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Vereinbarkeit von Familie und Beruf / 2 Schutz und Förderung der Familie in der Familiengründungsphase
Vereinbarkeit von Familie und Beruf / 2 Schutz und Förderung der Familie in der Familiengründungsphase
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1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
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17–18
Einleitung
17–18
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19–94
1 Grundlagen
19–94
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A. Die lenkende Wirkung des Rechts auf gesellschaftliche Strukturen
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B. Die Familie
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I. Der Familienbegriff im deutschen Recht
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1. Funktionen der Familie
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2. Die Familie im Grundgesetz
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a. Bedeutung des Familienbegriffs bei den Beratungen zu Art. 6 GG im Parlamentarischen Rat
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b. Die Familie in den Bundesverfassungsgerichtsurteilen
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(1) Allgemeines
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(2) Uneheliche Kinder und der Begriff der Familie
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(3) Die Verwandtschaft und der Familienbegriff
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3. Bedeutung der Familie in europarechtlichen und völkerrechtlichen Regelungen
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a. Familie i.S.d. Art. 16 Europäische Sozialcharta
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b. Die Familie in der europäischen Grundrechtecharta
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c. Die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
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d. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte
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II. Zwischenergebnis
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C. Das Arbeitsverhältnis
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I. Allgemein
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II. Besondere Formen eines Arbeitsverhältnisses
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D. Der staatliche Familienauftrag nach Art. 6 GG
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I. Einrichtungsgarantie und Abwehrrecht
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II. Wertentscheidende Grundsatznorm
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III. Anspruch auf Schutz und Fürsorge der Gemeinschaft
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IV. Verhältnis zu Art. 3 GG
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E. Regelungen zur Kinderbetreuung in Deutschland
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I. Geschichtliche Entwicklung
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II. Aufbau
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III. Das Wunsch- und Wahlrecht
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IV. Ziele der frühkindlichen Förderung
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V. Der unbedingte Anspruch
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1. Anspruch auf Förderung für Kinder ab der Vollendung des ersten Jahres bis zur Vollendung des dritten Jahres
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a. Anspruchsvoraussetzungen
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b. Anspruchsberechtigung
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c. Bezugspunkt des Alternativanspruchs
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d. Der Umfang der Betreuung
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2. Anspruch auf Förderung bis zum Schuleintritt
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3. Durchsetzung des Anspruchs
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a. Durchsetzung des Anspruchs auf Zuweisung eines Förderplatzes
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b. Schadensersatzanspruch
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(1) Die Ersatzfähigkeit des Schadens
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(2) Der Folgenbeseitigungsanspruch
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(3) § 36 a Abs. 3 SGB VIII
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(4) Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
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(a) Abgrenzung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruch zum Schadensersatzanspruch
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(b) Ausschluss durch Gesetz
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(c) Voraussetzungen
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(5) Amtshaftungsanspruch Art. 34 GG i.V.m. § 839 BGB
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(a) Handeln in Ausführung eines anvertrauten Amtes
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(b) Schuldhafte Verletzung einer drittbezogenen Pflicht
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(c) Schaden
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VI. Der bedingte Anspruch
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1. Kindbezogene Gründe
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2. Elternbezogene Gründe
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3. Durchsetzung des Anspruchs
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VII. Das Vorhaltegebot
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VIII. Zwischenfazit
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F. Rechtslage in England
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I. Regelungen zur Förderung der Familien in der ersten Lebensphase des Kindes
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1. Suspension maternity grounds
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2. Maternity leave
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a. Anspruchsvoraussetzungen
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b. Rechte und Pflichten
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3. Parental leave
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a. Voraussetzungen
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b. Rechte und Pflichten
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4. Shared Parental Leave
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a. Voraussetzungen
Details
b. Rechte und Pflichten
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5. Paternity leave
