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Menschenrechtliche Anforderungen an den Strafvollzug / Teil 4: Durchsetzungsmechanismen bei unzureichenden Haftbedingungen
Menschenrechtliche Anforderungen an den Strafvollzug / Teil 4: Durchsetzungsmechanismen bei unzureichenden Haftbedingungen
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1–34
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–34
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35–46
Teil 1: Einleitung
35–46
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Kapitel 1: Einführung
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Kapitel 2: Untersuchungsgegenstand
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I. Festlegung des Untersuchungsgegenstands
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II. Stand der Forschung
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Kapitel 3: Gang der Untersuchung
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I. Untersuchungsablauf
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II. Methodik
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47–136
Teil 2: Grundlagen
47–136
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Kapitel 1: Der Strafvollzug – ein empirischer Überblick
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Kapitel 2: Menschenrechte im Strafvollzug
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I. Menschenrechtsrelevanz des Strafvollzugs
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II. Stellung des Inhaftierten
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1. Modifikationen zu Gunsten des Inhaftierten?
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1.1 Konventionsrechtliche Betrachtung
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a Materiellrechtliche Besonderheiten
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b Prozedurale Besonderheiten
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1.2 Nationale Betrachtungsweise
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2. Modifikationen zu Lasten des Inhaftierten?
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2.1 Konventionsrechtliche Betrachtung
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2.2 Nationale Betrachtungsweise
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a Anforderungen an die gesetzliche Grundlage und Gesetzesform bei Grundrechtseinschränkungen (Legalitätsprinzip)
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b Öffentliche Interessen und Verhältnismässigkeit i.e.S.
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c Möglichkeit disziplinarischer Massnahmen
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d Prozedurale Besonderheiten
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III. Zwischenfazit: Menschenrechte im Strafvollzug
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Kapitel 3: Rechtsrahmen im Mehrebenensystem
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I. Vereinte Nationen (UN)
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II. Europarat
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1. Die Europäische Menschenrechtskonvention
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2. Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
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3. Von den Europäischen Mindestgrundsätzen für die Behandlung der Gefangenen (ESMR) zu den Europäischen Strafvollzugsgrundsätzen (EPR)
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4. Weitere Empfehlungen des Europarates
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III. Nationale Ebene / Schweiz
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1. Bundesebene
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1.1 Bundesverfassung
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1.2 Bundesgesetze
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1.3 Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF)
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2. Interkantonale Ebene
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3. Kantonale Ebene
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IV. Zwischenfazit zum Rechtsrahmen im Mehrebenensystem
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Kapitel 4: Soft Law
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I. Begriff, Charakter und normative Einordnung
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II. Praktische Wirksamkeit
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1. Praktische Wirksamkeit durch Implementierungskontrolle / Implementierungshilfe
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2. Praktische Wirksamkeit durch Rechtssetzung
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3. Praktische Wirksamkeit in der Rechtsprechung
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3.1 Im Allgemeinen
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3.2 Bei Konventionsrechten
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a Auf Rechtsebene
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b Auf Sachverhaltsebene
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III. Zwischenfazit
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Kapitel 5: Absolute Rechte
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I. Vorbemerkungen
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II. Merkmale und Kernelemente eines absoluten Rechts am Beispiel von Art. 3 EMRK
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1. Hinsichtlich der Anwendbarkeit
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1.1 Kriterien
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1.2 Prüfungsmethodisches Vorgehen
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2. Bei der Bestimmung des Schutzbereichs und des Eingriffs
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2.1 Relativität der Schutzbereichsbestimmung und des Eingriffsbegriffs
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2.2 Umgang mit konfligierenden Interessen und Rechten
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2.3 Bestimmtheitserfordernis
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III. Absolutes Recht im Sonderrechtsverhältnis
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IV. Absolute Rechte und Soft Law?
