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Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–12
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–12
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13–23
A. Einführung
13–23
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I. Problematik
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II. Stand der Forschung
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III. Überblick über die Gesetzeslage
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1. Die Strafnorm: § 17 TierSchG
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a) Tiertötung ohne vernünftigen Grund (§ 17 Nr. 1 TierSchG)
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b) Tiermisshandlung (§ 17 Nr. 2 TierSchG)
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aa) Rohe Tiermisshandlung (§ 17 Nr. 2 a TierSchG)
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bb) Quälerische Tiermisshandlung (§ 17 Nr. 2 b TierSchG)
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2. Die zentralen Anforderungen an Haltung und Nutzung von Tieren: § 2 TierSchG
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3. Rechtsverordnungen
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4. Ordnungswidrigkeiten
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24–31
B. Forschungsfragen und methodisches Vorgehen
24–31
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I. Forschungsfragen
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II. Methodisches Vorgehen
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1. Aktenanalyse
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a) Sampling
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b) Kodierung und Auswertung
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2. Qualitative Interviews
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a) Sampling
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b) Design der Interviewleitfäden und Auswertung
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3. Limitationen der Untersuchung
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32–47
C. Phänomenologische Erkenntnisse
32–47
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I. Betroffene Tiere
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1. Nutztiere
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2. Heimtiere und Wildtiere
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II. Art und Größe der Betriebe
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III. Vorgeworfenes Verhalten
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1. Tierhaltung
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a) Fehlende Versorgung
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b) Problematische Haltungsbedingungen
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c) Stallbrände
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d) Zucht
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2. Tiertransporte
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a) Transporte innerhalb Deutschlands
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b) Langstreckentransporte ins Ausland
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3. Misshandlungen der Tiere
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4. Tiertötung
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a) Schlachtung
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b) Sonstige Fälle der Tötung
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IV. Erkenntnisse zu den Beschuldigten
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1. Adressaten des Tatvorwurfs
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2. „Motive“ der Beschuldigten
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a) Arbeitsbelastung und Überforderung
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b) Fehlendes Unrechtsbewusstsein und fehlende Empathie für Bedürfnisse der Tiere
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3. Verhalten bei Kontrollen
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48–166
D. Erkenntnisse zur strafrechtlichen Verfolgung von Tierschutzdelikten
48–166
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I. Kenntniserlangung
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1. Wer erstattet Anzeige?
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2. Die Rolle der Veterinärbehörden
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a) Häufigkeit von Kontrollen
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b) Zurückhaltendes Anzeigeverhalten der Veterinärbehörden
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aa) Zu späte Anzeigeerstattung
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bb) Anzeigen erst nach Hinweisen von Privatpersonen
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cc) Abhängigkeit von persönlichem Engagement
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c) Gründe für die zurückhaltende Anzeigepraxis der Veterinärbehörden
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aa) Zeit- und Personalmangel
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bb) Andere Priorisierung
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cc) Strafanzeigen als Gefahr für eine funktionierende Landwirtschaft
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dd) Politischer Druck, Lobbyismus und berufliche Nachteile für engagierte Amtstierärzte
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ee) Geringe „Erfolgsaussichten“ einer Strafanzeige
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ff) Keine Strafanzeige bei zugleich verwirklichter Ordnungswidrigkeit
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gg) Keine Strafanzeige bei verbreiteten Haltungsformen
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d) Kommunikation zwischen Staatsanwaltschaft und Veterinärbehörden
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3. Die Rolle von Tierschutzorganisationen
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a) Anzeigen durch Tierschutzorganisationen
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b) Kommunikation zwischen Staatsanwaltschaft und Tierschutzorganisationen
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c) Medienkampagnen
