Jump to content
Menschenrechtliche Anforderungen an den Strafvollzug / Materialienverzeichnis
Menschenrechtliche Anforderungen an den Strafvollzug / Materialienverzeichnis
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–34
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–34
Details
35–46
Teil 1: Einleitung
35–46
Details
Kapitel 1: Einführung
Details
Kapitel 2: Untersuchungsgegenstand
Details
I. Festlegung des Untersuchungsgegenstands
Details
II. Stand der Forschung
Details
Kapitel 3: Gang der Untersuchung
Details
I. Untersuchungsablauf
Details
II. Methodik
Details
47–136
Teil 2: Grundlagen
47–136
Details
Kapitel 1: Der Strafvollzug – ein empirischer Überblick
Details
Kapitel 2: Menschenrechte im Strafvollzug
Details
I. Menschenrechtsrelevanz des Strafvollzugs
Details
II. Stellung des Inhaftierten
Details
1. Modifikationen zu Gunsten des Inhaftierten?
Details
1.1 Konventionsrechtliche Betrachtung
Details
a Materiellrechtliche Besonderheiten
Details
b Prozedurale Besonderheiten
Details
1.2 Nationale Betrachtungsweise
Details
2. Modifikationen zu Lasten des Inhaftierten?
Details
2.1 Konventionsrechtliche Betrachtung
Details
2.2 Nationale Betrachtungsweise
Details
a Anforderungen an die gesetzliche Grundlage und Gesetzesform bei Grundrechtseinschränkungen (Legalitätsprinzip)
Details
b Öffentliche Interessen und Verhältnismässigkeit i.e.S.
Details
c Möglichkeit disziplinarischer Massnahmen
Details
d Prozedurale Besonderheiten
Details
III. Zwischenfazit: Menschenrechte im Strafvollzug
Details
Kapitel 3: Rechtsrahmen im Mehrebenensystem
Details
I. Vereinte Nationen (UN)
Details
II. Europarat
Details
1. Die Europäische Menschenrechtskonvention
Details
2. Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
Details
3. Von den Europäischen Mindestgrundsätzen für die Behandlung der Gefangenen (ESMR) zu den Europäischen Strafvollzugsgrundsätzen (EPR)
Details
4. Weitere Empfehlungen des Europarates
Details
III. Nationale Ebene / Schweiz
Details
1. Bundesebene
Details
1.1 Bundesverfassung
Details
1.2 Bundesgesetze
Details
1.3 Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF)
