Jump to content
Die Substantiierungslast im Zivilprozess /
Die Substantiierungslast im Zivilprozess /
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–12
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–12
Details
13–20
Einleitung
13–20
Details
21–92
Erster Teil: Substantiiertes Behaupten
21–92
21–50
Erstes Kapitel: Die Grundlage der Substantiierungslast
21–50
Details
A. Sprachgebrauch
Details
B. Substantiierung und Individualisierung
Details
C. Substantiierung und Schlüssigkeit
Details
I. Die Leitentscheidung BGH WM 1962, 719
Details
II. Die Rezeption von BGH WM 1962, 719
Details
1. Möglichkeit zur Schlüssigkeitsprüfung als alleiniger Maßstab
Details
2. Unklar-Werden auf Grund der Einlassung des Gegners
Details
III. Die Substantiierungslast – ein „Phantom“?
Details
D. Alternative Konzepte
Details
I. Die Ansicht Langes: „Substantiierungspflicht“ zur Prozessförderung
Details
II. Die Ansicht Broses: Einlassungsfähigkeit als ergänzendes Kriterium
Details
III. Wahrscheinlichkeits-, Plausibilitäts- und Missbrauchskontrolle
Details
1. Plausibilitätskontrolle nach Meyke
Details
2. Das Verbot der vorweggenommenen Beweiswürdigung
Details
a) Das „Recht auf Beweis“
Details
b) Das Beweismaß des § 286 Abs. 1 S. 1 ZPO
Details
c) Plausibilitätskontrolle und das Beweismaß des § 286 ZPO
Details
3. Plausibilitätskontrolle nach Seutemann
Details
4. Plausibilitätskontrolle im Sinne Stürners
Details
51–78
Zweites Kapitel: Das Verbot von Geratewohl-Behauptungen
51–78
Details
A. Ausforschungsbeweis, Beweisermittlungsantrag und Geratewohl-Behauptungen
Details
I. Unsubstantiierter Tatsachenvortrag: Der Beweisermittlungsantrag
Details
II. Substantiierter, aber willkürlicher Tatsachenvortrag: Die Geratewohl-Behauptungen
Details
B. Wahrheitspflicht und Ausforschungsverbot
Details
I. Wahrheitspflicht als Lügeverbot, Zulässigkeit von Vermutungen
Details
II. Die Novelle 1933 als Zäsur
Details
1. Der Kampf um die Deutungshoheit nach Einführung der Wahrheitspflicht
Details
2. Die reine Lehre: Zulässigkeit jeder Art von Vermutung
Details
3. Begründungswechsel in der Rechtsprechung
Details
C. Rechtsschutzbedürfnis und Geratewohl-Behauptungen
Details
I. Rechtsmissbrauch, Gebot zur redlichen Prozessführung, Rechtsschutzbedürfnis
Details
1. Geratewohl-Behauptungen als missbräuchliche Prozessverschleppung
Details
2. Geratewohl-Behauptungen als Verstoß gegen das Gebot der redlichen Prozessführung
Details
3. Geratewohl-Behauptungen als institutioneller Rechtsmissbrauch
Details
4. Geratewohl-Behauptungen als eine Frage des Rechtsschutzbedürfnisses
Details
II. Gibt es ein Rechtsschutzbedürfnis für willkürliche Tatsachenbehauptungen?
Details
III. „Behaupten mit Nichtwissen“ gem. § 138 Abs. 4 ZPO
Details
D. Tatsächliche Anhaltspunkte zur Missbrauchskontrolle
Details
I. Wahrscheinlichkeit und Rechtsschutzbedürfnis
Details
II. Konkrete Anhaltspunkte auf Grund von Wahrnehmungen
Details
III. Kritik an der Plausibilitätskontrolle im Sinne Stürners
Details
IV. Praktische Bedenken gegen das Erfordernis tatsächlicher Anhaltspunkte
Details
1. Die Gefahr erlogener Anhaltspunkte
Details
2. Der vermeintliche Verzicht auf Anhaltspunkte seitens der Rechtsprechung
Details
3. Der Missbrauch des Ausforschungsverbots durch die Instanzgerichte
Details
V. Ergebnisse
Details
79–92
Drittes Kapitel: Die Integrität der richterlichen Entscheidungsfindung
79–92
Details
A. Eindrücke aus der Praxis
Details
B. Die „Substantiierungsschere“ in der Rechtsprechung des BGH
Details
