Jump to content
Ein regulatives Vertragsrecht für die Datenwirtschaft / Register
Ein regulatives Vertragsrecht für die Datenwirtschaft / Register
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–20
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–20
Details
21–43
§ 1 Einleitung
21–43
Details
A. Zugang zu (Maschinen-)Daten als Herausforderung für die (Zivil-)Rechtsordnung
Details
B. Gegenstand und Hypothesen der Arbeit
Details
C. Stand der Forschung
Details
D. Paradigmenwechsel und umweltsensible Konstruktion des Vertragsrechts
Details
I. Regulierungsfunktion des Privatrechts
Details
II. Alternatives vertragstheoretisches Vorverständnis
Details
III. Übernahme sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse ins Recht mittels einer „responsiven Rechtswissenschaft“
Details
E. Gang der Untersuchung
Details
44–186
§ 2 Begründung eines vertragsrechtlichen Ansatzes
44–186
Details
A. Ineffizienter Umgang mit Industriedaten
Details
I. (Ungenutztes) Potential maschinengenerierter Daten
Details
1. Vision einer sich selbst steuernden Fabrik in der Industrie 4.0
Details
2. Wertschöpfungsnetzwerke im Umfeld von smart factories
Details
3. Innovative Datendienste und datengetriebene Erosion traditioneller Geschäftsmodelle
Details
II. Behinderung datenbasierter Anwendungsideen aufgrund defizitärer Zugriffsmöglichkeiten auf Industriedaten
Details
1. Datenbeschaffung mittels Selbsterzeugung oder Erhebung über den Primärmarkt
Details
2. Klassischer Datenhandel auf dem Sekundärmarkt und Datenhandelsplattformen
Details
3. Märkte für Datenderivate
Details
4. Data-Sharing und Open-Data-Plattformen
Details
5. Gegenwärtige Situation auf den Datenmärkten
Details
III. Wohlfahrtsverluste aufgrund exklusiver Datenherrschaft
Details
1. Wohlfahrtsökonomisches Potential (industrieller) Daten als nicht-rivale Güter
Details
2. Gewährleistung faktischer Exklusivität durch technische und vertragliche Ausschlussmechanismen
Details
IV. Ergebnis
Details
B. Regulatorische Maßnahmen zur Realisierung datenbasierter Anwendungsideen
Details
I. Einfluss von Handlungsrechten an Daten auf die Entwicklung einer Datenwirtschaft
Details
1. Bestehende Handlungsrechte an Daten als Ausgangspunkt regulatorischen Handelns
Details
a) Urheberrechtlicher Schutz
Details
aa) Schutz maschinengenerierter Daten in ihrer Gesamtheit als Datenbankwerk, § 4 II UrhG
Details
bb) Leistungsrechtlicher Schutz des Datenbankherstellers gem. §§ 87a ff. UrhG
Details
(1) Berücksichtigungsfähige Investitionen im Rahmen des § 87a I UrhG
Details
(i) (Kein) Ausschluss von Big Data-Datenbanken nach der „spin off“-Theorie
Details
(ii) Beschaffungsvorgang als Bezugspunkt der Investition
Details
(2) Wesentlichkeit der Investition
Details
b) Schutz maschinengenerierter Daten als Geschäftsgeheimnis
Details
c) Lauterkeitsrechtlicher Schutz
Details
aa) Mittelbarer Leistungsschutz für Daten „als“ Erzeugnis gem. § 4 Nr. 3 lit. a), b) UWG
Details
bb) Mittelbarer Leistungsschutz für Daten „in“ Erzeugnissen gem. § 4 Nr. 3 lit. c) UWG
Details
cc) Unmittelbarer Leistungsschutz für Daten gem. § 3 I UWG
Details
d) Allgemeines Zivilrecht
Details
aa) Eigentum an Speichermedien bzw. an der datengenerierenden Einheit
Details
bb) Dateneigentum durch Analogiebildung zum Strafrecht
Details
cc) Datenbesitz
Details
dd) Recht am Datenbestand als „sonstiges Recht“im Sinne des § 823 I BGB
Details
