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Hauptversammlung und Internet / Jüngste Reformen des Aktienrechts
Hauptversammlung und Internet / Jüngste Reformen des Aktienrechts
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1–20
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–20
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21–29
Kapitel 1: Einführung
21–29
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§ 1 Problementwicklung
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§ 2 Gang der Untersuchung
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30–45
Kapitel 2: Die Stellung der Hauptversammlung in der aktienrechtlichen Organisationsverfassung
30–45
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§ 3 Funktion und Aufgaben der Hauptversammlung
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§ 4 Mitverwaltungsrechte der Aktionäre und Anfechtungsklage
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§ 5 Prinzip der Gewaltenteilung zwischen den Organen
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§ 6 Regelungsproblem Publikums-AG
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§ 7 Stärkung der Aktionärsdemokratie zur Kompensation des Bedeutungsverlusts der Kleinaktionäre in der Publikums-AG
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§ 8 Aktionärsschutz durch Publizität
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46–53
Kapitel 3: Empirischer Befund der Aktionärsstruktur heutiger Aktiengesellschaften
46–53
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§ 9 Vergrößerung des Anlegerkreises
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§ 10 Internationalisierung der Anlegerschaft
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§ 11 Steigende Bedeutung der institutionellen Investoren
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§ 12 Steigende Zahl der Aktiengesellschaften
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§ 13 Anstieg der Teilnehmerzahlen
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§ 14 Sinkende Hauptversammlungspräsenz
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§ 15 Rückzug der Banken aus der Stimmrechtsvertretung
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54–78
Kapitel 4: Jüngste Reformen des Aktienrechts
54–78
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§ 16 Internationale Corporate Governance-Bewegung
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A. Entstehung von Corporate Governance in den USA
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B. Shareholder Value-Ansatz als Parallelentwicklung
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C. Deutsche Diskussion um die Unternehmensverfassung und das Unternehmensinteresse
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D. Codes of Best Practice
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E. OECD Principles
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F. Reform des EU-Gesellschaftsrechts
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G. Investor Relations
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§ 17 KonTraG
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§ 18 NaStraG
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§ 19 FormVAnpG
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§ 20 TransPuG und Deutscher Corporate Governance Kodex
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A. Entwicklung des DCGK
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B. Regelungen des DCGK
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C. Funktionsweise des DCGK und die Abgabe der Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG
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D. Weitere Regelungen des TransPuG
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§ 21 UMAG
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79–105
Kapitel 5: Internet-HV als Lösungsansatz
79–105
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§ 22 Terminologie des Internet-Einsatzes auf der HV
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A. Formen der Stimmrechtsausübung
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B. Formen der Hauptversammlung
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§ 23 Verbesserung der Unternehmensverfassung und –praxis durch den Einsatz elektronischer Medien
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A. Geringere Kosten für die Gesellschaft und die Aktionäre
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B. Höhere Hauptversammlungspräsenz
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C. Aktionärsdemokratie und die Kontrollfunktion der Hauptversammlung
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I. Pflicht zur Einrichtung der Internet-HV aus dem Gleichbehandlungsgebot?
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II. Förderung der Binnenkommunikation der Aktionäre zwecks Organisation der Stimmrechte
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III. Risiko zufälliger Mehrheitsverhältnisse?
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IV. Verlust von Sachkunde bei Mobilisierung der Kleinaktionäre
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D. Publizität und Corporate Governance
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I. Transparenz
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II. Investor Relations
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III. Shareholder Value
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§ 24 Bisherige Nutzung des Internet im Rahmen der Hauptversammlung
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A. Eigenständige Entwicklung von Proxy Voting und InternetÜbertragung
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B. Verschmelzung beider Elemente zur Online-HV
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C. Entwicklung bis hin zur Cyber-HV in den USA
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D. Zunehmende Verbreitung des Internet in der Bevölkerung
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E. Akzeptanz der Online-HV unter den Anlegern
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106–117
Kapitel 6: Zulässigkeit der Cyber-HV?
106–117
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§ 25 Geltung der klassischen Auslegungsmethoden
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§ 26 Wortlautauslegung der §§ 118 Abs. 1, 121 Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 1, Abs. 6, 129 Abs. 1 S. 2 AktG
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§ 27 Historische Auslegung der §§ 118ff AktG
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§ 28 Systematische Auslegung der §§ 118 Abs. 1, Abs. 2 S. 2, 121 Abs. 5 S. 1, 2 AktG
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§ 29 Teleologische Auslegung der §§ 118ff AktG
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A. Hauptversammlung als Forum der Meinungsbildung und Entscheidung
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B. Funktionsfähigkeit der Hauptversammlung
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C. Schutz der Aktionäre vor Unerreichbarkeit des Ortes
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§ 30 Reduktion des Versammlungszwecks auf die Meinungsbildung und Entscheidung?
