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Nachhaltigkeit im Wandel / „Grüne Kartelle“ – Nachhaltigkeitsvereinbarungen im EU-Kartellrecht
Nachhaltigkeit im Wandel / „Grüne Kartelle“ – Nachhaltigkeitsvereinbarungen im EU-Kartellrecht
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1–14
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–14
Details
15–32
Nachhaltigkeit vor Gericht: Die Rolle zukünftiger Generationen in der Rechtsprechung
Franziska Berg
Franziska Berg
15–32
Details
A. Verantwortung für zukünftige Generationen als Element der Nachhaltigkeit
B. Ansätze eines rechtlichen Konzeptes zukünftiger Generationen
I. Verrechtlichungstendenzen und ihre Grenzen
II. Konzeptionelle Schwierigkeiten
1. Zentrale philosophische Debatten rund um intergenerationelle Gerechtigkeit
2. Schwierigkeiten der Integration in menschenrechtliche Rechtsschutzsysteme
C. Der Beitrag von Gerichten zur rechtlichen Konkretisierung des Konzeptes zukünftiger Generationen
I. Inspirationsquelle für Klagen weltweit: Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes der Philippinen in Oposa v. Factoran
II. Ein ökozentrischer Blick auf das Konzept: Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes Kolumbiens in Generaciones Futuras v. Colombia
III. Einordnung und Bewertung dieser beiden Entscheidungen
D. Fazit
33–44
Klimaschadens- und Anpassungskosten als doppelte Belastung künftiger Gesetzgeber und Generationen
Jannis Krüßmann
Jannis Krüßmann
33–44
Details
I. Kosten von Klimaschutzmaßnahmen
II. Kosten von Klimaanpassung/Klimaschäden
III. Notwendige Gleichgewichtung der Interessen heutiger und künftiger Generationen
IV. Kostenverhältnis von Klimaanpassungsmaßnahmen bzw. Klimaschäden zu Klimaschutzmaßnahmen
1. Beschränkung des Handlungsspielraums künftiger Gesetzgeber
2. Eingriffsähnliche Vorwirkung zulasten junger und künftiger Generationen
3. Beispiel: Kosten durch kein Tempolimit
V. Fazit
45–58
Nachhaltigkeit durch Informiertheit? Zur Rolle des aufgeklärten Individuums in Prozessen der Nachhaltigkeitstransformation
Andreas Buser
Andreas Buser
45–58
Details
A. Einführung
B. Das Menschenbild des Grundgesetzes – Darf der Staat die Nachhaltigkeitstransformation erzwingen?
C. Staatliche Schutzpflichten – Stärkung der Eigenverantwortlichkeit als relativ mildestes Mittel?
D. Demokratieprinzip, Eigenverantwortlichkeit und Staatliche Nachhaltigkeitstransformation
E. Fazit
59–72
Normen nachhaltig auslegen?
Nora Brück
Nora Brück
59–72
Details
A. Der Wandel zur Nachhaltigkeit – Eine Aufgabe für die Rechtswissenschaft?
B. Auslegung als rein formeller Prozess?
C. Der Begriff der Nachhaltigkeit im Recht
D. Beispiele – Was bedeutet nachhaltige Auslegung konkret?
I. Verantwortungsdiffusion und Zurechnung
II. Verständnis des Art. 20a GG
III. Nachhaltigkeit in der Abwägung
IV. Grundrechte als intertemporale Freiheitssicherung
V. Weitere Einzelbeispiele
E. Fazit
73–92
Der Schutz von Mutter Erde – eine feministische Kritik am Nachhaltigkeitsprinzip im internationalen Recht
Carolin Heinzel
Carolin Heinzel
73–92
Details
I. Feministische Rechtskritik
II. Nachhaltigkeit
III. (Rechts)feministische Diskursanalyse im Bereich der Nachhaltigkeit
IV. Nachhaltigkeit als Durchbrechung der Natur-Kultur-Dichotomie?
1. Theoretische Ebene
2. Normative Analyse
V. Regime der Klimarahmenkonvention
1. Verbindliche Abkommen
2. Soft Law
3. Repräsentation
4. Aktuelle Entwicklung: die letzten Vertragsstaatenkonferenzen
VI. Fazit
93–100
Mit der Spree verhandeln: Neue Grundlagen für nachhaltige Konfliktlösungsverfahren