ee) Schutz gem. § 823 II BGB bzw. § 1004 BGB analog in Verbindung mit strafrechtlichen Normen
Details
e) Zusammenfassung
Details
2. Handlungsrechte an (Industrie-)Daten als Regulierungsinstrument für die Industrie 4.0
Details
a) Begründungsansätze für datenbezogene Ausschließlichkeitsrechte zwischen Freiheitssicherung und Marktfunktionalität
Details
aa) Verhaltensorientierter Ansatz Fezers
Details
bb) Multifunktionaler Vorschlag von Amstutz
Details
cc) Überlegungen zu einem „Recht des Datenerzeugers“ bzw. einem „Datenerzeugerrecht“
Details
b) Partielle Handlungsbefugnisse als Regulierungsinstrument für die Datenökonomie
Details
aa) Recht auf Datenportabilität für Industriedaten als positives Datennutzungsrecht
Details
bb) Kombination vertragsrechtlicher Maßnahmen und gesetzlicher Datenzugriffsbefugnisse nach dem Data Act-E
Details
cc) Ergänzung bestehender Abwehrbefugnisse durch ein datenbezogenes Ausschlussrecht
Details
c) Zusammenfassung
Details
II. Datenzugang statt Zuordnung – Wettbewerbsrechtliche Zugangsansprüche in der Datenwirtschaft
Details
1. Unzulänglichkeit kartellrechtlicher Regularien de lege lata
Details
a) Zugangsansprüche (potentieller) Wettbewerber nach den Grundsätzen der essential facilities-Doktrin
Details
aa) Marktabgrenzung und Begründung einer marktbeherrschenden Stellung im digitalen Zeitalter
Details
bb) Missbräuchlichkeit der Zugangsverweigerung im Lichte der essential facilities-Doktrin
Details
b) Datenzugangsansprüche zugunsten von Käuferinnen sowie dauerhaften Nutzerinnen datengenerierender Einheiten in lock-in-Konstellationen (aftermarket-Doktrin)
Details
c) Nationaler Zugriffsanspruch gegen Dateninhaber mit relativer oder überlegener Marktmacht, § 20 GWB i.V.m. § 19 I, II GWB
Details
d) Zusammenfassung
Details
2. Wettbewerbsrechtliche Regulierungsoptionen de lege ferenda
Details
III. Ergebnis
Details
C. Potential eines „regulativen Vertragsrechts“
Details
I. Fokussierung der „klassischen“ Vertragstheorie auf das bipolare Austauschverhältnis
Details
II. Eine umweltsensible Vertragstheorie für das digitale Zeitalter
Details
1. Regulierungsfunktion des Vertragsrechts
Details
2. Sensibilisierung der Vertragstheorie für ihre Umwelt
Details
3. Zulässigkeit eines vertragsrechtlichen Datenzugangsregimes jenseits kartellrechtlicher Grenzen
Details
a) Diskrepanz zwischen Faktizität und Normativität im Falle exklusiver Datenherrschaft
Details
b) Zivilrechtliche Rechtsdurchsetzung als „Minus“ zur behördlichen Missbrauchskontrolle
Details
c) Zusammenfassung
Details
4. Der Grundsatz der „Relativität der Schuldverhältnisse“ als Hindernis für ein „regulatives Vertragsrecht“
Details
III. Ergebnis
Details
187–387
§ 3 Ausgestaltung eines vertragsrechtlichen Datenzugangsregimes
187–387
Details
A. Exklusivitätsvereinbarung und technische Zugangskontrollen als status quo der Datenökonomie
Details
B. Aufhebung der datenbezogenen Exklusivitätsvereinbarung
Details
I. Kein Ausschluss der Klauselkontrolle gem. § 307 III 1 BGB
Details
II. Fehlendes gesetzliches Leitbild im Sinne des § 307 II Nr. 1 BGB hinsichtlich der Frage der Datenhoheit
Details
III. Kontrolle der Exklusivitätsvereinbarung am Maßstab des § 307 II Nr. 2 BGB
Details
1. Sich aus der Vertragsnatur ergebende, wesentliche Rechte und Pflichten
Details
a) Digitale Selbstbestimmung als Leitbild der Inhaltskontrolle auf Interaktionsebene
Details
aa) Erwartungshaltung hinsichtlich der Verfügbarkeit maschinengenerierter Daten auf Interaktionsebene
