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Recht und Medizin am Lebensende / Teil 2: Menschenrechte am Lebensende
Recht und Medizin am Lebensende / Teil 2: Menschenrechte am Lebensende
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1–30
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–30
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31–34
§ 1 Einleitung
31–34
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I. Einführung
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II. Ziel der Arbeit
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III. Entstehung und Methodik
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IV. Gang der Darstellung
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35–140
Teil 1: Grundlagen
35–140
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§ 2 Begriffe
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I. «Entscheidungen am Lebensende»
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II. «Sterbehilfe»
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III. Gegenüberstellung von «Entscheidungen am Lebensende» und «Sterbehilfe»
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1. Tötung auf Verlangen als direkte aktive Sterbehilfe?
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2. Tötung ohne Verlangen als direkte aktive Sterbehilfe?
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3. Intensivierte Symptombekämpfung als indirekte aktive Sterbehilfe?
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4. Verzicht auf lebensverlängernde Behandlung als passive Sterbehilfe?
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5. Assistierter Suizid und Suizid(bei)hilfe
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6. Ergebnis
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IV. Suizidhilfe und Suizidbeihilfe
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V. Palliative Care und Palliativmedizin
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1. Definition Palliative Care
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2. Definition Palliativmedizin
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3. Mittel zur Symptombekämpfung
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VI. Sedierung bzw. Sedation
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VII. Advance Care Planning
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VIII. Freiwilliger Verzicht auf Nahrung und Flüssigkeit (FVNF)
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IX. Nicht verwendete Begriffe
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1. Selbstmord und Freitod
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2. Euthanasie
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3. Hilfe beim Sterben und Hilfe zum Sterben
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§ 3 Zahlen und Fakten
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I. Tötung ohne Verlangen
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II. Tötung auf Verlangen
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III. Behandlungsabbruch und Behandlungsverzicht
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IV. Symptombekämpfung mit Lebensverkürzung
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V. Sedierung
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VI. Suizid und Suizidhilfe
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VII. Suizidhilfeorganisationen
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1. Mitglieder
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2. Zweckartikel
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3. Für Suizidhilfe zu bezahlende Kosten
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4. Entschädigung der Vorstands- und Geschäftsleitungsmitglieder
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5. Entschädigung der SuizidhelferInnen
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6. Abklärungen im Vorfeld einer Suizidhilfe
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7. Ablauf der Suizidhilfe
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VIII. Palliative Care
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XI. Advance Care Planning
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X. Freiwilliger Verzicht auf Nahrung und Flüssigkeit (FVNF)
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§ 4 Rechtslage
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I. Vorbemerkungen
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1. Zur Bedeutung des Standesrechts
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2. Richtlinien der SAMW
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3. SAMW-Richtlinien zum Umgang mit Sterben und Tod
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II. Tötung ohne Verlangen
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III. Tötung auf Verlangen
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1. Urteil des Tribunal de police du district de Boudry
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2. Stellungnahme der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Neuenburg
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3. Urteile aus dem Kanton Zürich
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IV. Behandlungsabbruch und Behandlungsverzicht
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1. Ablehnung lebenserhaltender Massnahmen
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1.1. Voraussetzungen für die Ablehnung
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1.2. Ablehnung mittels Patientenverfügung
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1.2.1. Patientenverfügung und Aufklärung
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1.2.2. Durchführung lebenserhaltender Massnahmen entgegen Patientenverfügung
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1.2.3. Auslegung von laienhaft formulierten Patientenverfügungen
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1.3. Ablehnung durch vertretungsberechtigte Person
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1.3.1. Mutmasslicher Wille und objektive Interessen
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1.3.2. Interessenkonflikte beim Einbezug von Angehörigen
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1.3.3. Vorrang des mutmasslichen Willens gegenüber ärztlicher Anweisung
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1.4. Ablehnung durch No-CPR-Stempel
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2. Abbruch aussichtsloser medizinischer Massnahmen
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2.1. Aussichtslose medizinische Massnahmen
Details
2.2. Abbruch aussichtsloser medizinischer Massnahmen
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3. Strafrecht
