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Das Kompensationsverbot bei der Steuerhinterziehung / Gesamtbetrachtung und Ausblick
Das Kompensationsverbot bei der Steuerhinterziehung / Gesamtbetrachtung und Ausblick
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1–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–18
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19–92
1. Teil – Das Delikt der Steuerhinterziehung
19–92
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A. Das Rechtsgut der Steuerhinterziehung
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I. Rechtsgüterschutz als Aufgabe des Strafrechts
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II. Funktion und Erscheinungsformen des Rechtsguts
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III. Bestimmung des Rechtsguts
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1. Kein Rechtsgut?
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2. Steueraufkommen
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3. Anspruch auf Offenbarung steuererheblicher Tatsachen
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4. Verletzter der Steuerhinterziehung
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5. Besteuerungssystem
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6. Gerechte Verteilung der Steuerlast
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IV. Zwischenergebnis
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B. Deliktsnatur der Steuerhinterziehung
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I. Erfolgsdelikt
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II. Verletzungs- oder Gefährdungsdelikt
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1. Gegenstand der Beeinträchtigung
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2. Das Handlungsobjekt der Steuerhinterziehung
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a. Steuereinnahmen
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b. Steueranspruch
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c. Stellungnahme
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3. Verletzung oder Gefährdung des Steueranspruchs
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4. Verletzung des Steueraufkommens
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a. Vermögensschaden
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b. Gefährdungsschaden
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c. Steueranspruch als Teil des Vermögens
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d. Vermögensbegriff im Strafgesetzbuch
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(1) Tatbestände zum Schutz privaten Vermögens
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(a) Betrug, § 263 StGB
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(b) Untreue, § 266 StGB
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(c) Zum Vermögensbegriff und Vermögensschaden in §§ 263 und 266 StGB
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(d) Strukturelle Unterschiede
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(2) Tatbestände zum Schutz öffentlichen Vermögens
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(a) Subventionsbetrug, § 264 StGB
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(b) Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt, § 266a StGB
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(c) Vermögensschutz bei öffentlichem Vermögen
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(3) Anwendbarkeit eines formalen Vermögensbegriffs auf § 370 AO
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5. Zwischenergebnis
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III. Abstraktes oder konkretes Gefährdungsdelikt?
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1. Unrichtige und unterbliebene (endgültige) Festsetzung
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2. Festsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung und vorläufige Festsetzung
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3. Fälle der nicht rechtzeitigen Festsetzung oder Anmeldung
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4. Steueranspruch ist nicht werthaltig
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5. Kompensationsverbot
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6. Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis
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7. Zwischenergebnis
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IV. Legitimation der Steuerhinterziehung als abstraktes Gefährdungsdelikt
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1. Vorverlagerung des Schutzes auf das Interesse
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2. Besondere Sensibilität des Rechtsguts
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3. Merkmale eines abstrakten Gefährdungsdelikts
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4. Strafdrohung
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V. Zwischenergebnis
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C. Ergebnis des ersten Teils
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93–315
2. Teil – Bedeutung und Anwendungsbereich des Kompensationsverbots
93–315
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A. Entstehungsgeschichte
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I. Die Bordellzinsentscheidung
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II. § 359 III 2. HS RAO 1919, § 396 III 2. HS RAO 1931 und § 392 III 2. HS RAO 1968
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III. § 370 IV 3 AO 1977
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IV. Kompensationsverbot in § 398a AO
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B. Bedeutung des § 370 IV 3 AO
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I. Entlastung des Tatrichters
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II. Untauglicher Versuch
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III. Kausalitätsfrage
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IV. Rein deklaratorische Bedeutung
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V. Möglichkeit der späteren Geltendmachung steuermindernder Gründe
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VI. Stellungnahme
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C. Das Kompensationsverbot in der Rechtsprechung
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I. Reichsgerichtliche Rechtsprechung
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1. Entscheidung vom 19.1.1900
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2. Bordellzinsentscheidung
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3. Entscheidung vom 7.12.1923 – „Grunderwerbsteuer“
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4. Entscheidung vom 6.7.1933 – „Fleischerbank“
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5. Anwendbarkeit des Kompensationsverbots nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts
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II. Rechtsprechung ab 1950
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1. Rechenfehler der Finanzbehörde
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2. ‚Andere Gründe‘ im Bereich der Ertragsteuern
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a. Betriebsausgaben
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(1) Betriebsteuern
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(a) Café K. und Folgeentscheidungen