Details
bb) Haltbarkeit mit Blick auf die Gewährleistungen des objektiven Rechts
Details
cc) Wesentlichkeit der Datenzugriffsbefugnis auf Interaktionsebene
Details
b) Sicherung der Funktionsfähigkeit von Wertschöpfungsnetzwerken als Begründungstopos auf institutioneller Ebene
Details
aa) Erwartungshaltung hinsichtlich der netzwerkweiten Verfügbarkeit maschinengenerierter Daten
Details
bb) Haltbarkeit mit Blick auf die Gewährleistungen des objektiven Rechts
Details
cc) Wesentlichkeit der netzwerkweiten Datenzugriffsbefugnis
Details
dd) Übertragbarkeit auf künftige Netzwerkmitglieder
Details
c) Effizienzorientierte Steuerungsimpulse aus dem Wirtschaftssystem auf Gesellschaftsebene
Details
aa) Erwartungshaltung hinsichtlich der Verfügbarkeit maschinengenerierter Daten innerhalb des Funktionssystems „Wirtschaft“
Details
bb) Haltbarkeit mit Blick auf die Gewährleistungen des objektiven Rechts
Details
cc) Wesentlichkeit der gesellschaftlichen Datenzugriffsbefugnis
Details
d) Zusammenfassung
Details
2. Sonstige Tatbestandsmerkmale des § 307 II Nr. 2 BGB
Details
IV. Auswirkungen des Data Act-E auf die Kontrolle datenbezogener Standardvertragsklauseln
Details
1. AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Datenklauseln gem. Art. 13 Data Act-E
Details
2. Maßstabsfunktion der Art. 4, 5 Data Act-E im Rahmen der richterlichen Inhaltskontrolle nach § 307 II Nr. 1 BGB
Details
3. Fehlende Aussagen des Data Act-E über die Institutions- und die Gesellschaftsebene als Hindernis für eine umfassende Regulierungsstrategie
Details
V. Ergebnis
Details
C. Begründung positiver Datennutzungsrechte
Details
I. Recht auf Datenzugang und -portabilität auf Interaktionsebene
Details
1. Datenzugang als vertragliche Nebenleistungspflicht im Verhältnis zwischen Maschinenhersteller und Maschinennutzerin
Details
a) Begründung eines vertraglichen Datenzugangsrechts der Maschinennutzerin im Wege der (ergänzenden) Vertragsauslegung, §§ 133, 157 BGB
Details
aa) Erweiterung des herstellerseitigen Pflichtenprogramms
Details
bb) Einordnung des positiven Datennutzungsrechts in die Pflichtenkategorien des § 241 BGB
Details
b) Inhaltliche Ausgestaltung und Konkretisierung des Zugangsrechts
Details
aa) Umfang und Ausübungsbedingungen
Details
bb) Notwendige Einschränkungen
Details
(1) Schutz personenbezogener Daten
Details
(2) Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Details
(i) Maschinenhersteller als Geheimnisinhaber
Details
(ii) Sonstige Marktakteure als Geheimnisinhaber
Details
(3) Schutz sonstiger Geheimhaltungsinteressen
Details
(4) Kartellrechtliche Schranken
Details
cc) Technische Ausgestaltung
Details
dd) Dispositiver Charakter und Verkehrsfähigkeit der Rechtsposition
Details
c) Zusammenfassung
Details
2. Ein vertragliches Recht auf Datenportabilität für (Industrie-)Daten
Details
a) Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Datenübertragungsszenarien im B2C- und B2B-Bereich
Details
b) Inhaltliche Ausgestaltung und Konkretisierung des vertraglichen Portabilitätsrechts
Details
aa) Umfang und Ausübungsbedingungen
Details
bb) Notwendige Einschränkungen
Details
(1) Schutz von personenbezogenen Daten
Details
(2) Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Details
(i) Maschinenhersteller als Geheimnisinhaber
Details
(ii) Sonstige Marktakteure als Geheimnisinhaber
Details
(3) Schutz sonstiger wirtschaftlicher Interessen