Charlotte Duhnkrack
Charlotte Duhnkrack
93–100
Details
A. Einleitung: Choose Eco, not Ego
B. Unser aktuelles Konfliktverständnis – „Menschengemachtes Unglück“
C. Die Basis für nachhaltige Konfliktlösungen – Eine Welt wertvoller Wesen
D. (Noch) Zukunftsmusik? – Mit der Spree, statt über sie verhandeln
I. Erforschung der Eigeninteressen der Konfliktparteien
II. Vertretungsregelung
E. Ausblick – Sieht sich der Mensch im Mittelpunkt unter Rechtfertigungsdruck?
101–116
Verbraucherschutz vs. (ökologische) Nachhaltigkeit
Katharina Gelbrich
Katharina Gelbrich
101–116
Details
A. Problemaufriss
B. Begriffsbestimmung
I. Verbraucherschutz
II. (ökologische) Nachhaltigkeit
C. Zielkonflikt
D. Veränderungen zulasten der Verbraucher?
E. Abwälzen der Verantwortung auf die Verbraucher*innen
F. Fazit
117–126
Das Konzept der gesellschaftsrechtlichen Vermögensbindung zur Förderung nachhaltigen Unternehmertums
Lisa Beer
Lisa Beer
117–126
Details
A. Einführung
B. Grundlegendes Konzept der gesellschaftsrechtlichen Vermögensbindung
C. Vermögensbindung und nachhaltiges Unternehmertum
I. Vollumfänglichkeit der Vermögensbindung
II. Unabänderlichkeit der Vermögensbindung
III. Nachhaltigkeit trotz fehlender Zweckbindung
1. Langfristigkeit als Grundvoraussetzung für Nachhaltigkeit
2. Schwierigkeiten einer gesetzlichen Zweckbestimmung
3. Erfordernis unternehmerischer Flexibilität
D. Fazit
127–146
Demokratische Nachhaltigkeit als legitimationsnotwendiges Verfassungsprinzip
David Schwarz
David Schwarz
127–146
Details
A. Ausgangspunkt: Legitimation verlangt Reversibilität
B. Drei Einwände
I. Einwand der Herrschaftsqualität: Was bedarf der Legitimation?
II. Einwand der Rechtelosigkeit: Welche Rechte binden uns heute?
III. Einwand der Notwendigkeit: Wann ist Irreversibilität wünschenswert?
IV. Das Prinzip demokratischer Nachhaltigkeit
C. Verfassungsdogmatische Einordnung und Anwendungsdimensionen
I. Verfassungsrechtlicher Charakter und Verfassungswandel
II. Anwendungsdimensionen und Verhältnis zu sonstigem intertemporalem Verfassungsrecht
1. Subjektiver Rechtsschutz und die Generalisierung der intertemporalen Freiheitssicherung
2. Objektiver Rechtsschutz und das Verhältnis zu Art. 20a GG
D. Fazit und Ausblick
147–166
„Grüne Kartelle“ – Nachhaltigkeitsvereinbarungen im EU-Kartellrecht
Sarah Legner
Sarah Legner
147–166
Details
A. Einleitung
B. Konflikte zwischen Nachhaltigkeit und Wettbewerb
C. Relevanz von Nachhaltigkeitsbelangen für das EU-Kartellrecht
D. Freistellung vom Kartellverbot infolge Nachhaltigkeitsförderung?
I. Aufbau des Kartellverbots
II. Auslegung der Freistellungsvoraussetzungen
III. Vorgehen bei der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsbelangen
1. Unmittelbare Vorteile
2. Mittelbare Vorteile
a) Befund
b) Ermittlungsmethoden
c) Grenzen
3. Kollektive Vorteile
a) Befund
b) Ermittlungsmethoden
c) Grenzen
E. Schluss
167–188
Hoffnungsträger Europäisches Beihilfenrecht – Antrieb oder Bremse für eine nachhaltige Zukunft Europas?