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(b) Gewerbesteuerrückstellungen
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(2) Rückstellungen für Schadensersatzansprüche
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(3) Fehlende Empfängerbenennung
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(a) Koksverkäufe
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(b) Schrotteinkäufe
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(c) Bardamen
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(d) Medizingeräte
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(e) Stellungnahme
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(4) Austauschen des Zahlungsgrundes
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(5) Andere rechtliche Bewertung
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(6) Anschaffungskosten, Lohnzahlungen, Provisionen und Schmiergelder
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(7) Kritik und Stellungnahme
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b. Ausübung eines Wahl- oder Antragsrechts
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c. Verlustabzug gemäß § 10d EStG
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(1) Verlustrücktrag gemäß § 10d I EStG
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(2) Verlustvortrag gemäß § 10d II EStG
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(3) Private Veräußerungsgewinne gemäß § 23 III 8 i.V.m. § 10d EStG
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d. Zusammenfassung
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3. ‚Andere Gründe‘ im Bereich der Umsatzsteuer
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a. Vorsteuerabzug und innere Umsatzsteuer
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(1) Einschränkende Literaturansichten
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(a) Gewinnerzielungsabsicht
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(b) Besteuerungszeitraum
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(2) Kritik an der Anwendbarkeit des Kompensationsverbots
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(a) Kein Unterschied zu Schwarzerlösen
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(b) Bezugspunkt für den unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang
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(c) Kausalität zwischen Ein- und Ausgangsumsätzen
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(d) Vorsteuererstattungsanspruch kein Steuerermäßigungsgrund
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(e) Geltendmachung als Voraussetzung für die Abziehbarkeit
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(f) Verfahrensrechtliche Unselbständigkeit der Ansprüche
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(3) Richtlinienkonforme Auslegung?
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(4) Korrektur in subjektiver Hinsicht – Tatbestandsirrtum
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(5) Berücksichtigung bei der Strafzumessung
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(6) Stellungnahme
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b. Einfuhrumsatzsteuer
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(1) Goldmünzen
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(2) Rechtsprechung des BFH
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(3) Keramikmonolithe
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(4) Schmuggel
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(5) Literaturkritik an dieser Rechtsprechung
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(6) Berücksichtigung bei der Strafzumessung
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(7) Stellungnahme
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c. Innergemeinschaftlicher Erwerb
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d. Änderung der Bemessungsgrundlage
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e. Nachträgliche Steuerbefreiung
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f. Zwischenfazit
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4. Ausfuhrvergütungen
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5. Weitere mögliche Anwendungsfälle des Kompensationsverbots
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a. Vorauszahlungen
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b. Ansparrücklage, § 7g EStG
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c. EU-Quellensteuer
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d. Ausgleich zwischen verschiedenen Steuerarten
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e. Lex-mitior
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III. Zusammenfassung
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D. Kriterien zur Bestimmung des ‚anderen Grundes‘
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I. Zeitlicher Anwendungsbereich des Kompensationsverbots
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II. Sachliche Eingrenzung des Anwendungsbereichs
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1. Ursprüngliche Angaben
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2. Prozessuale Tat
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3. Orientierung an steuerrechtlichen Änderungsvorschriften
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4. Ursachenzusammenhang
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5. Unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang
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a. Grad der Wahrscheinlichkeit einer späteren Geltendmachung
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b. Möglichkeit der Tataufdeckung
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c. Stellungnahme zum rechtsgutsbezogenen Ansatz
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d. Kritik des rechtsgutsbezogenen Ansatzes
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III. Zusammenfassung und Fazit
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E. Reichweite des Kompensationsverbots
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I. Berücksichtigung im Rahmen der Strafzumessung, § 46 II StGB
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II. Anwendbarkeit auf die Begehungs- und Erfolgsvarianten der Steuerhinterziehung
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1. Anwendbarkeit im Bereich der Vorteilserlangung
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2. Anwendbarkeit bei der Steuerhinterziehung durch Nichtabgabe einer Erklärung
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3. Anwendbarkeit bei Schätzung der Steuerverkürzung
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4. Anwendbarkeit bei der Bestimmung des großen Ausmaßes in § 370 III 2 Nr. 1 AO
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5. Anwendbarkeit bei Hinterziehung von Umsatzsteuern eines anderen Staats
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III. Vorsatz und Irrtum
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1. Irrtum bei Anwendung des Kompensationsverbots
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2. Irrtum über den Umsatzsteueranspruch
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3. Irrtum über die Pflicht zur Erklärung von Umsatzsteuer
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a. Vorsatz beim Unterlassungsdelikt
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b. Erklärungspflicht als Tatbestandsmerkmal?
