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Soziale Inklusion / Dritter Teil: Responsivität und Eigennormativität – Rekonstruktion und rechtsdogmatisches Panorama
Soziale Inklusion / Dritter Teil: Responsivität und Eigennormativität – Rekonstruktion und rechtsdogmatisches Panorama
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1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
Details
17–48
§ 1 Einleitung
17–48
Details
I. Kontextualisierung
1. Der Stadionverbotsbeschluss des Bundesverfassungsgerichts …
2. … und andere Fälle der Gesellschaft
a. Fraport und Bierdosenflashmob
b. Facebook
c. Erwachsenenhotel und Blindenführhund
d. Wellnesshotel und Therme
II. Forschungsfragen, Erkenntnisinteresse und Forschungsstand
III. Methodik: Soziologische Jurisprudenz
1. Grundinstitutionen des Privatrechts
2. Transversalität, Responsivität und Eigennormativität
3. Methodologische Forderungen
a. Rechtstheorie
b. Sozialtheorie
c. Rechtsdogmatik
d. Kasuistik
IV. Gang der Untersuchung
49–212
Erster Teil: Transversalität I – Inklusion
49–212
Details
§ 2 Stadionverbot und Vertragsrecht
I. Vertragliche Dimension des Stadionverbots
1. Das Hausrecht als Ausgangspunkt
a. Ausprägungen des Hausrechts
b. Beschränkungen des Hausrechts
2. Vertragliche Überprägung des Hausrechts bei kommerzieller Nutzung
3. Grenzen der AGB-Kontrolle
II. Der Vertrag als Institut und Institution
1. Die institutionelle Perspektive auf den Vertrag
2. Vertrag als (Rechts-)Institut
3. Institutionelle Konzeptionen
a. Normative Verbindlichkeit der sozialen Realität
b. Institutionalistischer Rechtspositivismus
c. Legal Institutionalism
d. Verknüpfung mit Ansätzen moderner soziologischer Jurisprudenz
III. Institution und Funktion
1. Verknüpfung zwischen Institution und Funktion
2. Institutionenmissbrauch als Inspiration
IV. Historische Kontingenz der Vertragsfunktionen
1. Bedeutung und Grenzen eines Narrativs
2. Status- und Zweckkontrakte
3. Status – Kontrakt – Rolle
V. Soziale Multifunktionalität des Vertrages in sozial differenzierten Gesellschaften
1. Funktionale Differenzierung und ihre Bedeutung für den Vertrag
2. Multifunktionalität als Folge von Multilateralität
VI. Zwischenergebnis
§ 3 Vertragsfunktionen in der modernen, funktional ausdifferenzierten Gesellschaft
I. Folgen der Multilateralität des Vertrages
1. Funktionen des Vertrages und des Vertragsrechts
2. Unterkomplexität der Dichotomie von individuellen und überindividuellen Funktionen
II. Selbstbestimmungsfunktion
1. Formelles Verständnis von Selbstbestimmung
2. Materielles Verständnis von Selbstbestimmung
a. Tatsächliche Selbstbestimmung und Persönlichkeitsentfaltung
b. Die Grenzen des Materialisierungsbegriffs
c. Grenzen der Topoi „strukturelle Unterlegenheit“ und „strukturelles Ungleichgewicht“
d. Selbstbestimmungsfunktion als Ausgangspunkt, nicht als Endpunkt
III. Gerechtigkeitsfunktion
1. Iustitia commutativa
2. Prozedurale Vertragsgerechtigkeit
3. Iustitia distributiva
a. Inhalt und Kontextabhängigkeit
b. Konkretisierungsansätze und ihre Probleme
IV. Ökonomische Funktionen des Vertrages
1. Effizienzfunktion
2. Vertrag und Markt
3. Perspektive auf den Stadionverbotsfall
4. Grenzen des Wettbewerbsrechts
a. Grenzen des Monopolbegriffs
b. Wettbewerbsrecht und Leistungsrollenträger im Sport
V. Ordnungs- bzw. Infrastrukturfunktion und Kooperationsfunktion
1. Der Vertrag als Teil der Privatrechtsgesellschaft
2. Kooperationsfunktion im Wirtschaftssystem
3. Ordnung durch Konfliktlösung
VI. Regulierungsfunktion
VII. Zwischenergebnis
§ 4 Inklusionsfunktion des Vertrages
I. Blind spots der Vertragstheorie – crucial contracts
1. Life Time Contracts
2. Crucial companies
3. Die Suche nach crucial contracts
II. Die soziale Funktion des Vertrages (Ludwig Raiser)
1. Individuelle und kollektive Privatrechtsakteure
2. Auffächerung der Vertragsfunktionen
III. Systemtheoretische Überprägung – Inklusion
1. Inklusion und funktionale Differenzierung
2. Formen der Inklusion in Funktionssysteme
a. Leistungs- und Publikumsrolle als grundsätzliche Form der Inklusion