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d) Dienstaufsichtsbeschwerden durch Tierschutzorganisationen
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4. Fazit zur Kenntniserlangung
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II. Ermittlungsmaßnahmen und Beweismittel
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1. Einholung gutachterlicher Stellungnahmen
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a) Ungeprüfte Übernahme der gutachterlichen Stellungnahmen
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aa) Rechtliche Bewertungen durch veterinärmedizinische Gutachter
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bb) Überspannung der Nachweisanforderungen
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b) Die Auswahl des Gutachters
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2. Weitere Ermittlungsmaßnahmen
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3. Umgang mit Videomaterial
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4. Fazit zu Ermittlungsmaßnahmen und Beweismitteln
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III. Anwendung des materiellen Rechts durch die Ermittlungsbehörden
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1. Die Anwendung von § 17 Nr. 1 TierSchG: Tiertötung ohne vernünftigen Grund
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a) Legislativer Kontext
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b) Erkenntnisse der Untersuchung
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aa) Keine Ermittlungen zur Todesursache
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bb) Keine Anwendung des § 17 Nr. 1 TierSchG bei Versterben von Tieren in der Haltung
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cc) Keine Anwendung des § 17 Nr. 1 TierSchG bei Verendenlassen von Tieren
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c) Fazit
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2. Die Anwendung von § 17 Nr. 2 TierSchG
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a) Schmerzen und Leid: Empfindungsfähigkeit von Tieren
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aa) Hintergründe und legislativer Kontext
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bb) Erkenntnisse der Untersuchung
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cc) Bewertung
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b) „Erheblichkeit“ der Schmerzen und Leiden
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aa) Hintergrund
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bb) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
cc) Bewertung
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c) Das Verständnis von „Leiden“
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aa) Legislativer Kontext
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bb) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
cc) Anwendungsfall: Leiden durch Einschränkung des Normalverhaltens
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(1) Grundlagen
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(2) Erkenntnisse der Untersuchung
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dd) Bewertung
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d) Die Feststellung kausalen Fehlverhaltens
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e) Handeln aus „Rohheit“
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aa) Legislativer Kontext
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bb) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
cc) Bewertung
Details
f) Zufügung länger anhaltender erheblicher Schmerzen oder Leiden
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aa) Legislativer Kontext
Details
bb) Erkenntnisse der Untersuchung
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(1) Feststellung der Dauer von Schmerzen und Leiden
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(2) Anforderungen an ein „längeres Anhalten“
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cc) Bewertung
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3. Übergreifende Aspekte bei der Anwendung des materiellen Rechts
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a) Nachweis von Vorsatz
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aa) Erkenntnisse aus der Untersuchung
Details
bb) Bewertung
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b) Keine Anwendung des § 17 TierSchG bei zugleich verwirklichter Ordnungswidrigkeit
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c) Keine Anwendung von § 17 TierSchG bei Einhaltung üblicher landwirtschaftlicher Praxis
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aa) Hintergrund
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bb) Erkenntnisse aus der Untersuchung
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cc) Exkurs: Die Schwierigkeiten bei der Anwendung des § 17 TierSchG bei Tiertransporten
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(1) Hintergrund
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(2) Erkenntnisse der Untersuchung
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(3) Bewertung
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IV. Abschluss der Verfahren
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1. Überblick
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2. Verfahrensdauer
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3. Einstellungsgründe
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Eingestellte Verfahren und Einstellungsgründe
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a) Einstellungen nach § 170 II StPO
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aa) Zu enges Verständnis von § 17 TierSchG und zu hohe Hürden an die Nachweisbarkeit
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bb) Keine Identifikation des Täters
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b) Einstellungen nach § 153 I StPO
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c) Einstellungen nach § 153a I StPO
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aa) Routinemäßige Einstellungen
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bb) Einstellungen in Fällen mit politischer Dimension
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cc) Einstellungen wegen Belastung des Beschuldigten durch mediale Verbreitung