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4. Kantonale Gesundheitsgesetze
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4.1. Aargau
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4.2. Basel-Stadt
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4.3. Thurgau
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5. Standesrecht
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5.1. Standesordnung der FMH
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5.2. SAMW-Richtlinien Lebensende
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5.3. SAMW-Richtlinien Sterben und Tod
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5.4. SAMW-Richtlinien Intensivmedizinische Massnahmen
Details
5.5. SAMW-Richtlinien Palliative Care
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5.6. SAMW-Richtlinien Demenz
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5.7. SAMW-Richtlinien Patientenverfügung
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5.8. SAMW-Richtlinien Reanimationsentscheidungen
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5.9. SAMW-Richtlinien Urteilsfähigkeit
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5.10. SAMW-Richtlinien Zerebral schwerst geschädigte Langzeitpatienten
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5.11. Fazit
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V. Symptombekämpfung mit Lebensverkürzung
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1. Erwachsenenschutzrecht
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2. Strafrecht
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3. Standesrecht
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3.1. SAMW-Richtlinien Lebensende
Details
3.2. SAMW-Richtlinien Sterben und Tod
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3.3. Weitere SAMW-Richtlinien
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3.4. Fazit
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VI. Suizidhilfe
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1. Urteilsfähigkeit
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2. Selbstbestimmtheit, Wohlerwogenheit, Dauerhaftigkeit
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3. Selbstsüchtige Beweggründe
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4. Aussergewöhnlicher Todesfall
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5. Verschreibung von Natrium-Pentobarbital
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5.1. Natrium-Pentobarbital
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5.2. Betäubungs- und Heilmittelrecht
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5.3. Medizinalberuferecht
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5.4. Rechtsprechung
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5.4.1. Urteile des Bundesgerichts
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5.4.2. Urteil des Strafgerichts des Kantons Basel-Stadt
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5.5. Fazit
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6. Kein Zugang zu Natrium-Pentobarbital ohne Verschreibung
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7. Entzug der Berufsausübungs- bzw. Praxisbewilligung
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8. Verbot der Verschreibung von Natrium-Pentobarbital
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9. Standesrecht
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9.1. Vorbemerkung
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9.2. SAMW-Richtlinien zur Betreuung von Patientinnen und Patienten am Lebensende
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9.3. SAMW-Richtlinien zum Umgang mit Sterben und Tod
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9.4. Gegenüberstellung
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9.4.1. Gemeinsamkeiten
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9.4.2. Unterschiede
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9.5. Weitere SAMW-Richtlinien
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9.6. Fazit
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10. Vereinbarung zwischen der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und Exit
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VII. Palliative Care
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VIII. Advance Care Planning
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IX. Freiwilliger Verzicht auf Nahrung und Flüssigkeit (FVNF)
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X. Wahl des Sterbeortes
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1. Einweisung in ein Spital
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2. Einweisung in eine Wohn- oder Pflegeeinrichtung
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3. Verlegung innerhalb einer Institution
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141–254
Teil 2: Menschenrechte am Lebensende
141–254
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§ 5 Diskriminierungsverbot
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I. Alter
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1. Diskriminierungsschutz
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2. Argumente gegen den Schutz vor Altersdiskriminierung
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3. Gründe für den Schutz vor Altersdiskriminierung
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4. Anforderungen an die Rechtfertigung
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5. Rechtsprechung des Bundesgerichts
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5.1. Leitentscheide (BGE)
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5.2. Weitere Urteile des Bundesgerichts
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5.3. Zwischenfazit
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6. Altersdiskriminierung in der Rechtsprechung des EGMR
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7. Altersdiskriminierung in Erlassen der UNO
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7.1. UNO-Pakt I
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7.2. UNO-Pakt II
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7.3. Behindertenrechtskonvention
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7.4. Frauenrechtskonvention
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8. Altersdiskriminierung in Erlassen der EU
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II. Behinderung
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§ 6 Recht auf Leben
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I. Tötung ohne Verlangen
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II. Tötung auf Verlangen
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1. Muss der Staat die Tötung auf Verlangen verbieten?
