Jump to content
Recht- und zweckmäßiges Handeln des Geschäftsleiters bei der Abschlusserstellung / Einleitung
Recht- und zweckmäßiges Handeln des Geschäftsleiters bei der Abschlusserstellung / Einleitung
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–24
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–24
Details
25–29
Einleitung
25–29
Details
§ 1 Untersuchungsgegenstand
Details
§ 2 Thematische Eingrenzung
Details
§ 3 Gang der Untersuchung
Details
30–105
Erster Teil: Rechtmäßiges Handeln des Geschäftsleiters – Gegenstand der rechtlichen Pflichtenbindung
30–105
Details
§ 1 Quellen rechtlicher Pflichtenbindung bei der Abschlusserstellung
Details
A. Internationale Rechnungslegungsstandards
Details
I. Rezeptionsmethode: Zur Abgrenzung zwischen Inkorporation und dynamischer Verweisung
Details
1. Meinungsstand
Details
2. Stellungnahme vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen und Tendenzen
Details
a) Umstrukturierung der EFRAG infolge des Maystadt-Reports
Details
b) Anpassung der IAS-VO an Art. 290 AEUV
Details
c) Auswirkung auf die Bewertung des Meinungsstreits
Details
II. Rezeptionsverfahren: Endorsement-Verfahren als demokratischer und rechtsstaatlicher Legitimationsprozess
Details
1. Wesentlichkeitsvorbehalt
Details
2. Bestimmtheitsgebot
Details
a) „True and fair view“-Prinzip
Details
b) Europäisches öffentliches Interesse
Details
c) Verständlichkeit, Erheblichkeit, Verlässlichkeit und Vergleichbarkeit
Details
3. Beteiligung der EFRAG am Endorsement-Verfahren
Details
a) Prozedurale Steuerung – Zur Umsetzung reflexhaft-demokratischer Mindeststandards in der Organisationsstruktur der EFRAG unter Berücksichtigung der Reformen infolge des Maystadt-Berichts
Details
aa) Personelle Besetzung
Details
(1) EFRAG Board
Details
(2) EFRAG-TEG
Details
bb) Finanzierung
Details
cc) Entscheidungsprozess („Due Process“)
Details
b) Materielle Steuerung
Details
c) Schlussfolgerungen
Details
4. Zur Notwendigkeit und Umsetzung kompensatorischer Steuerungsmaßnahmen auf Ebene der IFRS Foundation
Details
a) Prozedurale Steuerung
Details
aa) Personelle Besetzung der Trustees der IFRS Foundation und des IASB
Details
bb) Finanzierung
Details
cc) Standardsetzungsverfahren
Details
b) Materielle Steuerung
Details
III. Zusammenfassung
Details
B. Rahmenkonzept
Details
I. Keine Verbindlichkeit des Rahmenkonzepts kraft Inkorporation
Details
II. Verweisungen auf das Rahmenkonzept in den internationalen Rechnungslegungsstandards
Details
1. Abgrenzung zwischen statischer und dynamischer Verweisung
Details
2. Europarechtskonformität der Verweisung
Details
C. Gesetzlich normierte Vorschriften des HGB, AktG und GmbHG
Details
D. Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
Details
I. Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung als unbestimmter Rechtsbegriff
Details
1. Historische Überlegungen
Details
2. Verfassungsrechtliche Überlegungen
Details
II. Zusammenfassung
Details
E. Regelwerk des DRSC
Details
I. Anknüpfung der DRS an die Dogmatik der Rechtsquellenlehre – die DRS als widerlegbare Vermutung
Details
II. Interpretationen internationaler Rechnungslegungsstandards
Details
§ 2 Pflichtenbindung im Außen- und Binnenverhältnis
Details
A. Außenverhältnis
Details
I. Bilanzrechtliche Vorschriften zwischen Allgemein- und Individualschutz
Details
1. H.M.: Vorliegend allgemeinschützender Charakter bilanzrechtlicher Vorschriften