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V. Zwischenfazit
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137–285
Teil 3: Mindeststandards im Strafvollzug – eine Analyse
137–285
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Kapitel 1: Vorbemerkungen
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I. Untersuchungsgegenstand und Vorgehen
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II. Mindeststandard und das „no more harm principle“
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III. Mindeststandard und die Ressourcen der Konventionsstaaten
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Kapitel 2: Überbelegung
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I. Überbelegung – Einführung und Definition
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II. Überbelegung – Auswirkungen
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III. Regelungsinstrumente zur Überbelegung – vorgeschlagene Mindeststandards
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1. UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen und Nelson-Mandela-Regeln
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2. Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)
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3. Europäische Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen (ESMR) und Europäische Strafvollzugsgrundsätze (EPR)
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4. European Recommendation R (99) 22
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IV. Rechtsprechung des EGMR – Analyse und Kritik
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1. Genese der Rechtsprechung – von Ananyev zu Muršić – materieller Kern des Standards
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2. Prüfungsmethodik des EGMR – Analyse
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2.1 Vermutungswirkungen – Widerlegbarkeit – Beweismass und -last
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2.2 Vermutungswirkungen, Voraussetzungen an die Kompensation zur Widerlegung
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2.3 Vermutungswirkung und Grenze der Widerlegbarkeit – Element der Dauer
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2.4 Prüfungsmethodisches Vorgehen des Gerichtshofs und Auswirkungen auf den Grundrechtsschutz
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a Kumulation und Menschenrechtsschutz
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b Kompensation und Menschenrechtsschutz
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3. Dogmatische Einordnung der Überbelegung durch den EGMR
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3.1 Überbelegung – unmenschlich oder erniedrigend?
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3.2 Kriterien der Standardbildung
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4. Notwendigkeit einer revidierten Prüfungsmethodik? – Ein Lösungsvorschlag
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5. EGMR im Verhältnis zu anderen Standards und zu anderen Institutionen
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5.1 Einfluss anderer Institutionen auf die Rechtsprechung des EGMR bei der Überbelegung
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a Rechtsebene
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b Sachverhaltsebene
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5.2 Zukunftsperspektiven des Soft Law in Bezug auf prekäre Platzbedingungen
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6. Zwischenfazit
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V. Situation in der Schweiz
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1. Materieller Mindeststandard – Analyse der Gesetzeslage in der Schweiz
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2. Rechtsprechung in der Schweiz – Analyse
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2.1 Materieller Kern des Standards
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2.2 Prüfungsmethodik des Schweizerischen Bundesgerichts und Vergleich mit dem EGMR
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2.3 Dogmatische Einordnung der Überbelegung durch das Bundesgericht und Kriterien der Standardbildung
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3. Bundesgerichtliche Rechtsprechung und das Soft Law
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3.1 Rechtsebene
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3.2 Sachverhaltsebene
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4. Zwischenfazit
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Kapitel 3: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug
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I. Gesundheitsversorgung im Strafvollzug – Einführung, Definition und Auswirkungen
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II. Gesundheitsversorgung im Strafvollzug – Prinzipien
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1. Äquivalenzprinzip
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2. Freiwilligkeitsprinzip im Strafvollzug – das Prinzip der Einwilligung (informed consent)
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3. Vertrauensprinzip und Vertraulichkeit im Strafvollzug – Arzt-Patienten-Beziehung
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4. Zwischenfazit
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III. Regelungsinstrumente zur Gesundheitsversorgung – vorgeschlagene bzw. gesetzte Standards
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1. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UNO-Pakt I)
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2. UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen und Nelson-Mandela-Regeln
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2.1 UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen
Details
2.2 Die Nelson-Mandela-Regeln
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3. Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)
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4. Europäische Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen (ESMR) und Europäische Strafvollzugsgrundsätze (EPR)
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5. Weitere Europaratsempfehlungen
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6. Zwischenfazit
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IV. Rechtsprechung des EGMR – Analyse und Kritik
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1. Genese der Rechtsprechung – materieller Kern des Standards
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2. Dogmatische Einordnung der Gesundheitsversorgung durch den EGMR und Kriterien der Standardbildung
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3. Prüfungsmethodik des EGMR
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3.1 Prüfungstiefe und -dichte und Beweislast
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3.2 Äquivalenzprinzip vs. Angemessenheitsprüfung
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a Bedeutung in der Rechtsprechung des Gerichtshofs
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b Äquivalenz oder Angemessenheit als geeigneter Mindeststandard?
