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Die Digitalisierung der Hauptversammlung / Zweiter Teil: Hauptversammlungen unter dem COVID-GesRG
Die Digitalisierung der Hauptversammlung / Zweiter Teil: Hauptversammlungen unter dem COVID-GesRG
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1–22
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–22
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23–26
Einleitung
23–26
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A) Einführung und Forschungsanlass
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B) Terminologie
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C) Gang der Untersuchung
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D) Ziel der Untersuchung
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27–59
Erster Teil: Status quo ante COVID-GesRG
27–59
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A) Funktion, Stellung und Bedeutung der Hauptversammlung
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I) Die Funktionen der Hauptversammlung
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1) Die Hauptversammlung als Willensbildungsorgan
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2) Die Hauptversammlung als Vertretungsorgan
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3) Die Hauptversammlung als Marketing-Instrument
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II) Zuständigkeiten der Hauptversammlung
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1) Gesetzliche Zuständigkeiten
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2) Satzungsmäßige und ungeschriebene Zuständigkeiten
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III) Stellung der Hauptversammlung im Organgefüge
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IV) Tatsächliche Bedeutung der Hauptversammlung
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1) Kapitalpräsenz
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2) Immobilität
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3) Zweckfortfall
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4) Zwischenfazit
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V) Die Stellung der Aktionäre und ihre Rechte
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VI) Zwischenfazit
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B) Bisheriger Stand der Digitalisierung der Hauptversammlung
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I) Gesetzlich eingeräumte Digitalisierungsmöglichkeiten
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1) Online-Hauptversammlung gem. § 118 Abs. 1 S. 2 AktG
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a) Satzungsdisposivität des Präsenzrechts
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b) Selektive Rechtsgewährung und Einschränkungen auf Rechtsfolgenseite
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aa) Zwingendes Recht auf Onlineabgabe eines Widerspruchs
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bb) Anfechtungsbefugnis ohne Widerspruch
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cc) Disposivität des Rechts auf Onlineabgabe eines Widerspruchs
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dd) Stellungnahme
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c) Zwischenfazit
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2) (Elektronische) Briefwahl gem. § 118 Abs. 2 S. 1 AktG
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3) Versammlungsübertragung in Bild und Ton
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4) Fernteilnahme von Aufsichtsratsmitgliedern
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II) Tatsächliche Nutzung der Möglichkeiten in der Praxis
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III) Zwischenfazit
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C) Ergebnis des ersten Teils: Status quo ante COVID-GesRG
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60–247
Zweiter Teil: Hauptversammlungen unter dem COVID-GesRG
60–247
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A) Anwendungsbereich, Kompetenzen und Hauptversammlungsgestaltung
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I) Anwendungsbereich
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1) Ordentliche und außerordentliche Hauptversammlungen
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2) Anwendbarkeit auf bereits einberufene Hauptversammlungen
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3) Tatsächliches Infektionsrisiko als zusätzliche Anwendungsvoraussetzung?