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A. Extensive Auslegung der §§ 118ff AktG?
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B. Analogiefähigkeit der §§ 118ff AktG aufgrund einer nachträglichen Lücke?
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§ 31 Ergebnis
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118–190
Kapitel 7: Voraussetzungen und Grenzen der Rechtmäßigkeit der Online-HV in ihrem Ablauf
118–190
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§ 32 Grundsätzliche Zulässigkeit
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A. Vereinbarkeit mit §§ 118 Abs. 1, Abs. 2 S. 2, 121 Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 1, Abs. 6, 129 Abs. 1 S. 2 AktG
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B. Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes?
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§ 33 Vorbereitung der HV
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A. Bekanntmachung der Einberufung
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I. Einberufung in den Gesellschaftsblättern, § 121 Abs. 3 S. 1 AktG
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1. Mögliche Gesellschaftsblätter
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2. Bedeutung der Satzungsklausel „Bekanntmachung im Bundesanzeiger“
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a) Benennung des gedruckten Bundesanzeigers als Gesellschaftsblatt nach § 25 S. 2 AktG?
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b) Freiwillige Bekanntmachung gemäß § 23 Abs. 4 AktG?
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3. Verzicht auf Publikation im Bundesanzeiger de lege ferenda?
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II. Einberufung namentlich bekannter Aktionäre, § 121 Abs. 4 AktG
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1. Textform als Grundvoraussetzung
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2. Benachrichtigung per E-Mail
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a) Ausschließliche Regelung?
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b) Optionale Regelung
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3. Ausschließlicher Hinweis auf der Website des Unternehmens?
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III. Einberufung und Ergänzung der Tagesordnung auf Verlangen einer Minderheit, § 122 Abs. 1, 2 AktG
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1. Nutzung des Aktionärsforums (§ 127a AktG) zum Erreichen des Einberufungsquorums
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2. Pflicht der Gesellschaft zur Bereitstellung eines eigenen Forums?
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3. Form der Minderheitsverlangen
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IV. Weitere Bekanntmachungen, § 124 AktG
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1. Tagesordnung und Verwaltungsvorschläge, § 124 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 S. 1 AktG
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2. Inhalt zustimmungsbedürftiger Verträge, § 124 Abs. 2 S. 2 AktG
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V. Regeln der Online-HV als Pflichtinhalt, § 121 Abs. 3 S. 2 AktG
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B. Mitteilung über die Einberufung
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I. Form der Mitteilung an Aktionäre, § 125 Abs. 2 AktG
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1. Versand per E-Mail
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2. Ausschließliche Veröffentlichung auf der Website des Unternehmens?
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3. Zusendung eines Hyperlink auf die Website des Unternehmens?
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4. Verzichtbarkeit der aktiven Übermittlung?
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II. Form der Mitteilung an Kreditinstitute und Aktionärsvereinigungen, § 125 Abs. 1 AktG
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III. Form der Weitergabe an die Depotaktionäre, § 128 Abs. 1 AktG
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1. Generelle Zulässigkeit elektronischer Kommunikationsmittel
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2. Erfordernis des Einverständnisses des Aktionärs in den E-Mail-Verkehr
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IV. Form der Mitteilung und Zugänglichmachung eigener Vorschläge des Kreditinstitutes, § 128 Abs. 2 AktG
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C. Anträge von Aktionären, §§ 126, 127 AktG
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I. Übersendung durch den Aktionär
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1. Begriff des Übersendens
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2. Verwenden einer zulässigen E-Mail-Anschrift
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II. Zugänglichmachen der Anträge und Begründungen durch die Verwaltung
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1. Formerfordernis de lege lata und de lege ferenda
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2. Nichtveröffentlichen der Begründung gemäß § 126 Abs. 2 S. 2 AktG
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3. Nichtveröffentlichen von Querverweisen auf weitere Begründungen
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4. Begrenzung des Empfängerkreises
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III. Pflicht der Gesellschaft zur Bereitstellung eines Forums?
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D. Auslegungspflichten im Vorfeld der HV
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E. Legitimation der HV-Teilnehmer, § 123 Abs. 2-4 AktG
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§ 34 Durchführung der HV
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A. Anwesenheitspflichten
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B. Zugänglichmachen des Teilnehmerverzeichnisses, § 129 Abs. 4 AktG
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C. Ausübung des Stimmrechts
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I. Zulässigkeit des Direct Voting?
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II. Einzelfragen im Rahmen des Vertretermodells
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1. Form der Vollmachterteilung
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a) Erleichterung der Form, § 134 Abs. 3 S. 2 AktG
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b) Verschärfung der Form?