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1.1. Europarat
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1.2. Rechtsprechung des EGMR
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1.3. UNO-Pakt II
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1.4. Belgien und die Niederlande
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1.5. Bericht der Arbeitsgruppe Sterbehilfe
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2. Darf der Staat die Tötung auf Verlangen verbieten?
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III. Abbruch oder Nichtaufnahme lebenserhaltender Massnahmen
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1. EMRK-Konformität der StGB-Regelung
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2. Abbruch oder Nichtaufnahme gegen den Willen der betroffenen Person
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3. Abbruch oder Nichtaufnahme auf Wunsch der betroffenen Person
Details
4. Abbruch oder Nichtaufnahme bei fehlender Information über den Patientenwillen
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5. Urteil des EGMR zum Behandlungsabbruch
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5.1. Allgemeine Erwägungen des Gerichtshofs
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5.2. Gesetzlicher Rahmen in Frankreich
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5.3. Der Entscheidprozess
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5.4. Rechtsschutz
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5.5. Schlussbemerkungen
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5.6. Ergebnis
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5.7. Zusammenfassung
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5.8. Relevanz für die Rechtslage in der Schweiz
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5.9. Entwicklungen nach dem Urteil des EGMR
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IV. Symptombekämpfung mit Lebensverkürzung
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1. Vorbemerkung
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2. Abgrenzung zur palliativen Sedierung
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3. Lebensverkürzender Effekt der Symptombekämpfung
Details
4. Zulässigkeit aus Sicht des Rechts auf Leben
Details
4.1. Zulässigkeit bei korrekter Dosierung
Details
4.2. Unzulässigkeit bei zu hoher Dosierung
Details
5. Urteil des EGMR zur Symptombekämpfung mit Lebensverkürzung
Details
V. Suizid und Suizidhilfe
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1. Vorbemerkungen
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2. Schutzpflicht zur Verhinderung von Suiziden
Details
3. Zulässigkeit der Suizidhilfe
Details
4. Zulässigkeit des Verbots von Suizidhilfe
Details
5. Zulässigkeit der Verschreibungspflicht für todbringende Substanzen
Details
6. Untersuchung von aussergewöhnlichen Todesfällen
Details
VI. Schutzpflichten gegenüber Pflegebedürftigen
Details
§ 7 Recht auf persönliche Freiheit
Details
I. Vorbemerkungen
Details
1. Selbstbestimmungsrecht
Details
2. Recht, über die Lebensbeendigung zu entscheiden
Details
3. «Recht auf den eigenen Tod»
Details
II. Behandlungsabbruch und Behandlungsverzicht
Details
III. Suizid und Suizidhilfe
Details
1. Kein Anspruch auf Suizidhilfe
Details
2. Anspruch auf Nichtverhinderung eines Suizids
Details
3. Anspruch auf Verschreibung einer tödlichen Substanz
Details
3.1. Rechtsprechung des Bundesgerichts
Details
3.2. Rechtsprechung des EGMR
Details
3.3. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Deutschland)
Details
3.4. Würdigung der geltenden Regelung
Details
3.4.1. Geltende Regelung
Details
3.4.2. Würdigung
Details
4. Anspruch auf Zugang zu Suizidhilfeorganisationen