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a. Voraussetzungen
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b. Rechte und Pflichten
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II. Statutory Right To Request Contract Variation
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1. Anspruchsberechtigte
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2. Antragsstellung
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3. Die Verpflichtungen des Arbeitgebers
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4. Rechte und Pflichten
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III. Finanzielle Absicherung der Familie durch kündigungsschutzrechtliche Regelungen
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1. Wrongful dismissal
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2. Unfair dismissal
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a. Klageweg und Rechtsfolgen einer unfair dismissal
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b. Familienbedingte Auszeiten und Kündigungsschutz
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95–150
2 Schutz und Förderung der Familie in der Familiengründungsphase
95–150
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A. Das Mutterschutzrecht
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I. Geschichte des Mutterschutzes
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II. Sinn und Zweck des MuSchG
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III. Anwendungsbereich
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1. Arbeitnehmer
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2. In Heimarbeit Beschäftigte
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3. Weitere in den Schutzbereich des MuSchG einbezogene Personen
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4. Nicht in den Schutzbereich einbezogene Personen
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5. Räumlicher Anwendungsbereich
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IV. Gestaltung des Arbeitsplatzes gem. § 2 MuSchG
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1. Umfang der Gestaltungspflicht
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2. Unmöglichkeit oder Unverhältnismäßigkeit der erforderlichen Maßnahmen
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3. Die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz
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4. Andere Verordnungen
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5. Beteiligung der Betroffenen an der Umsetzung der Gestaltungspflicht
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a. Beteiligungsmöglichkeit mithilfe des Betriebsrates
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b. Beteiligungsmöglichkeiten mithilfe des Personalrates
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6. Entgeltschutz bei Ausübung der Gestaltungspflicht
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a. Umgestaltung
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b. Umsetzung
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7. Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen des Arbeitgebers
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a. Öffentlich-rechtliche Rechtsfolgen
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b. Privat-rechtliche Rechtsfolgen
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V. Die Beschäftigungsverbote im MuSchG
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1. Individuelle Beschäftigungsverbote
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2. Generelle Beschäftigungsverbote
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3. Weiterbeschäftigung innerhalb der Schutzfrist
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4. Beschäftigungsverbot versus Arbeitsunfähigkeit
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VI. Zwischenergebnis
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B. Das Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit
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I. Sinn und Zweck
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II. Aufbau
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III. Elterngeld
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1. Anspruchsvoraussetzungen
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a. Die Berechtigten
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b. Erwerbstätigkeit
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2. Berechnung des Elterngeldes
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3. Bezugsdauer des Elterngeldes
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IV. Elternzeit
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1. Anspruch auf Elternzeit
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a. Anspruchsvoraussetzungen
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b. Umfang der Elternzeit
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c. Antragsstellung
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d. Verlängerung und vorzeitige Beendigung der Elternzeit
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(1) Vorzeitige Beendigung
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(2) Verlängerung
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(3) Die Abgrenzung der Verlängerung von der erneuten Inanspruchnahme der Elternzeit
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(a) Zusammenhängender Zeitabschnitt
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(b) Unterschiedliche Zeitabschnitte
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(c) Wertung
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e. Inanspruchnahme der Elternzeit nach dem dritten Lebensjahr des Kindes
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2. Rechte und Pflichten in der Elternzeit
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a. Erwerbstätigkeit in der Elternzeit
Details
(1) Antrag auf Elternteilzeitarbeit
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(2) Anspruch auf Elternteilzeitarbeit
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(a) Dringende betriebliche Gründe
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(b) Verringerungs- und Verteilungsanspruch
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(c) Elternzeit- und Elternteilzeitverlangen
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(d) Veränderung der Elternteilzeit
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b. Fortbildung in der Elternzeit
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V. Zwischenergebnis
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151–200
