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Nachhaltigkeit im Privatrecht / Ein neues Right to Repair – Bestehende Regelungen und Alternativen de lege ferenda
Nachhaltigkeit im Privatrecht / Ein neues Right to Repair – Bestehende Regelungen und Alternativen de lege ferenda
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1–8
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–8
Details
9–38
Rechtstheoretische und verfassungsrechtliche Grundlagen des privatrechtlichen Nachhaltigkeitsdiskurses
Victor Jouannaud
Victor Jouannaud
9–38
Details
A. Einführung: Veränderte Vorzeichen des privatrechtlichen Nachhaltigkeitsdiskurses
B. Ökologische Nachhaltigkeit als Rechtsprinzip und Regulierungsziel
C. Eignung des Privatrechts zur Verfolgung von Nachhaltigkeitszielen
I. Konnexität zwischen Individualinteressen und Umweltbelangen
1. Parallelität individueller Schutzinteressen und Nachhaltigkeitsbelange
2. Parallelität individueller (Innovations-)Interessen und Nachhaltigkeitsbelange
3. Effektuierungsmöglichkeiten im Falle „schwacher“ Konnexität zwischen Individualinteressen und Umweltbelastungen
3.1. Subjektive Rechte an Umweltbelangen und unionsrechtliches private enforcement
3.2. Einräumung von Verbandsklagebefugnissen
II. Einbezug von Nachhaltigkeitsbelangen in Verträge
1. Regulatorisches Vertragsrecht
2. Anstöße zu nachhaltiger Vertragsgestaltung
3. Nachhaltigkeit als default value?
D. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitszielen im Privatrecht
I. Relevanz des allgemeinen Gesetzesvorbehalts
II. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
E. Fazit
39–66
Nachhaltigkeit zwischen Eigennutz und Gemeinwohl
Christopher Rennig
Christopher Rennig
39–66
Details
A. Einleitung
B. Nudging im Kontext von behavioral economics and law
C. Fliesenlegerfall 2.0 als gedanklicher Ausgangspunkt
D. Nudging, Nachhaltigkeit und Vertragsrecht
I. Privatrecht und Nachhaltigkeit
II. Nudging im Privat- und insb. im Vertragsrecht
III. Nudging und Nachhaltigkeit
1. Allgemeine Überlegungen
2. Beispiele für Nachhaltigkeits-Nudging durch die Rechtsordnung
IV. Synthese: Nachhaltigkeits-Nudging im Vertragsrecht?
1. Allgemeine Überlegungen für das Vertragsrecht
2. Konkrete Nachhaltigkeit-Nudges im Vertragsrecht
2.1. Informationspflichten zu Nachhaltigkeitsaspekten
2.2. Anreize monetärer Art
2.3. Vorrang nachhaltiger Alternativen durch default rules
E. Fazit
67–96
Nachhaltig konsumieren! Aber wie?
Karina Grisse
Karina Grisse
67–96
Details
Was Verbraucher wissen müssen und wie das (Zivil-)Recht helfen kann
A. Einleitung
B. Begriffsbestimmung
I. Nachhaltigkeit
II. Gute Entscheidungen im Sinne der Nachhaltigkeit
C. Information als Werkzeug
D. Informationsanforderungen – Voraussetzungen guter Konsumentscheidungen im Sinne der Nachhaltigkeit
I. Informationsgehalt
II. Entscheidungssituationen
III. Life Cycle Assessment (LCA), Product Environmental Footprint (PEF) und weitere Methoden
IV. Betrachtung
E. Nachhaltigkeitsinformation – Status Quo und legislative Vorhaben
I. Nachhaltigkeitswerbung und Lauterkeitsrecht
1. De lege lata
2. De lege ferenda
II. Verbraucherrechte-RL
III. Kennzeichnungen nach Unionsrecht
IV. Ökodesign-VO-E
V. Zwischenfazit
F. Ergänzende produktgruppenübergreifende Informationsmöglichkeit mit zivilrechtlichen Mitteln
G. Fazit und abschließende Überlegungen
97–120
Ein neues Right to Repair – Bestehende Regelungen und Alternativen de lege ferenda
Uwe Neumayr
Uwe Neumayr
97–120
Details
A. Einleitung
