Jump to content
Die Digitalisierung der Hauptversammlung / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Die Digitalisierung der Hauptversammlung / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–22
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–22
Details
23–26
Einleitung
23–26
Details
A) Einführung und Forschungsanlass
Details
B) Terminologie
Details
C) Gang der Untersuchung
Details
D) Ziel der Untersuchung
Details
27–59
Erster Teil: Status quo ante COVID-GesRG
27–59
Details
A) Funktion, Stellung und Bedeutung der Hauptversammlung
Details
I) Die Funktionen der Hauptversammlung
Details
1) Die Hauptversammlung als Willensbildungsorgan
Details
2) Die Hauptversammlung als Vertretungsorgan
Details
3) Die Hauptversammlung als Marketing-Instrument
Details
II) Zuständigkeiten der Hauptversammlung
Details
1) Gesetzliche Zuständigkeiten
Details
2) Satzungsmäßige und ungeschriebene Zuständigkeiten
Details
III) Stellung der Hauptversammlung im Organgefüge
Details
IV) Tatsächliche Bedeutung der Hauptversammlung
Details
1) Kapitalpräsenz
Details
2) Immobilität
Details
3) Zweckfortfall
Details
4) Zwischenfazit
Details
V) Die Stellung der Aktionäre und ihre Rechte
Details
VI) Zwischenfazit
Details
B) Bisheriger Stand der Digitalisierung der Hauptversammlung
Details
I) Gesetzlich eingeräumte Digitalisierungsmöglichkeiten
Details
1) Online-Hauptversammlung gem. § 118 Abs. 1 S. 2 AktG
Details
a) Satzungsdisposivität des Präsenzrechts
Details
b) Selektive Rechtsgewährung und Einschränkungen auf Rechtsfolgenseite
Details
aa) Zwingendes Recht auf Onlineabgabe eines Widerspruchs
Details
bb) Anfechtungsbefugnis ohne Widerspruch
Details
cc) Disposivität des Rechts auf Onlineabgabe eines Widerspruchs
Details
dd) Stellungnahme
Details
c) Zwischenfazit
Details
2) (Elektronische) Briefwahl gem. § 118 Abs. 2 S. 1 AktG
Details
3) Versammlungsübertragung in Bild und Ton
Details
4) Fernteilnahme von Aufsichtsratsmitgliedern
Details
II) Tatsächliche Nutzung der Möglichkeiten in der Praxis
Details
III) Zwischenfazit
Details
C) Ergebnis des ersten Teils: Status quo ante COVID-GesRG
Details
60–247
Zweiter Teil: Hauptversammlungen unter dem COVID-GesRG
60–247
Details
A) Anwendungsbereich, Kompetenzen und Hauptversammlungsgestaltung
Details
I) Anwendungsbereich
Details
1) Ordentliche und außerordentliche Hauptversammlungen
Details
2) Anwendbarkeit auf bereits einberufene Hauptversammlungen
Details
3) Tatsächliches Infektionsrisiko als zusätzliche Anwendungsvoraussetzung?
Details
4) Zeitlicher Anwendungsbereich
Details
a) Verlängerungsverordnung
Details
aa) Rechtmäßigkeit der Verordnung
Details
bb) Materiellrechtliche Modifikationen durch die Verordnung
Details
b) Erste Verlängerung und inhaltliche Anpassung durch den Gesetzgeber
Details
c) Zweite Verlängerung durch den Gesetzgeber
Details
d) Zwischenfazit
Details
II) Kompetenzen
Details
1) Entscheidungskompetenz des Vorstands
Details
a) Analoge Anwendung von § 121 Abs. 2 S. 1 AktG
Details
b) Zustimmungspflicht der überstimmten Vorstandsmitglieder
Details
c) Beibehaltung des Einstimmigkeitserfordernisses
Details
d) Entscheid
Details
2) Zustimmungskompetenz des Aufsichtsrates
Details
a) Mehrheitserfordernis und Delegation auf Ausschüsse
Details
b) Präsenzlose Beschlussfassung
Details
c) Durchsetzungsmacht kraft Vetorechts
Details
3) Zwischenfazit
Details
III) Fristveränderungen
Details
IV) Online-Teilnahme
Details
1) Satzungsbestimmungen als Grenzen der Definitionsfreiheit
Details
a) Umfassende Vorstandsermächtigung in der Satzung
Details
b) Erweiterung einer in der Satzung vorgesehenen Online-Teilnahme
Details
c) Online-Teilnahme ohne Satzungsklausel
Details
d) Beschränkung einer in der Satzung definierten Online-Teilnahme
Details
2) Sonstige Aktionärsrechte als Grenzen der Definitionsfreiheit
Details
a) Präsenzrecht
Details
b) Recht auf Gleichbehandlung und Anfechtungsrecht
Details
3) Zwischenfazit
Details
V) Briefwahl
Details
1) Erstreckung auf verschiedene Arten der Briefwahl
Details
2) Verhältnis zu Satzungsbestimmungen
Details
3) Zwischenfazit
Details
VI) Versammlungsübertragung in Bild und Ton
Details
1) Umfassende Vorstandskompetenz in Satzung oder Geschäftsordnung
Details
2) Beschränkte oder fehlende Vorstandskompetenz in Satzung oder Geschäftsordnung
Details
3) Beschränkungen gegenüber dem Satzung- oder Geschäftsordnungsinhalt
Details
4) Zwischenfazit
Details
VII) Fernteilnahme von Aufsichtsratsmitgliedern
Details
VIII) Die virtuelle Hauptversammlung nach dem COVID-GesRG
Details
1) Mindestvoraussetzungen des COVID-GesRG e.F.