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c Zwischenfazit
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3.3 Wechselwirkungen – Kumulation und Kompensation?
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3.4 Zwischenfazit
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4. EGMR im Verhältnis zu anderen Standards und zu anderen Institutionen
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4.1 Einfluss anderer Institutionen auf die Rechtsprechung des EGMR bei der Gesundheitsversorgung im Strafvollzug
Details
a Rechtsebene
Details
b Sachverhaltsebene
Details
4.2 Zukunftsperspektiven des Soft Law in Bezug auf eine angemessene Gesundheitsversorgung im Strafvollzug
Details
5. Zwischenfazit
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V. Situation in der Schweiz
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1. Materieller Mindeststandard – Analyse der Regulierung in der Schweiz
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2. Rechtsprechung in der Schweiz – Analyse
Details
2.1 Materieller Kern des Standards
Details
2.2 Prüfungsmethodik des Schweizerischen Bundesgerichts und Vergleich mit dem EGMR
Details
3. Bundesgerichtliche Rechtsprechung und das Soft Law
Details
3.1 Rechtsebene
Details
3.2 Sachverhaltsebene
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4. Zwischenfazit
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286–419
Teil 4: Durchsetzungsmechanismen bei unzureichenden Haftbedingungen
286–419
Details
Kapitel 1: Ausgangspunkt
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Kapitel 2: Gewährleistung eines Mindeststandards vor dem Urteilszeitpunkt? – Vorsorgliche Massnahmen
Details
I. Bedeutung der vorsorglichen Massnahmen für die Durchsetzung von EGMR-Urteilen
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II. Vorsorgliche Massnahmen bei unmenschlichen und erniedrigenden Haftbedingungen i.S.v. Art. 3 EMRK
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1. Anordnung vorsorglicher Massnahmen nach Regel 39 VerfO
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2. Befolgungspraxis der Konventionsstaaten bei vorsorglichen Massnahmen und die Rolle von Art. 34 EMRK
Details
III. Zwischenfazit
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Kapitel 3: Mindeststandard im Urteil – Wirkung eines EGMR-Urteils
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I. Feststellungsurteil
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II. Bindungswirkung und Orientierungswirkung – ein Überblick
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III. Befolgungspflicht
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1. Beendigungspflicht
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2. Anordnung bestimmter Abhilfemassnahmen
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2.1 Anordnung individueller Massnahmen bei unmenschlichen und erniedrigenden Haftbedingungen
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2.2 Anordnung genereller Massnahmen bei unmenschlichen und erniedrigenden Haftbedingungen
Details
IV. Piloturteilstechnik
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1. Möglichkeit von Piloturteilsverfahren – im Allgemeinen
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1.1 Entstehungsgeschichte und Überblick
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1.2 Funktionsweise und Begriff des Piloturteilsverfahrens
Details
2. Piloturteile bei unmenschlichen und erniedrigenden Haftbedingungen i.S.v. Art. 3 EMRK
Details
2.1 Vorbemerkungen
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2.2 Vorliegen eines strukturellen oder systemischen Problems
Details
a Die Piloturteile im Einzelnen
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b Analyse der Piloturteile