Details
(4) Kartellrechtliche Schranken
Details
cc) Technische Ausgestaltung
Details
dd) Dispositiver Charakter und Verkehrsfähigkeit der Rechtsposition
Details
c) Zusammenfassung
Details
3. Positive Datennutzungsrechte der Maschinennutzerin nach Maßgabe des Data Act-E
Details
4. Zwischenergebnis
Details
II. Positive Zugangsrechte aufgrund institutioneller Rahmenbedingungen in Wertschöpfungsnetzwerken
Details
1. Rechtliche Abbildung von Vertragsnetzen
Details
a) „Die Dogmatik der Vertragsnetze“
Details
aa) Vertrag zugunsten Dritter, §§ 328 ff. BGB
Details
bb) Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte
Details
cc) AGB-rechtliche Inhaltskontrolle, §§ 305 ff. BGB
Details
dd) Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB
Details
ee) Grundsatz von Treu und Glauben, § 242 BGB
Details
b) Begründung einer eigenständigen Netzwerkdogmatik
Details
aa) Netzvertrag nach Mathias Rohe
Details
bb) Gunther Teubners Vertragsverbund
Details
cc) Kritische Würdigung
Details
c) Zusammenfassung
Details
2. Inhaltliche Ausgestaltung und Konkretisierung der Verbundpflichten im Hinblick auf ein netzwerkweites Datenzugangsrecht
Details
a) Umfang und Ausübungsbedingungen
Details
b) Notwendige Einschränkungen
Details
aa) Schutz personenbezogener Daten
Details
bb) Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Details
(1) Wertschöpfungspartner als Geheimnisinhaber
Details
(2) Sonstige Marktakteure als Geheimnisinhaber
Details
cc) Schutz sonstiger Geheimhaltungsinteressen
Details
dd) Kartellrechtliche Schranken
Details
c) Technische Ausgestaltung
Details
d) Dispositiver Charakter und Verkehrsfähigkeit der Rechtsposition
Details
e) Zusammenfassung
Details
3. Zwischenergebnis
Details
III. Datenzugang aus gesamtgesellschaftlicher Perspektive
Details
1. (Vertrags-)Rechtliche Erfassung der Beziehung zwischen Dateninhaber und Zugangspetent auf gesellschaftlicher Ebene
Details
a) „Integration“ des Zugangspetenten in das Rechtsverhältnis zwischen Maschinenhersteller und Maschinennutzerin mittels „klassischer“ vertragsrechtlicher Instrumente
Details
b) Rechtlich relevante Sonderbeziehung aufgrund eines besonderen Vertrauens- oder Näheverhältnisses zwischen Anlagenbauer und Zugangspetent
Details
c) Umweltsensible Rekonstruktion des Verhältnisses zwischen Maschinenhersteller und Zugangspetent auch auf Gesellschaftsebene
Details
d) Zusammenfassung
Details
2. Inhaltliche Ausgestaltung und Konkretisierung eines gesellschaftlichen Datenzugangsrechts
Details
a) Sektorspezifisches Zugangsrecht im Bereich des Maschinen- und Anlagenbaus im Digitalzeitalter
Details
aa) Umfang und Ausübungsbedingungen
Details
bb) Notwendige Einschränkungen
Details
(1) Schutz personenbezogener Daten
Details
(2) Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Details
(i) Maschinenhersteller als Geheimnisinhaber
Details
(ii) Sonstige Marktakteure als Geheimnisinhaber
Details
(3) Schutz sonstiger Geheimhaltungsinteressen
Details
(4) Kartellrechtliche Schranken
Details
cc) Technische Realisierbarkeit
Details
dd) Dispositiver Charakter und Verkehrsfähigkeit der Rechtsposition
Details
b) Allgemeines Zugriffsrecht zur Realisierung maschinen- bzw. fabrikunabhängiger Anwendungsideen
Details
aa) Umfang und Ausübungsbedingungen
Details
bb) Notwendige Einschränkungen
Details
(1) Schutz personenbezogener Daten
Details
(2) Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Details
