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Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft / Executive Summary
Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft / Executive Summary
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1–12
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–12
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13–23
A. Einführung
13–23
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I. Problematik
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II. Stand der Forschung
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III. Überblick über die Gesetzeslage
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1. Die Strafnorm: § 17 TierSchG
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a) Tiertötung ohne vernünftigen Grund (§ 17 Nr. 1 TierSchG)
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b) Tiermisshandlung (§ 17 Nr. 2 TierSchG)
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aa) Rohe Tiermisshandlung (§ 17 Nr. 2 a TierSchG)
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bb) Quälerische Tiermisshandlung (§ 17 Nr. 2 b TierSchG)
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2. Die zentralen Anforderungen an Haltung und Nutzung von Tieren: § 2 TierSchG
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3. Rechtsverordnungen
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4. Ordnungswidrigkeiten
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24–31
B. Forschungsfragen und methodisches Vorgehen
24–31
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I. Forschungsfragen
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II. Methodisches Vorgehen
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1. Aktenanalyse
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a) Sampling
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b) Kodierung und Auswertung
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2. Qualitative Interviews
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a) Sampling
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b) Design der Interviewleitfäden und Auswertung
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3. Limitationen der Untersuchung
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32–47
C. Phänomenologische Erkenntnisse
32–47
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I. Betroffene Tiere
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1. Nutztiere
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2. Heimtiere und Wildtiere
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II. Art und Größe der Betriebe
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III. Vorgeworfenes Verhalten
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1. Tierhaltung
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a) Fehlende Versorgung
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b) Problematische Haltungsbedingungen
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c) Stallbrände
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d) Zucht
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2. Tiertransporte
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a) Transporte innerhalb Deutschlands
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b) Langstreckentransporte ins Ausland
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3. Misshandlungen der Tiere
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4. Tiertötung
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a) Schlachtung
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b) Sonstige Fälle der Tötung
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IV. Erkenntnisse zu den Beschuldigten
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1. Adressaten des Tatvorwurfs
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2. „Motive“ der Beschuldigten
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a) Arbeitsbelastung und Überforderung
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b) Fehlendes Unrechtsbewusstsein und fehlende Empathie für Bedürfnisse der Tiere
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3. Verhalten bei Kontrollen
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48–166
D. Erkenntnisse zur strafrechtlichen Verfolgung von Tierschutzdelikten
48–166
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I. Kenntniserlangung
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1. Wer erstattet Anzeige?
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2. Die Rolle der Veterinärbehörden
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a) Häufigkeit von Kontrollen
Details
b) Zurückhaltendes Anzeigeverhalten der Veterinärbehörden
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aa) Zu späte Anzeigeerstattung
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bb) Anzeigen erst nach Hinweisen von Privatpersonen
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cc) Abhängigkeit von persönlichem Engagement
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c) Gründe für die zurückhaltende Anzeigepraxis der Veterinärbehörden
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aa) Zeit- und Personalmangel
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bb) Andere Priorisierung
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cc) Strafanzeigen als Gefahr für eine funktionierende Landwirtschaft
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dd) Politischer Druck, Lobbyismus und berufliche Nachteile für engagierte Amtstierärzte