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aa Numerische und prognostizierende Betrachtung
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bb Bedeutung der Kooperationsbereitschaft der Konventionsstaaten
Details
cc Geographische Verteilung
Details
dd Themenbereiche unmenschlicher und erniedrigender Haftumstände
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ee Zeitlicher Verlauf der Anwendung der Piloturteilsverfahrenstechnik
Details
ff Zwischenfazit
Details
2.3 Anordnung konkreter individueller und genereller Massnahmen in den Piloturteilen
Details
a Die Piloturteile im Einzelnen
Details
b Weiterführende Analyse
Details
aa Grundsätze des Gerichtshofs und Vorgehensweise
Details
bb Themenbereiche unmenschlicher und erniedrigender Haftumstände
Details
cc Art und Zeithorizont der vorgeschlagenen Massnahmen
Details
dd Möglichkeit der Übergangslösungen
Details
ee Anordnungen im Urteilstenor
Details
ff Umsetzungsfrist
Details
gg Parallelfälle
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2.4 Zwischenfazit
Details
V. Gerechte finanzielle Entschädigung i.S.v. Art. 41 EMRK
Details
Kapitel 4: Die Durchsetzung des Mindeststandards im Anschluss an das Urteil
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I. Arbeitsweise und Rolle des Ministerkomitees bei der Durchsetzung von EGMR-Urteilen
Details
1. Ausgangspunkt, Überwachungsgegenstand und Grundsätze
Details
2. Entwicklung und Funktionsweise des Monitoringprozesses
Details
2.1 Änderungen infolge des 14. Zusatzprotokolls
Details
2.2 Priorisierungsverfahren des Ministerkomitees
Details
a Twin-track supervision – Zuteilung der Fälle
Details
b Twin-track supervision – das Monitoringverfahren im Einzelnen
Details
2.3 Überwachung der Zahlungsverpflichtung
Details
2.4 Zusammenarbeit des Ministerkomitees mit weiteren Akteuren
Details
II. Umsetzung der Piloturteile
Details
1. Status der Umsetzung der angeordneten Massnahmen
Details
2. Umsetzungsverfahren der Piloturteile
Details
3. Analyse der Umsetzung der Piloturteile
Details
3.1 Priorisierungsverfahren und Stand der Umsetzung
Details
3.2 Implementierungsdauer
Details
3.3 Strukturelles Problem und Art der ergriffenen Massnahmen
Details
3.4 Generelle Implementierungsmassnahmen und Folgerechtsprechung
Details
3.5 Bedeutung weiterer Akteure im Implementierungsverfahren
Details
3.6 Stellungnahmen von NGOs, nationalen Menschenrechtsinstitutionen und Beschwerdeführern
Details
3.7 Bedeutung des infringement proceeding
Details
3.8 Zwischenfazit
Details
III. Umsetzung übriger Urteile
Details
1. Parallelfälle vs. Fälle ohne Konnex zu Piloturteilen und die Bedeutung des Priorisierungsverfahrens
Details
2. Status der Umsetzung und die Art ergriffener Massnahmen
Details
2.1 Umsetzungsverfahren und Notwendigkeit genereller Massnahmen
Details
2.2 Konsequenz der Gesamtbetrachtung bei der Durchsetzung des Urteils
Details
3. Implementierungsdauer
Details
4. Zwischenfazit
Details
IV. Zwischenfazit – Phase nach dem Urteil
Details
Kapitel 5: Der Einfluss des EGMR in der Durchsetzungsphase – eine Judizialisierung des Implementierungsvorgangs?
Details
Kapitel 6: Schlussevaluation des Durchsetzungsverfahrens – Optimierungsmöglichkeiten zur Gewährleistung einer effektiven Durchsetzung?
Details
420–430
Teil 5: Schlussbetrachtung
420–430
Details
431–448
Literaturverzeichnis
431–448
Details
449–473
Materialienverzeichnis
449–473
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CC-BY
Access
Menschenrechtliche Anforderungen an den Strafvollzug , page 286 - 419
Teil 4: Durchsetzungsmechanismen bei unzureichenden Haftbedingungen
Autoren
Sandra van der Stroom
DOI
doi.org/10.5771/9783748925408-286
ISBN print: 978-3-8487-8123-2
ISBN online: 978-3-7489-2540-8
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doi.org/10.5771/9783748925408-286
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