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Zukunftsfähiges Umweltrecht III: Unilaterale Beiträge zur globalen Nachhaltigkeitsordnung / Autoren
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1–10
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–10
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11–88
Unilaterales Umweltrecht als Baustein einer globalen Umweltgovernance – Strukturen, Wirkungen, Legitimation
Till Markus
Till Markus
11–88
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A. Einleitung
B. Gemeinsame und extraterritoriale Umweltgüter, Jurisdiktion, unilaterale Maßnahmen
C. Formen und Wirkweisen unilateraler Maßnahmen
I. Direkte und indirekte rechtliche Anforderungen an Akteur:innen in Drittstaaten
1. Produkt- oder produktionsbezogene Handelsbeschränkungen
2. Einseitige Regelung des Marktzugangs
3. Territoriale Erweiterung des Wirkungs- und Geltungsbereichs geltender Regelungen
4. Direkte Regelung der Aktivitäten von Staatsangehörigen aus Drittstaaten
II. Regelung extraterritorialer Aktivitäten der eigenen Staatsangehörigen
1. Regelung der Aktivitäten eigener Staatsangehöriger im Ausland
2. Aktivitäten von Staatsangehörigen in Staatengemeinschafts- und Funktionshoheitsräumen
III. Nationale Maßnahmen zur Förderung der Umsetzung internationalen Umweltrechts
IV. Territorial begrenzte Maßnahmen mit transnationaler Wirkung
1. Politische, finanzielle und technische Maßnahmen
2. Rechtliche Maßnahmen
D. Zur Legitimität unilateraler Umweltmaßnahmen
I. Spezifische Legitimationsanforderungen
1. Begrenzte und komplexe Kausalität
2. Räumliche Distanz zwischen Schutzgütern und legitimierenden politischen Prozessen
3. Kooperationsgebote im Umweltvölkerrecht
4. Kritik an unilateralen Maßnahmen
II. Legitimation
1. Art. 20 a GG und die Verhältnismäßigkeit unilateraler Maßnahmen
2. Umweltvölkerrechtliche Ziele und Pflichten
3. Grund- und menschrechtliche vermittelte Pflichten zum Schutz gemeinsamer Umweltgüter
4. Rechtspolitische Erwägungen
E. Fazit
89–116
Rechtliche Möglichkeiten einzelner Staaten zum unilateralen Schutz globaler Umweltgüter
