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Strafrecht und Demokratie / Ansatz einer demokratischen Kritik an der neuen empirischen Vergeltungslehre in Deutschland
Strafrecht und Demokratie / Ansatz einer demokratischen Kritik an der neuen empirischen Vergeltungslehre in Deutschland
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1–8
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–8
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9–42
Strafrecht und Demokratie
9–42
9–9
I. Drei Thesen
9–9
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10–16
II. Warum es ernst ist
10–16
Details
1. Jenseits der Theodizeen
2. Lehren aus Schauprozessen
3. Politische Geschichte und Krise des demokratischen Verfassungsstaates
4. Ende der Epoche?
17–25
III. Warum eigentlich Demokratie und Verfassungsstaat?
17–25
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1. Utopia jenseits des Verfassungsstaats?
2. Verfassungsbegriff
3. Demokratie als Gerechtigkeitsidee und Respektskultur
4. Verfassung und Demokratie
26–37
IV. Normative Parameter des Strafrechts
26–37
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1. Demokratiefernes Strafrecht?
2. Strafrecht und Repression
3. Strafrecht als Schutzinstrument der Demokratie
38–39
V. Die politisch-philosophische Anthropologie des Strafrechts
38–39
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40–42
VI. Strafrechtsreflexion als Ressource der demokratischen Lebenswelt
40–42
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43–56
Extradition et droit à un procès équitable : la pratique suisse face à l’hésitante confiance mutuelle au sein de l’Union européenne
43–56
43–43
I. Introduction
43–43
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44–44
II. L’accès à un tribunal indépendant et impartial
44–44
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45–47
III. Droit à un procès équitable et motifs de non-exécution du mandat d’arrêt européen
45–47
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1. Le principe
2. L’exception
48–54
IV. Respect des droits fondamentaux et refus de l’extradition par la Suisse
48–54
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1. En général
2. La théorie des trois cercles
3. L’impact en Suisse de la pratique de l’Union européenne
55–56
V. Conclusion
55–56
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58–78
Zum Einfluss der direkten Demokratie auf das Strafrecht
58–78
58–59
I. Direkte Demokratie: Initiativen in der Schweiz
58–59
Details
60–60
II. Initiativen zur Änderung des Strafrechts
60–60
Details
61–72
III. Analyse der Initiativen mit Einfluss auf das Strafrecht
61–72
Details
1. Verwahrungsinitiative
2. Unverjährbarkeitsinitiative
3. Pädophileninitiative
4. Ausschaffungsinitiative
73–75
IV. Spannungsfelder zwischen direkter Demokratie und Strafrecht
73–75
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1. Spannungsfelder
2. Lösungsansätze
76–78
V. Fazit
76–78
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79–108
Demokratisierung des Strafrechts? Zur Rolle der Strafrechtswissenschaft in der Gesetzgebung
79–108
79–83
I. Einleitung
79–83
Details
84–92
II. Zur Demokratieferne der „wissenschaftlichen“ Kriminalpolitik
84–92
Details
1. Kontinuitäten in der „wissenschaftlichen“ Kriminalpolitik
a. Pluralismus und Werterelativismus
b. Vernachlässigung der demokratisch-grundrechtlichen Einbindung der Kriminalpolitik
2. Das Demokratisierungsprogramm
a. Von der materiellen Wahrheit zum politischen Kompromiss
b. Die Enttarnung der „strafrechtlichen Aristokratie“
c. Gegen strafrechtlichen Exzeptionalismus
d. Gegen die Überkonstitutionalisierung der Kriminalpolitik
93–105
III. Für eine grundbasierte demokratische Strafgesetzgebung
93–105
Details
1. Die Wahrheit in der „demokratisierenden Kritik“
2. Eine grundbasierte demokratische Gesetzgebung
a. Materielle Gründe in einer pluralistischen Gesellschaft
b. Das demokratische Verfahren als Mittel für ein freiheitliches Strafrecht
c. Zur Legimitationsfrage verfassungsmäßiger Strafgesetze
3. Zur Rolle der Strafrechtswissenschaft in der demokratischen Gesetzgebung
a. Der materielle Unrechtsbegriff als „dünnes“ Kriminalisierungsprinzip
b. Kritik als Grundstein des demokratischen Strafrechts
c. Wissenschaftliche wertebasierte Kriminalpolitik?
