Gleichheit und Verhältnismäßigkeit

Gesine Voesch

doi:10.5771/9783748930044

Gleichheit und Verhältnismäßigkeit

Eine prinzipientheoretische Analyse des allgemeinen Gleichheitssatzes

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 84 Published 2023

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doi.org/10.5771/9783748930044
ISBN print: 978-3-8487-8589-6
ISBN online: 978-3-7489-3004-4
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Zusammenfassung

Die Verhältnismäßigkeitsprüfung wirft im Kontext der Gleichheitsrechte zahlreiche Probleme auf. Sie reichen von der Frage der grundsätzlichen Möglichkeit einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung bis zu der Frage nach der genaueren Ausgestaltung derselben. Eine ausschließlich auf Einzelprobleme bezogene Betrachtung ist nicht ausreichend. Diese Arbeit schlägt daher auf der Basis der Prinzipientheorie Alexys und vor dem Hintergrund einer Analyse bedeutender Gleichheitsmodelle in der Literatur ein umfassendes Prinzipienmodell des allgemeinen Gleichheitssatzes vor. Auf der Grundlage dieses Modells werden die Teilgrundsätze einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung behandelt.

Schlagworte

Grundrechtsdogmatik Grundrechtstheorie Rechtslogik Robert Alexy Verfassungsrecht Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Gleichheit Gleichheitssatz Allgemeiner Gleichheitssatz Gleichbehandlung Gleichbehandlungsgebot Ungleichbehandlung Ungleichbehandlungsgebot Art. 3 GG Art. 3 Abs. 1 GG Neue Formel Verhältnismäßigkeit Prinzipien Prinzipientheorie Martin Borowski Stefan Huster Joachim Englisch

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