Claudio Franzius
Claudio Franzius
89–116
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I. Einführung
II. Wiederentdeckung der nationalen Ebene
1. Was heißt unilateral?
2. Funktionen unilateraler Maßnahmen
a) Vorbildfunktion
b) Innovationsfunktion
c) Legitimationsfunktion
III. Einbettung in das überstaatliche Recht
1. Kohärenzprinzip?
2. Extraterritoriale Wirkungen
IV. Beispiele
1. Jahresemissionsmengen
2. Klimaschutzprogramme
3. Brennstoffemissionshandelsgesetz
4. Kohleausstieg
V. Zusammenfassung
117–124
Rechtliche Möglichkeiten einzelner Staaten zum unilateralen Schutz globaler Umweltgüter – Kommentar zum Beitrag von Claudio Franzius
Kurt Faßbender
Kurt Faßbender
117–124
Details
I. Einführung
II. Zur Wiederentdeckung der nationalen Ebene
III. Zur Einbettung unilateraler Maßnahmen in das überstaatliche Recht
IV. Transnationale Ordnung als Gegenmodell
V. Zum Beispiel Kohleausstieg
125–160
Einseitige rechtliche Steuerung Unternehmerischer Verantwortung im Ausland
Birgit Spießhofer
Birgit Spießhofer
125–160
Details
A. Problemaufriss und Prämissen
I. "A Polycentric Approach for Coping with Climate Change" (Ostrom 2009)
II. Rio-Paket und Pariser Übereinkommen
III. Die Steuerung Unternehmerischer Verantwortung (Corporate Social Responsibility)
B. Herausforderungen einer einseitigen rechtlichen Steuerung Unternehmerischer Verantwortung im Ausland
I. Nationales Recht und extraterritorialer Geltungsanspruch
II. Völkerrechtliche Grenzen extraterriorialer Geltung nationaler Gesetze
III. Beispiel Taxonomie-Verordnung und Lieferkettengesetze
1. Taxonomieverordnung
2. Lieferkettengesetze
a) Nationale Lieferkettengesetze
b) Entwurf EU Corporate Sustainability Due Diligence Richtlinie
3. Herausforderungen einseitiger transnationaler Lieferkettenregulierung
4. Auswirkungen in der Unternehmenspraxis
C. Fazit und weiterführende Überlegungen
161–170
Aspekte prozeduraler Gerechtigkeit in der Unternehmenssteuerung durch unilaterales Umweltrecht – Kommentar zum Beitrag von Birgit Spießhofer
Jannika Jahn
Jannika Jahn
161–170
Details
I. Einleitung
II. Bedarf nach staatlicher Steuerung in einem polyzentrischen Governance-Regime
III. Kritik an einseitiger Unternehmenssteuerung durch unilaterale Gesetzgebung
1. Keine Frage der Völkerrechtmäßigkeit
2. Frage der Legitimität und Akzeptanz
a) Rechtliche Anknüpfungspunkte für einen „friendly environmental unilateralism“
b) Subsidiarität
c) Partizipation
IV. Schlussfolgerungen für das Potenzial eines „friendly environmental unilateralism“
171–206
Die Verhältnismäßigkeit unilateraler, nationaler Maßnahmen zum Schutz globaler Umweltgüter
Birgit Peters, Nils Schaks
Birgit Peters, Nils Schaks
171–206
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I. Einleitung
1. Das Verhältnis von internationalem Recht zu nationalem Recht
2. Die Perspektive des Grundgesetzes
3. Offene Fragen
II. Ausgangsszenario: Kipppunkte unilateraler Klimaschutzbemühungen, Fruchtlosigkeit internationaler Kooperation?
III. Das rechtliche Problem – konventionell betrachtet
1. Ausgangspunkt: Die tradierte Dogmatik nach dem Klima-Beschluss
2. Entscheidungsparameter auch für künftige Maßnahmen: Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
a) Legitimer Zweck
b) Legitimes Mittel
c) Eignung
d) Erforderlichkeit
aa) Gleiche Eignung
bb) Geringere Belastung
e) Angemessenheit
aa) Zunehmender abstrakter Wert des Klimaschutzes
bb) Zunehmende Dringlichkeit
cc) Abnehmender konkreter Nutzen
dd) Zunehmende Intensität der Grundrechtseingriffe
ee) Gesamtabwägung
f) Zwischenergebnis
IV. Alternative Rechtfertigungsszenarien
1. Berücksichtigung vergangener Emissionen und künftiger Schäden
2. Modifikation der Grundrechtsdogmatik / Überlagerung durch ökologische Verhältnismäßigkeitsprüfung
3. Umfassendere rechtswissenschaftliche Neuorientierung: Law and Nature
V. Fazit und Ausblick
207–212
Verhältnismäßig, aber sozial unverträglich? – Kommentar zum Beitrag von Birgit Peters und Nils Schaks
Pia Lange
Pia Lange
207–212
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I. Einführung
II. Zur konventionellen Betrachtung
III. Zu alternativen Rechtfertigungsmöglichkeiten
213–214
Autoren
213–214
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CC-BY
Access
Zukunftsfähiges Umweltrecht III: Unilaterale Beiträge zur globalen Nachhaltigkeitsordnung , page 213 - 214
Autoren
Autoren
Till Markus (Ed.)
Moritz Reese (Ed.)
Wolfgang Köck (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783748919285-213
ISBN print: 978-3-7560-1386-9
ISBN online: 978-3-7489-1928-5
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