Details
2. M.M.: Vorwiegend individualschützender Charakter bilanzrechtlicher Vorschriften
Details
3. Hybrider Ansatz: Doppelqualifikation bilanzrechtlicher Vorschriften
Details
4. Stellungnahme im Lichte systematischer und funktionaler Erwägungen
Details
a) Interessenschutz des Handelsbilanzrechts
Details
b) Interessenschutz internationaler Rechnungslegungsstandards
Details
II. Auswirkungen des Interessenschutzes auf die Rechtsnatur bilanzrechtlicher Vorschriften
Details
III. Auswirkungen des Interessenschutzes auf die Sanktionierung bilanzrechtswidrigen Verhaltens nach § 823 Abs. 2 BGB
Details
1. Insbesondere: Schutzgesetzqualität der §§ 242 ff. HGB
Details
2. Insbesondere: Schutzgesetzqualität der §§ 91 Abs. 1 AktG, 41 GmbHG
Details
a) Durchbrechung des Prinzips der Haftungskonzentration auf die Gesellschaft
Details
b) Wertungswidersprüche zur Kapitalmarktinformationshaftung
Details
3. Insbesondere: Schutzgesetzqualität des § 264 Abs. 2 Satz 3 HGB
Details
B. Binnenverhältnis
Details
I. Dogmatische, rechtsvergleichende und rechtsökonomische Anknüpfungspunkte der Legalitätspflicht – Überblick über den Status quo
Details
II. Bilanzrechtliche Pflichten als Gegenstand der Legalitätspflicht
Details
§ 3 Ergebnis
Details
106–223
Zweiter Teil: Rechtmäßiges Handeln des Geschäftsleiters – Reichweite der Pflichtenbindung
106–223
Details
§ 1 Status quo
Details
A. Arten bilanzieller Freiräume
Details
I. Unbestimmte Rechtsbegriffe
Details
II. Wahlrechte
Details
III. Schätzungen und Prognosen bei der Tatsachenermittlung
Details
B. Rechtliche Grenzen potenzieller Freiräume bei der Abschlusserstellung
Details
C. Weiteres Vorgehen
Details
§ 2 Unbestimmte Rechtsbegriffe
Details
A. Begriffsbestimmung
Details
B. Unbestimmte Rechtsbegriffe des Bilanzrechts im Syllogismus der Rechtsfolgebestimmung
Details
I. Obersatz
Details
II. Untersatz
Details
III. Logische Schlussfolgerung
Details
IV. Zwischenergebnis
Details
C. Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe als Kompetenzfrage
Details
I. Auslegungsfreiräume als richterlicher Delegationsauftrag
Details
II. Subsumtionsfreiräume als richterlicher Delegationsauftrag
Details
1. Ausnahme: Der tatbestandliche Beurteilungsspielraum der Verwaltung – insbesondere im Hinblick auf Prognoseentscheidungen
Details
2. Ausnahme: Der tatbestandliche Beurteilungsspielraum des Normadressaten im Kapitalmarkt- und Kartellrecht
Details
3. Schlussfolgerungen für einen tatbestandlichen Beurteilungsspielraum des Normadressaten im Bilanzrecht
Details
a) Normative Ermächtigung des Normadressaten zur Abgabe von Schätzungen und Prognosen
Details
b) Zwingende sachliche und funktionale Gründe für eine normative Ermächtigung des Normadressaten
Details
D. Normativ-subjektiver Fehlerbegriff
Details
I. Inhalt und Reichweite des normativ-subjektiven Fehlerbegriffs
Details
1. Meinungsstand
Details
a) BFHE 240, 162: Normativ-subjektiver Fehlerbegriff im Steuerrecht
Details
b) Beschluss des OLG Frankfurt vom 04.02.2019: Normativ-subjektiver Fehlerbegriff im Enforcement-Verfahren
Details
c) Schrifttum
Details
2. Einordnung der verschiedenen Ansichten
Details
II. Konsequenzen eines auf bilanzielle Rechtsfragen anwendbaren (weiten) normativ-subjektiven Fehlerbegriffs
Details
1. Zivilrechtliche Haftung
Details
a) Rechtslage bei Zugrundelegung eines objektiven Fehlerbegriffs
Details
aa) Außenhaftung
Details
bb) Binnenhaftung