Details
5. Verfassungsmässigkeit einer Pflicht zur Zugangsgewährung
Details
5.1. Angefochtene Regelung
Details
5.2. Vereinbarkeit mit der Glaubens- und Gewissensfreiheit
Details
5.3. Vereinbarkeit mit der Rechtsgleichheit
Details
5.4. Fazit
Details
IV. Wahl des Sterbeortes
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§ 8 Recht auf Hilfe in Notlagen
Details
I. Von der Existenzsicherung zur Hilfe in Notlagen
Details
II. Medizinische Notlagen
Details
III. Anspruch auf medizinische Versorgung
Details
§ 9 Recht auf Gesundheit
Details
I. Vorbemerkungen
Details
II. Justiziabilität des Rechts auf Gesundheit
Details
III. General Comment zum Recht auf Gesundheit
Details
IV. Das Recht auf Gesundheit in den Staatenberichten der Schweiz
Details
V. UNO-Sonderberichterstatter zum Recht auf Gesundheit
Details
VI. Palliative Care als Teil des Rechts auf Gesundheit
Details
§ 10 Weitere Menschenrechte
Details
I. Menschenwürde
Details
II. Verbot unmenschlicher Behandlung
Details
1. Rechtsprechung des EGMR
Details
2. UNO-Antifolterkonvention
Details
3. Nationale Kommission zur Verhütung von Folter
Details
4. UNO-Sonderberichterstatter über Folter
Details
Ergebnisse 2. Teil
Details
I. Zusammenfassung
Details
II. Schlussfolgerungen
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255–376
Teil 3: Problemkonstellationen am Lebensende
255–376
Details
§ 11 Patientenwünsche sind nicht bekannt
Details
I. Problembeschreibung
Details
1. PatientIn hat sich keine Gedanken zum Lebensende gemacht
Details
2. PatientIn hat sich Gedanken zum eigenen Lebensende gemacht, diese aber für sich behalten
Details
3. PatientIn hat ihre Gedanken zum Lebensende im Gespräch z.B. mit Angehörigen eingebracht, ohne diese schriftlich festzuhalten
Details
4. PatientIn hat ihre Gedanken zum Lebensende z.B. in einer Patientenverfügung schriftlich festgehalten, das Dokument ist aber im entscheidenden Zeitpunkt nicht verfügbar
Details
II. Aktuelle Rechtslage
Details
1. PatientIn hat sich keine Gedanken zum Lebensende gemacht oder diese für sich behalten
Details
1.1. Der Reanimationsstatus als Anlass zur Auseinandersetzung mit dem Lebensende
Details
1.2. Die Patientenverfügung als Anlass zur Auseinandersetzung mit dem Lebensende
Details
2. PatientIn hat ihre Gedanken zum Lebensende im Gespräch z.B. mit Angehörigen eingebracht, ohne diese schriftlich festzuhalten
Details
3. PatientIn hat ihre Gedanken zum Lebensende z.B. in einer Patientenverfügung schriftlich festgehalten, das Dokument ist aber im entscheidenden Zeitpunkt nicht verfügbar
Details
III. Regelungsbedarf
Details
1. Menschenrechtliche Anforderungen
Details
2. PatientIn hat sich keine Gedanken zum Lebensende gemacht
Details
3. PatientIn hat sich Gedanken zum eigenen Lebensende gemacht, diese aber für sich behalten
Details
4. PatientIn hat ihre Gedanken zum Lebensende im Gespräch z.B. mit Angehörigen eingebracht, ohne diese schriftlich festzuhalten
Details
5. PatientIn hat ihre Gedanken zum Lebensende z.B. in einer Patientenverfügung schriftlich festgehalten, das Dokument ist aber im entscheidenden Zeitpunkt nicht verfügbar
Details
IV. Regelungsvorschläge
Details
1. Vorbemerkungen
Details
2. Staatliche Information zum Thema Patientenverfügung
Details
3. Einheitlicher Umgang mit Patientenverfügungen in Institutionen
Details
3.1. Regeln zur Frage nach einer bestehenden Patientenverfügung
Details
3.2. Regeln zur Auffindbarkeit bzw. Abrufbarkeit von Patientenverfügungen
Details
3.3. Vorschlag für eine Neuformulierung von Art. 372 ZGB
Details
1 Beim Eintritt in ein Spital sowie in eine Wohn- oder Pflegeeinrichtung ist abzuklären, ob eine Patientenverfügung vorliegt. Liegt eine Patientenverfügung vor, wird diese Tatsache im Patientendossier...
