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Demokratie und Öffentlichkeit im 21. Jahrhundert – zur Macht des Digitalen / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Demokratie und Öffentlichkeit im 21. Jahrhundert – zur Macht des Digitalen / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–14
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–14
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15–40
Demokratie und Öffentlichkeit im Digitalen Zeitalter
Johannes Buchmann
Johannes Buchmann
15–40
Details
1. Einleitung
2. Analyse
2.1. Plattformen als Infrastrukturen
2.1.1. Die Erweiterung der Infrastrukturen demokratischer Öffentlichkeiten
2.1.2. Koexistenz von Presse, Rundfunk und Plattformen
2.1.3. Die Macht von Plattformen
2.1.4. Gegenwärtiger Stand der Plattformregulierung
2.1.5. Herausforderungen
2.2. Information und Kommunikation
2.2.1. Chancen für die demokratische Öffentlichkeit
2.2.2. Informationsauswahl
2.2.3. Informationsbewertung
2.2.4. Pluralität
2.2.5. Zivilität
2.2.6. Herausforderungen
2.3. Partizipation
2.3.1. Vielstimmigkeit der Partizipationsmöglichkeiten
2.3.2. Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen und Bewegungen
2.3.3. Partizipationsmöglichkeiten durch Daten
2.3.4. Herausforderungen
2.4. Selbstbestimmung
2.4.1. Selbstbestimmte Entfaltung in digitalen Öffentlichkeiten
2.4.2. Beeinflussung in digitalen Öffentlichkeiten
2.4.3. Herausforderungen
3. Handlungsempfehlungen
Kuratierungspraxis digitaler Informations- und Kommunikationsplattformen regulieren
Internetangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stärken
Forschung auf den Datenbeständen von Plattformen erleichtern
Zivilität des Diskurses sicherstellen
Demokratiefreundliches Design digitaler Technologien und Infrastrukturen fördern
Entwicklung der Digital- und Medienkompetenz stärken
Datenjournalismus fördern
Digitale Beteiligung ausbauen
41–56
Der digitale Strukturwandel von Öffentlichkeit: Demokratietheoretische Anmerkungen
Thorsten Thiel
Thorsten Thiel
41–56
Details
Den digitalen Strukturwandel verstehen: Konzeptuelle Anmerkungen
a) Kommunikation in der digitalen Öffentlichkeit
b) Die Datafizierung digitaler Öffentlichkeit
Den digitalen Strukturwandel durchdenken: Demokratietheoretische Folgerungen
a) Demokratietheorie und digitale Öffentlichkeit
b) Digitale Öffentlichkeit demokratisch gestalten
57–74
The Digital Public and its Problems: Komplexität, Verfahren und Trägerschaft als rekursive Konstitutionsprobleme einer digitalen Problemöffentlichkeit
Carsten Ochs
Carsten Ochs
57–74
Details
1. Einleitung
2. Deweys Problemöffentlichkeiten
3. Widerstände digitaler Problemöffentlichkeiten
3.1 Gegenstand der Demokratisierung: Soziotechnische Opazität
3.2 Verfahren der Demokratisierung: Formierung von Problemöffentlichkeiten der technoscience im Jenseits etablierter Institutionen
3.3 Trägergruppe der Demokratisierung: (Wie) Können aus Betroffenen Öffentlichkeiten werden?
4. Schluss
75–126
„Funktion und Verantwortung von Plattformen als Informations-Intermediäre“
Gerald Spindler
Gerald Spindler
75–126
Details
I. Einleitung
II. Rolle der Plattformen als Informations-Intermediäre
A. Funktionsweise und Arten von Plattformen
B. Einfluss auf Meinungsbildung und demokratische Prozesse
C. Verstärkung durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz
III. Verantwortung der Informations-Intermediäre
A. Unterschiede gegenüber herkömmlichen Informations-Intermediären und Konvergenztendenzen
B. Verantwortlichkeit der Informations-Intermediäre: Die (bisherige) Rolle der Haftungsfreistellungen nach Art. 12 ff. E-Commerce-RL
IV. Möglichkeiten und bestehende Ansätze der Regulierung
A. Zivil- und öffentlich-rechtliche Regulierungsansätze
1. Zivilrechtliche Ansatzpunkte
a) Vertragsrecht und Grundrechtsbindung
b) Persönlichkeitsrechtliche Ansprüche
2. Öffentlich-rechtliche Ansätze
a) Nationale Ansätze
(1) Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
(a) Der Anwendungsbereich: Soziale Netzwerke - von der individuellen Kommunikation zur Massenkommunikation
(b) Rechtswidrige Inhalte
(c) Berichts- und Organisationspflichten, insbesondere Einrichtung eines Beschwerdemanagementsystems
(d) Pflichten zur Löschung und Sperrungen
(e) Verfassungsrechtliche Probleme
(2) Medienstaatsvertrag (MStV)
