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Handlungsoptionen auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft / Kapitel 5: Kooperationen im Glasfaserausbau
Handlungsoptionen auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft / Kapitel 5: Kooperationen im Glasfaserausbau
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1–20
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–20
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21–24
Kapitel 1: Einleitung
21–24
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25–52
Kapitel 2: Die Gigabit-Gesellschaft
25–52
Details
A. Die Entwicklung der Gigabit-Gesellschaft
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I. Der Begriff der Gigabit-Gesellschaft
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1. Der Ablauf der Infrastrukturentwicklung
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2. Die Entstehung der „Gigabit-Gesellschaft“
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II. Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft
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III. Zwischenergebnis
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B. Die Anforderungen an die digitale Infrastruktur der Gigabit-Gesellschaft
Details
I. Die Qualitäts- und Kapazitätsparameter
Details
1. Die Datenübertragungskapazität
Details
2. Alternative Kriterien der Legaldefinition des EKEK
Details
3. Relevante Kriterien ohne Veranlagung im unionalen Rechtsrahmen
Details
4. Zwischenergebnis
Details
II. Die Datenübertragungstechnologien für die Gigabit-Gesellschaft
Details
1. Glasfaser als Datenübertragungstechnologie
Details
2. Alternative Datenübertragungstechnologien
Details
a) Datenübertragungstechnologien auf Basis einer Kupferdoppelader
Details
b) Datenübertragungstechnologien auf Basis eines Koaxialkabels
Details
c) Funktechnologien
Details
III. Die optimale Infrastruktur für die Gigabit-Gesellschaft?
Details
C. Der Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen
Details
I. Statistiken zum Stand des Ausbaus gigabitfähiger Infrastrukturen
Details
1. Die Anzahl der mit gigabitfähigen Infrastrukturen versorgten Haushalte
Details
2. Das Verhältnis von Angebot und Nachfrage
Details
3. Der aktuelle Bandbreitenbedarf auf Basis der Verteilung der vermarkteten Bandbreiten
Details
4. Schlussfolgerungen für die weitere Analyse
Details
II. Risiken und Kostentreiber beim Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen
Details
1. Tiefbaukosten als Kostentreiber
Details
2. Die Nachfrageunsicherheit
Details
3. Die Markt-, Wettbewerbs- und Regulierungsunsicherheit
Details
III. Ergebnis und Schlussfolgerungen
Details
D. Fazit
Details
53–150
Kapitel 3: Exklusivität im Infrastrukturausbau am Beispiel unterschiedlicher Konzessionsmodelle
53–150
Details
A. Begriffsbestimmung und Begriffsmerkmale der Konzession
Details
I. Ursprung des Konzessionsbegriffes im nationalen Recht
Details
II. Bau- und Dienstleistungskonzessionen
Details
III. Zerfaserung der Terminologie im nationalen Recht
Details
IV. Ergebnis
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B. Exklusivität im Telekommunikationsrecht
Details
I. Exklusivität bei der Vergabe von Funkfrequenzen
Details
II. Exklusivität bei der Vergabe von Rufnummern
Details
III. Exklusivität beim Vectoring
Details
IV. Regulatorische Behandlung neuer Netzbestandteile gemäß Art. 76 EKEK
Details
V. Rückschlüsse und generelle Anforderungen an den Umgang mit Exklusivität im Telekommunikationsrecht
Details
C. Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte
Details
I. Aufbau und Grundstruktur
Details
II. Einordnung des Konzessionsmodells auf Basis exklusiver Wegerechte
Details
1. Bau- oder Dienstleistungskonzession
Details