Details
4. Anordnung zum Umfang lebenserhaltender Massnahmen
Details
4.1. Abgrenzung zur Patientenverfügung
Details
4.2. Erfahrungen mit ärztlichen Notfallanordnungen
Details
4.3. Vorüberlegungen zur Einführung in der Schweiz
Details
4.4. Skizze einer Regulierung
Details
5. Reanimationsstatus
Details
§ 12 Überbehandlung
Details
I. Problembeschreibung
Details
1. Überbehandlung auf Wunsch der PatientIn
Details
2. Überbehandlung auf Wunsch der Angehörigen
Details
3. Überbehandlung aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen
Details
II. Aktuelle Rechtslage
Details
1. Überbehandlung als Verletzung der körperlichen Integrität
Details
2. Überbehandlung als Verletzung der Aufklärungspflicht
Details
3. Überbehandlung als unwirksame Leistung
Details
III. Regelungsbedarf
Details
1. Menschenrechtliche Anforderungen
Details
2. Notwendigkeit einer Regelung
Details
IV. Regelungsvorschläge
Details
1. Information über fehlende Behandlungsmöglichkeiten
Details
2. Beschwerdemöglichkeiten von Patientenorganisationen
Details
3. Überflüssige medizinische Massnahmen
Details
3.1. Top-5-Listen
Details
3.2. Rechtliche Würdigung
Details
3.3. Regulierungsvorschlag
Details
§ 13 Medizinische Versorgung in Heimen
Details
I. Problembeschreibung
Details
II. Aktuelle Rechtslage
Details
1. Grundrechtsbindung von Heimen
Details
2. Grundrechte
Details
3. Erwachsenenschutzrecht
Details
3.1. Betreuungsvertrag
Details
3.2. Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Details
3.3. Schutz der Persönlichkeit
Details
3.4. Aufsicht über Wohn- und Pflegeeinrichtungen
Details
4. Kantonale Regelungen
Details
4.1. Patientenrechte
Details
4.2. Heimaufsicht
Details
4.2.1. Bern
Details
4.2.2. Luzern
Details
4.2.3. St.Gallen
Details
4.2.4. Zürich
Details
III. Regelungsbedarf
Details
1. Menschenrechtliche Anforderungen
Details
2. Notwendigkeit einer Regelung
Details
IV. Regelungsvorschläge
Details
1. Gesetzlicher Schutz vor Altersdiskriminierung
Details
2. Informationen beim Heimeintritt
Details
2.1. Regelung des Reanimationsstatus
Details
2.2. Angebot zum Erarbeiten einer Patientenverfügung
Details
3. ZGB-Regelung der Wohn- und Pflegeeinrichtungen
Details
4. Aufsicht über Wohn- und Pflegeeinrichtungen
Details
5. Ausstattung der Folterverhütungskommission
Details
§ 14 Palliative Care
Details
I. Problembeschreibung
Details
II. Aktuelle Rechtslage
Details
1. Palliative Care als Menschenrechtsanspruch
Details
2. Ausbildung in Palliative Care
Details
2.1. Ärztliche Aus- und Weiterbildung
Details
2.2. Pflegerische Ausbildung
Details
3. Finanzierung von Palliative Care
Details
3.1. Palliative Care im Spital
Details
3.2. Ambulante Palliative Care
Details
3.3. Palliative Care in Langzeiteinrichtungen
Details
4. Palliative Care in kantonalen Erlassen
Details
III. Regelungsbedarf
Details
1. Menschenrechtliche Anforderungen
Details
2. Notwendigkeit einer Regelung
Details
IV. Regelungsvorschläge
Details
1. Finanzierung von Palliative Care
Details
