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Besteuerung von künstlicher Intelligenz und deren Implikationen auf die Besteuerung der Digitalwirtschaft / 5. Kapitel Fazit
Besteuerung von künstlicher Intelligenz und deren Implikationen auf die Besteuerung der Digitalwirtschaft / 5. Kapitel Fazit
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1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
Details
17–52
1. Kapitel Einleitung und Begriffsbestimmung
17–52
Details
A. Einleitung
B. Begriffsbestimmung
I. Digitalwirtschaft
II. Künstliche Intelligenz
1. Entwicklung und Definition des Begriffs im Bereich der Informatik
2. Übersicht über die verschiedenen Forschungsgebiete im Rahmen der künstlichen Intelligenz
a. Maschinelles Lernen
b. Neuronale Netze
c. Zusammenfassung
3. Definition durch juristische Auslegung
a. Intelligenz – intelligence
b. Künstlich – artificial
c. Abgeleitete Definition
III. Wertschöpfung
1. Allgemeiner Wertschöpfungsbegriff
2. Spezieller Wertschöpfungsbeitrag der künstlichen Intelligenz in der Digitalwirtschaft
a. Wertschöpfungsbeitrag künstlicher Intelligenz in der „klassischen Wirtschaft“
b. Wertschöpfungsbeitrag künstlicher Intelligenz in der Digitalwirtschaft
C. Problemstellung
53–94
2. Kapitel Künstliche Intelligenz im (Steuer)Recht
53–94
Details
A. Einordnung der künstlichen Intelligenz in das bestehende Recht
I. Aufgabe des Rechts
II. Maßgebliche allgemeine Einordnungskriterien
III. Zivilrechtliche Einordnung
IV. Steuerrechtliche Einordnung
1. Einfluss künstlicher Intelligenz auf den besteuerungswürdigen Lebenssachverhalt
a. Steuerrechtliche Einordnung im Bereich der indirekten Steuern
b. Steuerrechtliche Einordnung im Bereich der direkten Steuern
2. Ergebnis der steuerrechtlichen Einordnung
B. Bestehendes Besteuerungskonzept
I. Rechtfertigung des Besteuerungszugriffs im Bereich der indirekten Steuern
II. Rechtfertigung des Besteuerungszugriffs im Bereich der direkten Steuern
1. Betriebsstättenprinzip
a. Voraussetzung des nationalen Betriebsstättenbegriffs
b. Voraussetzungen des internationalen Betriebsstättenbegriffs
c. Zusammenfassung
2. Gewinnabgrenzungsregelungen
C. Steuerrechtliche Behandlung der künstlichen Intelligenz
I. Berücksichtigung der künstlichen Intelligenz in der handelsrechtlichen Gewinnermittlung
1. Behandlung bei Qualifizierung als Anlagevermögen
2. Behandlung bei Qualifizierung als Umlaufvermögen
II. Berücksichtigung der künstlichen Intelligenz in der steuerrechtlichen Gewinnermittlung
III. Zusammenfassung
D. Rückbezug auf das Untersuchungsmodell
95–198
3. Kapitel Lösungsvorschläge auf dem Gebiet der direkten Steuern
95–198
Details
A. Überlegungen der EU
I. Verbindlichkeit der Lösungsansätze und notwendige nationale Umsetzungsmaßnahmen
1. Gesetzgebungskompetenz der Europäischen Union
2. Nationale Umsetzung unionsrechtlicher Richtlinien im Bereich der Steuern
3. Rechtsverbindlichkeit des Unionsrechtsaktes
II. Richtlinienentwurf zur Digital Services Tax
1. Historische Fortentwicklung
2. Ausgestaltung der Digital Services Tax
3. Rechtliche Einordnung
a. Rechtsetzungsbefugnis
aa. Möglichkeit zum präventiven Erlass einer Richtlinie
bb. Gefahr des Eintritts von Handelshemmnissen
cc. Einordnung als indirekte Steuer
b. Vereinbarkeit mit dem Gleichheitssatz
c. Vereinbarkeit mit Datenschutzrecht
4. Bewertung des Richtlinienentwurf zur Digital Services Tax
III. Richtlinienentwurf zur digitalen signifikanten Präsenz
1. Ausgestaltung des neuen Betriebsstättenbegriffs
2. Rechtliche Einordnung
a. Völkerrechtliche Rechtfertigung des Steuerzugriffs
b. Anknüpfung an Nutzerzahl und Probleme der Bestimmung der Ansässigkeit
c. Rechtsform der erfassten Unternehmen
d. Vereinbarkeit einer „EU-Steuer“ mit Art. 311 AEUV.