a) Einordnung des Vertragsgegenstandes als Bau- oder Dienstleistung
Details
b) Tatbestandsvoraussetzungen einer Dienstleistungskonzession
Details
aa) Beschaffungsbezug im Kontext von Baukonzessionen
Details
bb) Eigenständige Abgrenzungskriterien für die Dienstleistungskonzession
Details
cc) Beschaffungsbezug bei Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe
Details
(1) Telekommunikationsnetz der allgemeinen Versorgung
Details
(2) Universaldienstgewährleistungsauftrag des Hoheitsträgers
Details
(3) „e-Daseinsvorsorge“ des Staates
Details
(4) Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur als „öffentliche Aufgabe“
Details
(5) Zwischenergebnis
Details
dd) Beschaffungsvorgang nur bei einem unmittelbaren wirtschaftlichen Interesse
Details
ee) Stellungnahme und Zwischenergebnis
Details
c) Ergebnis
Details
2. Einordnung in weitere Konstellationen der Begriffsverwendung
Details
III. Allgemeine rechtliche Steuerungsvorgaben aus dem Telekommunikations(wege)recht
Details
1. Regulierungsziele als Orientierungsmaßstab für die grundsätzliche Konzeption des Telekommunikationsrechts
Details
a) Ziele der Regulierung im Telekommunikationsrecht
Details
b) Umgang des Telekommunikationsrechts mit Zielkonflikten
Details
c) Kollidierende Ziele im Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte
Details
2. Unionsrechtliche Anforderungen an die Vergabe von Telekommunikationswegerechten
Details
3. Grundkonzeption der Wegerechtsvergabe im TKG
Details
4. Novellierungserfordernisse zur Ermöglichung einer exklusiven Wegerechtsvergabe
Details
5. Ergebnis
Details
IV. Ausgestaltung des Konzessionsvergabeverfahrens
Details
1. Steuerungsvorgaben des europäischen und deutschen Verfassungsrechts
Details
a) Grundrechte
Details
aa) Identifikation des einschlägigen Grundrechtskataloges
Details
bb) Vereinbarkeit mit den erwerbsbezogenen Grundrechten
Details
(1) Unionale Gewährleistungen aus Art. 15 Abs. 1 und 16 GRCh
Details
(2) Nationale Gewährleistungen aus Art. 12 Abs. 1 GG
Details
cc) Vereinbarkeit mit den Gleichheitsrechten der GRCh und des GG
Details
b) Staatsorganisationsrechtliche Vorgaben des Art. 87f GG
Details
aa) Zuständige Behörde für die Durchführung des Konzessionsvergabeverfahrens
Details
(1) Kompetenzrechtliche Steuerungsvorgaben aus dem Verfassungsrecht
Details
(2) Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Verwaltungsorganisation
Details
(3) Ergebnis
Details
bb) Verfahrensausgestaltung
Details
cc) Ergebnis
Details
2. Steuerungsvorgaben des Wettbewerbsrechts
Details
a) Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts neben dem TKG
Details
b) Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts auf staatliches Handeln
Details
c) Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts aufgrund der Übertragung ausschließlicher Rechte gemäß Art. 106 AEUV
Details
aa) Privilegiertes Unternehmen im Sinne des Art. 106 Abs. 1 AEUV
Details
bb) Rechtsfolge der Erfüllung des Tatbestandes des Art. 106 Abs. 1 AEUV
Details
cc) Einschränkung durch Art. 106 Abs. 2 AEUV
Details
d) Ergebnis
Details
3. Steuerungsvorgaben des Vergaberechts
Details
a) Ausschluss der Anwendbarkeit der KVRL und der §§ 105 ff. GWB
Details
b) Vergaberechtliche Erleichterungen durch eine Inhouse-Vergabe
Details
c) Steuerungsvorgaben des unionalen Primärrechts
Details
d) Ergebnis
Details
4. Vereinbarkeit des Konzessionsmodells auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte mit dem EU-Beihilfenrecht
Details
5. Folgen für die Ausgestaltung des Vergabeverfahrens
Details
a) Vorgaben des unionalen Primärrechts für die Verfahrensausgestaltung
Details
aa) Primärrechtliche Ver- und Gebote bei der Verfahrensausgestaltung
Details
bb) Praktische Auswirkungen auf das Konzessionsvergabeverfahren
Details