b. Vertrag als Form der Inklusion
3. Abgrenzung zu anderen Topoi
a. Traditioneller Inklusionsbegriff im Recht
b. Integrationsbegriff
IV. Inklusion als bisheriger Topos in der Privatrechtswissenschaft
1. Inklusion und Zugangsregeln im Immaterialgüterrecht
a. Zugangsregeln im Immaterialgüterrecht
b. Inklusive Immaterialgüterrechte
2. Inklusion und Nichtdiskriminierungsrecht
a. Soziale Inklusion als Ziel des Nichtdiskriminierungsrechts
b. Soziale Inklusion durch Zugang zum Vertrag
c. Nichtdiskriminierungsrecht und politische Inklusion
d. Grenzen des Nichtdiskriminierungsrechts
V. Die Inklusionsfunktion als (eine) soziale Funktion in der modernen Gesellschaft
1. Inklusionsfunktion als generalisiertes Konzept
2. Inklusionsfunktion als re-spezifiziertes Analyseraster
3. Inklusionsfunktion als typologisch-deskriptiver Begriff
4. Inklusionsfunktion im Stadionverbotsfall
VI. Zwischenergebnis
213–314
Zweiter Teil: Transversalität II – Exklusion als Form sozialer Macht
213–314
Details
§ 5 Macht- und Exklusionspanorama
I. Verhältnis von Macht und Recht
II. Klassifizierungen von Macht
1. Rezeption einzelner soziologischer Machttheorien im Recht
2. Idealtypen von Machtphänomenen
III. Macht und ihre Bezüge zum Vertragsrecht
IV. Weitere Fälle von privater Macht
1. Soziale Gewalten und soziale Macht als Grundrechtstopoi
2. Verbands- und Organisationsmacht
a. Verbändediskussion der 70er Jahre
b. Macht durch Organisationen
3. Intermediäre Gewalten als Topos der Horizontalwirkung der Grundfreiheiten
4. Jüngster Rekurs auf Macht
a. Standardisierungen als Normsetzungsmacht
b. Macht und Technik: Digitale Plattformen als Infrastruktur
V. Von Macht zur Exklusion
VI. Zwischenergebnis
§ 6 Stadionverbote als Exklusionskonflikt
I. Kommerzialisierung des Fußballs
II. Sportzuschauer, Fußballfans und Ultras
1. Fußballfans als Sportzuschauer
2. Sportzuschauer als Fußballfans
a. Ausdifferenzierung der Fußballfankultur
b. Ultras als aktive Fans
3. Ultras als partizipierendes Publikum
III. Stadionverbote als soziale Arena
1. Hinführung: Interventionen gegenüber Fußballfans
2. Deutungskonflikt um die Stadionverbote
a. Stadionverbote als präventives Sicherheitsinstrument
b. Stadionverbote als sanktionierendes Exklusionsinstrument
aa. Exkludierende Wirkung von Stadionverboten
bb. Stadionverbote als Sanktion
cc. Stadionverbote auf Verdacht und Unschuldsvermutung
c. Stadionverbote als Inklusions- und Hegemonie-Spiel
IV. Zwischenergebnis
§ 7 Soziale Ordnung durch private Akteure
I. Private Ordnung als soziale Ordnung
1. Ausgangspunkt: Pluralität von normativen Ordnungssystemen
2. Phänomenologie privater Ordnungen
3. Private Regelsetzung als Teil privater Ordnungen
4. Private Ordnung als Teil sozialer Ordnung
5. Zunahme privater Ordnungen in der funktional differenzierten Gesellschaft
II. Die Stadionverbotsrichtlinien als private Ordnung durch den DFB
1. Autonomie und Hierarchie im deutschen Fußballsport
a. Lex sportiva als private Ordnung
b. Stellung und Aufbau des DFB
2. Institutionelle Verfestigung von Stadionverboten durch private Ordnung
a. Prävention und Sicherheit als Thema privater Ordnung im Fußballsportsystem
b. Stadionverbotsrichtlinien als private Regelsetzung
c. Durchsetzungsmechanismen
3. Exklusion als regelmäßige Sanktion in privaten Ordnungen
4. Private Ordnung als modal-strukturbezogene Machtausübung und Herrschaft
III. Legitimation privater Ordnungen und gesellschaftlicher Konstitutionalismus
1. Legitimationsbedürftigkeit privater Ordnungen
2. Gesellschaftlicher Konstitutionalismus
3. Legitimationskonzepte – Grenzen der Zustimmung und Prozeduralisierung
IV. Zwischenergebnis
315–488
Dritter Teil: Responsivität und Eigennormativität – Rekonstruktion und rechtsdogmatisches Panorama
315–488
Details
§ 8 Allgemeiner Kontrahierungszwang
I. Allgemeiner Kontrahierungszwang und besondere Kontrahierungszwänge
II. Funktion und Struktur
1. Problemstellung
2. Monopol- bzw. Marktmachtstellung
3. Versorgungsleistung
4. Abhängigkeit bzw. Angewiesenheit
5. Gleichheitsrechtliche Rekonstruktion
