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Illegalisierte Migration / Kapitel 5 Komplement: Menschenrechte als Grenzen der Illegalisierung
Illegalisierte Migration / Kapitel 5 Komplement: Menschenrechte als Grenzen der Illegalisierung
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1–22
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–22
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23–37
Einleitung: Genese und Relevanz des Untersuchungsziels
23–37
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§ 1 Illegalisierte Migration als Forschungsgegenstand
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I. Inspiration durch Sprechakttheorie und Performativität
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II. Voraussetzungen für den Erfolg performativer Sprechakte
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III. Die Konstruktion von Subjekten
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§ 2 Zielsetzung
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§ 3 Aufbau der Arbeit
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38–66
Kapitel 1 Terminologie: Aufarbeitung, Kritik und Adaption der Begriffsdiversität
38–66
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§ 1 Übersicht über die Begriffslandschaft
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§ 2 Auseinandersetzung mit den Begrifflichkeiten
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§ 3 Verwendungskontexte
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§ 4 Warum „illegalisierte“ Migration?
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I. Fokusverschiebung zum gesellschaftlichen Prozess
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II. Vermeidung unintendierter performativer Wirkungen
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III. Entkräftung sprachökonomischer Erwägungen
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§ 5 Erwiderung auf die Kritik an der verwendeten Begrifflichkeit
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§ 6 Die Definition der illegalisierten Migration
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§ 7 Topoi der Grenz- und Graubereiche
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I. Illegale (Staats-)Bürgerschaft
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II. Schwellen-, Grenz- oder Liminalitäts-Legalität
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III. A-Legalität
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IV. Semi-Legalität
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V. Legalitätsdevianz und Opportunität
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67–117
Kapitel 2 Methodik: Selbstverortung und Konzeption
67–117
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§ 1 Klassische Methoden der Rechtswissenschaft
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I. Die klassische juristische Auslegung
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II. Weitere Auslegungsmöglichkeiten
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III. Rangfolge von Auslegungsmethoden
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IV. Auslegungsziele: Objektive und subjektive Theorie
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V. Rechtsfindung im Unionsrecht
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1. Rechtsquellen
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2. Anwendung der klassischen Auslegungsmethoden durch den EuGH
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3. Unionsrechtliche Rechtsanwendungsspezifika
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§ 2 Hermeneutik
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I. Einteilung und Entwicklung
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II. Gadamers Hermeneutik
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III. Der hermeneutische Zirkel
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IV. Rezeption in der Rechtswissenschaft
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§ 3 Dekonstruktion
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I. Dekonstruktion als Methode
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II. Exkurs: Die Gefahr der Dekonstruktion – ist Dekonstruktion noch zeitgemäß?
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III. Dekonstruktion im Kontext der Rechtswissenschaft
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IV. Dekonstruktion und Subjektkonstruktion nach Baer
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1. Dekonstruktion
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2. Subjektkonstruktion
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§ 4 Konzeption der Untersuchung
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I. Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes
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1. Migrationsspezifische Illegalisierung
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2. Untersuchungsschwerpunkt auf Regelungsebene der EU
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II. Struktur- und stringenzverleihende Charakteristika der Untersuchung: Perspektiven im Migrationsrecht
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1. Abgrenzung übergeordneter Strukturbegrifflichkeiten
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a) Modelle und Typen
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b) Leitbilder
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2. Perspektiven
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a) Ökonomische Betrachtung (nützlichkeitsorientiert)
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b) Blickwinkel der Organisation (neutral)
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c) Humanitäre Perspektive (altruistisch)
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III. Die Dialektik des Migrationsrechts
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118–145
Kapitel 3 Vorzeichen: Grundlegende Aspekte der Analyse und Rechtsentwicklung
118–145
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§ 1 Grundlegende Aspekte illegalisierter Migration auf EU-Ebene
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I. Der (Il-)Legalitäts-Dualismus im Europäischen Migrationsrecht
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II. Primärrechtlicher Ausgangspunkt
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1. Die binäre Einteilung in Art. 79 AEUV
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2. Einsichten aus der Genese des Primärrechts
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a) Die Arbeitsgruppe X des europäischen Konvents
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b) Die Änderungsvorschläge Kaufmanns
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c) Der Abschlussbericht
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3. Das geänderte Gesetzgebungsverfahren als Katalysator des europäischen Migrationsrechts
