Die Rechtsstellung der Mitglieder des EZB-Rates

Zusammenfassung

Diese Arbeit zieht die Konturen der Rechtsstellung der EZB-Ratsmitglieder am Beispiel des Bundesbankpräsidenten nach. Gegenstand der Untersuchung sind vor allem die Voraussetzungen und die Ausgestaltung des Amtes des Bundesbankpräsidenten auf nationaler und unionsrechtlicher Ebene. Losgelöst von den materiellen Tätigkeiten, werden dazu die dienstrechtlichen Vorschriften zur Bestellung, Abberufung und Ausgestaltung des Amtes analysiert. Neben diesen rechtstechnischen Fragen wird für eine umfassende Analyse ebenfalls die Auswirkung des Unabhängigkeitserfordernisses auf die Rechtsstellung in den Fokus genommen. Im Ergebnis wird die besondere Rechtsstellung des Bundesbankpräsidenten durch die Verankerung in zwei Rechtssystemen bestätigt.