Details
b) Rechtslage bei Zugrundelegung eines normativ-subjektiven Fehlerbegriffs
Details
aa) Außenhaftung
Details
bb) Binnenhaftung
Details
c) Schlussfolgerungen
Details
2. Straf- und bußgeldrechtliche Sanktionierung
Details
3. Nichtigkeit gem. § 256 AktG
Details
4. Enforcement-Verfahren
Details
a) Bisherige Rechtslage
Details
b) Auswirkung der gesetzgeberischen Reformbestrebungen im FISG-RegE
Details
5. Abschlussprüfung gem. § 317 HGB
Details
III. Schlussfolgerungen und Ergebnis
Details
§ 3 Wahlrechte im Handelsbilanzrecht
Details
A. Bestandsaufnahme
Details
I. Explizite Wahlrechte
Details
1. Ansatz- und Bewertungswahlrechte
Details
2. Zweifelsfälle
Details
a) Zur Wahlrechtsqualität des § 250 Abs. 3 HGB hinsichtlich der Abgrenzung laufzeitabhängiger und laufzeitunabhängiger Unterschiedsbeträge
Details
aa) Problematik
Details
bb) Bislang vertretene Lösungsansätze
Details
(1) Ansatz der herrschenden Meinung: § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB als Aktivierungswahlrecht nur für ein vereinbartes Disagio
Details
(2) Tiedchens Ansatz: § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB als Aktivierungswahlrecht sowohl für ein vereinbartes Disagio als auch für ein vereinbartes Bearbeitungsentgelt
Details
(3) Hennrichs’ Ansatz: § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB als Abbildungsoffenheit
Details
cc) Stellungnahme und eigener Ansatz
Details
(1) Wortlaut und Systematik des § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB
Details
(2) Gesetzgebungshistorie des § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB
Details
(3) Telos des § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB unter besonderer Berücksichtigung der steuerrechtlichen Behandlung laufzeitabhängiger und laufzeitunabhängiger Unterschiedsbeträge seit BFHE 234, 168
Details
(4) Schlussfolgerung: § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB als Aktivierungswahlrecht für laufzeitunabhängige Unterschiedsbeträge
Details
b) Zur Wahlrechtsqualität des § 254 HGB hinsichtlich der Bildung von Bewertungseinheiten
Details
aa) Meinungsstand
Details
bb) Stellungnahme
Details
II. Implizite Wahlrechte
Details
1. Abgrenzung impliziter Wahlrechte von ausfüllungsbedürftigen Regelungslücken
Details
2. Abgrenzung impliziter Wahlrechte von unbestimmten Rechtsbegriffen
Details
3. Abgrenzung impliziter Wahlrechte von Schätzungen und Prognosen
Details
4. Ausgewählte Beispiele
Details
a) Abschreibungen bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens (§ 253 Abs. 3 Satz 1 HGB) – zur Wahl der Abschreibungsmethode
Details
b) Abschreibungen beim Umlaufvermögen (§ 253 Abs. 4 HGB) – zur Ermittlung des Niederstwerts
Details
B. Bilanzrechtliche Determinanten der Wahlrechtsausübung
Details
I. Zweck der Wahlrechtseröffnung
Details
1. Arten gesetzlicher Wahlrechte
Details
a) Vereinfachungswahlrechte
Details
b) Billigkeitswahlrechte
Details
c) Kompromisswahlrechte
Details
d) Einheitsbilanz-Wahlrechte –Wegfall infolge des BilMoG
Details
e) Subventionswahlrechte – Wegfall infolge des BilMoG
Details
f) Beibehaltungswahlrechte des BilMoG
Details
g) Originär bilanzpolitisch motivierte Wahlrechte
Details
2. Wahlrechtsausübung und Einblicksgebot – der Einfluss des Einblicksgebots auf die Zweckbestimmung gesetzlicher Wahlrechte
Details
a) Die Abweichungs- und Korrekturfunktion des Einblicksgebots
Details