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c) Bestimmung der Form durch den Vorstand?
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2. Nachweis der Vollmachterteilung
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3. Schicksal der Vollmacht bei Zweitvollmacht oder Anwesenheit des Aktionärs
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4. Zulässigkeit und Grenzen der Verwaltungsvollmacht
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a) Mißbrauchpotential der Verwaltungsvollmacht
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b) Erfordernis einer Zustimmung durch die HV?
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c) Begrenzung des Personenkreises?
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d) Begrenzung durch staatliche Kontrolle?
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e) Begrenzung durch Weisungsbindung nach § 135 Abs. 1 S. 2 AktG
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5. Weisungen an den Stimmrechtsvertreter
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6. Wettbewerb um Stimmrechte
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a) Anspruch der Konkurrenten auf Zugang zu den Informationskanälen der Gesellschaft?
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b) Kostenerstattung aus der Gesellschaftskasse auch für externe Stimmrechtsvertreter?
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III. Zulässigkeit des Botenmodells?
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IV. Treuhänderische Stimmrechtsausübung bei Aktienverkauf nach Anmeldeschluß?
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D. Ausübung des Rede- und Auskunftrechts
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I. Zulässigkeit der Stellvertretung bei Ausübung des Auskunftsrechts
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II. Pflicht zur Anhörung eines zugeschalteten Aktionärs?
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III. Zulässigkeit der Anhörung eines zugeschalteten Aktionärs als freiwillige Maßnahme
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E. Widerspruch zur Niederschrift
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F. Übertragung der Versammlung im Internet, § 118 Abs. 3 AktG
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I. Ausstrahlung im Internet
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II. Widerspruchsrecht des Aktionärs?
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III. Zulässigkeit der Aufzeichnung einzelner Redebeiträge
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G. Notarielle Niederschrift
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§ 35 Nachbereitung der HV
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§ 36 Spezifische Anfechtungsrisiken der Verwaltungsvollmacht
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A. Grundsätzliche Unbeachtlichkeit für die Beschlußwirksamkeit
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B. Anfechtbarkeit bei Fehlern im Einflußbereich der Gesellschaft?
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I. Verletzung des Teilnahmerechts nach § 118 Abs. 1 AktG?
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II. Verletzung der Sorgfaltspflicht nach § 93 Abs. 1 S. 1 AktG?
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C. Anfechtbarkeit bei Eingriffen von außen
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D. Ergebnis
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191–192
Kapitel 8: Zulässigkeit der Tele-HV?
191–192
Details
193–197
Kapitel 9: Online- und Cyber-Versammlungen bei Gesellschaften anderer Rechtsform
193–197
Details
§ 37 GmbH
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A. Elektronische Beschlußfassung durch sämtliche Gesellschafter
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B. Cyber-Gesellschafterversammlung
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I. Grundsätzliche Zulässigkeit
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II. Einberufung und Mitteilungen
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III. Stimmrechtsvertretung
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§ 38 KG und KGaA
Details
§ 39 Verein
Details
§ 40 Societas Europaea
Details
198–208
Kapitel 10: Rechtspolitische Vorschläge zur weiteren Modernisierung des Aktienrechts
198–208
Details
§ 41 Bedürfnis nach Einführung der Cyber-HV
Details
§ 42 Bedürfnis nach Einführung des Direct Voting
Details
§ 43 Neugestaltung des Rede- und Auskunftsrechts
Details
A. Senkung des Aktienmindestnennbetrags als Problemursache
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B. Lösungsvorschläge zur moderaten Anpassung des Rede- und Auskunftsrechts
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I. Beschränkung des Redeumfangs
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II. Mindestbeteiligung als Zugangsvoraussetzung
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1. Entwicklung und allgemeine Erwägungen
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2. Höhe der Mindestbeteiligung
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3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Einführung eines Quorums
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§ 44 Zukunft des Wettbewerbs um Stimmrechte
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209–212
Kapitel 11: Zusammenfassende Bewertung
209–212
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§ 45 Vorbereitung der Online-Hauptversammlung
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§ 46 Stimmrechtsvertretung
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§ 47 Versorgung der Aktionäre mit Informationen
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§ 48 Rechtspolitischer Ausblick
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213–234
Literaturverzeichnis
213–234
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CC-BY
Access
Hauptversammlung und Internet , page 54 - 78
Jüngste Reformen des Aktienrechts
Autoren
Martin Heckelmann
DOI
doi.org/10.5771/9783748910923-54
ISBN print: 978-3-8329-2336-5
ISBN online: 978-3-7489-1092-3
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