Details
a) Bild- und Tonübertragung
Details
aa) Erforderlichkeit einer Zwei-Wege-Verbindung
Details
bb) Übertragungsempfänger
Details
cc) Inhalt und Umfang der Übertragung
Details
(1) Verfassungsrechtliche Grenzen der Versammlungsübertragung
Details
(2) Datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsübertragung
Details
(3) Zwischenfazit
Details
dd) Übertragungsmedien
Details
ee) Ausnahme für börsenferne Aktiengesellschaften
Details
ff) Störungsfreiheit der Übertragung
Details
gg) Ermächtigungsgrundlage
Details
hh) Zwischenfazit
Details
b) Gewährleistung der Stimmrechtsausübung
Details
aa) Form der Stimmabgabe
Details
(1) Elektronische Briefwahl
Details
(2) Online-Teilnahme
Details
(3) Vollmachtserteilung
Details
(4) Zwischenfazit
Details
bb) Zeitlicher Rahmen der Stimmabgabe
Details
cc) Ermächtigungsgrundlage
Details
dd) Zwischenfazit
Details
c) Fragemöglichkeit gem. § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 COVID-GesRG e.F.
Details
aa) Fragenübermittlung im Wege der elektronischen Kommunikation
Details
bb) Zeitliche Beschränkung der Fragemöglichkeit
Details
cc) Fragenbeantwortung mittels Website?
Details
(1) Dispens von der Sieben-Tages-Frist des § 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 7 AktG
Details
(2) Fortgeltung von § 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 7 AktG
Details
(3) Stellungnahme
Details
dd) Das Recht auf Antwort
Details
(1) Nichtbeantwortung „nach pflichtgemäßem, freiem Ermessen“?
Details
(a) Determination durch das Europarecht
Details
(b) Determination durch das Grundgesetz
Details
(c) Justiziabilität der Vorstandsentscheidung
Details
(d) Zwischenfazit
Details
(2) Priorisierung der zu beantwortenden Fragen
Details
(a) Priorisierung nach Stimmanteilen
Details
(b) Auswahl „sinnvoller“ Fragen
Details
(c) Bevorzugung von Aktionärsvereinigungen
Details
(3) Zwischenfazit
Details
ee) Das „Wie“ der Beantwortung
Details
ff) Aufsichtsratsbeteiligung
Details
gg) Auskunftserzwingungsverfahren
Details
hh) Ermächtigungsgrundlage
Details
ii) Zwischenfazit
Details
d) Widerspruchsmöglichkeit
Details
e) Zwischenfazit
Details
2) Mindestvoraussetzungen des COVID-GesRG n.F.
Details
a) Fragerecht gem. § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 COVID-GesRG n.F.
