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Das Private im Privatrecht / Fragerecht des Arbeitgebers, Datenschutz und AGG – ein dogmatisches Update
Das Private im Privatrecht / Fragerecht des Arbeitgebers, Datenschutz und AGG – ein dogmatisches Update
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1–8
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–8
Details
9–28
Kohlhaas’ Kapsel oder: Private Vollstreckung zwischen Selbsthilfe und Selbstjustiz
Felix Aiwanger
Felix Aiwanger
9–28
Details
A. Blaue Kapsel: Private Vollstreckung mit rechtlichen Mitteln
I. Übersetzung staatlicher in private Maßnahmen
II. Wirkstoff: Entlastung staatlicher Ressourcen
III. Staatliche und private Gegenmittel
B. Rote Kapsel: Private Vollstreckung mit außerrechtlichen Mitteln
I. Kappung kommunikativer Beziehungen
II. Wirkstoff: Autonomie gesellschaftlicher Teilbereiche
1. Kollisionsrechtliche Prüfung
2. Prüfung der systeminternen Ermächtigungsgrundlage
3. Wechselwirkung mit rechtsinterner Vollstreckung
C. Placebo-Effekte
29–50
Private Rechtsdurchsetzung 2.0?
Tabea Bauermeister
Tabea Bauermeister
29–50
Details
A. Einleitung
B. Private Rechtsdurchsetzung 1.0
I. Ideal…
II. … und Wirklichkeit
C. De facto-Kollektivierungsmodelle
I. Innovationsmotor Privatwirtschaft
II. Rechtliche Angriffspunkte
III. Das Legal Tech-Gesetz – (k)eine Antwort
IV. Das Airdeal-Urteil des BGH – ein Rundumschlag
V. Zwischenergebnis
D. Gesetzgeberische Bemühungen
I. Die Musterfeststellungsklage – eine halbe Sache?
II. Die EU-Verbandsklage – besser gemeint, trotzdem nichts gewonnen?
III. Ergebnis
E. Zusammenfassende Thesen
51–74
Personalisierte Preisdifferenzierung
Paul Corleis
Paul Corleis
51–74
Details
A. Einleitung
B. Formen der Preisdifferenzierung
I. Preisdifferenzierung dritten Grades
II. Preisdifferenzierung zweiten Grades
III. Preisdifferenzierung ersten Grades
C. Wohlfahrtsökonomische Analyse
I. Marktsituation mit Personalisierung
II. Marktsituation mit Einheitspreisen
III. Kosten
1. Unmittelbare Kosten der personalisierten Preisdifferenzierung
2. Auswirkungen auf das Konsumentenverhalten
a) Entmutigung
b) Informationskosten
c) Wettrüsten
D. Ausgewählte verfassungsrechtliche Aspekte
I. Schutzpflichten aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht
II. Einschränkung der Preisgestaltungsfreiheit
E. Geltendes Recht
F. Bewertung – verbleibender Regulierungsbedarf?
I. Bewertung der Neuregelung
II. Regulierungsmöglichkeiten de lege ferenda
G. Fazit
75–98
Privatrecht in der Wohnungskrise: Soziales Mietrecht und die Verfassung des Wohnungsmarktes
Klaas Hendrik Eller
Klaas Hendrik Eller
75–98
Details
A. Einleitung: Wohnungskrise und Privatrecht
B. Mietrecht zwischen Peripherie und Zentrum des Privatrechtsdiskurses
I. Themen und Spezialisierung der mietrechtlichen Debatte
II. Programmatische Beständigkeit des „sozialen“ Mietrechts
C. Die politische Ökonomie des Mietrechts in der gegenwärtigen Wohnungskrise
I. Pluralisierung: Von rollenspezifischem zu wohnungsmarktspezifischem Mietrecht
1. Das Beispiel des Berliner „Mietendeckels“
2. Kollektive Organisation und Rechtsmobilisierung im Mietrecht
II. Kontextualisierung: Wohnungswirtschaftsrecht und die Rechtsverfassung des Wohnungsmarktes
D. Schlüsse und Ausblick
99–128
Fragerecht des Arbeitgebers, Datenschutz und AGG – ein dogmatisches Update
Stephan Gräf
Stephan Gräf
99–128
Details
A. Einführung
B. Die richterrechtlich entwickelten Grundsätze über das Fragerecht
I. Grenzen des Fragerechts
II. „Recht zur Lüge“
C. Erfassung und Erweiterung der Grundsätze des Fragerechts durch das Datenschutzrecht
I. Divergenz der Schutzzwecke?
II. Anwendungsbereich des Beschäftigtendatenschutzes
1. Persönlicher Anwendungsbereich
2. Sachlicher Anwendungsbereich
a) „Automatisierte“ Verarbeitung bzw. Speicherung „in einem Dateisystem“
b) Frage als „Verarbeitung“ personenbezogener Daten?
