationsinteresses der Urheber und ihrer Erben
Details
b) Aus Sicht des Investitionsschutzgedankens zur Schaffung von Anreizen für die Verwertungsindustrie
Details
2) Defizite aufgrund zu langer Schutzdauer
Details
a) Gestörte Interessenabwägung
Details
b) Exkurs: Auswirkungen der Schutzdauer auf die Funktion des Wettbewerbs
Details
390–392
III) Fazit
390–392
Details
392–396
Kapitel 5: Zusammenfassung der Teile 1-3 in Thesenform
392–396
Details
397–490
Teil 4: Regelungsalternativen zum geltenden Modell des deutschen Urheberrechts: Konturen eines „funktionsorientierten Dualismus“ basierend auf der Zweiteilung von funktionalem Werkschutz und persönlichkeitsbezogenem Urheberschutz
397–490
397–402
Einleitung
397–402
Details
402–411
Kapitel 1: Rechtsphilosophische Grundlagen des Urheberrechts
402–411
Details
I) Vorschlag: Multipolarer Begründungsansatz als rechtsphilosophische Grundlage des Urheberrechts
Details
A) Wesensmerkmale eines differenzierenden multipolaren Begründungsansatzes für das moderne Urheberrecht
Details
B) Werkbezogener, utilitaristischer Begründungsansatz für unpersönliche, technisch-funktionale Schutzgüter
Details
1) Schutzbegründende Dimension des Begründungsansatzes (Legitimierungsfunktion)
Details
2) Schutzbeschränkende Funktion des Begründungsansatzes
Details
a) Plädoyer für die Aufnahme einer „Ausgleichsfunktion“ des Urheberrechts als schutzbegrenzendes Element der Funktionsbeschreibung des Schutzrechts
Details
b) Unterschied zum funktionalen Ansatz Gerhard Schrickers
Details
c) Die besondere Bedeutung der Ausgleichsfunktion des Urheberrechts für die Informationsgesellschaft
Details
3) Weitere Vorteile des multipolaren Begründungsansatzes: internationale Annäherung bei der Funktionsbeschreibung des Urheberrechtsschutzes
Details
411–424
Kapitel 2: Grundzüge eines alternativen Urheberrechtsschutzkonzepts: Prinzip eines „funktionsorientierten Dualismus“
411–424
411–413
I) Einleitung
411–413
Details
413–424
II) Unterscheidung von Werkschutz und Urheberschutz durch Trennung von vermögensrechtlichen und ideellen Belangen
413–424
Details
A) Grundgedanke
Details
B) Vorteile des zweigleisigen Schutzsystems
Details
C) Systematik
Details
1) Abgrenzung und Verhältnis von Urheber- und Werkschutz
Details
2) Werkbegriff und Schutzbereich
Details
3) Zuordnung zu einem Rechtsträger
Details
4) Schutzumfang/Schutzfrist
Details
424–490
Kapitel 3: Überlegungen zur positivrechtlichen Umsetzung eines funktionsorientierten Dualismus
424–490
424–431
I) 1. Element: Der Urheberschutz
424–431
Details
A) Ausrichtung des Urheberschutzes
Details
B) Schutzvoraussetzungen und Werkbegriff
Details
1) Materiellrechtliche Aspekte
Details
2) Prozessuale Aspekte, vor allem hinsichtlich der Beweislast für die Eröffnung des Schutzbereichs
Details
3) Ideen für eine positivrechtliche Umsetzung
Details
C) Zuordnung des Urheberschutzrechts
Details
D) Schutzumfang
Details
E) Schutzdauer
Details
F) Zusammenfassung
Details
431–490
II) 2. Element: Der Werkschutz
431–490
Details
A) Zielsetzung
Details
B) Ausrichtung
Details
C) Ideen für einen Werkbegriff im Werkschutzkonzept
Details
1) Bedeutung des Werkbegriffs für das Werkschutzkonzept
Details
2) Notwendigkeit einer durch den Werkbegriff definierten Bagatelluntergrenze
Details
3) Definitionsversuch eines funktionsorientierten Werkbegriffs
Details
a) Sachliche Beschreibung des Schutzgegenstandes
Details
b) Qualitative Beschränkung der Definition
Details
D) Zuordnung des Rechts durch Abkehr vom Schöpferprinzip als Zuordnungsmaxime zu Gunsten eines sachbezogenen Leistungsprinzips
Details
1) Möglichkeit und Notwendigkeit einer differenzierenden Zuordnungsregelung
Details
2) Umsetzungsideen
Details
a) 1. Alternative: Pauschale Zuordnung des Stammrechts auf Basis einer kategorisierten Interessenabwägung
Details
b) 2. Alternative: Verteilung der einzelnen Verwertungsrechte schon im Rahmen der Zuordnung des Rechts
Details
c) Vor- und Nachteile der differenzierenden Zuordnung gegenüber dem Schöpferprinzip und vertragsrechtlichen Lösungen
Details
3) Zusammenfassung
Details
E) Schutzumfang
Details
1) Hintergedanke und Ansatz einer alternativen Schutzumfangsbemessung
Details
2) Grundkonzept einer alternativen Schutzumfangsbestimmung
Details
3) Inhaltliche Bestimmung des Schutzumfangs
Details
a) Konzeptionelles Vorbild für eine alternative Schutzumfangsregel
Details
b) Grundregel: Verwertungsbefugnis im Rahmen der betroffenen Interessen
Details
c) 1. Filter: Absolute Beschränkungen der Verwertungsbefugnis
Details
d) 2. Filter: Relative Beschränkungen der Verwertungsbefugnis
Details
e) Auffangklausel zur Korrektur und Feinabstimmung des im Hinblick auf den Umfang der Verwertungsrechte gefundenen Ergebnisses
Details
f) 3. Filter: Verbotsrecht und/oder Vergütungsanspruch?
Details
F) Schutzdauer
Details
1) Konzeption
Details
a) Schutzpositionsspezifische Einzelfalllösung
Details
b) Frühere Ansätze für einzelfall- und werkartunabhängig abgestufte Schutzdauerregelungen
Details
c) Kombinierte Einzelfall-Generallösung
Details
2) Zusammenfassung der Gedanken zur Schutzumfangsbemessung
Details
490–490
Fazit von Teil 4
490–490
Details
491–510
Teil 5: Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbemerkung
491–510
491–495
Zu Teil 1: Der Status quo im Urheberrecht
491–495
Details
495–498
Zu Teil 2: Funktionswandel des Urheberrechts am Beispiel der Entwicklung des Schutzes „digitaler Werke“ und anderer Aspekte
495–498
Details
498–502
Zu Teil 3: Auswirkung der tatsächlichen und rechtlichen Entwicklung auf die „neuralgischen“ Punkte des Urheberrechtsschutzes
498–502
Details
502–510
Zu Teil 4: Regelungsalternativen zum geltenden Modell des deutschen Urheberrechts: Konturen eines „funktionsorientierten Dualismus“ basierend auf der Zweiteilung von funktionalem Werkschutz und persönlichkeitsbezogenem Urheberschutz
502–510
Details
511–528
Literaturverzeichnis
511–528
Details
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CC-BY
Access
Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen , page 370 - 372
Stellungnahme
Autoren
Till Kreutzer
DOI
doi.org/10.5771/9783845212197-370
ISBN print: 978-3-8329-3998-4
ISBN online: 978-3-8452-1219-7
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