Effektiver Rechtsschutz im Informationsfreiheitsgesetz des Bundes?
Das Spannungsverhältnis zwischen Transparenz und Geheimnisschutz am Beispiel von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
Zusammenfassung
Wir leben in einer Informationsgesellschaft. Daten sind Gold wert, weil sich Wissensvorsprünge in der privaten Wirtschaft in bare Münze umwandeln lassen. Auf Informationen, die der Staat sammelt, soll jede Person ein Recht auf Zugriff haben. Dies regelt das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes. Doch es braucht ausbalancierte Zugangsregelungen zu staatlichen Informationen. Ein Zugangsbegehren kann das Spannungsverhältnis zwischen Transparenz und Geheimnisschutz offenbaren. Dies zeigt sich insbesondere in den Regelungen des IFG des Bundes zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen. Es wird eine Crux unseres demokratischen Rechtsstaats sichtbar: Geheimnisschutz ist gar nicht umfassend möglich.
Schlagworte
Drittbetroffenheit GG Grundgesetz IFG Informationsfreiheit Reformbedürftigkeit Sperrerklärung Transparenz Informationsfreiheitsgesetz des Bundes effektiver Rechtsschutz in-camera Verfahren Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse- 23–27 Einleitung 23–27
- 28–32 Problemaufriss 28–32
- 289–292 Schlussbemerkung 289–292
- 293–312 Literaturverzeichnis 293–312