b) Vereinbarkeit mit den Steuerungsvorgaben des EKEK
Details
V. Umgang mit Bestandsinfrastruktur und bereits erteilten Wegerechten
Details
1. Auswirkung von Bestandsinfrastruktur im Konzessionsgebiet
Details
2. Schutzbereich des Grundrechts auf Eigentum aus Art. 17 Abs. 1 GRCh
Details
3. Maßnahmen zum Umgang mit Bestandsinfrastruktur als Einschränkung des Eigentumsgrundrechts
Details
4. Rechtfertigung der Einschränkungen des Eigentumsgrundrechts
Details
a) Gesetzliche Grundlage der Eigentumsübertragungspflicht
Details
b) Verhältnismäßigkeit der Eigentumsübertragungspflicht
Details
aa) Legitimes Ziel und öffentliches Interesse
Details
bb) Eignung
Details
cc) Erforderlichkeit der Eigentumsübertragungspflicht
Details
dd) Zahlung einer angemessenen und rechtzeitigen Entschädigung
Details
ee) Verhältnismäßigkeit des Eigentumsentzuges im engeren Sinne
Details
c) Zwischenergebnis
Details
5. Eigentumsgrundrecht des Grundgesetzes (Art. 14 Abs. 1 GG)
Details
6. Umgang mit bereits erteilten Wegerechten
Details
7. Ergebnis
Details
VI. Ergebnis
Details
D. Konzessionsmodell zum Aufbau und Betrieb staatlicher Telekommunikationsinfrastrukturen
Details
I. Beispiele für die Ausgestaltung des Konzessionsmodells zum Aufbau und Betrieb staatlicher Infrastrukturen
Details
1. Das griechische „Ultrafast Broadband Infrastructure Scheme“
Details
2. Die italienische „Strategia Banda Ultralarga“
Details
3. Gemeinsamkeiten der Modelle
Details
4. Klassifikation als Konzessionsmodell
Details
II. Abgrenzung zum Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte
Details
III. Ergebnis
Details
E. Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Fördermittel
Details
F. Ergebnis
Details
151–202
Kapitel 4: Beschleunigung des Infrastrukturausbaus durch die Entflechtung und regulatorische Privilegierung von Wholesale-Only-Anbietern
151–202
Details
A. Ökonomische Grundlagen der vertikalen Integration
Details
I. Wertschöpfungsketten im Telekommunikationssektor
Details
1. Begriffsanalyse
Details
2. Vertikale Integration im Telekommunikationssektor
Details
a) Betriebswirtschaftliche Vorteile einer vertikalen Integration
Details
b) Gefahren für den Wettbewerb und regulatorische Handlungsoptionen
Details
3. Wholesale-Only als betriebswirtschaftlich sinnvolles Geschäftsmodell und Beschleunigungsansatz für den Infrastrukturausbau?
Details
4. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen
Details
II. Stufenlehre zur Kategorisierung von Entflechtungsmaßnahmen
Details
1. Struktur des Stufensystems
Details
2. Wholesale-Only-Anbieter im Stufensystem
Details
III. Schlussfolgerungen für die juristische Analyse
Details
B. Entstehung von Wholesale-Only-Anbietern durch eine staatlich indizierte funktionelle Trennung
Details
I. Normative Ausgestaltung der funktionellen Trennung im Telekommunikationsrecht
Details
1. Steuerungsvorgaben des Regulierungsrechts für den Telekommunikationssektor
Details
a) Die Grundstruktur des Art. 77 EKEK de lege lata
Details
b) Vorgaben des § 40 TKG
Details
2. Anpassungsbedarf und -möglichkeit des Rechtsrahmens de lege ferenda?
Details
a) Erweiterung der Entflechtungsintensität der Kompetenzgrundlage
Details
b) Schaffung einer neuen Kompetenzgrundlage aufgrund systematischer und teleologischer Bedürfnisse?
Details
c) Verfassungsmäßigkeit der Kompetenzgrundlage und ihrer Anwendung im Einzelfall
Details
aa) Vereinbarkeit mit den erwerbsbezogenen Grundrechten
Details
bb) Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf Eigentum
Details
cc) Gleichbehandlung vertikal integrierter Telekommunikationsunternehmen
Details
dd) Zwischenergebnis
Details
d) Ergebnis
Details
II. Mögliche Aufspaltung des Unternehmens nach deutschem Kartellrecht zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus?