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4. Irrtum bei Bestehen einer Steuerschuld
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5. Zusammenfassung
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IV. Anwendbarkeit auf weitere Vorschriften des Steuerstraf- und Steuerordnungswidrigkeitenrechts
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1. § 376 AO – Verfolgungsverjährung
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2. § 378 AO und § 379 AO – Leichtfertige Steuerverkürzung und Steuergefährdung
Details
V. Anwendbarkeit auf andere abgabenrechtliche Vorschriften
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1. § 71 AO – Haftung des Steuerhinterziehers und des Steuerhehlers
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2. § 235 AO – Verzinsung von hinterzogenen Steuern
Details
3. § 169 II 2 AO – Festsetzungsfrist
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VI. Anwendbarkeit auf die Einziehung gemäß §§ 73 ff. StGB
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VII. Zusammenfassung
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F. Handhabung von Kompensationsfällen in anderen Rechtsordnungen
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G. Kritik und Alternativen
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I. Kritik an der Regelung des § 370 IV 3 AO
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II. Kritik an der Behandlung des Kompensationsverbots durch die Rechtsprechung
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III. Verzichtbarkeit der Regelung
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IV. Stellungnahme
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1. Keine Verletzung des Schuldgrundsatzes
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2. Kein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot
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V. Konsequenzen einer europaweiten Ausnahmeregelung
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VI. Möglichkeiten der Berücksichtigung des fehlenden Steuerschadens
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1. Schuldspruch ohne Strafe
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2. Einstellung des Verfahrens
Details
VII. Zwischenbetrachtung
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H. Zusammenfassung und Fazit
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316–339
3. Teil – Anwendung des Kompensationsverbots bei der Selbstanzeige
316–339
Details
A. Strafbefreiung durch Selbstanzeige in Kompensationsfällen
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I. Umfang der Berichtigungspflicht nach § 371 I AO
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II. Umfang der Nachentrichtungspflicht nach § 371 III AO
Details
III. Umfang der Nachentrichtungspflicht nach § 378 III 2 AO
Details
B. Der Sperrtatbestand der §§ 371 II 1 Nr. 3, 398a I Nr. 2 AO
Details
I. Berechnung des Hinterziehungsbetrags nach § 371 II 1 Nr. 3 AO
Details
II. Anwendbarkeit im Rahmen von § 398a I AO
Details
C. Zusammenfassung
Details
340–346
Gesamtbetrachtung und Ausblick
340–346
Details
347–358
Literaturverzeichnis
347–358
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CC-BY
Access
Das Kompensationsverbot bei der Steuerhinterziehung , page 340 - 346
Gesamtbetrachtung und Ausblick
Autoren
Amelie Kuse
DOI
doi.org/10.5771/9783748923824-340
ISBN print: 978-3-8487-7990-1
ISBN online: 978-3-7489-2382-4
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