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4. Fälle, in denen öffentliche Klage erhoben wurde
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a) Antrag auf Erlass eines Strafbefehls
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b) Erhebung der Anklage
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V. Gerichtsverfahren
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1. Angewendete Vorschriften
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2. Einstellung des Verfahrens durch das Gericht und Freispruch
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3. Verhängte Sanktionen
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a) Strafen
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b) Tierhaltungs- und Tierbetreuungsverbote
Details
aa) Hintergrund
Details
bb) Erkenntnisse der Untersuchung
Details
(1) Seltene Verhängung des strafrechtlichen Tierhaltungsverbots
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(2) Gründe für die zurückhaltende Anwendung des strafrechtlichen Tierhaltungsverbots
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VI. Die Bewertung der Praxis des Tierschutzstrafrechts durch die Beteiligten
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1. Bestehen eines Vollzugsdefizits im Tierschutzstrafrecht
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2. Gründe für das Bestehen eines Vollzugsdefizits
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a) Grundsätzliche Probleme der modernen Tierhaltung
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b) Politische Einflussnahme
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c) Fehlende Ausbildung und Erfahrung im Tierschutzstrafrecht
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3. Reformbedarf
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a) Materielles Recht
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b) Prozessuale Reformvorschläge
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c) Institutionelle Reformvorschläge
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aa) Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Spezialdezernate
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bb) Spezialisierte veterinärmedizinische Ansprechpartner
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cc) Überregionale Einheiten für die Aufdeckung von Tierschutzstraftaten
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dd) Aus- und Fortbildungen
Details
167–197
E. Zusammenfassende Bewertung
167–197
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I. Defizite in der Anwendung des Tierschutzstrafrechts
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II. Gründe für die Probleme in der Anwendungspraxis
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1. Recht und Rechtsanwendung
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2. Politische Gründe
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a) Politische Einflussnahme und Verflechtungen
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b) Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Tieren in Deutschland
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3. Fehlende Repräsentation der Tiere im Strafverfahren
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III. Reformvorschläge
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1. Materielles Recht
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a) Grundlegende Reform des materiellen Rechts: konkrete Straftatbestände
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aa) Regelungstechnik
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bb) Anwendungsfälle für eine verwaltungsakzessorische Regelung
Details
cc) Zentrale Vorteile der Regelungstechnik
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b) § 17 TierSchG
Details
aa) Verschiebung des § 17 TierSchG in das Strafgesetzbuch
Details
bb) Strafbarkeit der leichtfertigen Tatbegehung
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cc) Einführung von Qualifikationstatbeständen
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(1) Tierhalter und Tierbetreuer
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(2) Amtsträger
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c) Sonstige Sanktionen
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2. Strafprozessrecht
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a) Einführung des Amts eines Tieranwalts
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b) Akteneinsichtsrecht für anerkannte Tierschutzorganisationen
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3. Institutionelle Reformen
Details
a) Überregionale Einheiten für die Aufdeckung von Tierschutzstraftaten
Details
b) Spezialisierte Dezernate bei den Staatsanwaltschaften
Details
c) Ausbau der Fachbehörden der Bundesländer
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4. Ausblick
Details
198–203
Executive Summary
198–203
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I. Das Forschungsprojekt
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II. Defizite in der Anwendung des Tierschutzstrafrechts
Details
III. Warum wird das Recht so wenig angewandt?
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1. Zu hohe Anforderungen an die Strafbarkeit
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2. Wenig Möglichkeiten des Tatnachweises
Details
3. Politische Verflechtungen
Details
4. Der gesellschaftliche Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Tieren
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IV. Was ist zu tun? Vorschläge für Reformen
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1. Änderungen des Strafrechts
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2. Änderung des Strafverfahrensrechts
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3. Spezialisierung
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CC-BY
Access
Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft , page 1 - 12
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Johanna Hahn (Ed.)
Elisa Hoven (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783748934943-1
ISBN print: 978-3-8487-8816-3
ISBN online: 978-3-7489-3494-3
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