Details
2. Interkantonale Ebene
Details
3. Kantonale Ebene
Details
IV. Zwischenfazit zum Rechtsrahmen im Mehrebenensystem
Details
Kapitel 4: Soft Law
Details
I. Begriff, Charakter und normative Einordnung
Details
II. Praktische Wirksamkeit
Details
1. Praktische Wirksamkeit durch Implementierungskontrolle / Implementierungshilfe
Details
2. Praktische Wirksamkeit durch Rechtssetzung
Details
3. Praktische Wirksamkeit in der Rechtsprechung
Details
3.1 Im Allgemeinen
Details
3.2 Bei Konventionsrechten
Details
a Auf Rechtsebene
Details
b Auf Sachverhaltsebene
Details
III. Zwischenfazit
Details
Kapitel 5: Absolute Rechte
Details
I. Vorbemerkungen
Details
II. Merkmale und Kernelemente eines absoluten Rechts am Beispiel von Art. 3 EMRK
Details
1. Hinsichtlich der Anwendbarkeit
Details
1.1 Kriterien
Details
1.2 Prüfungsmethodisches Vorgehen
Details
2. Bei der Bestimmung des Schutzbereichs und des Eingriffs
Details
2.1 Relativität der Schutzbereichsbestimmung und des Eingriffsbegriffs
Details
2.2 Umgang mit konfligierenden Interessen und Rechten
Details
2.3 Bestimmtheitserfordernis
Details
III. Absolutes Recht im Sonderrechtsverhältnis
Details
IV. Absolute Rechte und Soft Law?
Details
V. Zwischenfazit
Details
137–285
Teil 3: Mindeststandards im Strafvollzug – eine Analyse
137–285
Details
Kapitel 1: Vorbemerkungen
Details
I. Untersuchungsgegenstand und Vorgehen
Details
II. Mindeststandard und das „no more harm principle“
Details
III. Mindeststandard und die Ressourcen der Konventionsstaaten
Details
Kapitel 2: Überbelegung
Details
I. Überbelegung – Einführung und Definition
Details
II. Überbelegung – Auswirkungen
Details
III. Regelungsinstrumente zur Überbelegung – vorgeschlagene Mindeststandards
Details
1. UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen und Nelson-Mandela-Regeln
Details
2. Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)
Details
3. Europäische Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen (ESMR) und Europäische Strafvollzugsgrundsätze (EPR)
Details
4. European Recommendation R (99) 22
Details
IV. Rechtsprechung des EGMR – Analyse und Kritik
Details
1. Genese der Rechtsprechung – von Ananyev zu Muršić – materieller Kern des Standards
Details
2. Prüfungsmethodik des EGMR – Analyse
Details
2.1 Vermutungswirkungen – Widerlegbarkeit – Beweismass und -last
Details
2.2 Vermutungswirkungen, Voraussetzungen an die Kompensation zur Widerlegung
Details
2.3 Vermutungswirkung und Grenze der Widerlegbarkeit – Element der Dauer
Details
2.4 Prüfungsmethodisches Vorgehen des Gerichtshofs und Auswirkungen auf den Grundrechtsschutz
Details
a Kumulation und Menschenrechtsschutz
Details
b Kompensation und Menschenrechtsschutz
Details
3. Dogmatische Einordnung der Überbelegung durch den EGMR
Details
3.1 Überbelegung – unmenschlich oder erniedrigend?
Details
3.2 Kriterien der Standardbildung
Details
4. Notwendigkeit einer revidierten Prüfungsmethodik? – Ein Lösungsvorschlag
Details
5. EGMR im Verhältnis zu anderen Standards und zu anderen Institutionen
Details
5.1 Einfluss anderer Institutionen auf die Rechtsprechung des EGMR bei der Überbelegung
Details
a Rechtsebene
Details
b Sachverhaltsebene
Details
5.2 Zukunftsperspektiven des Soft Law in Bezug auf prekäre Platzbedingungen
Details
6. Zwischenfazit
Details
V. Situation in der Schweiz
Details
1. Materieller Mindeststandard – Analyse der Gesetzeslage in der Schweiz
Details
2. Rechtsprechung in der Schweiz – Analyse
Details
2.1 Materieller Kern des Standards
Details
2.2 Prüfungsmethodik des Schweizerischen Bundesgerichts und Vergleich mit dem EGMR
Details
2.3 Dogmatische Einordnung der Überbelegung durch das Bundesgericht und Kriterien der Standardbildung
Details
3. Bundesgerichtliche Rechtsprechung und das Soft Law
Details
3.1 Rechtsebene
Details
3.2 Sachverhaltsebene
Details
4. Zwischenfazit
Details
Kapitel 3: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug
Details
I. Gesundheitsversorgung im Strafvollzug – Einführung, Definition und Auswirkungen
Details
II. Gesundheitsversorgung im Strafvollzug – Prinzipien
Details
1. Äquivalenzprinzip
Details
2. Freiwilligkeitsprinzip im Strafvollzug – das Prinzip der Einwilligung (informed consent)
Details
3. Vertrauensprinzip und Vertraulichkeit im Strafvollzug – Arzt-Patienten-Beziehung
Details
4. Zwischenfazit
Details
III. Regelungsinstrumente zur Gesundheitsversorgung – vorgeschlagene bzw. gesetzte Standards
Details
1. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UNO-Pakt I)
Details
2. UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen und Nelson-Mandela-Regeln
Details
2.1 UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen
Details
2.2 Die Nelson-Mandela-Regeln
Details
3. Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)
Details
4. Europäische Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen (ESMR) und Europäische Strafvollzugsgrundsätze (EPR)
Details
5. Weitere Europaratsempfehlungen
Details
6. Zwischenfazit
Details
IV. Rechtsprechung des EGMR – Analyse und Kritik
Details
1. Genese der Rechtsprechung – materieller Kern des Standards
Details
2. Dogmatische Einordnung der Gesundheitsversorgung durch den EGMR und Kriterien der Standardbildung
Details
3. Prüfungsmethodik des EGMR
Details
3.1 Prüfungstiefe und -dichte und Beweislast
Details
3.2 Äquivalenzprinzip vs. Angemessenheitsprüfung
Details
a Bedeutung in der Rechtsprechung des Gerichtshofs
Details
b Äquivalenz oder Angemessenheit als geeigneter Mindeststandard?
