Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch
Historie, Reichweite und Reform
Zusammenfassung
Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.
Schlagworte
2. PaMoG 2. PatModG Drittinteressen Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs Patentrecht Unterlassungsanspruch unverhältnismäßige Härte für Verletzer und Dritte Unverhältnismäßigkeit Verhältnismäßigkeitseinwand Verhältnismäßigkeit Reform patentrechtlicher Unterlassungsanspruch- 509–560 Literaturverzeichnis 509–560
- 561–563 Stichwortverzeichnis 561–563