a. Vertragsverweigerung als Ungleichbehandlung
b. Öffnung für den allgemeinen Publikumsverkehr
c. Kritik
III. Der Kontrahierungszwang in der modernen Gesellschaft
1. Flexibilisierungstendenz
2. Kontextualisierungstendenz
3. Ausdifferenzierungstendenz: Der verbandsrechtliche Aufnahmeanspruch
a. Funktion
b. Struktur
IV. Rechtsfolge
1. Vertragsschluss als „Alles-oder-Nichts“-Rechtsfolge
2. Kontrahierungszwang in multipolaren Rechtsbeziehungen
3. Prozeduralisierung beim verbandsrechtlichen Aufnahmeanspruch
V. Zwischenergebnis
§ 9 Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG
I. Verfassungs- und grundrechtstheoretische sowie grundrechtsdogmatische Vorannahmen
1. Privatrechtswirkung statt (un)mittelbare Drittwirkung
a. Anwendungskonstruktionen
b. Verantwortungskonstruktionen
c. Zurechnung
2. Grundrechtsfunktionen und -dimensionen
3. Konstitutionalisierung
a. Erkenntnisvorrang und Letztentscheidungskompetenz
b. Grundrechte als Rechtfertigungsgebote
c. Institutionelle Stellung des Bundesverfassungsgerichts
d. Responsivität als Leitfaden der Konstitutionalisierung
4. Kollektive Dimension der Grundrechte
II. Abwehrdimension
III. Schutzpflichtendimension
1. Fehlendes Schutzgut aufgrund modaler Struktur
2. Nichtanwendungs- bzw. Vorrangmodell
IV. Teilhabedimension
1. Teilhabedimension der Grundrechte
2. Teilhabedimension im Vertikalverhältnis
3. Teilhabedimension im Privatrecht
a. Generalisierung und Re-Spezifizierung der Numerus-Clausus-Rechtsprechung
b. Wertungsebene
(1.) Abhängigkeiten in der funktional differenzierten Gesellschaft
(2.) Der allgemeine Gleichheitssatz als privatrechtliches Teilhaberecht
(3.) Schwächen der etablierten Systemtheorie der Grundrechte
(4.) Teilhaberechte und Menschenrechtspakte
V. Dogmatische Re-Konstruktion der Horizontalwirkung
1. Verhältnismäßigkeits- bzw. Abwägungsmodell
a. Ungleichbehandlung und Rechtfertigung als Grundstruktur
b. Abweichende Konstruktionen
c. Der Gleichheitssatz als Methodennorm
d. Verbleibende Optionen
2. Tatbestandsmodell
a. Inhalt
b. Schwäche 1: Grobmaschigkeit
c. Schwäche 2: Aufrechterhaltung des status quo
d. Schwäche 3: Notwendigkeit von Abstufungen
3. Rechtfertigungsmodell
a. Inhalt
b. Problem 1: Kerngehalt der Vertragsfreiheit
c. Problem 2: Überkonstitutionalisierung
d. Problem 3: Fehlende Abstufungskriterien
4. Weitgehende Annäherung der beiden Modelle
5. Soziale Inklusion als der die Rechtfertigung auslösende Tatbestand
a. Gesellschaftliche Teilhabe als soziale Inklusion
b. Problematisch: Öffnung für den Publikumsverkehr
c. Zu begrenzend: Soziale Macht
VI. Organisations- und Verfahrensdimension von Art. 3 Abs. 1 GG
1. Kein Rekurs auf das Verwaltungsprivatrecht
2. Organisations- und Verfahrensdimension im Vertikalverhältnis
3. Privatrechtswirkung der Organisations- und Verfahrensdimension
a. Prozeduralisierung und gesellschaftlicher Konstitutionalismus
b. Aufwertung privater Akteur*innen und Staatsähnlichkeit
c. Verfahren als Grenze der Privatrechtswirkung und Einschränkung legislativer Spielräume
d. Verfahrensvorgaben auch im allgemeinen Privatrecht
VII. Zwischenergebnis
§ 10 Anwendungs- und Abgrenzungsfälle
I. Kommunikation im analogen Raum
1. Öffentlicher Raum ohne Vertragsdimension
2. Intersystemkonflikt in Form eines Raumnutzungskonfliktes
3. Öffentlicher Raum als Grundrechtsvoraussetzung der Versammlungsfreiheit
II. Kommunikation im digitalen Raum
1. Inklusionsfunktion des Plattformnutzungsvertrages
2. Private Ordnung auf der Plattform
3. Prozeduralisierung als Konstitutionalisierung
III. Sozialität außerhalb sozialer Funktionssysteme
489–504
§ 11 Zusammenfassung
489–504
Details
505–544
Literaturverzeichnis
505–544
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CC-BY
Access
Soziale Inklusion , page 315 - 488
Dritter Teil: Responsivität und Eigennormativität – Rekonstruktion und rechtsdogmatisches Panorama
Autoren
André Reinelt
DOI
doi.org/10.5771/9783748942108-315
ISBN print: 978-3-7560-0684-7
ISBN online: 978-3-7489-4210-8
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