e. Innerstaatlicher Konflikt in Bezug auf die Gewerbesteuer
3. Bewertung des Richtlinienentwurfs zur digitalen signifikanten Präsenz
IV. Conclusio zu den EU-Richtlinien-Vorschlägen
B. Überlegungen der OECD
I. Verbindlichkeit der Lösungsansätze und notwendige nationale Umsetzungsmaßnahmen
II. Historische Entwicklung
1. Lösungsvorschläge im Public Consultation Document 2019
a. „user participation“-Ansatz
b. „marketing intangibles“-Ansatz
c. „significant economic presence“-Ansatz
2. Lösungsvorschlag des Pillar I Blueprint / Progress Reports
a. Amount A des Pillar I Blueprint
aa. Begründung des Nexus
bb. Eröffnung des Anwendungsbereichs
cc. Nexus
dd. Berechnung des Amount A unter dem Pillar I Blueprint
ee. Berechnung des Amount A unter dem Progress Report 2022
b. Amount B des Pillar I Blueprint
III. Rechtliche Einordnung
1. „user participation“-Ansatz
2. „marketing intangibles“-Ansatz
3. „significant economic presence“-Ansatz
4. Pillar I Blueprint / Progress Report
a. Pillar I Blueprint
b. Progress Report 2022
IV. Conclusio zu den OECD-Lösungsvorschlägen
C. Gesamtbewertung der existierenden Lösungsvorschläge
199–410
4. Kapitel Eigener Lösungsvorschlag auf dem Gebiet der indirekten Besteuerung
199–410
Details
A. Hintergrund der Überlegungen zum eigenen Lösungsvorschlag
B. Untersuchungsmodell
C. Steuerbarkeit der Leistung
I. Unternehmereigenschaft der Unternehmen
II. Qualifizierung der Leistungsart
1. Überlassung der Plattform als Lieferung
2. Überlassung der Plattform als sonstige Leistung
III. Zwischenergebnis
IV. App-Nutzung gegen Entgelt
1. Gegenleistung des Nutzers
a. Definition von Daten
aa. Allgemeine Definition des Datums
bb. Spezielle Eingrenzung der personenbezogenen Daten
b. Übertragung von dinglichen Rechten als Leistung
aa. Besitzrecht an Daten
bb. Zuordnung des Besitzrechtes
c. Einräumung eines Nutzungsrechtes als Leistung
d. Umsatzsteuerliche Einordnung des gefundenen Ergebnisses
2. Entgeltcharakter
3. Zusammenhang mit der Leistung
V. App-Nutzung als Unternehmerleistung
VI. App-Nutzung im Inland
1. Inlandsbegriff
2. Ort der sonstigen Leistung bei Nutzern als Nichtunternehmer
a. Allgemeine Ortsbestimmung nach § 3a Abs. 1 UStG
b. Spezielle Ortsbestimmung nach § 3a Abs. 4 UStG
c. Spezielle Ortsbestimmung nach § 3a Abs. 5 UStG
aa. Voraussetzungen für die Ortsbestimmung nach § 3a Abs. 5 UStG
bb. Vermutungsregelungen für die Ortsbestimmung nach § 3a Abs. 5 UStG
cc. Praktische Umsetzbarkeit des vorgefundenen Ergebnisses
d. Zwischenergebnis
3. Ort der sonstigen Leistung bei Nutzer als Unternehmer
a. Unternehmereigenschaft durch Verwendung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
b. Ortsbestimmung bei verwendeter Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
4. Einheitlichkeit der Ortsbestimmung
5. Umsatzgrenze
D. Feststellung der Steuerpflicht der erbrachten Leistung
E. Bemessungsgrundlage
I. Existierender Marktwert für Nutzerdaten
II. Berechnung des Marktwertes von Nutzerdaten
1. Bestimmung der zu bewertenden Leistung
2. Bewertung der Nutzerdaten mit dem gemeinen Wert
a. Bewertung nach dem Vergleichswertverfahren
b. Bewertung nach dem Ertragswertverfahren
c. Bewertung nach dem Sachwertverfahren
3. Bewertung der Nutzerdaten nach IFRS
a. Mehrgewinnmethode
b. Residualwertmethode
c. Methode der unmittelbaren Cashflow-Prognose und der Lizenzpreisanalogie
d. Rückschluss auf Marktwert der quartalsweisen Erträge
4. Umsatzsteuerliche Gesamtbetrachtung
III. Ergebnis: Ermittlung der Bemessungsgrundlage