B. Grundsätze der Right-to-Repair-Bewegung
I. Herkunft und Gegenstand
II. Ziele und Hauptforderungen
C. Verwirklichung im geltenden Recht
I. Reparierbarkeit
1. Öffentliches Produktrecht und zivilrechtliche Durchsetzung
2. Reparierbarkeit als übliche oder vernünftigerweise erwartete Eigenschaft
3. Rechtsfolgen und Probleme bei der Rechtsdurchsetzung
II. Ersatzteilbereithaltungspflichten
1. Ansprüche aus dem Kaufvertrag
2. Direktanspruch des Endabnehmers gegen den Hersteller
D. Vorschlag der Europäischen Kommission für ein Right to Repair
I. Änderung des Gewährleistungsrechts
1. Vorrang der Verbesserung
2. Austausch durch generalüberholte Produkte (refurbished goods)
3. Maßnahmen zur Förderung von Gebrauchtwarenkäufen
II. Nachvertragliches Recht auf Reparatur
E. Vorvertragliche Informationspflichten
F. Fazit und Ausblick de lege ferenda
121–142
Die Ersatzlieferung durch „refurbished goods“
Sebastian Schwamberger
Sebastian Schwamberger
121–142
Details
Zugleich ein Beitrag zur Möglichkeit der ökologischen Auslegung des europäischen Kaufrechts
A. Einleitung
B. Ökologische Aspekte der Verlängerung der Nutzungsdauer
C. Fehlendes Interesse der Verbraucher an der Reparatur
D. Die qualitativen Abstufungen von refurbished goods
E. Zur Möglichkeit der Ersatzlieferung
I. Refurbished Goods als Vertragsinhalt
II. Einheitliche Auslegung des „vertragsgemäßen Zustands“
1. Bei der Nachbesserung
1.1. Der merkantile Minderwert bei der Nachbesserung
1.2. OGH 6 Ob 240/19s und BGH VIII ZR 184/20
1.3. Eigene Ansicht
2. Bei der Ersatzlieferung
III. Art. 14(4) als Argument für eine Ersatzlieferung mittels refurbished goods
IV. Ökologische Auslegung der „Ersatzlieferung“
1. Primärrechtliche Vorgaben
2. Sekündärrechtliche Vorgaben
V. Nachbesserung mittels refurbished spare parts
F. Thesen
143–166
Der Richtlinienentwurf eines europäischen Lieferkettengesetzes – eine Chance für mehr Nachhaltigkeit?
Vanessa Dorothea Dohrmann
Vanessa Dorothea Dohrmann
143–166
Details
A. Einleitung
B. Grundlagen
I. Hintergrund und Entstehungsgeschichte
II. Kompetenzgrundlagen der Europäischen Union
III. Vor- und Nachteile eines europäischen Lieferkettengesetzes
C. Wesentliche Inhalte des RL-Entwurfs
I. Persönlicher Anwendungsbereich
1. Schwellenwertbestimmungen
2. Kritische Beurteilung
3. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum LkSG
4. Reichweite
II. Geschützte Rechtspositionen
III. Sorgfaltspflichten im Rahmen der Corporate Sustainability
1. Einbeziehung der Sorgfaltspflicht in die Unternehmenspolitik, Art. 5 RL-Entwurf
2. Risikoanalyse, Art. 6 RL-Entwurf
3. Präventionsmaßnahmen, Art. 7 RL-Entwurf
4. Abhilfemaßnahmen, Art. 8 RL-Entwurf
5. Beschwerdeverfahren, Art. 9 RL-Entwurf
6. Überwachung, Art. 10 RL-Entwurf
7. Berichterstattung, Art. 11 RL-Entwurf
8. Eindämmung des Klimawandels, Art. 15 RL-Entwurf
IV. Durchsetzung der Sorgfaltspflichten
1. Öffentlich-rechtliche Durchsetzung, Art. 17, 18 und 20 RL-Entwurf
2. Zivilrechtliche Durchsetzung, Art. 22 RL-Entwurf
a. Schadensersatzhaftung
b. Anwendbares Recht
V. Regelungen für die Unternehmensführung
1. Managementvergütung, Art. 15 Abs. 3 RL-Entwurf
2. Sorgfaltspflicht der Unternehmensführung, Art. 25 RL-Entwurf
3. Persönliche Verantwortung der Unternehmensführung, Art. 26 RL-Entwurf
D. Fazit und Ausblick
167–192
Proposal for a Directive on Corporate Sustainability Due Diligence
Joshua Blach
Joshua Blach
167–192
Details
Gesellschafts-, delikts- und kollisionsrechtliche Grenzen privatrechtlicher Lieferkettenregulierung