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III. Beschreibung der Grundprogrammierung
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1. Die differenzierten Regelungsansätze hinsichtlich Unionsbürger*innen und Drittstaatsangehörigen
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2. Die Grundprogrammierung in der sekundärrechtlichen Ausgestaltung
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§ 2 Die Entwicklung des Migrationsrechts der Europäischen Union mit Fokus auf illegalisierte Migration
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I. Der Beginn der Vergemeinschaftung im europäischen Migrationsrecht
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II. Die Verlagerung in die „erste Säule“ und der Beginn der sekundärrechtlichen Ausgestaltung
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III. Die Weiterentwicklung entlang der Programme als wichtige Entwicklungsleitlinien
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IV. Die kontinuierliche Überarbeitung des Sekundärrechts
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146–311
Kapitel 4 Analyse: Wesentliche Konstruktionselemente migrationsspezifischer Illegalitäten
146–311
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§ 1 Migrationskontrollinstrumente als Transmissionsriemen der Illegalisierungen
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I. Grenzkontrollen
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1. Kontrolle der Außengrenzen
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2. Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
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3. Polizeikontrollen im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten
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II. Registrierungserfordernisse für Unionsbürger*innen
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III. Die „Virtualisierung“ der Migrationskontrolle: Informationstechnische Systeme und Datenbanken
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1. Übersicht über die Systeme und Datenbanken
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a) Schengener Informationssystem (SIS)
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b) Visa-Informationssystem (VIS)
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c) Fingerabdruck-Datenbank (Eurodac)
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aa) Bisherige Bedeutung für die migrationsspezifischen Illegalisierungen
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bb) Erweiterung von Eurodac
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d) Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR)
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aa) Anwendungsbereich
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bb) Diskriminierungsverbot und Flüchtlingsschutz
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cc) Zielsetzung der Richtlinie und Bezug zu illegalisierter Migration
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dd) Evaluation
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e) Europäisches Grenzüberwachungssystem (EUROSUR)
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f) Persönliche Daten in der Frontex Risikoanalyse (PeDRA)
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g) Europäisches Strafregisterinformationssystem (ECRIS und ECRIS-TCN)
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h) Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS)
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i) Smart Borders (EES und RTP)
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2. Eu-LISA, Interoperabilität und Datenschutz
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a) Die Europäische Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) als zentraler Knotenpunkt
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b) Interoperabilität
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c) Der Prümer Vertrag und Beschluss
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d) Datenschutz auf Unionsebene
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3. Evaluation der Entwicklung im Bereich der IT-Systeme
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IV. Zwischenresümee
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§ 2 Die Außendimension – Formen der Externalisierung
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I. Begrifflichkeiten der Außendimension
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II. Entwicklung und Implikationen
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1. Entwicklung
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2. Implikationen
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III. Externalisierung und Kompetenzverteilung
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1. Die Kompetenz für die Außendimension des Migrationsrechts
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2. Handlungszuschreibung und Verbindlichkeit: Die EU-Türkei-Erklärung
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IV. Autonome Externalisierungen der EU
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1. Visaregime
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a) Kriterien für die Visumsfreiheit und Erteilung eines Visums
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b) Humanitäre Visa
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aa) Die aktuelle Situation
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bb) Die mögliche Verpflichtung zur Erteilung humanitärer Visa
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c) Die Perspektiven in der „Fernsteuerung“ durch das Visaregime
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2. Sanktionen für Beförderungsunternehmen als vorgelagerte Kontrollinstanz
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V. Kooperative Externalisierungen unter Einbeziehung von Drittstaaten
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1. Rückübernahmeabkommen
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a) Entwicklung
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b) Staatenzugehörigkeitsfeststellung
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c) Rückübernahmeabkommen als konzeptionelle Ergänzung
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2. Hotspots
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a) Konzeption
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b) Umverteilungsmechanismen
Details
VI. Zwischenresümee
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§ 3 Die Involvierung Dritter und Diversifikation von Illegalisierungsmechanismen
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I. Diversifikation von Illegalisierungsmechanismen
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1. Die ArbeitgebersanktionenRL
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2. Das Netz von Verbindungsbeamt*innen