Details
b) Antragsrecht
Details
c) Zwischenfazit
Details
3) Ausgewählte Aktionärsrechte unter Geltung des COVID-GesRG
Details
a) Teilnahmerecht
Details
b) Präsenzrecht
Details
aa) Kein rechtswidriger Ausschluss technisch unversierter Aktionäre
Details
bb) Privilegierung Einzelner bei der Präsenzrechtszuteilung
Details
c) Kommunikationsrechte
Details
d) Antrags- und Wahlvorschlagsrecht
Details
aa) Versammlungsvorfeld
Details
bb) Behandlung in der Versammlung
Details
(1) Determination durch Art. 6 Abs. 1 lit. b ARRL
Details
(2) Vorgaben durch Art. 14 Abs. 1 GG
Details
(3) Anwendung auf die virtuelle Hauptversammlung nach dem COVID-GesRG e.F.
Details
e) Ergänzungsverlangen gem. § 122 Abs. 2 AktG
Details
f) Einberufungsrecht
Details
g) Recht auf Einsicht in das Teilnehmerverzeichnis
Details
h) Zwischenfazit
Details
4) Ort der virtuellen Hauptversammlung
Details
5) Teilnahme- und Präsenzpflicht anderer Akteure
Details
6) Kompetenzen der virtuellen Hauptversammlung
Details
7) Abkehr von den Prinzipien der versammlungsgebundenen Aktionärsrechte und der Unteilbarkeit der Mitgliedschaft?
Details
8) Zwischenfazit
Details
IX) Fazit zu „Anwendungsbereich, Kompetenzen und Hauptversammlungsgestaltung“
Details
B) Die Vorstandsentscheidung über das Versammlungsformat
Details
I) Ermessensfehler
Details
II) Rechtsfolgen
Details
C) Anfechtungsausschluss gem. § 1 Abs. 7 COVID-GesRG
Details
I) Inhalt und Reichweite des Anfechtungsausschlusses
Details
II) Verfassungskonforme Reduktion
Details
D) Besondere Risiken der Hauptversammlung unter dem COVID-GesRG
Details
I) Beschlussanfechtbarkeit
Details
II) Beschlussnichtigkeit
Details
III) Sonstige Risiken
Details
E) Umsetzung des COVID-GesRG in der Hauptversammlungssaison 2020
Details
I) Versammlungsformat und Terminierung
Details
II) Umgang mit Aktionärsrechten
Details
1) Online-Teilnahme, Versammlungsübertragung und sonstige Kommunikation
Details
2) Stimmrechtsausübung
Details
3) Aktionärsfragen
Details
4) Widerspruchsmöglichkeit
Details
5) Anträge, Wahlvorschläge und Ergänzungsverlangen
Details
III) Partizipation und sonstiges Verhalten des Aktionariats
Details
IV) Kompetenzverständnis
Details
V) Sonstige Bilanz des virtuellen Formats
Details
VI) Zwischenfazit
Details
F) Folgen für Funktion, Stellung und Bedeutung der Hauptversammlung
Details
I) Folgen für die Funktionen der Hauptversammlung
Details
1) Die Hauptversammlung als Willensbildungsorgan
Details
2) Die Hauptversammlung als Marketing-Instrument
Details
II) Folgen für die Stellung der Hauptversammlung im Organgefüge
Details
III) Folgen für die Bedeutung der Hauptversammlung
Details
1) Kapitalpräsenz und Legitimation
Details
2) Immobilität
Details
3) Zweckfortfall
Details
IV) Zwischenfazit
Details
G) Ergebnis des zweiten Teils: Hauptversammlungen unter dem COVID-GesRG
Details
248–329
Dritter Teil: Die Hauptversammlung der Zukunft
248–329
Details
A) Mehrwert und Risiken der Hauptversammlungsdigitalisierung
Details
I) Zu erwartender Mehrwert
Details
1) Ökonomische Erwägungen
Details
a) Gesellschaftsseitige Kostenvorteile
Details
b) Aktionärsseitige ökonomische Vorteile
Details
2) Ökologische Erwägungen
Details
3) Beteiligungshürden, Kapitalpräsenz und aktive Investorenbeteiligung
Details
4) Organisationsaufwand und Vorbereitungszeit
Details
5) Aktienmarketing und Aktionärskommunikation
Details
6) Informationsqualitätssteigerung
Details
II) Drohende Nachteile
Details
1) Technische Risiken
Details
2) Rechtsrisiken
Details
3) Belastungs- und Missbrauchspotential
Details
4) Kommunikationsdefizite
Details
III) Zwischenfazit
Details
B) Prämissen der Weiterentwicklung unter Beachtung der Lehren aus der COVID-19-Hauptversammlung
Details
C) Die Zukunft der Hauptversammlung – Szenarien und Diskussion