A. Einleitung
I. Kontextualisierung
II. Gang der Untersuchung
B. Gesellschaftsrechtliche Aspekte
I. Kompetenzzuweisung
II. Unternehmensinteresse
III. Investitionsverpflichtungen
C. Deliktsrechtliche Aspekte
I. Kryptische Entwurfsvorgaben
1. Art. 22 Abs. 1 RL-E
2. Art. 22 Abs. 2 UAbs. 1 RL-E
3. Art. 22 Abs. 2 UAbs. 2 RL-E
II. Decodierung und Würdigung
1. Von Art. 22 Abs. 1 RL-E
2. Von Art. 22 Abs. 2 UAbs. 1 RL-E
3. Von Art. 22 Abs. 2 UAbs. 2 RL-E
III. Abschließende Bewertung
D. Kollisionsrechtliche Aspekte
E. Zusammenfassung
193–214
Bindung von Unternehmen an Menschenrechte
Markus Lieberknecht
Markus Lieberknecht
193–214
Details
Die Verknüpfung von nationalem Recht und Völkerrecht im LkSG
A. Einleitung
B. Regelungsziel des LkSG
I. Abbau von Rechtsdurchsetzungsdefiziten als Regelungsziel
II. Grenzüberschreitende Regulierung durch das LkSG
C. Regelungstechnik des LkSG
I. Geschützte Rechtspositionen gemäß § 2 Abs. 1 LkSG
II. Menschenrechtliche Risiken gemäß § 2 Abs. 2 LkSG: die „elf Todsünden“
1. Bezugnahme auf völkerrechtliche Übereinkommen
2. Bildung von autonomen LkSG-Standards
3. Rückbindung an das nationale Recht des Produktionsstaats
4. Auffangtatbestand in § 2 Abs. 2 Nr. 12 LkSG
D. Auswirkungen auf die Anwendung des LkSG
I. Autonomes Verständnis des LkSG
II. Kombination von Rechtsquellen im LkSG
III. Konfliktpotential im LkSG
1. Anwendungsbeispiel: Zwangsarbeit in Xinjiang
2. Problem der Ratifikationslücken
3. Pflicht zur Konfrontation mit dem Produktionsstaat?
IV. Durchsetzung und Befolgung des LkSG
E. Zusammenfassung in Thesenform
215–238
Nachhaltigkeit in der Zusammenschlusskontrolle
Juliane K. Mendelsohn
Juliane K. Mendelsohn
215–238
Details
A. Einleitung - Die Nachhaltigkeitsfrage
B. Nachhaltigkeit im Wettbewerbsrecht
I. Status quo der Nachhaltigkeitsdiskussion
II. Die Besonderheit der Zusammenschlusskontrolle und ihre Nähe zur Wettbewerbskonzeption
III. Das wandelnde Bild des Wettbewerbs
IV. Kritischer Blick auf den Zusammenschluss Bayer/Monsanto
C. Einfallstore für die „Berücksichtigung“ von Nachhaltigkeitserwägungen im Rahmen der Zusammenschlusskontrolle
D. Zu guter Letzt – zur „Materialisierung“ der Zusammenschlusskontrolle
239–258
Nachhaltigkeit und Gesellschaftsrecht – die Idee vom „Corporate Purpose“
Tony Grobe
Tony Grobe
239–258
Details
A. Einleitung
B. „Corporate Purpose“
C. US-rechtlicher Hintergrund
D. Versuch einer rechtlichen Einordnung
I. Das Gesellschaftsinteresse – Shareholder Value oder Stakeholder Value?
II. Dogmatik und Terminologie
III. Zuständigkeitsfragen
E. Gesellschaftsrechtlicher Mehrwert?
I. „Mehr Bewusstsein schaffen“ für nachhaltige Themen
II. Ein Lösungsansatz für das Problem der interessenpluralistischen Zielkonzeption?
F. Zusammenfassung und Folgerungen
259–280
Das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot als Beurteilungsmaßstab für die unternehmerische Werbung mit Nachhaltigkeitsbelangen
Alexander Wimmer
Alexander Wimmer
259–280
Details
A. Ausgangspunkt: Der Verbraucher als Lenker der Marktwirtschaft und diesbezügliche Herausforderungen durch (nachhaltigkeitsbezogene) Werbung