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3. Die BeförderungsdatenRL
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4. Verschleierte Regelungsziele
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II. Die Einbeziehung Dritter im Kontext migrationsspezifischer Illegalisierungen
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1. Migrationsspezifische Illegalisierungen von Nicht-Migrant*innen
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a) Die Beihilfe zur illegalisierten Migration
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aa) Fehlende Definition
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bb) Anstiftung und Beihilfe zur Beihilfe
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b) Das Pönalisierungsverbot aus Art. 31 Abs. 1 GFK
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aa) Das Pönalisierungsverbot aus Art. 31 Abs. 1 GFK
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bb) Art. 31 Abs. 1 GFK im Unionsrecht
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cc) Die Rechtslage in Deutschland (§ 95 Abs. 5 AufenthG)
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2. Privatisierung hoheitlicher Aufgaben
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a) Arbeitgebende
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b) Beförderungsunternehmen
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c) Passagierdatenübermittlung durch Fluggesellschaften
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d) Zurechnung der Handlungen nichtstaatlicher Akteur*innen
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III. Zwischenresümee
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§ 4 Die Instrumentalisierung von vulnerablen Personen
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I. Opfer von Menschenhandel
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II. Migrant*innen in illegalisierten Beschäftigungsverhältnissen
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III. Zwischenresümee
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§ 5 Das Aufenthaltsrecht (im engeren Sinne) als zentrale Determinante illegalisierter Migration
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I. Besondere Regelungskomplexe im Aufenthaltskontext
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1. „Nicht-illegalisierte“ Migrationsmöglichkeiten
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2. Staatenlosigkeit
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3. Die migrationsrechtliche Illegalisierung von EU-Bürger*innen
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a) Die primärrechtlichen Anknüpfungspunkte
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b) Die sekundärrechtliche Ausgestaltung in der UnionsbürgerRL
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aa) In den ersten drei Monaten
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bb) Nach drei Monaten bis zu fünf Jahren Aufenthalt
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c) Nach fünf und zehn Jahren
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d) Die Perspektiven und Subjektkonstruktionen in den aufenthaltsrechtlichen Abstufungen
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II. Die Illusion der aufenthaltsrechtlichen (Il-)Legalitäts-Dichotomie
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1. Rückführungshindernisse und Nicht-Rückführbarkeit
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a) Grundsatz der zwingenden Rückkehrentscheidung
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b) Ausnahmeregelungen
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c) Temporäre Rückführungshindernisse
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d) Die neue Duldungsvielfalt im deutschen Recht
Details
e) Nicht-Rückführbarkeit
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2. Divergenz und Konflikt zwischen formeller und materieller Rechtslage
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a) Die Situation vor einer deklaratorischen Statusfeststellung
Details
b) Noch ungeahndeter Verstoß gegen Auflagen
Details
c) Wegfall von aufenthaltsstatusbegründenden Faktoren
Details
d) Der zugrundeliegende Perspektivenstreit
Details
III. Zwischenresümee
Details
§ 6 De-Illegalisierung
Details
I. Kategorisierungen und Konzeption
Details
II. Pflicht zur De-Illegalisierung?
Details
III. Zwischenresümee
Details
§ 7 Die öffentliche Ordnung und Sicherheit als flächendeckende Illegalisierungsreserve
Details
I. Die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Unionsrecht
Details
II. Zugangs- und aufenthaltsbezogene Einschränkungsmöglichkeiten
Details
III. Weitere gerechtfertigte Einschränkungen
Details
1. Haft und Haftbedingungen
Details
2. Einschränkungen des Rechts auf Gleichbehandlung
Details
3. Beschleunigte Verfahren und Grenzverfahren
Details
4. Verweigerung der Ausstellung von Reisedokumenten
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5. Verweigerung der Frist zur freiwilligen Ausreise und Verlängerung des Einreiseverbotes
Details
6. Verweigerung der Entscheidungsbegründung
Details
7. Außerbetrachtlassung anderweitiger Aufenthaltstitel
Details
8. Ausschreibung zur Einreise- oder Aufenthaltsverweigerung im SIS
Details
9. Einreiseverbote über die 5-Jahresbeschränkung hinaus
Details
10. Verfahrensschutz bei Ausweisung
Details
IV. Zwischenresümee
Details
§ 8 Perpetuierung der Illegalisierungen durch Einreiseverbote
Details
I. Wiedereinreise zur Schutzantragstellung
Details
II. Strafrechtliche Sanktionierbarkeit und crimmigration
Details
III. Wiedereinreise zu anderen Zwecken
Details
IV. Zwischenresümee
Details
312–329
Kapitel 5 Komplement: Menschenrechte als Grenzen der Illegalisierung
312–329
Details
§ 1 Überblick Menschenrechtsabkommen
Details
I. Zivilpakt (IPbpR) und Sozialpakt (IPwskR)
Details
II. Die Genfer Flüchtlingskonvention
Details
III. Die Europäische Menschenrechtskonvention
Details
IV. Die Europäische Grundrechtecharta
Details
1. Anwendungsbereich
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2. Schutzniveau und mitgliedstaatlicher Schutz
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3. Das Verhältnis zur EMRK
Details
§ 2 Die zentralen Menschenrechte im Migrationskontext
Details
I. Non-Refoulement und Folterverbot
Details
II. Recht auf Familien- und Privatleben
Details
III. Verfahrensgarantien
Details
IV. Recht auf Ausreise
Details
§ 3 Zwischenresümee
Details
330–342
Exzerpt: Die (De-)Konstruktion migrationsspezifischer Illegalitäten im Unionsrecht
330–342
Details
343–368
Literaturverzeichnis
343–368
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CC-BY
Access
Illegalisierte Migration , page 312 - 329
Kapitel 5 Komplement: Menschenrechte als Grenzen der Illegalisierung
Autoren
Tobias Klarmann
DOI
doi.org/10.5771/9783748923541-312
ISBN print: 978-3-8487-7970-3
ISBN online: 978-3-7489-2354-1
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