3. Zwischenergebnis
III. Rechtsfolgen unzulässiger Fragen
1. Schadensersatzansprüche des (abgelehnten) Bewerbers
2. Bußgeldandrohung
IV. Folgerungen für die richterrechtlichen Grundsätze des Fragerechts
D. Veränderte Maßstäbe im Rahmen der Zulässigkeitsanforderungen nach § 26 BDSG?
I. Datenschutzrechtliche Einwilligung?
II. Enger Zuschnitt der Erlaubnisnormen in Bezug auf die Verarbeitung sensitiver Daten
III. Veränderte grundrechtliche Rahmenbedingungen
1. Maßgebliches Grundrechtsregime
2. Ausblick: Neue Impulse durch den EuGH?
E. Einbettung des AGG in die Fragerechtsdogmatik
I. „Diskriminierende“ Frage als Verstoß gegen das AGG?
II. „Diskriminierende“ Frage als Verstoß gegen das Datenschutzrecht
F. Fazit
129–150
Die politische Theorie von Unternehmen und situativ mittelbare Grundrechtsbindung Privater vor dem Hintergrund neuester Rechtsprechung und dem Einfluss digitaler Großunternehmen
Lena Hornkohl
Lena Hornkohl
129–150
Details
A. Einleitung
B. Zwischen öffentlich und privat: Die politische Theorie von Unternehmen der Wirtschaftsethik im rechtlichen Kontext
I. Wirtschaftsethischer Hintergrund
II. Rechtlicher Kontext
C. Die neue Rechtsprechung zur Grundrechtsbindung Privater im Lichte der politischen Theorie von Unternehmen
I. Das BVerfG: Der Vorreiter
II. Der BGH in „Facebook Hassrede“: Neueste Entwicklungen
III. Der EuGH: der Nachzügler
IV. Genese
D. Umfang und Grenzen der situativ mittelbaren Grundrechtsbindung Privater und weitere Regulierung
I. Korrekturfunktion
II. Lückenfüllerfunktion
E. Fazit
151–174
Persönlich, familiär oder öffentlich? Grenzverschiebungen im Datenschutz- und Kunsturheberrecht am Beispiel des Sharenting
Katharina Kaesling
Katharina Kaesling
151–174
Details
A. Einleitung und Gang der Untersuchung
B. Der persönlich-familiäre Bereich i. S. der DSGVO
I. Extensive Auslegung der Haushaltsausnahme
II. Restriktive Auslegung der Haushaltsausnahme
III. Differenzierende Auslegung
1. Technische Beherrschbarkeit
2. Verbindung von Postenden und Empfängern
C. Öffentlichkeit i. S. des § 22 KUG
D. Integrative Betrachtung von DSGVO und KUG: Private Räume in der digital-vernetzten Kommunikation
E. Anforderungen an rechtmäßiges öffentliches Sharenting
F. Fazit: Abgebildetenschutz beim Sharenting zwischen Öffentlichem und Privaten
175–196
Zur Bedeutung der Plattform-AGB für Nutzer-Transaktionen auf virtuellen Marktplätzen
Lea Katharina Kumkar
Lea Katharina Kumkar
175–196
Details
A. Grundlagen
I. Virtuelle Marktplätze
II. Systembeziehungen und Interaktionsmöglichkeiten
III. Transaktionsregeln
1. Beispiele
2. Wirkung als „Marktordnung“
B. Die Ökonomie digitaler Plattformen und das Problem der Vertragsgerechtigkeit
I. Mehrseitige Märkte, Netzwerkeffekte und die Herausforderung der „kritischen Masse“
II. Ungleichbehandlung der Nutzergruppen
III. Das Problem der Vertragsgerechtigkeit
1. Mechanismus der „vertraglichen Richtigkeitsgewähr“
2. Möglichkeiten externer Kontrolle
3. Unzureichende Legitimation der Transaktionsregeln
C. Wirkungsweise und Bedeutung von Plattform-AGB
D. Gewandelte Einschätzung zum Schutzbedarf gegen das „Plattform-Recht“
I. Neue Rahmenbedingungen des Plattform-Vertriebs
II. Grenzen der Auslegungslösung
III. Hohe Standardisierung der Transaktionen
E. Schutzinstrumente
I. Anknüpfungspunkt
II. Kontrollinstrumente
F. Zusammenfassung und Ausblick
197–220