Details
c Zwischenfazit
Details
3.3 Wechselwirkungen – Kumulation und Kompensation?
Details
3.4 Zwischenfazit
Details
4. EGMR im Verhältnis zu anderen Standards und zu anderen Institutionen
Details
4.1 Einfluss anderer Institutionen auf die Rechtsprechung des EGMR bei der Gesundheitsversorgung im Strafvollzug
Details
a Rechtsebene
Details
b Sachverhaltsebene
Details
4.2 Zukunftsperspektiven des Soft Law in Bezug auf eine angemessene Gesundheitsversorgung im Strafvollzug
Details
5. Zwischenfazit
Details
V. Situation in der Schweiz
Details
1. Materieller Mindeststandard – Analyse der Regulierung in der Schweiz
Details
2. Rechtsprechung in der Schweiz – Analyse
Details
2.1 Materieller Kern des Standards
Details
2.2 Prüfungsmethodik des Schweizerischen Bundesgerichts und Vergleich mit dem EGMR
Details
3. Bundesgerichtliche Rechtsprechung und das Soft Law
Details
3.1 Rechtsebene
Details
3.2 Sachverhaltsebene
Details
4. Zwischenfazit
Details
286–419
Teil 4: Durchsetzungsmechanismen bei unzureichenden Haftbedingungen
286–419
Details
Kapitel 1: Ausgangspunkt
Details
Kapitel 2: Gewährleistung eines Mindeststandards vor dem Urteilszeitpunkt? – Vorsorgliche Massnahmen
Details
I. Bedeutung der vorsorglichen Massnahmen für die Durchsetzung von EGMR-Urteilen
Details
II. Vorsorgliche Massnahmen bei unmenschlichen und erniedrigenden Haftbedingungen i.S.v. Art. 3 EMRK
Details
1. Anordnung vorsorglicher Massnahmen nach Regel 39 VerfO
Details
2. Befolgungspraxis der Konventionsstaaten bei vorsorglichen Massnahmen und die Rolle von Art. 34 EMRK
Details
III. Zwischenfazit
Details
Kapitel 3: Mindeststandard im Urteil – Wirkung eines EGMR-Urteils
Details
I. Feststellungsurteil
Details
II. Bindungswirkung und Orientierungswirkung – ein Überblick
Details
III. Befolgungspflicht
Details
1. Beendigungspflicht
Details
2. Anordnung bestimmter Abhilfemassnahmen
Details
2.1 Anordnung individueller Massnahmen bei unmenschlichen und erniedrigenden Haftbedingungen
Details
2.2 Anordnung genereller Massnahmen bei unmenschlichen und erniedrigenden Haftbedingungen
Details
IV. Piloturteilstechnik
Details
1. Möglichkeit von Piloturteilsverfahren – im Allgemeinen
Details
1.1 Entstehungsgeschichte und Überblick
Details
1.2 Funktionsweise und Begriff des Piloturteilsverfahrens
Details
2. Piloturteile bei unmenschlichen und erniedrigenden Haftbedingungen i.S.v. Art. 3 EMRK
Details
2.1 Vorbemerkungen
Details
2.2 Vorliegen eines strukturellen oder systemischen Problems
Details
a Die Piloturteile im Einzelnen
Details
b Analyse der Piloturteile
Details
aa Numerische und prognostizierende Betrachtung
Details
bb Bedeutung der Kooperationsbereitschaft der Konventionsstaaten
Details
cc Geographische Verteilung
Details
dd Themenbereiche unmenschlicher und erniedrigender Haftumstände
Details
ee Zeitlicher Verlauf der Anwendung der Piloturteilsverfahrenstechnik
Details
ff Zwischenfazit
Details
2.3 Anordnung konkreter individueller und genereller Massnahmen in den Piloturteilen
Details
a Die Piloturteile im Einzelnen
Details
b Weiterführende Analyse
Details