(a) Rundfunk
(b) Telemedien
b) Europäische Ansätze und rechtspolitische Vorschläge
(1) AVMD-Richtlinie
(2) Der Vorschlag eines EU Digital Services Acts
(a) Pflichten und Haftungsprivilegierungen für Host-Provider
(b) Erhöhte Pflichten für Online-Plattformen
(i) Streitschlichtungssysteme
(ii) Trusted flaggers
(iii) Mitteilungs- und Publizitätspflichten
(c) Vierte Stufe: Pflichten für besonders große Online-Plattformen
c) Der Vorschlag für eine KI-Verordnung
(1) Der grundlegende Ansatz: Risikobasiert mit Regulierung für hoch-riskante KI
(2) Anforderungen an hochriskante KI-Systeme
B. Alternative: Soft Law und Selbstregulierungen?
V. Vor- und Nachteile der verschiedenen Ansätze zur Regulierung
VI. Fazit
127–148
Big Data in einer digitalisierten, datengestützten Demokratie
Ruben Bach, Frauke Kreuter
Ruben Bach, Frauke Kreuter
127–148
Details
1. Einleitung
2. Politisches Microtargeting
3. Daten
3.1. Plattform-Online-Daten
3.2 Off-Plattform-Online-Daten
3.3 Offline-Daten
4. Zusammenfassung und Diskussion
149–176
Personalisierung durch Profiling, Scoring, Microtargeting und mögliche Folgen für Demokratie – Funktionsweisen und Risiken aus datenschutzrechtlicher Sicht
Ulrich Kelber, Nils Leopold
Ulrich Kelber, Nils Leopold
149–176
Details
1. Einleitung
2. Digital unterwegs sein bedeutet personalisiert werden
a. Grundlagen
b. Data Warehousing und Data Mining als Vorläufer von Big Data
c. Konzepte des Scoring
d. Big Data, Algorithmen und Künstliche Intelligenz
e. Targeting und Microtargeting
3. Folgerungen für Öffentlichkeit und Demokratie
a. Beitrag zur Fragmentierung der Öffentlichkeit
b. Addiction by Design – Engführung von Aufmerksamkeit auch per Oberflächengestaltung
4. Antworten des Datenschutzes und Grenzen
Die DSGVO als rechtlicher Rahmen
5. Elemente der rechtspolitischen Debatte
a. EU-Vorschläge zur Regulierung des digitalen Sektors
b. Privacy-by-Design als weiterhin möglicher Ausweg
6. Das Gutachten der Datenethikkommission
7. Ausblick
177–198
Soziale Medien und Kuratierung von Inhalten. Regulative Antworten auf eine demokratische Schlüsselfrage
Christian Djeffal
Christian Djeffal
177–198
Details
I. Die Kuratierung von Inhalten in der Entwicklung des Internets
A. Auf dem Weg zu sozialen Medien
B. Bedeutung und Sinn der Kuratierung
II. Die Kuratierung von Inhalten als sozio-technisches System
A. Technische Sphäre
B. Sozio-technische Sphäre
C. Governance-Sphäre
III. Pfade von Regulierung und Verantwortlichkeit
IV. Neue Pfade der Regulierung?
V. Schlussbetrachtung
199–204
Demokratie und Rechtsstaat im digitalen Zeitalter im Spiegel der verfassungsrechtlichen Vorgaben
Astrid Epiney
Astrid Epiney
199–204
Details
205–228
Direkt zu den Leuten. Die funktionale Interpretation der Rundfunkfreiheit und die neuartige Environmentalität intelligenter Computernetzwerke