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ee) Geringe „Erfolgsaussichten“ einer Strafanzeige
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ff) Keine Strafanzeige bei zugleich verwirklichter Ordnungswidrigkeit
Details
gg) Keine Strafanzeige bei verbreiteten Haltungsformen
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d) Kommunikation zwischen Staatsanwaltschaft und Veterinärbehörden
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3. Die Rolle von Tierschutzorganisationen
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a) Anzeigen durch Tierschutzorganisationen
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b) Kommunikation zwischen Staatsanwaltschaft und Tierschutzorganisationen
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c) Medienkampagnen
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d) Dienstaufsichtsbeschwerden durch Tierschutzorganisationen
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4. Fazit zur Kenntniserlangung
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II. Ermittlungsmaßnahmen und Beweismittel
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1. Einholung gutachterlicher Stellungnahmen
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a) Ungeprüfte Übernahme der gutachterlichen Stellungnahmen
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aa) Rechtliche Bewertungen durch veterinärmedizinische Gutachter
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bb) Überspannung der Nachweisanforderungen
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b) Die Auswahl des Gutachters
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2. Weitere Ermittlungsmaßnahmen
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3. Umgang mit Videomaterial
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4. Fazit zu Ermittlungsmaßnahmen und Beweismitteln
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III. Anwendung des materiellen Rechts durch die Ermittlungsbehörden
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1. Die Anwendung von § 17 Nr. 1 TierSchG: Tiertötung ohne vernünftigen Grund
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a) Legislativer Kontext
Details
b) Erkenntnisse der Untersuchung
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aa) Keine Ermittlungen zur Todesursache
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bb) Keine Anwendung des § 17 Nr. 1 TierSchG bei Versterben von Tieren in der Haltung
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cc) Keine Anwendung des § 17 Nr. 1 TierSchG bei Verendenlassen von Tieren
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c) Fazit
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2. Die Anwendung von § 17 Nr. 2 TierSchG
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a) Schmerzen und Leid: Empfindungsfähigkeit von Tieren
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aa) Hintergründe und legislativer Kontext
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bb) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
cc) Bewertung
Details
b) „Erheblichkeit“ der Schmerzen und Leiden
Details
aa) Hintergrund
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bb) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
cc) Bewertung
Details
c) Das Verständnis von „Leiden“
Details
aa) Legislativer Kontext
Details
bb) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
cc) Anwendungsfall: Leiden durch Einschränkung des Normalverhaltens
Details
(1) Grundlagen
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(2) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
dd) Bewertung
Details
d) Die Feststellung kausalen Fehlverhaltens
Details
e) Handeln aus „Rohheit“
Details
aa) Legislativer Kontext
Details
bb) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
cc) Bewertung
Details
f) Zufügung länger anhaltender erheblicher Schmerzen oder Leiden
Details
aa) Legislativer Kontext
Details
bb) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
(1) Feststellung der Dauer von Schmerzen und Leiden
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(2) Anforderungen an ein „längeres Anhalten“
Details
cc) Bewertung
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3. Übergreifende Aspekte bei der Anwendung des materiellen Rechts
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a) Nachweis von Vorsatz
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aa) Erkenntnisse aus der Untersuchung
Details
bb) Bewertung
Details
b) Keine Anwendung des § 17 TierSchG bei zugleich verwirklichter Ordnungswidrigkeit
Details
c) Keine Anwendung von § 17 TierSchG bei Einhaltung üblicher landwirtschaftlicher Praxis
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aa) Hintergrund
Details
bb) Erkenntnisse aus der Untersuchung
Details
cc) Exkurs: Die Schwierigkeiten bei der Anwendung des § 17 TierSchG bei Tiertransporten
Details
(1) Hintergrund
Details
(2) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
(3) Bewertung
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IV. Abschluss der Verfahren
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1. Überblick
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2. Verfahrensdauer
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3. Einstellungsgründe
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Eingestellte Verfahren und Einstellungsgründe
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a) Einstellungen nach § 170 II StPO
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aa) Zu enges Verständnis von § 17 TierSchG und zu hohe Hürden an die Nachweisbarkeit