(i) Maschinenhersteller als Geheimnisinhaber
Details
(ii) Sonstige Marktakteure als Geheimnisinhaber
Details
(3) Schutz sonstiger Geheimhaltungsinteressen
Details
(4) Kartellrechtliche Schranken
Details
cc) Technische Realisierbarkeit
Details
dd) Dispositiver Charakter und Verkehrsfähigkeit der Rechtsposition
Details
c) Zusammenfassung
Details
3. Zwischenergebnis
Details
IV. Ergebnis
Details
388–415
§ 4 Das vertragsrechtliche Datenzugangsregime in praktischer Anwendung
388–415
Details
A. Datenzugang der Maschinennutzerin auf Interaktionsebene
Details
I. Gewährleistung digitaler Selbstbestimmung durch ein Dateneigentumsrecht
Details
II. Kartellrechtlicher Datenzugangsanspruch der Maschinennutzerin
Details
III. Vertragsrechtliches Datenzugriffs- und Portabilitätsrecht der Fabrikbetreiberin
Details
B. Institutionelle Zugangsrechte der Wertschöpfungspartner
Details
I. Befriedigung netzwerkbezogener Datenzugangsinteressen durch ein Eigentumsrecht an Industriedaten
Details
II. Datenzugang in Wertschöpfungsnetzwerken nach kartellrechtlichen Grundsätzen
Details
III. Institutionelles Datenzugriffsrecht aus vertragsrechtlicher Perspektive
Details
C. Gesellschaftsweiter Datenzugriff zur Realisierung zusätzlicher Effizienzgewinne
Details
I. Sektorspezifischer Datenzugriff zur Umsetzung maschinen- bzw. fabrikbezogener Anwendungsideen
Details
1. Sektorspezifischer Datenzugang mittels dateneigentumsbezogener Schutzschranken
Details
2. Kartellrechtlicher Datenzugangsanspruch im Industriesektor
Details
3. Sektorspezifischer Datenzugang nach vertragsrechtlichen Grundsätzen
Details
II. Allgemeines Datenzugangsrecht zugunsten von Innovatoren in Branchen jenseits des ursprünglichen Entstehungskontextes der Daten
Details
1. Begründung einer allgemeinen Datenzugriffsbefugnis über Einschränkungen des Dateneigentums
Details
2. Datenzugang nach kartellrechtlichen Grundsätzen zur Verwirklichung maschinen- bzw. fabrikunabhängiger Anwendungsideen
Details
3. Beurteilung von Zugangsersuchen jenseits des ursprünglichen Marktbezugs der Daten aus Sicht des vertragsrechtlichen Datenzugangsregimes
Details
D. Ergebnis
Details
416–442
§ 5 Fazit und Synthese der Ergebnisse
416–442
Details
A. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse der Untersuchung
Details
I. Marktversagen als Ausgangspunkt für regulatives Handeln
Details
II. Unzulänglichkeit bestehender Regulierungsansätze
Details
III. Eingeschränktes Blickfeld der „klassischen“ Vertragstheorie
Details
IV. Notwendigkeit eines Paradigmenwechsels
Details
V. Umweltsensible Konstruktion vertragsrechtlicher Datenzugangsrechte
Details
B. Folgefragen und diesbezüglicher Handlungsbedarf
Details
I. Transnationale Dimension der Zugangsszenarien
Details
II. Verbesserung der Rechtsdurchsetzung
Details
C. Bedeutung des vertragsrechtlichen Datenzugangsregimes für die Datenökonomie und vor dem Hintergrund des Data Act-E
Details
443–474
Literaturverzeichnis
443–474
Details
475–475
Register
475–475
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY
Access
Ein regulatives Vertragsrecht für die Datenwirtschaft , page 475 - 475
Register
Autoren
Katharina Wunner
DOI
doi.org/10.5771/9783748934134-475
ISBN print: 978-3-8487-8855-2
ISBN online: 978-3-7489-3413-4
Chapter Preview
Share
Download PDF
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748934134-475
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