Details
III. Ergebnis
Details
C. Freiwillige Separierung vertikal integrierter Telekommunikationsunternehmen
Details
I. Freiwillige Aufspaltung am Beispiel des Unternehmens CETIN
Details
II. Gesellschaftsrechtliche Vorgaben zur Aufspaltung von Unternehmen
Details
III. Regulatorische Behandlung freiwillig getrennter Telekommunikationsunternehmen
Details
1. Freiwillige Trennung im unionalen Rechtsrahmen
Details
2. Umsetzung der unionalen Vorgaben im nationalen Recht
Details
3. Anpassungsbedarf der Vorgaben de lege ferenda?
Details
IV. Zwischenergebnis
Details
D. Gründung als Wholesale-Only-Unternehmen
Details
I. Beispiele für ausschließlich auf der Vorleistungsebene tätige Unternehmen
Details
1. Kommunaler Glasfaserausbau durch AB Stokab in Stockholm
Details
2. Geschäftsmodell der Mitverlegung der deutschen GasLINE
Details
II. Regulatorischer Umgang mit Wholesale-Only-Anbietern
Details
III. Zwischenergebnis und Ausblick
Details
E. Optimierungsvorschläge außerhalb der regulatorischen Entflechtungsbestimmungen
Details
F. Fazit
Details
203–294
Kapitel 5: Kooperationen im Glasfaserausbau
203–294
Details
A. Grundlegende Erwägungen zur ökonomischen Bewertung von Kooperationen
Details
I. Abgrenzung des Kooperationsbegriffes
Details
II. Ökonomische Grundlagen
Details
1. Ökonomische Auswirkungen von Kooperationsvorhaben auf den Breitbandausbau
Details
2. Anreize für einen kooperativen Glasfaserausbau
Details
III. Schlussfolgerungen für die juristische Analyse
Details
B. Der Anwendungsbereich wettbewerbsrechtlicher Regelungsregime
Details
I. Die Gründung der Glasfaser Nordwest als Fallbeispiel
Details
II. Eröffnung des Anwendungsbereiches der nationalen Vorgaben zur Fusionskontrolle
Details
1. Zusammenschluss im Sinne des GWB
Details
a) Erfüllung eines Zusammenschlusstatbestandes
Details
b) Behandlung als einheitliches Unternehmen
Details
c) Zwischenergebnis
Details
2. Weitere Anwendungsvoraussetzungen der Vorgaben zur Fusionskontrolle
Details
a) Umsatzschwellenwerte
Details
b) Ausnahmen
Details
3. Verhältnis von unionaler oder nationaler Fusionskontrolle
Details
a) Exklusivität der Anwendungsbereiche durch das „One-Stop-Shop“-Prinzip
Details
b) Abgrenzungskriterium des „Vollfunktionsgemeinschaftsunternehmens“ im Sinne des Art. 3 Abs. 4 FKVO
Details
c) Ergebnis
Details
4. Ergebnis
Details
III. Anwendbarkeit des Kartellverbotes aus § 1 GWB
Details
1. Sperrwirkung der Vorgaben zur Fusionskontrolle?
Details
2. Sperrwirkung des unionalen Kartellverbotes aus Art. 101 AEUV?
Details
3. Ergebnis
Details
C. Abgrenzung der relevanten Märkte
Details
I. Grundlagen zur Marktabgrenzung im Wettbewerbsrecht
Details
1. Sachliche Marktabgrenzung
Details
2. Räumliche Marktabgrenzung
Details
3. Möglichkeit der divergierenden Marktabgrenzung durch unterschiedliche Behörden
Details
4. Fazit
Details
II. Breitbandinternetzugangs- und Endkundenmärkte des Telekommunikationssektors
Details
1. Sachliche Marktabgrenzung
Details
a) Endkundenmarkt für festnetzbasierten Internetzugang
Details
b) Markt für den lokal bereitgestellten Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung
Details
c) Markt für den zentral bereitgestellten Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung
Details
2. Räumliche Marktabgrenzung
Details
a) Beschlusspraxis der Bundesnetzagentur zur räumlichen Abgrenzung der Anschlussmärkte
Details
b) Beschlusspraxis des Bundeskartellamts zur räumlichen Abgrenzung der Anschlussmärkte
Details
c) Abgrenzung regionaler Teilmärkte oder Auferlegung regional differenzierter Abhilfemaßnahmen auch im Regulierungsrecht?
Details
aa) Begrenzung des räumlich-relevanten Marktes auf das Kooperationsgebiet
Details
bb) Möglichkeit der Auferlegung regional differenzierter regulatorischer Verpflichtungen
Details
cc) Zwischenergebnis
Details
3. Ergebnis und Ausblick
Details
III. Ausschreibungsmarkt für den geförderten Breitbandausbau
Details
IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
Details
D. Regulatorische Rahmenbedingungen zum Schutz des Wettbewerbs bei Kooperationsvorhaben
Details
I. Entstehung eines Gemeinschaftsunternehmens mit beträchtlicher Marktmacht
Details
II. Beteiligung eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht am Gemeinschaftsunternehmen
Details
1. Unternehmensbegriff des § 3 Nr. 29 TKG
Details
a) Wortlaut des § 3 Nr. 29 TKG
Details
b) Teleologische und unionsrechtskonforme Reduktion des § 3 Nr. 29 TKG?