F. Steuererhebung und Steuerschuldnerschaft
I. Steuerschuldnerschaft
1. Ansässigkeit des Plattformbetreibers im Ausland
2. Wechsel der Steuerschuldnerschaft auf den Unternehmer-Nutzer als Leistungsempfänger
3. Zwischenergebnis
II. Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer
1. Entstehungszeitpunkt bei Steuerschuldnerschaft des Leistungserbringers
2. Entstehungszeitpunkt bei Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers
a. Ansässigkeit des Leistungserbringers im Gemeinschaftsgebiet
b. Keine Ansässigkeit des Leistungserbringers im Gemeinschaftsgebiet
c. Zusammenfassung: Steuerentstehung bei Steuerschuldnerschaft durch den Leistungsempfänger
III. Steuerfestsetzung im (M)OSS-Verfahren
1. Nicht-EU-Regelungen
2. EU-Regelungen
3. Gemeinsame Verfahrensvorschriften des (M)OSS-Verfahrens
IV. Zusammenfassung
G. Datenschutzrechtliche Aspekte in Bezug auf die Ortsbestimmung
I. Sachlicher Anwendungsbereich der DS-GVO
II. Räumlicher Anwendungsbereich der DS-GVO
III. Verantwortlicher für den Schutz der Daten nach der DS-GVO
IV. Zulässigkeit der Datenverarbeitung nach Art. 6 DS-GVO
1. Zulässigkeit durch Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a) DS-GVGO
2. Zulässigkeit durch rechtliche Verpflichtung oder zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c) und e) DS-GVGO
V. Grundsätze der Datenverarbeitung nach Art. 5 DS-GVO
1. Grundsatz der Zweckbindung, Art. 5 Abs. 1 lit. a) DS-GVO
2. Grundsatz der Datenminimierung, Art. 5 Abs. 1 lit. c) DS-GVO
3. Grundsatz der Datensparsamkeit, Art. 5 Abs. 1 lit. c) DS-GVO
4. Grundsatz der Datenrichtigkeit, Art. 5 Abs. 1 lit. d) DS-GVO
5. Grundsatz der Speicherbegrenzung, Art. 5 Abs. 1 lit. e) DS-GVO
VI. Ergebnis
H. Zwischenfazit
I. Vorsteuerabzug durch erhaltene Eingangsleistung
I. Steuerbarkeit und Steuerpflicht der von Seiten des Nutzers erbrachten Duldungsleistung
1. Unternehmereigenschaft des Nutzers
2. Steuerbarkeit und -pflicht der von Seiten des Nutzers erbrachten Duldungsleistung
II. Vermeidung des Vorsteuerabzuges durch Anwendung der Kleinunternehmerregelung
III. Vermeidung des Vorsteuerabzugs durch Steuerbefreiung
1. Rechtfertigung einer Steuerbefreiung aus steuersystematischen Gründen
2. Rechtfertigung der Steuerbefreiung aus Vereinfachungsgründen
3. Anwendung auf das Untersuchungsmodell
a. Betrachtung der Leistungsbeziehungen
b. Keine Steuerbefreiung für Leistung des Plattformbetreibers
c. Steuerbefreiung für Leistung des Plattformnutzers
4. Rechtfertigung aus Vollzugsgründen
5. Vorschlag einer gesetzlichen Normierung
6. Auswirkung auf den Vorsteuerabzug
IV. Zwischenergebnis
J. Ergebnis
411–426
5. Kapitel Fazit
411–426
Details
A. Zusammenfassung der Forschungsergebnisse
B. Vorschläge über durchzuführende Gesetzesänderungen
C. Rechtliche Gesamtbetrachtung des Lösungsvorschlages
D. Schlussbemerkung
427–430
Annex 1: Schätzung des Steuermehraufkommens anhand eines Beispielsfalls
427–430
Details
A. Schätzung anhand des Quartalsbericht I/2021
B. Schätzung anhand des Quartalsbericht III/2022
C. Vergleich mit dem Steueraufkommen unter Pillar I
431–434
Annex 2: Abbildungen
431–434
Details
435–457
Literaturverzeichnis
435–457
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Besteuerung von künstlicher Intelligenz und deren Implikationen auf die Besteuerung der Digitalwirtschaft , page 411 - 426
5. Kapitel Fazit
Autoren
Timo Lemm
DOI
doi.org/10.5771/9783748918035-411
ISBN print: 978-3-7560-1240-4
ISBN online: 978-3-7489-1803-5
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