I. Eingeschränkte Erkenntnismöglichkeiten der Betrachtung
Details
II. Die Rüge von Verletzungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Details
1. Häufigkeit überspannter Substantiierungsanforderungen
Details
2. Qualität der aufgedeckten Verstöße gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör
Details
a) BGH NJW 2019, 607
Details
b) BGH BeckRS 2017, 109294
Details
III. Ergebnisse
Details
C. Überzeugungsbildung und Steuerung der Missbrauchsgefahr
Details
93–190
Zweiter Teil: Substantiiertes Bestreiten
93–190
93–130
Erstes Kapitel: Einfaches und substantiiertes Bestreiten
93–130
Details
A. Leitlinien der Rechtsprechung zum „einfachen“ und substantiierten Bestreiten
Details
I. Überblick zu den Leitlinien der Rechtsprechung
Details
1. Substantiiertes Bestreiten grundsätzlich erforderlich
Details
2. „Einfaches“ Bestreiten „in der Regel“ ausreichend
Details
3. Mischformel
Details
4. Standpunkte der Literatur
Details
II. Überblick zur Entstehungsgeschichte des § 138 Abs. 2 ZPO
Details
1. Das „allgemeine“ Leugnen
Details
2. Allgemeines Leugnen und Erforderlichkeit von Gegenangaben im Hannoverschen Entwurf
Details
3. Allgemeines Leugnen und Erforderlichkeit von Gegenangaben in den späteren Entwürfen
Details
III. Schlussfolgerungen aus der Entstehungsgeschichte für das Normverständnis
Details
IV. Entwicklung der Rechtsprechung nach Inkrafttreten der ZPO
Details
B. Die Erforderlichkeit des substantiierten Bestreitens
Details
I. Gebot zu konkreten Gegenangaben auf Grund der Wahrheitspflicht
Details
II. Freie Verhandlungswürdigung gem. § 286 ZPO
Details
III. Substantiiertes Bestreiten als Verpflichtung aus Treu und Glauben
Details
IV. Erheblichkeitskontrolle; Festlegung des Streitprogramms
Details
V. Zwischenergebnis; Standpunkt der Gegenansicht
Details
VI. Historisch-systematische Betrachtung des Einlassungszwangs in der ZPO
Details
VII. Antizipierte Beweisvereitelung als abschließender Wertungsgesichtspunkt
Details
1. Beweisvereitelung in der Parteivernehmung; Sanktion
Details
2. Antizipierte Beweisvereitelung durch „einfaches“ Bestreiten
Details
VIII. Ergebnisse
Details
C. Das Verhältnis von einfachem und substantiiertem Bestreiten
Details
I. Anerkannte Fälle des einfachen Bestreitens
Details
II. Rechtsprechungsanalyse zum Regel-Ausnahme-Verhältnis
Details
1. „Eine Last zum substantiierten Bestreiten besteht nicht schlechthin“ – BGH NJW 1961, 826
Details
2. Rezeption der Pressedienst-Entscheidung BGH NJW 1961, 826
Details
3. „Die ZPO kennt keine allgemeine Aufklärungspflicht“ – BGH NJW 1990, 3151
Details
4. „In der Regel genügt das einfache Bestreiten“ – BGH NJW 1993, 1782
Details
5. Rezeption von BGH NJW 1993, 1782
Details
6. Ergebnis zur Rechtsprechungsanalyse
Details
III. Einfaches Bestreiten als Ausnahme
Details
131–162
Zweites Kapitel: Die Erklärung mit Nichtwissen
131–162
Details
A. Fehlende Erinnerung
Details
I. Nicht-mehr-Wissen als Nichtwissen i. S. v. § 138 Abs. 4 ZPO
Details
1. Bestreiten „als unbekannt“
Details
2. „Einfaches“ Bestreiten
Details
3. Restriktive Auslegung des § 138 Abs. 4 ZPO
Details
4. Kritik an der Bezugnahme auf § 138 Abs. 1 ZPO
Details
5. Teleologische Reduktion des § 138 Abs. 4 ZPO; Wortsinndeutung
Details
6. Historische Auslegung des § 138 Abs. 4 ZPO
Details
a) Möglichkeit des Bestreitens bei erfolgloser Nachforschung und die Regelung zum Parteieid
Details
b) Die Debatte in der Reichstagskommission und ihre Folgen
Details
c) Entfall des systematischen Zusammenhangs wegen Aufhebung der Eidesvorschriften?