Thomas Vesting
Thomas Vesting
205–228
Details
I. Einleitung
II. Konrad Hesses Modell öffentlicher Meinungsbildung
III. Der Organisationsmensch als Paradigma funktionaler Grundrechtsinterpretation
IV. Die Garantie der Rundfunkfreiheit und die liberale Ordnung des Grundgesetzes
V. Direkt zu den Leuten
VI. Eine neuartige mediale Environmentalität
VII. Was heißt das für das deutsche Medienrecht?
VIII. Begünstigt Google eine Verstärkung gleichgerichteter Meinungen?
IX. Regulierung von Medienintermediären – ohne Grundrechte?
X. Schluss: Ein neue Medienverfassung für intelligente Computernetzwerke
229–248
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Entwicklung, Auswirkungen, Zukunft
Alexander Peukert
Alexander Peukert
229–248
Details
I. Entstehungsgeschichtlicher Kontext und Zweck des NetzDG 2017
II. Inhalt des NetzDG 2017
III. Effekte des NetzDG 2017
1. Unmittelbare
2. Mittelbare
IV. NetzDG 2021: Von der Durchsetzung des Strafrechts zur Plattformregulierung
V. Ausblick: Vom NetzDG zum Digital Services Act
249–272
Der Kommissionsentwurf eines Digital Services Act – Regelungsinhalte, Regelungsansatz, Leerstellen und Konfliktpotential
Johannes Buchheim
Johannes Buchheim
249–272
Details
I. Einführung: Europäische Antwort auf systemische Risiken digitaler Vermittlungsdienste
II. Grobüberblick
III. Kernpunkte und Regulierungsansatz des Entwurfs
1. Fortschreibung bestehender Haftungsprivilegierungen
2. Verfahrensmäßige Abbildung mehrpoliger Konflikte um Nutzerinhalte
3. Gestaltung des digitalen Raums qua Verfahren
4. Selbstregulierung sehr großer Plattformen unter dem Auge der Öffentlichkeit
5. Durchsetzungsregime – nicht bereit für subjektive Rechte
IV. Leerstellen und Konfliktpotential
1. Unterentwickelte Ansätze der Eindämmung von Fake News
2. Verhältnis zu mitgliedstaatlicher Plattformregulierung
a) Kompetenzgerechte Beschränkung auf Verfahrensgestaltung
b) Einheitlicher europäischer Verfahrensrahmen der Plattformregulierung
c) Akzentverschiebungen: Einhegung der Plattformmacht statt effektiver Rechtsdurchsetzung
d) Fortbestehen inhaltlicher Vorgaben der Mitgliedstaaten
3. Konfliktträchtiges Aufsichtsregime
273–282
Die Datenschutz-Grundverordnung als demokratisches Level Playing Field?
Stefan Brink, Kira Vogt
Stefan Brink, Kira Vogt
273–282
Details
Entwicklung des Datenschutzrechts in Europa
Betroffenenrechte
Verantwortlicher
Fehlende Herstellerhaftung
Modell DS-GVO
Fazit
283–298
Polarization Presidentialism. How social media reshaped Brazilian politics: a case study on the 2018 elections
Marco Ruediger, Amaro Grassi
Marco Ruediger, Amaro Grassi
283–298
Details
1. Introduction,
2. Heading to election, the impact of “fake news”
3. The election, campaigning in digital environments
3.1. The reach of fake news
3.2. Fact-checking
3.3. Suspicions and discussions about the electoral process
3.4. Bots and disinformation
3.5 The role of Youtube
3.6 Whatsapp, the “blind spot”
4. The after election
5. What to expect
299–326
Die Transformation der Haftung der Intermediäre in Brasilien: zwischen Öffentlichkeit und Privatheit
Ricardo Campos
Ricardo Campos
299–326
Details
1. Einführung
2. Die rechtliche Grundlage der Haftung der Intermediäre in Brasilien vor 2014
3. Die Veränderung der rechtlichen Grundlage der Haftung der Intermediäre in Brasilien durch das Marco Civil da Internet (2014)
4. Dekret 1.068/21 und Gesetzentwurf 2630 von 2020: die Debatte über die Änderung der Haftung von Internetvermittlern in Brasilien
4.1 Die neue Debatte um die Intermediäre Haftung in Brasilien: das brasilianische Gesetz für Freiheit, Verantwortung und Transparenz im Internet
4.2. Das Dekret („Medida Provisória“)
5. Fazit
327–352
Opportunities and Limits of European Social Network Regulation
Marco Almada, Andrea Loreggia, Juliano Maranhão, Giovanni Sartor
Marco Almada, Andrea Loreggia, Juliano Maranhão, Giovanni Sartor
327–352
Details
1 Introduction
2 The European regulatory landscape
3 User-generated content and online harms
4 Content moderation and the challenges of automation
5 Concluding remarks
353–366
Autoritäre Modelle der Internetregulierung: Chinas Vorstoß in den digitalen Raum und Implikationen für liberale Demokratien
Julia Gurol
Julia Gurol
353–366
Details
Einleitung: Chinas Digitaloffensive
Internetregulierung als Mechanismus zur Wahrung autoritärer Stabilität
Export eines autoritären Gegenmodells zum freien und offenen Internet als Mechanismus der Autokratieförderung
„China goes global“: Chinesisch-Emiratische Verflechtungen im Bereich der Überwachungstechnologie
Herausforderungen und Handlungsoptionen für liberale Demokratien
Fazit und Ausblick
367–372
Datenherrschaft und Kommunikationsgovernance als Demokratieschutz: Perspektiven auf die Plattform- und KI-Regulierung der Demokratien
Matthias C. Kettemann
Matthias C. Kettemann
367–372
Details
1. Mehr Demokratie auf Plattformen
2. Neue Ansätze globaler KI-Regulierung
3. Schlussfolgerungen
373–374
Autorenverzeichnis
373–374
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CC-BY
Access
Demokratie und Öffentlichkeit im 21. Jahrhundert – zur Macht des Digitalen , page 1 - 14
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Indra Spiecker gen. Döhmann (Ed.)
Michael Westland (Ed.)
Ricardo Campos (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783748932741-1
ISBN print: 978-3-8487-7483-8
ISBN online: 978-3-7489-3274-1
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