Privatautonome Kontrollmechanismen im Kontext der liechtensteinischen Stiftung
Marco Lettenbichler
Marco Lettenbichler
197–220
Details
A. Historische Entwicklung der Stiftung und deren Zweck
B. Begriff der Foundation Governance und Problemaufriss
C. Die liechtensteinische Stiftung
I. Liechtensteinisches Personen- und Gesellschaftsrecht
II. Stiftungszweck
III. Errichtung der Stiftung
IV. Stiftungsurkunde und Zusatzurkunde
V. Stiftungsbeteiligte
1. Stifter
2. Stiftungsrat
3. Revisionsstelle
4. Begünstigte
D. Externe Foundation Governance der liechtensteinischen Stiftung
I. Gemeinnützige Stiftung
II. Privatnützige Stiftung
E. Interne Foundation Governance der liechtensteinischen Stiftung durch die Begünstigten
I. Begünstigtenberechtigte
II. Anwartschaftsberechtigte
III. Ermessensbegünstigte
IV. Letztbegünstigte
V. Umfang der Kontrollbefugnis
VI. Zusammenfassung
F. Beschränkung der Kontrolle
I. Zeitliche und sachliche Dimension
II. Berechtigtes Interesse
III. Rechtsmissbrauch
IV. Geheimhaltungsinteresse der Stiftung
V. Schutz der Begünstigten
1. Schutz des Begünstigten
2. Schutz anderer Begünstigter
VI. Zusammenfassung
G. Gerichtliche Aufsicht auf Antrag der Begünstigten
H. Kontrollbefugnis im Spannungsverhältnis mit anderen Stiftungsbeteiligten
I. Vorbehalt des Widerrufsrechts durch Stifter
II. Privates Kontrollorgan
III. Freiwillige Einbindung der Stiftungsaufsichtsbehörde
I. Fazit
221–248
Klimaschutz durch Kapitalanlegerschutz? Zur Rolle des Privatrechts auf dem Weg hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft beim Investmentgeschäft
Patrick Raschner
Patrick Raschner
221–248
Details
A. Einführung in die Thematik/Anlassfall
B. Einbettung von Klimaschutz bei der Verwaltung von Investmentfonds
I. Vereinbarung nachhaltiger Anlagegrundsätze und -strategien bei ESG-Fonds
II. Klärung der „treuhänderischer Pflichten“ durch das April Package
1. Allgemeines
2. Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsrisiken
3. „Rechnungtragen“ wichtigster nachteiliger Nachhaltigkeitsauswirkungen
III. Reichweite der fiduziarischen Verantwortung
1. Grenzen der Macht von Fondsmanagern?
2. Spannungsverhältnis mit der Interessenwahrungspflicht?
C. Schadensersatz bei nachhaltigkeitswidriger Anlage
I. Haftungsrechtliche Anknüpfungspunkte
II. Ersatzfähiger Schaden
1. Art des Schadens
2. Ersatz von nichtfinanziellen Anlegerschäden
a) (Un-)Möglichkeit der Naturalrestitution
b) Geldersatz für immaterielle Anlegerschäden
III. Weitere Hindernisse bei der Rechtsdurchsetzung
D. Schlussbemerkung und Hauptergebnisse
249–274
Die vermögensrechtliche Seite von Gefälligkeitsverhältnissen
Mathias Walch
Mathias Walch
249–274
Details
A. Einführung
B. Was sind Gefälligkeitsverhältnisse?
C. Anwendungsbereich von Gefälligkeitsverhältnissen
D. Zurückhaltung des Gesetzgebers bei Gefälligkeitsverhältnissen?
E. Vermögensrechtliche Seite von Gefälligkeitsverhältnissen
F. „Abwicklung“ von Gefälligkeitsverhältnissen
G. Verhältnis zur Geschäftsführung ohne Auftrag
H. Beispiel Lebensgemeinschaft
I. Fazit
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CC-BY-SA
Access
Das Private im Privatrecht , page 99 - 128
Fragerecht des Arbeitgebers, Datenschutz und AGG – ein dogmatisches Update
Autoren
Stephan Gräf
DOI
doi.org/10.5771/9783748928492-99
ISBN print: 978-3-8487-8468-4
ISBN online: 978-3-7489-2849-2
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