106–108
IV. Ausblick
106–108
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109–130
Vom Unterschied eines bürgernahen zu einem bürgerwürdigen Strafrecht
109–130
Ansatz einer demokratischen Kritik an der neuen empirischen Vergeltungslehre in Deutschland
Details
I. Die neue empirische Vergeltungslehre und ihr demokratischer Anspruch
II. Die neue empirische Vergeltungslehre und die Konkretisierung des Demokratieprinzips in der geltenden Verfassung (Art. 20 Abs. 2 GG)
III. Die neue empirische Vergeltungslehre und Demokratietheorie: mangelnde Bürgerwürdigkeit trotz Bürgernähe aus politischer Sicht
1. Der „breite“ Begriff des Bürgers in der Behördenreformdiskussion als demokratischer Referenzpunkt
2. Der „enge“ Begriff des aktiven Bürgers in der Demokratietheorie als Gegen-Ideal
3. Beispiele des Bürgerbegriffs bei Walter und Andrissek
4. Die neue empirische Vergeltungslehre und das Ideal der „deliberativen“ Demokratie
IV. Fazit
132–156
Der Schutz demokratischer Entscheidungsfindung durch den strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG)
132–156
132–135
I. Komponenten des Bestimmtheitsgrundsatzes
132–135
Details
136–142
II. Anforderungen des Gesetzlichkeitsprinzips an den Gesetzgeber
136–142
Details
1. Materielle Anforderungen
2. Prozedurale Anforderungen
143–149
III. Anwendung auf § 315d Abs. 1 D-StGB
143–149
Details
1. Verletzung prozeduraler Anforderungen
2. Verletzung materieller Anforderungen
150–154
IV. Umsetzung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
150–154
Details
1. Anforderungen an die Rechtsprechung
2. Kollision mit der Gewaltenteilung
3. Auflösung vermittels des Gesetzlichkeitsprinzips
4. Rückbindung des Verschleifungsverbots an die Pflichten des Gesetzgebers
155–156
V. „Arbeitsteilung“ nach Aufgabenfeld
155–156
Details
158–178
Demokratisierung des Strafrechts am Beispiel der Debatte um die Sterbehilfe in Deutschland: Strafgesetzgebung gegen den „Willen des Volkes“?
158–178
158–159
A. Einführung: Terminologie und Rechtslage
158–159
Details
160–169
B. Die Einstellung der Bevölkerung und Ärzteschaft zur Sterbehilfe
160–169
Details
I. Methode und Datensatz
II. Ergebnisse
III. Limitationen
IV. Analyse: Sterbehilfe – Strafrecht gegen den „Willen des Volkes“?
170–174
C. Sterbehilfe im Sinne des Volkes – eine kriminologische Notwendigkeit?
170–174
Details
I. Kriminologische Argumente und ihre Überzeugungskraft
II. Sonderfall Sterbehilfe
III. Vollzugsdefizit
IV. Zusammenfassung
175–175
D. Fazit und Ausblick
175–175
Details
176–178
Anhang: Liste der einbezogenen Studien
176–178
Details
179–200
Strafrechtliche Bekämpfung von Fake News? Zum Umgang der Kriminalisierungstheorie mit der Wahrheit
179–200
179–180
I. Einleitung
179–180
Details
181–186
II. Direkter Wahrheitsschutz: Wahrheit als Rechtsgut?
181–186
Details
187–188
III. Zum Stellenwert der entwickelten Überlegungen im Rahmen der Kriminalisierungstheorie
187–188
Details
189–192
IV. Indirekter Wahrheitsschutz: die Unwahrheit als Angriffsmittel
189–192
Details
193–196
V. Annäherung an die Legitimationsbedingungen der Strafbarkeit von Fake News
193–196
Details
197–200
VI. Zusammenfassung
197–200
Details
203–228
Zwischen Skylla und Charybdis – Über Pflichten und Grenzen des demokratisch gebundenen Gesetzgebers im Umgang mit dilemmatischen Konflikten unter besonderer Berücksichtigung der Triage
203–228
203–206
A. Dilemmatische Konflikte und das geltende Strafrecht
203–206
Details
I. Rettungsunterlassen und Strafrecht
II. Rettungstötung und Strafrecht
III. Zwischenfazit
207–210
B. Dilemmatische Konflikte und der demokratisch gebundene Gesetzgeber
207–210
Details
I. Die Position der Opponenten: Stark eingeschränkte Regelungsmöglichkeit
II. Die Position der Proponenten: Regelungsmöglichkeit und vielleicht sogar Regelungspflicht
III. Der Gesetzgeber zwischen Abwägungsverbot und Regelungskompetenz: ein Meta-Dilemma?
211–216
C. Dilemmatische Konflikte und das Abwägungsverbot
211–216
Details
I. Was bedeutet eigentlich das Abwägungsverbot („Kein Leben gegen Leben“)?
II. Was bedeutet Menschenwürdeverletzung?
III. Menschenwürde und Ethik
IV. Konsequenzen für Dilemmata
217–223
D. Das Abwägungsverbot als Grenze des demokratisch gebundenen Gesetzgebers
217–223
Details
I. Das Menschenwürdeprinzip im Recht als äußerste Gestaltungsgrenze?
II. Keine verbindliche inhaltliche Festlegung des Gesetzgebers
224–225
D. Exkurs und Ausblick: Erlaubnisfähigkeit der Ex-Post-Triage?
224–225
Details
226–228
Fazit
226–228
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CC-BY
Access
Strafrecht und Demokratie , page 109 - 130
Ansatz einer demokratischen Kritik an der neuen empirischen Vergeltungslehre in Deutschland
Autoren
Lukas Staffler (Ed.)
Gian Ege (Ed.)
Oliver Jany (Ed.)
Luisa Lichtenberger (Ed.)
Andrés Payer (Ed.)
Luca Ranzoni (Ed.)
Franziska Reinicke (Ed.)
Theresa Schweiger (Ed.)
Dimitrios Tsilikis (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783748931225-109
ISBN print: 978-3-8487-8731-9
ISBN online: 978-3-7489-3122-5
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