Details
II. Glaubhaftmachung oder Beweis der vergeblichen Nachforschungsbemühungen?
Details
B. Nachforschungspflicht im eigenen Wahrnehmungsbereich
Details
I. Nachforschungspflicht bei Möglichkeit zur Wahrnehmung
Details
II. Bestimmung des Wahrnehmungsbereichs
Details
C. Nachforschungspflicht hinsichtlich der Wahrnehmungen Dritter
Details
I. Wahrnehmungen Dritter beim Parteieid
Details
II. Wahrnehmungen Dritter bei der Erklärung mit Nichtwissen
Details
1. Rechtsvorgänger
Details
2. Gesetzliche Vertreter, rechtsgeschäftlich bestellte Vertreter und sonstige Personen, für welche die Partei haftet
Details
a) Personen, die unter „Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung“ der Partei tätig waren – BGH NJW 1990, 453
Details
b) Personen, für welche die Partei nach materiell-rechtlichen Regeln haftet
Details
D. Möglichkeit und Zumutbarkeit der Nachforschung
Details
I. Möglichkeit der Nachforschung
Details
1. Ausschluss der Erklärung gem. § 138 Abs. 4 ZPO bei unterlassener Dokumentation – KG IBR 2017, 363
Details
2. Unterlassene Dokumentation nur im Rahmen der Beweiswürdigung relevant – BGH NJW 1996, 315
Details
3. Keine Zugeständnisfiktion bei verschuldetem Nichtwissen
Details
II. Zumutbarkeit der Nachforschungspflicht
Details
1. Maßstab der Zumutbarkeit von Erkundigungen
Details
2. Exkurs: Zumutbarkeit von Erkundigungen bei Dritten, insbesondere Geltendmachung materiell-rechtlicher Auskunftsansprüche
Details
163–176
Drittes Kapitel: Das Bestreiten negativer Tatsachen
163–176
Details
A. Der eigene Standpunkt: Keine Besonderheiten im Vergleich zu positiven Behauptungen
Details
B. Die herrschende Doktrin: Der Beweis negativer Tatsachen als Sonderfall
Details
C. Die Kritik an der Sonderfall-These
Details
D. Exkurs: Die Negativentheorie vor der Rückkehr?
Details
I. Die Montezuma-Entscheidung BGH GRUR 2009, 942
Details
II. „Eine eigenständige prozessuale Rechtsfigur“ – Die Entscheidungen des OLG Celle im Kapitalanlagerecht
Details
III. „Erkennbar falsch“– Kein Absehen von der Verschuldensvermutung wegen vermeintlicher Schwierigkeit des Negativbeweises
Details
IV. Ergebnis zur Sonderrolle der negativen Tatsachen
Details
177–190
Viertes Kapitel: Braucht es eine „sekundäre Darlegungslast“?
177–190
Details
A. Die Entstehungsgeschichte der „sekundären Darlegungslast“
Details
I. Leonhards „Aufklärungspflicht“
Details
II. Das Stufenmodell nach Lüderitz
Details
III. Stürners Erklärungspflicht gegenüber Pauschalbehauptungen
Details
B. Die Kritik an der „sekundären Darlegungslast“
Details
I. „Sekundäre Darlegungslast“ als Ausnahme zu einem regelmäßig zulässigen „einfachen“ Bestreiten?
Details
II. „Sekundäre Darlegungslast“ als Ausnahme von einem Grundsatz, wonach nur substantiierte Behauptungen substantiiert bestritten werden müssen?
Details
III. Rat zur Aufgabe der Rechtsfigur
Details
IV. Exkurs: Die Billigkeitsjudikatur des BGH im Bereich der Anschluss- und Halterhaftung
Details
191–214
Dritter Teil: Behaupten und Bestreiten in der Praxis
191–214
191–212
191–212
Details
A. Geordneter Parteivortrag und Anlagen
Details
B. Parteivortrag in Form von Privatgutachten
Details
C. Hinweispflicht nach § 139 ZPO
Details
D. Rechtsschutz bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Details
E. Résumé
Details
213–214
Schlussbemerkungen
213–214
Details
215–221
Literaturverzeichnis
215–221
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY-SA
Access
Die Substantiierungslast im Zivilprozess , page 191 - 212
Autoren
Max Rust
DOI
doi.org/10.5771/9783748925569-191
ISBN print: 978-3-8487-8178-2
ISBN online: 978-3-7489-2556-9
Chapter Preview
Share
Download PDF
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748925569-191
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