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4) Zeitlicher Anwendungsbereich
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a) Verlängerungsverordnung
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aa) Rechtmäßigkeit der Verordnung
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bb) Materiellrechtliche Modifikationen durch die Verordnung
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b) Erste Verlängerung und inhaltliche Anpassung durch den Gesetzgeber
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c) Zweite Verlängerung durch den Gesetzgeber
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d) Zwischenfazit
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II) Kompetenzen
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1) Entscheidungskompetenz des Vorstands
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a) Analoge Anwendung von § 121 Abs. 2 S. 1 AktG
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b) Zustimmungspflicht der überstimmten Vorstandsmitglieder
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c) Beibehaltung des Einstimmigkeitserfordernisses
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d) Entscheid
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2) Zustimmungskompetenz des Aufsichtsrates
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a) Mehrheitserfordernis und Delegation auf Ausschüsse
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b) Präsenzlose Beschlussfassung
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c) Durchsetzungsmacht kraft Vetorechts
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3) Zwischenfazit
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III) Fristveränderungen
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IV) Online-Teilnahme
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1) Satzungsbestimmungen als Grenzen der Definitionsfreiheit
Details
a) Umfassende Vorstandsermächtigung in der Satzung
Details
b) Erweiterung einer in der Satzung vorgesehenen Online-Teilnahme
Details
c) Online-Teilnahme ohne Satzungsklausel
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d) Beschränkung einer in der Satzung definierten Online-Teilnahme
Details
2) Sonstige Aktionärsrechte als Grenzen der Definitionsfreiheit
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a) Präsenzrecht
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b) Recht auf Gleichbehandlung und Anfechtungsrecht
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3) Zwischenfazit
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V) Briefwahl
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1) Erstreckung auf verschiedene Arten der Briefwahl
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2) Verhältnis zu Satzungsbestimmungen
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3) Zwischenfazit
Details
VI) Versammlungsübertragung in Bild und Ton
Details
1) Umfassende Vorstandskompetenz in Satzung oder Geschäftsordnung
Details
2) Beschränkte oder fehlende Vorstandskompetenz in Satzung oder Geschäftsordnung
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3) Beschränkungen gegenüber dem Satzung- oder Geschäftsordnungsinhalt
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4) Zwischenfazit
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VII) Fernteilnahme von Aufsichtsratsmitgliedern
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VIII) Die virtuelle Hauptversammlung nach dem COVID-GesRG
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1) Mindestvoraussetzungen des COVID-GesRG e.F.
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a) Bild- und Tonübertragung
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aa) Erforderlichkeit einer Zwei-Wege-Verbindung
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bb) Übertragungsempfänger
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cc) Inhalt und Umfang der Übertragung
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(1) Verfassungsrechtliche Grenzen der Versammlungsübertragung
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(2) Datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsübertragung
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(3) Zwischenfazit
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dd) Übertragungsmedien
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ee) Ausnahme für börsenferne Aktiengesellschaften
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ff) Störungsfreiheit der Übertragung
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gg) Ermächtigungsgrundlage
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hh) Zwischenfazit
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b) Gewährleistung der Stimmrechtsausübung
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aa) Form der Stimmabgabe
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(1) Elektronische Briefwahl
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(2) Online-Teilnahme
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(3) Vollmachtserteilung
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(4) Zwischenfazit
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bb) Zeitlicher Rahmen der Stimmabgabe
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cc) Ermächtigungsgrundlage
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dd) Zwischenfazit
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c) Fragemöglichkeit gem. § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 COVID-GesRG e.F.
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aa) Fragenübermittlung im Wege der elektronischen Kommunikation
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bb) Zeitliche Beschränkung der Fragemöglichkeit
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cc) Fragenbeantwortung mittels Website?
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(1) Dispens von der Sieben-Tages-Frist des § 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 7 AktG
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(2) Fortgeltung von § 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 7 AktG
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(3) Stellungnahme
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dd) Das Recht auf Antwort
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(1) Nichtbeantwortung „nach pflichtgemäßem, freiem Ermessen“?
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(a) Determination durch das Europarecht
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(b) Determination durch das Grundgesetz
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(c) Justiziabilität der Vorstandsentscheidung
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(d) Zwischenfazit
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(2) Priorisierung der zu beantwortenden Fragen
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(a) Priorisierung nach Stimmanteilen
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(b) Auswahl „sinnvoller“ Fragen
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(c) Bevorzugung von Aktionärsvereinigungen
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(3) Zwischenfazit
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ee) Das „Wie“ der Beantwortung
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ff) Aufsichtsratsbeteiligung
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gg) Auskunftserzwingungsverfahren
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hh) Ermächtigungsgrundlage
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ii) Zwischenfazit
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d) Widerspruchsmöglichkeit
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e) Zwischenfazit
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2) Mindestvoraussetzungen des COVID-GesRG n.F.
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a) Fragerecht gem. § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 COVID-GesRG n.F.
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b) Antragsrecht
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c) Zwischenfazit
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3) Ausgewählte Aktionärsrechte unter Geltung des COVID-GesRG
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a) Teilnahmerecht
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b) Präsenzrecht
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aa) Kein rechtswidriger Ausschluss technisch unversierter Aktionäre
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bb) Privilegierung Einzelner bei der Präsenzrechtszuteilung
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c) Kommunikationsrechte
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d) Antrags- und Wahlvorschlagsrecht
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aa) Versammlungsvorfeld
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bb) Behandlung in der Versammlung
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(1) Determination durch Art. 6 Abs. 1 lit. b ARRL
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(2) Vorgaben durch Art. 14 Abs. 1 GG
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(3) Anwendung auf die virtuelle Hauptversammlung nach dem COVID-GesRG e.F.