1.1. Palliative Care im Spital
Details
1.2. Ambulante Palliative Care
Details
1.3. Palliative Care in Langzeiteinrichtungen
Details
2. Verankerung von Palliative Care in kantonalen Gesetzen
Details
§ 15 Feststellung der Urteilsfähigkeit im Rahmen der Suizidhilfe
Details
I. Problembeschreibung
Details
II. Aktuelle Rechtslage
Details
1. Meldepflicht
Details
2. Verschreibung von NaP an Urteilsunfähige
Details
3. Keine Pflicht zur Prüfung der Urteilsfähigkeit
Details
4. Strafverfahren bei Zweifeln an der Urteilsfähigkeit
Details
5. Modalitäten der Prüfung der Urteilsfähigkeit
Details
III. Regelungsbedarf
Details
1. Menschenrechtliche Anforderungen
Details
2. Suizidhilfegesetz
Details
3. Meldepflicht
Details
4. Prüfung der Urteilsfähigkeit
Details
5. Modalitäten der Prüfung der Urteilsfähigkeit
Details
IV. Regelungsvorschläge
Details
1. Prüfung der Urteilsfähigkeit
Details
2. Modalitäten der Prüfung der Urteilsfähigkeit
Details
§ 16 Zugang von Suizidhilfeorganisationen zu Alters- und Pflegeheimen
Details
I. Problembeschreibung
Details
II. Aktuelle Rechtslage
Details
1. Regelungen auf kantonaler Ebene
Details
1.1. Waadt
Details
1.2. Neuenburg
Details
1.3. Genf
Details
1.4. Basel-Stadt
Details
1.5. Basel-Landschaft
Details
1.6. Bern
Details
1.7. Freiburg
Details
1.8. Solothurn
Details
1.9. Wallis
Details
1.9.1. Geltendes Gesundheitsgesetz
Details
1.9.2. Revidiertes Gesundheitsgesetz
Details
1.9.3. Ausblick
Details
2. Regelungen auf Gemeindeebene
Details
3. Regelungen auf Institutionenebene
Details
III. Regelungsbedarf
Details
1. Menschenrechtliche Anforderungen
Details
2. Notwendigkeit einer Regelung
Details
IV. Regelungsvorschläge
Details
1. Umfassende Zugangsregelung
Details
2. Beschränkung auf Informationspflichten
Details
Ergebnisse 3. Teil
Details
377–388
Gesamtfazit
377–388
Details
I. (Noch) nicht regulierbare Bereiche
Details
1. Freiwilliger Verzicht auf Nahrung und Flüssigkeit
Details
2. Kontinuierliche tiefe Sedierung
Details
II. Menschenrechtliche Anforderungen
Details
1. Diskriminierungsverbot
Details
2. Recht auf Leben
Details
3. Recht auf persönliche Freiheit
Details
4. Recht auf Hilfe in Notlagen
Details
5. Recht auf Gesundheit
Details
III. Regelungsvorschläge
Details
1. Verbesserung der Dokumentation von Patientenwünschen am Lebensende
Details
2. Verhinderung von Überbehandlungen
Details
3. Verbesserung der medizinischen Versorgung in Heimen
Details
4. Verbesserung des Zugangs zu Palliative Care
Details
5. Verhinderung von Suiziden bei fehlender Urteilsfähigkeit
Details
6. Zugang von Suizidhilfeorganisationen zu Alters- und Pflegeheimen
Details
389–412
Literaturverzeichnis
389–412
Details
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CC-BY
Access
Recht und Medizin am Lebensende , page 141 - 254
Teil 2: Menschenrechte am Lebensende
Autoren
Daniel Hürlimann
DOI
doi.org/10.5771/9783748929710-141
ISBN print: 978-3-8487-8914-6
ISBN online: 978-3-7489-2971-0
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