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Kartellrecht und Zukunftstechnologien / Legal-Tech-Inkasso – Keine Aktivlegitimation im Kartellschadensersatzrecht?
Kartellrecht und Zukunftstechnologien / Legal-Tech-Inkasso – Keine Aktivlegitimation im Kartellschadensersatzrecht?
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1–6
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–6
Details
7–10
Kurzlebensläufe der Autor:innen
7–10
Details
11–16
Einleitung der Herausgeber
11–16
Details
17–22
What if competition law was easy?
Philip Marsden
Philip Marsden
17–22
Details
25–78
Grundlagen von Kartellrecht und Zukunftstechnologien
25–78
25–54
Möglichkeiten und Chancen der „bewirkten Wettbewerbsbeschränkung“ in der Digitalökonomie
Bernadette Zelger
Bernadette Zelger
25–54
Details
Abstract
A. Einleitung
B. Zweck oder Wirkung: Der kohärente Beurteilungsrahmen von Art. 101 Abs. 1 und 102 AEUV
I. Grundlagen
II. Die Notwendigkeit der „Kontextanalyse“ im Rahmen von bezweckten Wettbewerbsbeschränkungen und missbräuchlichen Verhaltensweisen
1. Grundlagen: Der Zwei-Stufen-Test
2. Beurteilung im Einzelfall: Die „Kontextanalyse“ angewandt
3. Zwischen Kontext- und Auswirkungsanalyse: Wie umgehen mit Grenzfällen?
C. Die Tauglichkeit bestehender Schadenstheorien und Kategorien von Wettbewerbsbeschränkungen und missbräuchlichen Verhaltensweisen in der Digitalökonomie
I. Warum online Märkte anders sind
II. Die Beurteilungskategorien für Verhaltensweisen in der Digitalökonomie
III. Die Beurteilungskategorien: Beispiele in der Rechtsprechung
IV. Gründe, die für eine vermehrte Verwendung des wirtschaftlich-wirkungsbezogenen Ansatzes („Effektanalyse“) sprechen
D. Schlussbetrachtung
55–78
Adversarial Interoperability
Philipp Loser
Philipp Loser
55–78
Details
Interoperabilitätspflichten für Zukunftstechnologien
A. Interoperabilität und Zukunftstechnologien
B. Interoperabilität als Grad technischer Integration
I. Interoperabilität als Fähigkeit der Zusammenarbeit unabhängiger Produkte oder Systeme
II. Herstellung von Interoperabilität
III. Formen der Interoperabilität
IV. Offene versus geschlossene Systeme
C. Wettbewerbsökonomische Analyse von Interoperabilität
I. Fehlende Interoperabilität und Marktversagen
II. Wettbewerbliche Effekte von Interoperabilität
1. Fehlende horizontale Interoperabilität und proprietäre Netzwerkeffekte
2. Interoperabilität und das Theorem bestreitbarer Marktmacht
3. Wettbewerbsökonomische Effekte horizontaler Interoperabilitätspflichten
4. Fehlende vertikale Interoperabilität und vertikal integrierte Ökosysteme
5. Wettbewerbsökonomische Effekte vertikaler Interoperabilitätspflichten
III. Die Herstellung von Interoperabilität als wettbewerbsökonomischer Trade-off
D. Interoperabilität als Frage des Wettbewerbsrechts
I. Interoperabilitätspflichten im Europäischen Wettbewerbsrecht
1. Der Interoperabilitätsmissbrauch in der Europäischen Entscheidungspraxis
a. IBM
b. Microsoft
c. Google/Enel X Italia
2. Die Fallgruppen der missbräuchlichen Geschäftsverweigerung in der europäischen Entscheidungspraxis
3. Interoperabilitätsmissbrauch als eigene Fallgruppe der Geschäftsverweigerung
4. Ausblick
II. Missbrauchsunabhängige Interoperabilitätspflichten
1. Interoperabilitätspflichten im Europäisches Regulierungsrecht
2. Interoperabilitätspflichten für Zukunftstechnologien nach dem DMA
3. Interoperabilitätspflichten als missbrauchsunabhängige Abhilfemaßnahme
4. Voraussetzungskonvergenz für Interoperabilitätspflichten
E. Fazit
81–128
Zukunftstechnologien und neue Märkte
81–128
81–104
Künstliche Intelligenz als Erkennungsinstrument für Killer-Akquisitionen
Jennifer Pullen
Jennifer Pullen
81–104
Details
Chancen und Herausforderungen
A. Einleitung
B. Künstliche Intelligenz: Ein Definitionsversuch
C. Killer-Akquisition
I. Killer-Akquisitionen: Ein Definitionsversuch
II. Wettbewerbsschaden einer Killer-Akquisition
D. Künstliche Intelligenz und Killer-Akquisitionen
I. Chancen: Entlastung und Effizienzgewinne
1. Künstliche Intelligenz in der formellen Prüfebene
II. Künstliche Intelligenz in der materiellen Prüfebene
III. Herausforderungen
1. Eignung der künstlichen Intelligenz als Erkennungstool von Killer-Akquisitionen
2. Integration der künstlichen Intelligenz in das Fusionskontrollverfahren
3. Erfordernis zur Präzisierung des Phänomens
E. Zusammenfassendes Schlusswort
105–128
Marktmacht in der Stromwirtschaft: Mehr Wettbewerb durch Zukunftstechnologien?