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e) Ergänzungsverlangen gem. § 122 Abs. 2 AktG
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f) Einberufungsrecht
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g) Recht auf Einsicht in das Teilnehmerverzeichnis
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h) Zwischenfazit
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4) Ort der virtuellen Hauptversammlung
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5) Teilnahme- und Präsenzpflicht anderer Akteure
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6) Kompetenzen der virtuellen Hauptversammlung
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7) Abkehr von den Prinzipien der versammlungsgebundenen Aktionärsrechte und der Unteilbarkeit der Mitgliedschaft?
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8) Zwischenfazit
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IX) Fazit zu „Anwendungsbereich, Kompetenzen und Hauptversammlungsgestaltung“
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B) Die Vorstandsentscheidung über das Versammlungsformat
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I) Ermessensfehler
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II) Rechtsfolgen
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C) Anfechtungsausschluss gem. § 1 Abs. 7 COVID-GesRG
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I) Inhalt und Reichweite des Anfechtungsausschlusses
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II) Verfassungskonforme Reduktion
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D) Besondere Risiken der Hauptversammlung unter dem COVID-GesRG
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I) Beschlussanfechtbarkeit
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II) Beschlussnichtigkeit
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III) Sonstige Risiken
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E) Umsetzung des COVID-GesRG in der Hauptversammlungssaison 2020
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I) Versammlungsformat und Terminierung
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II) Umgang mit Aktionärsrechten
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1) Online-Teilnahme, Versammlungsübertragung und sonstige Kommunikation
Details
2) Stimmrechtsausübung
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3) Aktionärsfragen
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4) Widerspruchsmöglichkeit
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5) Anträge, Wahlvorschläge und Ergänzungsverlangen
Details
III) Partizipation und sonstiges Verhalten des Aktionariats
Details
IV) Kompetenzverständnis
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V) Sonstige Bilanz des virtuellen Formats
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VI) Zwischenfazit
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F) Folgen für Funktion, Stellung und Bedeutung der Hauptversammlung
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I) Folgen für die Funktionen der Hauptversammlung
Details
1) Die Hauptversammlung als Willensbildungsorgan
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2) Die Hauptversammlung als Marketing-Instrument
Details
II) Folgen für die Stellung der Hauptversammlung im Organgefüge
Details
III) Folgen für die Bedeutung der Hauptversammlung
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1) Kapitalpräsenz und Legitimation
Details
2) Immobilität
Details
3) Zweckfortfall
Details
IV) Zwischenfazit
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G) Ergebnis des zweiten Teils: Hauptversammlungen unter dem COVID-GesRG
Details
248–329
Dritter Teil: Die Hauptversammlung der Zukunft
248–329
Details
A) Mehrwert und Risiken der Hauptversammlungsdigitalisierung
Details
I) Zu erwartender Mehrwert
Details
1) Ökonomische Erwägungen
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a) Gesellschaftsseitige Kostenvorteile
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b) Aktionärsseitige ökonomische Vorteile
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2) Ökologische Erwägungen
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3) Beteiligungshürden, Kapitalpräsenz und aktive Investorenbeteiligung
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4) Organisationsaufwand und Vorbereitungszeit
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5) Aktienmarketing und Aktionärskommunikation
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6) Informationsqualitätssteigerung
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II) Drohende Nachteile