Details
I) Tele- oder Satellitenhauptversammlung
Details
II) Beschränkung des Präsenzrechts auf Großaktionäre
Details
1) Rechtsrahmen
Details
2) Überwiegende Vorteilhaftigkeit
Details
3) Zwischenfazit
Details
III) Dauerhafte Ermöglichung der virtuellen Hauptversammlung
Details
1) Rechtsrahmen
Details
2) Kommunikationsrechte
Details
3) Weitere Aktionärsrechte
Details
4) Überwiegende Vorteilhaftigkeit
Details
5) Differenzierung nach spezifischen Merkmalen der Gesellschaften
Details
6) Versammlungsort und Präsenzerfordernisse – keine Cyber-Hauptversammlung
Details
7) Zwischenfazit
Details
IV) Lösung der Hauptversammlung von Ort und Zeit – Die Hauptversammlung als Prozess
Details
1) Rechtsrahmen
Details
2) Ausgestaltung im Einzelnen
Details
a) Eröffnung eines Universalforums
Details
b) Sichtbarkeit und Koalitionsbildung
Details
c) Zeitliche Strukturierung und Fristen
Details
d) Einschränkungen der Aktionärsrechte
Details
e) Ort der Prozess-Hauptversammlung, Beurkundung und Restpräsenz
Details
3) Überwiegende Vorteilhaftigkeit
Details
4) Kompetenzen der Prozess-Hauptversammlung
Details
5) Differenzierung nach spezifischen Merkmalen der Gesellschaften
Details
6) Zwischenfazit
Details
V) Fazit - Zukunftsmodelle
Details
D) Gesellschaftsinterne Kompetenz für die Wahl des Versammlungsmodus
Details
I) Vorstandskompetenz
Details
II) Aktionärskompetenz
Details
E) Beschlussmängelrecht
Details
I) Keine Fortschreibung des Beschlussmängelrechts nach § 1 Abs. 7 COVID-GesRG
Details
II) Beschränkung des Anfechtungsrechts bei technischen Störungen
Details
III) Ausnahme bei Gefährdung der kollektiven Willensbildung
Details
IV) Anfechtungsbefugnis
Details
F) Minderheitenschutz
Details
I) Europa- oder verfassungsrechtliches Erfordernis?
Details
II) Bedarf im Übrigen
Details
III) Zwischenfazit
Details
G) Folgen für Funktion, Stellung und Bedeutung der Hauptversammlung
Details
I) Folgen für die Funktionen der Hauptversammlung
Details
1) Die Hauptversammlung als Willensbildungsorgan
Details
2) Die Hauptversammlung als Marketing-Instrument
Details
II) Folgen für die Stellung der Hauptversammlung im Organgefüge
Details
1) Zu erwartender Stellungswandel
Details
2) Erfordernis legislatorischer Nachjustierung?
Details
III) Folgen für die Bedeutung der Hauptversammlung
Details
1) Kapitalpräsenz und Legitimation
Details
2) Immobilität
Details
3) Zweckfortfall?
Details
IV) Zwischenfazit
Details
H) Ergebnis des dritten Teils: Die Hauptversammlung der Zukunft
Details
I) Vorschlag de lege ferenda
Details
330–344
Vierter Teil: Schlussbetrachtung, Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen und Ausblick
330–344
Details
A) Schlussbetrachtung
Details
B) Zusammenfassung in Thesen
Details
C) Ausblick – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung virtueller Hauptversammlungen
Details
I) Das Konzept der Mindestvoraussetzungen
Details
II) Kommunikationsrechte
Details
III) Antragsrecht
Details
IV) Ort der virtuellen Hauptversammlung und Zugang
Details
V) Kompetenzen der virtuellen Hauptversammlung
Details
VI) Anwendungsbereich und gesellschaftsinterne Kompetenzverteilung
Details
VII) Beschlussmängelrecht
Details
VIII) Keine Prozesshauptversammlung
Details
IX) Fazit
Details
345–366
Literaturverzeichnis
345–366
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY
Access
Die Digitalisierung der Hauptversammlung , page 1 - 22
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Samuel Matthias Wunderlich
DOI
doi.org/10.5771/9783748932185-1
ISBN print: 978-3-8487-8941-2
ISBN online: 978-3-7489-3218-5
Chapter Preview
Share
Download PDF
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748932185-1
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.