Melani Dumancic
Melani Dumancic
105–128
Details
A. Einleitung
B. Der Strommarkt: Ein Markt mit besonderen Eigenschaften
I. Rechtliche, technische und wirtschaftliche Aspekte des Stromflusses
II. Wettbewerbliche Besonderheiten des Strommarkts im Vergleich mit herkömmlichen Märkten
C. Faktoren zur Beurteilung von Marktmacht im Stromerzeugungs- und -großhandelsmarkt
I. Marktbezogene Marktmachtfaktoren der stromerzeugenden Unternehmen
1. Marktanteile als Indikator für Marktmacht
2. Wettbewerber mit Ausübung tatsächlichen Wettbewerbsdrucks
3. Marktzutrittsschranken behindern den Markteintritt neuer Wettbewerber
4. Grenzüberschreitender Stromhandel übt Wettbewerbsdruck aus
II. Unternehmensbezogene Marktmachtfaktoren begünstigen etablierte Stromerzeuger
III. Residual Supply Index: ein besonderer Ansatz für Stromerzeugung
D. Erneuerbare-Energien-Anlagen und ihr Einfluss auf die Marktmacht von Stromerzeugern
I. Positive Auswirkungen von Erneuerbare-Energien-Anlagen auf den Wettbewerb
II. Die Volatilität der erneuerbaren Stromerzeugung als Marktmachtfaktor
E. Neue Technologien zur Rettung: Virtuelle Kraftwerke
F. (Neue) kartellrechtliche Fragestellungen
G. Fazit
131–176
(Prozessuale) Herausforderungen der kartellrechtlichen Durchsetzung bei Zukunftstechnologien
131–176
131–154
Ex ante-Haken links, ex post-Haken rechts? Doppelbestrafung(sverbot) im Angesicht von Digital Markets Act und Kartellrecht
Malte Drouet
Malte Drouet
131–154
Details
A. Einleitung
B. Geldbußen nach Kartellrecht und DMA als Verwaltungsunrecht mit strafrechtlichem Charakter
C. Abkehr des EuGH von der dreifachen Identität bei kartellrechtlichen Sachverhalten
I. Zweifache Identität als grundsätzliches Begriffsverständnis des EuGH
II. Modifikation zur dreifachen Identität in kartellrechtrechtlichen Verfahren bis bpost und Nordzucker
III. Anwendung der zweifachen Identität auch in kartellrechtlichen Verfahren seit bpost und Nordzucker
D. Einschränkung des Doppelbestrafungsverbots durch divergierende Zielsetzungen
I. Ziel des Kartellrechts
II. Ziele des DMA
III. Verhältnis der Ziele des Kartellrechts und des DMA zueinander
1. Verhältnis nach dem DMA selbst
2. Verhältnis auf Grundlage einer eigenständigen Bewertung
a. Hohe Übereinstimmung der vom DMA und vom Kartellrecht verfolgten Ziele
b . Einwand der lediglich partiellen Überschneidung
c. Einwand der Rechtsgrundlage des DMA
d. Übertragbarkeit der Argumentation aus bpost auf das Verhältnis des DMA zum Kartellrecht
e. Zwischenergebnis
E. Ergebnis
155–176
Herausforderungen und Perspektiven für das private enforcement in der Digitalökonomie mit rechtsvergleichendem Blick in die USA und das UK