b) Die Interpretationsfunktion des Einblicksgebots bei Zweifeln an der Zweckbestimmung bilanzieller Wahlrechte
Details
aa) Bewertungsvereinfachungsverfahren gem. § 256 Satz 1 HGB
Details
bb) Außerplanmäßige Abschreibung nach § 253 Abs. 3 Satz 6 HGB
Details
3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
Details
II. Stetigkeitsgebot als Grenze der Wahlrechtsausübung
Details
1. Anwendbarkeit des Stetigkeitsgebots auf die Wahlrechtsausübung
Details
a) Die interperiodische Dimension der Ansatz- und Bewertungsstetigkeit
Details
b) Die innerperiodische Dimension der Ansatz- und Bewertungsstetigkeit – Zur Gleichartigkeit von Vermögensgegenständen und Schulden
Details
2. Ausnahmen vom Stetigkeitsgebot
Details
§ 4 Wahlrechte in den Internationalen Rechnungslegungsstandards
Details
A. Explizite Wahlrechte – Regelungsmethodik und Bestandsaufnahme
Details
B. Implizite Wahlrechte
Details
I. Terminologie
Details
II. Identifizierung impliziter Wahlrechte unter Berücksichtigung des IAS 8.10
Details
C. Rechtliche Determinanten
Details
I. Zweck des Wahlrechts
Details
1. Vereinfachungs-, Kompromiss- und Gleichwertigkeitswahlrechte
Details
2. Einfluss des Gebots der „fair presentation“ auf die Zweckbestimmung der Wahlrechtseröffnung
Details
II. Stetigkeitsgebot
Details
§ 5 Schätzungen und Prognosen
Details
A. Ausgewählte Beispiele anzustellender Schätzungen und Prognosen bei der Abschlusserstellung
Details
I. Schätzungen und Prognosen als Bezugspunkt des Handelsbilanzrechts
Details
II. Schätzungen und Prognosen als Bezugspunkt internationaler Rechnungslegungsstandards
Details
B. Bilanzrechtliche Determinanten
Details
I. Handelsbilanzrechtliche Determinanten
Details
1. Anforderungen an das Schätzungs- und Prognoseverfahren
Details
a) Informationsgrundlage
Details
b) Allgemeines Willkürverbot
Details
2. Anforderungen an das Schätzungs- und Prognoseergebnis
Details
a) Plausibilität des Schätzungs- oder Prognoseergebnisses
Details
b) Vorsichtsprinzip
Details
II. Determinanten der internationalen Rechnungslegungsstandards
Details
1. Anforderungen an das Schätzungs- oder Prognoseverfahren
Details
a) Informationsgrundlage gemäß IAS 8.32
Details
b) „Vernünftige“ Schätzungen und Prognosen im Sinne des IAS 8.33
Details
2. Anforderungen an das Schätzungs- oder Prognoseergebnis
Details
a) Verlässlichkeit und Vergleichbarkeit
Details
b) „Prudence Principle“
Details
C. Schlussfolgerungen
Details
§ 6 Zusammenfassung
Details
224–271
Dritter Teil: Zweckmäßigkeitsentscheidungen bei der Abschlusserstellung
224–271
Details
§ 1 Gesellschaftsinteresse als Handlungsmaxime
Details
A. Der positive Gehalt des Gesellschaftsinteresses bei der Abschlusserstellung
Details
I. Gesellschaftsinteresse im Sinne langfristiger Wertsteigerung und Rentabilität
Details
II. Rentabilitätsförderung durch Abschlusserstellung? – Eine rechtliche und empirische Betrachtung
Details
1. Der indirekte Zusammenhang zwischen Abschlusserstellung und dauerhafter Rentabilität
Details
2. Abschlussinformationen als Entscheidungsgrundlage von Share- und Stakeholdern
Details
a) Relevanz der Abschlussinformationen für gegenwärtige und künftige Anteilseigner der Gesellschaft
Details
aa) Aktionäre
Details
bb) GmbH-Gesellschafter
Details
b) Relevanz der Abschlussinformationen für die Gläubiger der Gesellschaft
Details
3. Schlussfolgerungen für die Ausrichtung der Bilanzpolitik am Gesellschaftsinteresse
Details