aa Grundsätze des Gerichtshofs und Vorgehensweise
Details
bb Themenbereiche unmenschlicher und erniedrigender Haftumstände
Details
cc Art und Zeithorizont der vorgeschlagenen Massnahmen
Details
dd Möglichkeit der Übergangslösungen
Details
ee Anordnungen im Urteilstenor
Details
ff Umsetzungsfrist
Details
gg Parallelfälle
Details
2.4 Zwischenfazit
Details
V. Gerechte finanzielle Entschädigung i.S.v. Art. 41 EMRK
Details
Kapitel 4: Die Durchsetzung des Mindeststandards im Anschluss an das Urteil
Details
I. Arbeitsweise und Rolle des Ministerkomitees bei der Durchsetzung von EGMR-Urteilen
Details
1. Ausgangspunkt, Überwachungsgegenstand und Grundsätze
Details
2. Entwicklung und Funktionsweise des Monitoringprozesses
Details
2.1 Änderungen infolge des 14. Zusatzprotokolls
Details
2.2 Priorisierungsverfahren des Ministerkomitees
Details
a Twin-track supervision – Zuteilung der Fälle
Details
b Twin-track supervision – das Monitoringverfahren im Einzelnen
Details
2.3 Überwachung der Zahlungsverpflichtung
Details
2.4 Zusammenarbeit des Ministerkomitees mit weiteren Akteuren
Details
II. Umsetzung der Piloturteile
Details
1. Status der Umsetzung der angeordneten Massnahmen
Details
2. Umsetzungsverfahren der Piloturteile
Details
3. Analyse der Umsetzung der Piloturteile
Details
3.1 Priorisierungsverfahren und Stand der Umsetzung
Details
3.2 Implementierungsdauer
Details
3.3 Strukturelles Problem und Art der ergriffenen Massnahmen
Details
3.4 Generelle Implementierungsmassnahmen und Folgerechtsprechung
Details
3.5 Bedeutung weiterer Akteure im Implementierungsverfahren
Details
3.6 Stellungnahmen von NGOs, nationalen Menschenrechtsinstitutionen und Beschwerdeführern
Details
3.7 Bedeutung des infringement proceeding
Details
3.8 Zwischenfazit
Details
III. Umsetzung übriger Urteile
Details
1. Parallelfälle vs. Fälle ohne Konnex zu Piloturteilen und die Bedeutung des Priorisierungsverfahrens
Details
2. Status der Umsetzung und die Art ergriffener Massnahmen
Details
2.1 Umsetzungsverfahren und Notwendigkeit genereller Massnahmen
Details
2.2 Konsequenz der Gesamtbetrachtung bei der Durchsetzung des Urteils
Details
3. Implementierungsdauer
Details
4. Zwischenfazit
Details
IV. Zwischenfazit – Phase nach dem Urteil
Details
Kapitel 5: Der Einfluss des EGMR in der Durchsetzungsphase – eine Judizialisierung des Implementierungsvorgangs?
Details
Kapitel 6: Schlussevaluation des Durchsetzungsverfahrens – Optimierungsmöglichkeiten zur Gewährleistung einer effektiven Durchsetzung?
Details
420–430
Teil 5: Schlussbetrachtung
420–430
Details
431–448
Literaturverzeichnis
431–448
Details
449–473
Materialienverzeichnis
449–473
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY
Access
Menschenrechtliche Anforderungen an den Strafvollzug , page 449 - 473
Materialienverzeichnis
Autoren
Sandra van der Stroom
DOI
doi.org/10.5771/9783748925408-449
ISBN print: 978-3-8487-8123-2
ISBN online: 978-3-7489-2540-8
Chapter Preview
Share
Current chapter
Complete document
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748925408-449
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