Details
c) Ergebnis
Details
2. Erstreckung der telekommunikationsrechtlichen Regulierungsverfügungen auf paritätische Gemeinschaftsunternehmen
Details
3. Novellierung der regulatorischen Rahmenbedingungen durch den EKEK
Details
a) Regulatorische Verpflichtungszusage gemäß Art. 79 EKEK
Details
aa) Verpflichtungszusage im Kartellrecht
Details
bb) Öffentlich-rechtliche Verträge im Rahmen des Marktregulierungsverfahrens
Details
cc) Verpflichtungszusage im unionalen Telekommunikationsrecht
Details
dd) Umsetzung im Telekommunikationsgesetz
Details
b) Privilegierungstatbestände für Kooperationsvorhaben im EKEK
Details
aa) Regulatorische Behandlung neuer Bestandteile von Netzen mit sehr hoher Kapazität gemäß Art. 76 EKEK
Details
bb) Kooperationsvereinbarungen im Sinne des Art. 79 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a EKEK
Details
cc) Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
Details
c) Auswirkungen des neuen Rechtsrahmens auf Kooperationsvorhaben
Details
d) Ergebnis
Details
4. Optimierungsbedarf der regulatorischen Rahmenbedingungen
Details
a) Weitergehender normativer Anpassungsbedarf de lege ferenda
Details
b) Änderungsbedarf im Hinblick auf die Spruchpraxis der Regulierungsbehörden
Details
c) Zwischenergebnis
Details
5. Ergebnis
Details
III. Ergebnis
Details
E. Kartellrechtliche Rahmenbedingungen zum Schutz des Wettbewerbs bei Kooperationsvorhaben
Details
I. Steuerungsvorgaben aus dem Recht der Fusionskontrolle
Details
1. Zusammenspiel von regulatorischen Verpflichtungen und fusionskontrollrechtlicher Wettbewerbsanalyse
Details
2. Verpflichtungszusage im Fusionskontrollrecht
Details
3. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen
Details
II. Steuerungsvorgaben des Kartellverbots gemäß § 1 GWB
Details
1. Tatbestand des Kartellverbotes des § 1 GWB
Details
2. Freistellung vom Kartellverbot gemäß § 2 GWB
Details
a) Ausbaukooperation und Effizienzgewinn
Details
b) Verbraucherwohlfahrt
Details
c) Negative Freistellungsvoraussetzungen
Details
d) Zwischenergebnis
Details
3. Verpflichtungszusage
Details
4. Ergebnis und Schlussfolgerungen
Details
F. Fazit und Ausblick
Details
295–308
Kapitel 6: Das Zusammenspiel verschiedener Handlungsoptionen auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft
295–308
Details
I. Hochkomplexe Ausgangslage
Details
II. Zielrichtung und Anpassungsfähigkeit des Telekommunikationsrechtsrahmens
Details
III. Zusammenspiel von allgemeinem und sektorspezifischem Wettbewerbsrecht
Details
IV. Keine Instrumentalisierung des allgemeinen Wettbewerbsrechts zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus
Details
V. Zuständigkeit und Ausstattung von Behörden
Details
VI. Flexibilisierung des Marktregulierungsverfahrens durch Verpflichtungszusagen
Details
VII. Wettbewerb im Netz oder Wettbewerb um das Netz?
Details
VIII. Keine Verpflichtung zur Umsetzung von Geschäftsmodellen durch staatlichen Zwang
Details
IX. Zusammenspiel der Anpassung des Rechtsregimes mit der Vergabe von Fördermitteln
Details
309–328
Literaturverzeichnis
309–328
Details
329–332
Verzeichnis nur über das Internet abrufbarer Entscheidungen
329–332
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Handlungsoptionen auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft , page 203 - 294
Kapitel 5: Kooperationen im Glasfaserausbau
Autoren
Fabian Toros
DOI
doi.org/10.5771/9783748923435-203
ISBN print: 978-3-8487-7959-8
ISBN online: 978-3-7489-2343-5
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