3 Familiengerechte Arbeitszeitverteilungen nach der Elternzeit
151–200
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A. Regelungen im BEEG
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B. Regelungen im TzBfG
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I. Die Geschichte der Teilzeitarbeit
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II. Sinn und Zweck
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III. Aufbau des TzBfG
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IV. Die Teilzeitarbeit §§ 6–13 TzBfG
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1. Der Grundsatz der Förderung der Teilzeitarbeit
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2. Ausschreibungs- und Informationspflichten des Arbeitgebers
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a. Die Ausschreibungspflicht
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b. Die Informationspflichten
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3. Der Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit
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a. Antragsstellung
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(1) Persönliche Antragsberechtigung
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(2) Inhalt des Antrags
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(3) Verringerung und Verteilung der Arbeitszeit
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b. Verhandlungsphase
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c. Entscheidungsphase
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(1) Entgegenstehende betriebliche Gründe
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(2) Arbeitszeitverteilung und betriebliche Interessen
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d. Rechtsfolge der Entsprechung des Teilzeitwunsches
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4. Verlängerung der Arbeitszeit
Details
a. Verlängerungsbegehren
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(1) Bestimmtheitserfordernis
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(2) Maximale Arbeitszeitverlängerung
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(3) Arbeitszeitverlängerung und Befristung
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b. Entsprechender freier Arbeitsplatz
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(1) Entsprechung
Details
(2) Frei
Details
(3) Bindung an die vorgegebene Ausgestaltung des Arbeitsplatzes
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c. Geeignetheit
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d. Ablehnungsgründe
Details
(1) Dringende betriebliche Gründe
Details
(2) Arbeitszeitwünsche anderer teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer
Details
e. Durchsetzung und Rechtsfolge
Details
V. Zwischenergebnis
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C. Das Weisungsrecht
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I. Inhalt des Weisungsrechts
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1. Grenze des Weisungsrechts
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2. Weisungsrecht und Änderungsvorbehalt
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II. Rechtsfolge fehlerhafter Weisungen
Details
III. Die Einklagbarkeit
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IV. Zwischenergebnis
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D. Vereinbarkeit der bestehenden Regelungen mit der Elternurlaubsrichtlinie
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201–264
4 Familie und Arbeitsplatzsicherung
201–264
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A. Der allgemeine Kündigungsschutz
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I. Regelungen zum Kündigungsschutz im BGB
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1. Kündigungserklärung
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2. Kündigungsfrist § 622 BGB
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3. Kündigungsgrund
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II. Regelungen im Kündigungsschutzgesetz
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1. Wartefrist
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2. Kleinbetriebsklausel
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3. Kündigungsgrund und soziale Rechtfertigung
Details
a. Personen- und verhaltensbedingte Kündigung
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b. Betriebsbedingte Kündigung
Details
(1) Vorliegen dringender betrieblicher Gründe
Details
(2) Die Sozialauswahl
Details
(a) Auswahlrelevanter Arbeitnehmerkreis
Details
(b) Vergleichbarkeit von Arbeitsplätzen mit unterschiedlichen Arbeitszeiten
Details
(c) Die Herausnahme aus der Sozialauswahl
Details
(d) Ermittlung der sozialen Schutzbedürftigkeit
Details
(aa) Dauer der Betriebszugehörigkeit
Details
(bb) Lebensalter
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(cc) Unterhaltspflichten
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(dd) Schwerbehinderung
Details
(e) Eingeschränkte Überprüfbarkeit
Details
4. Klagefrist
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a. Beginn der Klagefrist
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(1) Kündigungsfrist und Klagefrist
Details
(2) Kündigung mit behördlicher Zustimmung
Details
b. Nachträgliche Zulassung
Details
B. Der besondere Kündigungsschutz
Details
I. Kündigungsschutz in Schwangerschaft und Mutterschutz
Details
1. Schwangerschaft oder Entbindung
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2. Positive Kenntnis des Arbeitgebers
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II. Kündigungsschutz in der Elternzeit
Details
III. Ausnahmeregel des generellen Kündigungsverbots
Details
1. Eine Klage und zwei Rechtswege
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2. Voraussetzungen der Zustimmungserklärung
Details
a. Vorliegen eines besonderen Falles
Details
b. Eingeschränktes Ermessen
Details
c. Konkurrenzen
Details
C. Zwischenergebnis
Details
265–268
Fazit
265–268
Details
269–276
Zusammenfassung
269–276
Details
A. Mutterschutzrecht
Details
B. Recht auf Elternzeit und Elterngeld
Details
C. Möglichkeiten der Inanspruchnahme familiengerechter Arbeitszeitverteilungen
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D. Kündigungsschutzrecht
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E. Fazit
Details
277–300
Literaturverzeichnis
277–300
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Vereinbarkeit von Familie und Beruf , page 95 - 150
2 Schutz und Förderung der Familie in der Familiengründungsphase
Autoren
Julia Rußmann
DOI
doi.org/10.5771/9783828866973-95
ISBN print: 978-3-8288-3982-3
ISBN online: 978-3-8288-6697-3
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