David Fila
David Fila
155–176
Details
A. Einleitung
B. Herausforderungen der Digitalökonomie für das private enforcement
I. Marktmacht, Schadenstheorien und Interventionen in der Digitalökonomie
II. Private enforcement in der Digitalökonomie in den USA und im UK: ein Vorbild?
1. Private enforcement in der Digitalökonomie in den USA
a) Bisherige Fallpraxis
b) Lehren aus den USA für private enforcement in der Digitalökonomie
3. Private enforcement in der Digitalökonomie im UK
a) Bisherige Fallpraxis
b) Lehren aus UK für private enforcement in der Digitalökonomie
C. Private enforcement unter dem DMA und § 19a GWB
I. Private enforcement unter dem DMA
1. Die Verankerung des private enforcement im DMA
2. Herausforderungen für das private enforcement des DMA
3. Regelungslücken im DMA
4. Eine „Damages Directive“ für den DMA?
a) Vorüberlegungen
b) Kann und soll die KSERL unionsrechtlich auf private enforcement nach dem DMA erstreckt werden?
II. Private enforcement unter § 19a GWB
D. Fazit
179–206
Legal Tech und kartellrechtliche Durchsetzung in Massenverfahren: Chancen durch Zukunftstechnologien
179–206
179–184
Gedankensplitter aus der Praxis
Thomas Thiede
Thomas Thiede
179–184
Details
I. Einführung
II. Notwendigkeit des Sammelklage-Inkasso
III. „Gerichtsmüdigkeit“?
IV. „Und sie dreht sich doch“
V. Legal Tech
VI. Resümee
185–206
Legal-Tech-Inkasso – Keine Aktivlegitimation im Kartellschadensersatzrecht?
Julius Ott
Julius Ott
185–206
Details
A. Einleitung
B. Rationales Desinteresse der Geschädigten als Ausgangspunkt
C. Die Inkassozession in Deutschland
I. Zulässigkeit der Inkassozession nach dem RDG
1. Kein Verstoß gegen § 3 RDG
a) Die Nichtaufnahme des Kartellrechts in § 11 Abs. 1 RDG
b) Komplexität und Umfang der Schadensersatzverfahren
2. Kein Verstoß gegen § 4 RDG
a) Interessenkonflikt aufgrund der Marktposition
b) Interessenkonflikt aufgrund der Prozessfinanzierung
c) Interessenkonflikt aufgrund der Vergütungsregelung
II. Nutzen der Inkassozession
1. Skaleneffekte durch Anspruchsbündelung und Legal-Tech
2. Attraktivität des Justizstandorts Deutschland
3. Keine Alternative zur Inkassozession
4. Zwischenergebnis
D. Die Inkassozession und das EU-Recht
I. Möglicher Verstoß gegen das Effektivitätsgebot
II. Auswirkungen auf innerstaatliche Prozesse
E. Fazit
Potentiale beim gerichtlichen Umgang mit Masseverfahren im Kartellschadensersatzprozess
Nils Imgarten
Nils Imgarten
Details
A. Einleitung
B. Zusammenfassung der Ausgangslage bei den Zivilgerichten
C.Potentiale von „echtem“ kollektiven Rechtsschutz
I. Musterfeststellungsklage
II. Abhilfeklage nach der EU-Verbandsklagerichtlinie
III. Zwischenfazit
D. Reaktionsmöglichkeiten der Gerichte de lege lata
I. Case-management
II. Strukturierung des Prozessstoffes
III. Elektronische Verfahrensführung
1. Freiwillige Nutzung eines elektronischen Basisdokuments
2. Plattformbasierte Sachverhaltserfassung im Kartellschadensersatz
3. Nutzung von legal tech durch Gerichte
a) Existierende Projekte
b) Mittelfristige Entwicklungsperspektive
c) Begrenzungen
E. Effizienzsteigerung der Verfahrensführung de lege ferenda
I. Verpflichtung zur Nutzung des Basisdokumentes
II. Schriftsatzbegrenzungen
III. Keine Begrenzung mündlicher Verhandlungen
IV. Vorlageverfahren zum BGH
F. Ausblick und erwartete Auswirkungen
G. Fazit
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Access
Kartellrecht und Zukunftstechnologien , page 185 - 206
Legal-Tech-Inkasso – Keine Aktivlegitimation im Kartellschadensersatzrecht?
Autoren
Julius Ott
DOI
doi.org/10.5771/9783748941934-185
ISBN print: 978-3-7560-0668-7
ISBN online: 978-3-7489-4193-4
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