Leonie Heuer
Leonie Heuer
167–188
Details
A. Einführung
B. Die Zentralvorschrift des EU-Beihilfenrechts: Art. 107 AEUV
I. Der Beihilfenbegriff des Art. 107 Abs. 1 AEUV
1. Weites Begriffsverständnis
2. Wirkungsbasierter Ansatz ohne Berücksichtigung von Umweltschutzaspekten
II. Die Ausnahmetatbestände der Art. 107 Abs. 2 und Abs. 3 AEUV
1. Kein „Umwelttatbestand“ im Primärrecht
2. Einerseits: Art. 107 Abs. 3 lit. c) AEUV für Umweltschutzbeihilfen
3. Andererseits: Art. 107 Ab. 3 lit. c) AEUV für umweltschädliche Beihilfen
a) Verstoß gegen EU-Umweltrecht
b) Umweltschutzaspekte in der Abwägungsprüfung
C. Funktionen und Wirkungen des EU-Beihilfenrechts
I. Instrument negativer Integration
II. Instrument positiver Integration
III. Antriebspotenzial des EU-Beihilfenrechts durch die Kombination von negativer und positiver Integrationswirkung
D. Umweltschutz im EU-Beihilfenrecht durch Art. 11 und Art. 7 AEUV
I. Die Querschnittsklausel des Art. 11 AEUV im EU-Beihilfenrecht
1. Bedeutung von Art. 11 AEUV
2. Ausprägung und Wirkung im EU-Beihilfenrecht
a) Die Handlungsregel
b) Die Kooperationsregel
c) Die Präferenz- und Abwägungsregel
d) Die Auslegungsregel
II. Umweltschutz durch Kohärenz nach Art. 7 AEUV im EU-Beihilfenrecht
E. Fazit: Antriebspotenzial des EU-Beihilfenrechts für eine nachhaltige Zukunft
189–206
Ökologische Nachhaltigkeit in der öffentlichen Kulturförderung
Justus Duhnkrack
Justus Duhnkrack
189–206
Details
A. Problembeschreibung
B. Betriebsökologie in der Kulturproduktion
I. Konzeptphase
1. Ästhetik der Nachhaltigkeit – oder nachhaltige Ästhetik?
2. Appellbotschaft – ein ökologisches Feigenblatt
II. Ausschreibungsphase
1. Antragsberatung – gut geplant ist halb ökologisch
2. Zertifizierungen – ein zwiespältiger Trend
III. Bewerbungsphase
1. Nachhaltigkeitsstrategie – ein Papiertiger
2. Bilanzierung – what you measure you can manage
3. CO2-Obergrenze – rien ne va plus
IV. Entscheidungsfindungsphase
1.Wer wird gefördert – Betriebsökologie als Entscheidungskriterium
2.Wer wird gefördert – Expert*innen bei der Entscheidungsfindung
V. Entscheidungsformungsphase
C. Conclusio
207–224
Mehr Nachhaltigkeit durch Strafrecht? Zu Aspekten der Nachhaltigkeit im Strafrecht de lege lata und de lege ferenda sowie zur Tauglichkeit des Strafrechts als Steuerungsinstrument
Nina Schrott
Nina Schrott
207–224
Details
A. Nachhaltigkeit als ökologische Nachhaltigkeit
B. Ökologische Nachhaltigkeit und Strafrecht
I. Spezifisch-unmittelbar nachhaltigkeitsschützende Normen
II. Unspezifisch-mittelbar nachhaltigkeitsschützende Normen
III. „Leerstellen“ strafrechtlichen Nachhaltigkeitsschutzes
C. Nachhaltigkeitshemmnisse und mögliche Lösungswege
I. Die Situation de lege lata
II. Die Situation de lege ferenda
1. Allgemeine Überlegungen zur Tauglichkeit des Strafrechts als Steuerungsinstrument
2. Spezifika im Bereich der Nachhaltigkeit
D. Fazit und Ausblick
225–244
Zur nachhaltigen Gestaltung des Strafvollzugs
Jennifer Grafe
Jennifer Grafe
225–244
Details
A. Thematische Eingrenzung
B. Die ökonomische Perspektive – Ein Selbstläufer?
I. Abschaffung des Strafvollzugs
II. Reduktion der Vollzugskosten
III. Reduktion der Anzahl der Strafgefangenen
IV. Fazit
C. Die soziale Perspektive
I. Vermittlung nachhaltiger Lebensweisen im Vollzug
II. Strafvollzug und das soziale Miteinander
III. Fazit
D. Die ökologische Perspektive
I. Vorrangige Erfüllung der Absätze 1 bis 3
II. Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen
III. Insbesondere Umweltschutz
IV. Beispiel: Gefangenenernährung
E. Ausblick
245–248
Anhang: Flyer zum Veranstaltungsprogramm
245–248
Details
249–251
Stichwortverzeichnis
249–251
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CC-BY
Access
Nachhaltigkeit im Wandel , page 147 - 166
„Grüne Kartelle“ – Nachhaltigkeitsvereinbarungen im EU-Kartellrecht
Autoren
Sarah Legner
DOI
doi.org/10.5771/9783748942115-147
ISBN print: 978-3-7560-0685-4
ISBN online: 978-3-7489-4211-5
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