B. Bedeutung des lauterkeitsrechtlichen Irreführungsverbots für das Thema, seine allgemeine Struktur und Themeneingrenzung
C. Begründung und Auslotung des Strengeprinzips zur Werbung mit umwelt- und sozialbezogenen Nachhaltigkeitsbelangen
I. Die Entwicklungsstränge des Strengeprinzips in Rechtsprechung und Literatur
II. Stellungnahme
1. Begründung des Strengeprinzips für die Umweltwerbung
2. Auslotung des Strengeprinzips bei umweltbezogenen Werbungen
3. Werbung mit Sozialbelangen
D. Thesen
281–314
Kollektiver Rechtsschutz als Grundmodell für ein Umweltprozessrecht – Baustein für einen Zivilprozess im öffentlichen Interesse
Christian Uhlmann
Christian Uhlmann
281–314
Details
A. Einleitung
B. Der Zivilprozess bzw. die Rolle der Parteiherrschaft und das öffentliche Interesse
I. Ausgangspunkt in Deutschland: der liberale Zivilprozess
II. Ausgangspunkt in Österreich: der soziale Zivilprozess
III. Synthese
C. Charakteristika des kollektiven Rechtsschutzes
I. Die verschiedenen Grundmodelle
II. Zertifizierungs- bzw. Zulassungsverfahren
III. Weitere Einschränkungen der Parteiherrschaft
D. Ausgestaltungsleitlinien eines Umweltprozessrechts
I. Zulassungsverfahren und Prozesskosten
II. Auswirkungen auf die Parteiherrschaft
1. Dispositionsmaxime
2. Beibringungsgrundsatz
III. Informationsbeschaffung und Beteiligung Dritter am Prozess
IV. Synthese
E. Fazit und Ausblick
315–336
Klimaklagen: eine Zeitenwende?
Bernhard Burtscher, Dominik Schindl
Bernhard Burtscher, Dominik Schindl
315–336
Details
A. Ausgangspunkt
B. Öffentliches Recht
I. Dritte Pisten
II. Urgenda und die Folgen
III. Der „Klimabeschluss“ des BVerfG
C. Privatrecht
I. Der amerikanische Weg
II. Schadenersatzklagen (Lliuya vs RWE)
III. Unterlassungsklagen (Shell)
D. Fazit
337–363
Virtuelle Verhandlungen in internationalen Zivilprozessen zwischen zeitgemäßer Rechtsschutzgewährung und möglichen Systembrüchen
Florian Scholz-Berger
Florian Scholz-Berger
337–363
Details
A. Einleitung
B. Virtuelle Verhandlung sowie Beweisaufnahmen bei Videokonferenzen und die Staatensouveränität
I. Problemstellung und Stand der Diskussion
II. Rahmen der Diskussion
III. Zuschaltung von Parteien und Parteienvertretern („Videoverhandlung“)
IV. Zuschaltung von Beweispersonen („Videovernehmung“)
V. Zwischenfazit
C. Virtuelle Verfahrensführung per Videokonferenz im Spannungsfeld von Integrität der Verhandlung, effektivem Zugang zum Recht und prozessfremden öffentlichen Interessen
I. Maßgebliches Spannungsfeld
II. Grundrechtliche Grenzen für den Videokonferenzeinsatz
III. Ansätze zur Auflösung des Spannungsfeldes
D. Fazit und Ausblick
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Nachhaltigkeit im Privatrecht , page 97 - 120
Ein neues Right to Repair – Bestehende Regelungen und Alternativen de lege ferenda
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Uwe Neumayr
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doi.org/10.5771/9783748935476-97
ISBN print: 978-3-8487-7572-9
ISBN online: 978-3-7489-3547-6
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