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1) Technische Risiken
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2) Rechtsrisiken
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3) Belastungs- und Missbrauchspotential
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4) Kommunikationsdefizite
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III) Zwischenfazit
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B) Prämissen der Weiterentwicklung unter Beachtung der Lehren aus der COVID-19-Hauptversammlung
Details
C) Die Zukunft der Hauptversammlung – Szenarien und Diskussion
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I) Tele- oder Satellitenhauptversammlung
Details
II) Beschränkung des Präsenzrechts auf Großaktionäre
Details
1) Rechtsrahmen
Details
2) Überwiegende Vorteilhaftigkeit
Details
3) Zwischenfazit
Details
III) Dauerhafte Ermöglichung der virtuellen Hauptversammlung
Details
1) Rechtsrahmen
Details
2) Kommunikationsrechte
Details
3) Weitere Aktionärsrechte
Details
4) Überwiegende Vorteilhaftigkeit
Details
5) Differenzierung nach spezifischen Merkmalen der Gesellschaften
Details
6) Versammlungsort und Präsenzerfordernisse – keine Cyber-Hauptversammlung
Details
7) Zwischenfazit
Details
IV) Lösung der Hauptversammlung von Ort und Zeit – Die Hauptversammlung als Prozess
Details
1) Rechtsrahmen
Details
2) Ausgestaltung im Einzelnen
Details
a) Eröffnung eines Universalforums
Details
b) Sichtbarkeit und Koalitionsbildung
Details
c) Zeitliche Strukturierung und Fristen
Details
d) Einschränkungen der Aktionärsrechte
Details
e) Ort der Prozess-Hauptversammlung, Beurkundung und Restpräsenz
Details
3) Überwiegende Vorteilhaftigkeit
Details
4) Kompetenzen der Prozess-Hauptversammlung
Details
5) Differenzierung nach spezifischen Merkmalen der Gesellschaften
Details
6) Zwischenfazit
Details
V) Fazit - Zukunftsmodelle
Details
D) Gesellschaftsinterne Kompetenz für die Wahl des Versammlungsmodus
Details
I) Vorstandskompetenz
Details
II) Aktionärskompetenz
Details
E) Beschlussmängelrecht
Details
I) Keine Fortschreibung des Beschlussmängelrechts nach § 1 Abs. 7 COVID-GesRG
Details
II) Beschränkung des Anfechtungsrechts bei technischen Störungen
Details
III) Ausnahme bei Gefährdung der kollektiven Willensbildung
Details
IV) Anfechtungsbefugnis
Details
F) Minderheitenschutz
Details
I) Europa- oder verfassungsrechtliches Erfordernis?
Details
II) Bedarf im Übrigen
Details
III) Zwischenfazit
Details
G) Folgen für Funktion, Stellung und Bedeutung der Hauptversammlung
Details
I) Folgen für die Funktionen der Hauptversammlung
Details
1) Die Hauptversammlung als Willensbildungsorgan
Details
2) Die Hauptversammlung als Marketing-Instrument
Details
II) Folgen für die Stellung der Hauptversammlung im Organgefüge
Details
1) Zu erwartender Stellungswandel
Details
2) Erfordernis legislatorischer Nachjustierung?
Details
III) Folgen für die Bedeutung der Hauptversammlung
Details
1) Kapitalpräsenz und Legitimation
Details
2) Immobilität
Details
3) Zweckfortfall?
Details
IV) Zwischenfazit
Details
H) Ergebnis des dritten Teils: Die Hauptversammlung der Zukunft
Details
I) Vorschlag de lege ferenda
Details
330–344
Vierter Teil: Schlussbetrachtung, Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen und Ausblick
330–344
Details
A) Schlussbetrachtung
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B) Zusammenfassung in Thesen
Details
C) Ausblick – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung virtueller Hauptversammlungen
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I) Das Konzept der Mindestvoraussetzungen
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II) Kommunikationsrechte
Details
III) Antragsrecht
Details
IV) Ort der virtuellen Hauptversammlung und Zugang
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V) Kompetenzen der virtuellen Hauptversammlung
Details
VI) Anwendungsbereich und gesellschaftsinterne Kompetenzverteilung
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VII) Beschlussmängelrecht
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VIII) Keine Prozesshauptversammlung
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IX) Fazit
Details
345–366
Literaturverzeichnis
345–366
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Access
Die Digitalisierung der Hauptversammlung , page 60 - 247
Zweiter Teil: Hauptversammlungen unter dem COVID-GesRG
Autoren
Samuel Matthias Wunderlich
DOI
doi.org/10.5771/9783748932185-60
ISBN print: 978-3-8487-8941-2
ISBN online: 978-3-7489-3218-5
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