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bb) Keine Identifikation des Täters
Details
b) Einstellungen nach § 153 I StPO
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c) Einstellungen nach § 153a I StPO
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aa) Routinemäßige Einstellungen
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bb) Einstellungen in Fällen mit politischer Dimension
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cc) Einstellungen wegen Belastung des Beschuldigten durch mediale Verbreitung
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4. Fälle, in denen öffentliche Klage erhoben wurde
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a) Antrag auf Erlass eines Strafbefehls
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b) Erhebung der Anklage
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V. Gerichtsverfahren
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1. Angewendete Vorschriften
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2. Einstellung des Verfahrens durch das Gericht und Freispruch
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3. Verhängte Sanktionen
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a) Strafen
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b) Tierhaltungs- und Tierbetreuungsverbote
Details
aa) Hintergrund
Details
bb) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
(1) Seltene Verhängung des strafrechtlichen Tierhaltungsverbots
Details
(2) Gründe für die zurückhaltende Anwendung des strafrechtlichen Tierhaltungsverbots
Details
VI. Die Bewertung der Praxis des Tierschutzstrafrechts durch die Beteiligten
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1. Bestehen eines Vollzugsdefizits im Tierschutzstrafrecht
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2. Gründe für das Bestehen eines Vollzugsdefizits
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a) Grundsätzliche Probleme der modernen Tierhaltung
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b) Politische Einflussnahme
Details
c) Fehlende Ausbildung und Erfahrung im Tierschutzstrafrecht
Details
3. Reformbedarf
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a) Materielles Recht
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b) Prozessuale Reformvorschläge
Details
c) Institutionelle Reformvorschläge
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aa) Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Spezialdezernate
Details
bb) Spezialisierte veterinärmedizinische Ansprechpartner
Details
cc) Überregionale Einheiten für die Aufdeckung von Tierschutzstraftaten
Details
dd) Aus- und Fortbildungen
Details
167–197
E. Zusammenfassende Bewertung
167–197
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I. Defizite in der Anwendung des Tierschutzstrafrechts
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II. Gründe für die Probleme in der Anwendungspraxis
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1. Recht und Rechtsanwendung
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2. Politische Gründe
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a) Politische Einflussnahme und Verflechtungen
Details
b) Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Tieren in Deutschland
Details
3. Fehlende Repräsentation der Tiere im Strafverfahren
Details
III. Reformvorschläge
Details
1. Materielles Recht
Details
a) Grundlegende Reform des materiellen Rechts: konkrete Straftatbestände
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aa) Regelungstechnik
Details
bb) Anwendungsfälle für eine verwaltungsakzessorische Regelung
Details
cc) Zentrale Vorteile der Regelungstechnik
Details
b) § 17 TierSchG
Details
aa) Verschiebung des § 17 TierSchG in das Strafgesetzbuch
Details
bb) Strafbarkeit der leichtfertigen Tatbegehung
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cc) Einführung von Qualifikationstatbeständen
Details
(1) Tierhalter und Tierbetreuer
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(2) Amtsträger
Details
c) Sonstige Sanktionen
Details
2. Strafprozessrecht
Details
a) Einführung des Amts eines Tieranwalts
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b) Akteneinsichtsrecht für anerkannte Tierschutzorganisationen
Details
3. Institutionelle Reformen
Details
a) Überregionale Einheiten für die Aufdeckung von Tierschutzstraftaten
Details
b) Spezialisierte Dezernate bei den Staatsanwaltschaften
Details
c) Ausbau der Fachbehörden der Bundesländer
Details
4. Ausblick
Details
198–203
Executive Summary
198–203
Details
I. Das Forschungsprojekt
Details
II. Defizite in der Anwendung des Tierschutzstrafrechts
Details
III. Warum wird das Recht so wenig angewandt?
Details
1. Zu hohe Anforderungen an die Strafbarkeit
Details
2. Wenig Möglichkeiten des Tatnachweises
Details
3. Politische Verflechtungen
Details
4. Der gesellschaftliche Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Tieren
Details
IV. Was ist zu tun? Vorschläge für Reformen
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1. Änderungen des Strafrechts
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2. Änderung des Strafverfahrensrechts
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3. Spezialisierung
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CC-BY
Access
Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft , page 198 - 203
Executive Summary
Autoren
Johanna Hahn (Ed.)
Elisa Hoven (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783748934943-198
ISBN print: 978-3-8487-8816-3
ISBN online: 978-3-7489-3494-3
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