Kommunale Demokratie zwischen Beteiligungschancen und Radikalisierungsgefahren

doi:10.5771/9783415076594

Kommunale Demokratie zwischen Beteiligungschancen und Radikalisierungsgefahren

Series: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht

Volume 61 1. Edition 2024

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doi.org/10.5771/9783415076594
ISBN print: 978-3-415-07658-7
ISBN online: 978-3-415-07659-4
Boorberg, Stuttgart/München Boorberg, Stuttgart/München

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Zusammenfassung

Kommunale Demokratie in Gefahr Die jüngsten Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2024 haben gezeigt, dass die kommunale Selbstverwaltung in ihren Gremien durchaus Radikalisierungsgefahren ausgesetzt sein kann. Strategien zur Stärkung der kommunalen Demokratie Der Deutsche Landkreistag hat deshalb mit Expertinnen und Experten aus Rechtswissenschaft, Politik und Politikwissenschaft alle Fragestellungen umfassend aufbereitet, die in der kommunalen Demokratie einerseits mit Beteiligungschancen und andererseits mit Radikalisierungsgefahren verbunden sind. Dabei wurden detaillierte Lösungsvorschläge insbesondere für das Kommunalverfassungsrecht und seine Anwendung vor Ort unterbreitet. Der hochaktuelle Band dokumentiert das DLT-Professorengespräch 2024 und behandelt unter anderem: das Kommunalwahlrecht Rechte kommunaler Fraktionen und politischer Extremismus Elemente einer wehrhaften Kommunalverfassung verfassungsfeindliche kommunalpolitische Parteien und Wählergruppen Aufsichts- und Kontrollmöglichkeiten gegenüber radikalisierten Wahlbeamten Must-have für Entscheidungsträger Die Lektüre des Bandes ist angesichts der bestehenden Herausforderungen geradezu ein »Muss« für die Verantwortlichen in kommunalen Haupt- und Ehrenämtern, aber auch für die Rechtswissenschaft.

Schlagworte

Kommunalrecht Kommunalwahlrecht Kommunale Demokratie Radikalisierte Parteien Wählergemeinschaften Wahlbeamte

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3–12 Titelei/Inhaltsverzeichnis 3–12
15–26 Erster Abschnitt: Einführung 15–26
- Ein Blick auf die Realsituation der Entwicklung politischer Vorstellungen und von Parteien und Wählergruppen in den Kreisen und Gemeinden Hans-Günter Henneke Hans-Günter Henneke
29–98 Zweiter Abschnitt: Kommunale Demokratie – Rahmenbedingungen und Erscheinungsformen 29–98
- 29–49 Demokratie und kommunale Selbstverwaltung – Die verfassungswissenschaftliche Perspektive Hinnerk Wißmann Hinnerk Wißmann 29–49
- 50–65 Kommunale Autonomie und Demokratie vor aktuellen Herausforderungen Nathalie Behnke Nathalie Behnke 50–65
- 66–80 Direkte Demokratie als Lösung? – Das Zusammenspiel von direkter und repräsentativer Demokratie – Peter M. Huber Peter M. Huber 66–80
- 81–98 Demokratie – Rahmenbedingungen und Erscheinungsformen Hans-Günter Henneke Hans-Günter Henneke 81–98
101–192 Dritter Abschnitt: Kommunalwahlrecht und innere Kommunalverfassung 101–192
- 101–123 Kommunalwahlrecht in Zeiten der Krise Christoph Brüning Christoph Brüning 101–123
- 124–143 Kommunale Fraktionen und politischer Extremismus Hubert Meyer Hubert Meyer 124–143
- 144–181 Politische Resilienz der kommunalen Ebene – Elemente einer wehrhaft(er)en Kommunalverfassung Klaus Ritgen Klaus Ritgen 144–181
- 182–192 Fragen des Kommunalwahlrechts und der inneren Kommunalverfassung Hans-Günter Henneke Hans-Günter Henneke 182–192
195–246 Vierter Abschnitt: Radikalisierte Parteien, Wählergemeinschaften und Wahlbeamte 195–246
- 195–216 Verfassungsfeindliche politische Parteien und Wählergemeinschaften in den Kommunen Christian Waldhoff Christian Waldhoff 195–216
- 217–231 Aufsichts- und Kontrollmöglichkeiten gegenüber radikalisierten kommunalen Wahlbeamten Thorsten Ingo Schmidt Thorsten Ingo Schmidt 217–231
- 232–246 Umgang mit radikalisierten Wählergruppen und Hauptverwaltungsbeamten Hans-Günter Henneke Hans-Günter Henneke 232–246
249–258 Fünfter Abschnitt: Fazit 249–258
- Mehr Wetterfestigkeit wagen Martin Burgi Martin Burgi
259–262 Teilnehmer am Professorengespräch 259–262

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