B. Der negative Gehalt des Gesellschaftsinteresses – Vermeidung von Interessenkonflikten
Details
I. Variable Vergütungsbestandteile als Ursache eines Interessenkonflikts? – Zum Zusammenhang zwischen Vergütungs- und Bilanzpolitik
Details
1. Nachhaltige Vergütungspolitik börsennotierter Gesellschaften
Details
2. Nachhaltige Vergütungspolitik nicht börsennotierter Gesellschaften
Details
II. Umgang mit Interessenkonflikten bei der Abschlusserstellung
Details
1. Grundlagen
Details
2. Insbesondere: Offenlegung
Details
3. Insbesondere: Ermöglichung angemessener Kontrolle
Details
§ 2 Haftungsrechtlich geschütztes Ermessen bei der Ausübung bilanzieller Freiräume
Details
A. Bedürfnis und Zweck eines haftungsrechtlich geschützten Ermessens bei der Abschlusserstellung
Details
I. Keine drohende Risikoaversion bei pflichtengebundenen Entscheidungen
Details
II. Haftungsrechtlich geschütztes Ermessen als Korrelat zu übermäßigen Sanktionsrisiken
Details
1. Zivilrechtliche Sanktionsrisiken des Geschäftsleiters bei zweckwidriger Ausübung bilanzieller Freiräume – insbesondere zu potenziell regressfähigen Schadensposten der Gesellschaft im Rahmen der Bin...
Details
a) Fallgruppe 1: Überhöhte Gewinnausschüttung
Details
aa) Konstellation 1: Schadensposten wegen überhöhter Gewinnausschüttung der Gesellschaft bei Einschlägigkeit des Haftungstatbestands des § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG bzw. § 43 Abs. 2 GmbHG
Details
bb) Konstellation 2: Schadensposten bei Einschlägigkeit des Sonderhaftungstatbestands des § 93 Abs. 3 Nr. 2 AktG
Details
cc) Konstellation 3: Schadensposten bei Einschlägigkeit des Sonderhaftungstatbestands des § 43 Abs. 3 GmbHG
Details
b) Fallgruppe 2: Vergütung des Geschäftsleiters
Details
c) Fallgruppe 3: Finanzierungskosten
Details
d) Fallgruppe 4: Bilanzgarantiehaftung
Details
e) Fallgruppe 5: Regress für Kapitalmarktinformationshaftung der Gesellschaft
Details
aa) Abschlussinformationen und Prospekthaftung
Details
bb) Abschlussinformationen und Regelpublizitätshaftung
Details
2. Strafrechtliche Sanktionsrisiken bei zweckwidriger Ausübung bilanzieller Freiräume
Details
3. Zwischenergebnis
Details
III. Besonderheit der Entscheidungssituation
Details
B. Ausgestaltung eines haftungsrechtlich geschützten Ermessens
Details
I. Business Judgment Rule
Details
1. Merkmale einer unternehmerischen Entscheidung
Details
2. Sonstige Anwendungsvoraussetzungen der Business Judgment Rule
Details
a) Anforderungen an eine angemessene Informationsgrundlage
Details
b) Wohl der Gesellschaft und Handeln ohne Sonderinteressen und sachfremde Einflüsse
Details
II. Zum Erfordernis einer „Accounting Judgment Rule“
Details
1. Stellungnahme auf Grundlage der bisherigen Untersuchungsergebnisse
Details
2. „Accounting Judgment Rule“ im US-amerikanischen Recht
Details
§ 3 Ergebnis
Details
272–278
Vierter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen
272–278
Details
279–306
Literaturverzeichnis
279–306
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY
Access
Recht- und zweckmäßiges Handeln des Geschäftsleiters bei der Abschlusserstellung , page 25 - 29
Einleitung
Autoren
Joy Sievers
DOI
doi.org/10.5771/9783748926894-25
ISBN print: 978-3-8487-8298-7
ISBN online: 978-3-7489-2689-4
Chapter Preview
Share
Current chapter
Complete document
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748926894-25
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
