Einheit der Prozessrechtswissenschaft?

Daniel Effer-Uhe; Elisa Hoven; Simon Kempny; Luna Rösinger

doi:10.5771/9783415057418

Einheit der Prozessrechtswissenschaft?

Series: Tagung Junger Prozessrechtswissenschaftler

Volume 2015 Published 2016

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doi.org/10.5771/9783415057418
ISBN print: 978-3-415-05708-1
ISBN online: 978-3-415-05741-8
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Zusammenfassung

Tagung Junger Prozessrechtswissenschaftler am 18./19. September 2015 in Köln

Schlagworte

Strafverfahrensrecht Verwaltungsprozess Wiederaufnahmegründe Beweiserleichterung Massenmedien Prozessführung Prozessführungspraxis Prozesskostenlast Prozesstaktik Richtervorbehalte

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3–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 3–10
11–24 Der Schutz der Verfahrensgrundrechte in sog. Bagatellstreiten – prozessuale Einheit im Zivilverfahren und Impulse des französischen Rechts — Lars Bierschenk 11–24
- A. Einführung
- B. Die Verfahrensgrundrechte und ihr zivilprozessualer Schutz
- C. Fortentwicklung des Rechtsbehelfssystems zum Schutz der Verfahrensgrundrechte
- D. Zusammenfassende Thesen und Ausblick
25–38 Straftheoretisch fundierte (Medien-)Öffentlichkeit — Linda-Sue Blazko 25–38
- I. Einführung
- II. Reformbedarf: geschichtliche Entwicklung
- III. Verfahrensspezifisches Verständnis
  - 1. Begriff der Öffentlichkeit
  - 2. Verfahrensspezifisches Verständnis
- IV. Straftheoretische Präzisierung
  - 1. Straftheorie und Verfahren
  - 2. Die Straftheorien und der Öffentlichkeitsgrundsatz
- V. Konsequenz
- VI. Fazit
39–54 Das Fehlurteil im Strafprozess – Zum Begriff und zur Häufigkeit — Toni Böhme 39–54
- I. Problemaufriss
- II. Begriff des Fehlurteils: Zur Frage der Falschheit einer gerichtlichen Entscheidung
- III. Zur Häufigkeit von Fehlurteilen
  - 1. Überblick
  - 2. Auswertung der Statistik zu erbrachten Entschädigungen nach dem Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG)
- IV. Fazit
55–68 Die Unterschiede der Wiederaufnahmegründe in den verschiedenen Rechtsgebieten – Ausfluss divergierender Rechtskraftbegriffe? — André Bohn 55–68
- A. Einleitung
- B. Meinungsstand
- C. Eigene Analyse der Bedeutung der Rechtskraft
  - I. Der Rechtskraftbegriff des Grundgesetzes
  - II. Die Ausformung der Rechtskraft auf einfachgesetzlicher Ebene
- D. Schlussfolgerung und Abgleich mit den Auffassungen in der Literatur
69–84 Präventive Richtervorbehalte und deren nachträgliche Kontrolle — Dominik Brodowski 69–84
- A. Das Regelungsmodell präventiver Richtervorbehalte in den Prozessordnungen
- B. Methodische Reflexion: die Forschungsmethode einer funktionalen Rechtsgebietsvergleichung
- C. Mechanismen einer nachträglichen Kontrolle und deren Defizite in Theorie und Praxis
- D. Fazit
85–98 Dispositions- und Verhandlungsgrundsatz im Spannungsverhältnis zum (europäisierten) materiellen Recht — Matthias Fervers 85–98
- I. Einleitung
- II. Die Verknüpfung von Dispositions- und Verhandlungsgrundsatz mit dem materiellen Recht
  - 1. Konzeption und Problemstellung
  - 2. Richterlicher Hinweis auf Einreden
    - a) Meinungsstand
    - b) Stellungnahme
      - aa) Hinweis auf Einreden im Allgemeinen
      - bb) Hinweis speziell auf die Einrede der Verjährung
- III. Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH
- IV. Abschließende Thesen
99–110 Informalisierte Entscheidungsfindung? Außergesetzliche Instrumente in Wirtschafts(straf)verfahren — Kiyomi von Frankenberg 99–110
- 1. Einleitung
  - a) Gegenstand
  - b) Problemaufriss und Definitionen von Rechtsstaatlichkeit und Informalität
- 2. Drei Beispiele für Informalität in wirtschaftsbezogenen Verfahren
- 3. Analyse
  - a) Probleme informeller Verfahren
    - aa) Macht als Entscheidungskriterium?
    - bb) Kontrollmöglichkeiten?
  - b) Untersuchung informeller Verfahren
111–126 Zur unterschiedlichen Bedeutung des Beweisrechts bei der richterlichen Tatsachenermittlung nach der VwGO und der StPO — Maria Geismann 111–126
- I. Einleitung: Anlass und Gang der Untersuchung
- II. Zweck und Bedeutung der formalisierten Tatsachenermittlung im Gerichtsverfahren
- III. Der Amtsermittlungsgrundsatz und das Verfahren zur Gewinnung des entscheidungserheblichen Sachverhalts
  - 1. Regelungskontext
  - 2. Zielkonflikte
- IV. Die Bedeutung des formellen Beweisrechts
- V. Kritik
127–140 Zur Anwendung ausländischen Rechts im Zivil- und Strafprozess — Susanne Lilian Gössl 127–140
- I. Die Natur ausländischen Rechts und seiner Anwendung
- II. Einbringung und Ermittlung
- III. Nichtanwendbarkeit ausländischen Rechts
- IV. Ausländisches Recht in der Revision
- V. Zusammenfassung der Ergebnisse
141–158 Die Unterscheidung von Tat- und Rechtsfrage im Prozessrecht — Thomas Grosse-Wilde 141–158
- I. Einleitung
- II. Der Rüßmann’sche Ansatz
- III. Die Rezeption in den Prozessrechtswissenschaften
- IV. Die Regelbildung als Grenze des Revisiblen
- V. Das Universalisierbarkeitspostulat und das Postulat der Trennung von Tatsachen und ihrer rechtlichen Bewertung
- VI. „Gemischte Begriffe“? „Mixed questions of law and fact“?
- VII. Fazit
159–174 Lassen sich die verschiedenen zivilrechtsprozessualen Figuren der Beweiserleichterung zu einem (lückenlosen) System der Beweiserleichterung zusammenfügen? — Verena Klappstein 159–174
- A. Abstract
- B. Problemstellung & Gang der Untersuchung
- C. Die Figuren der Beweiserleichterung, systematisiert anhand ihres Anknüpfungsgegenstandes
- D. Ein System der Figuren der Beweiserleichterung?
- E. Fazit in Thesen
175–188 Der Finanzgerichtsprozess als besondere Prozessart des öffentlichen Rechts — Jan Niklas Klein 175–188
- A. Einführung
- B. Rechtshistorische Entwicklungen des Finanzprozessrechts
- C. Grundzüge des Finanzgerichtsprozesses
- D. Verfahrensgrundsätze und Gang des finanzgerichtlichen Verfahrens
  - I. Vorläufiger Rechtsschutz
  - II. Rechtsmittelverfahren
- E. Schlussbetrachtung
189–202 Grenzen der Revisibilität? Zur Frage der Zulässigkeit richterlicher Beurteilungsspielräume im Strafrecht — Milan Kuhli 189–202
- I. Einleitung
- II. Tatfrage versus Rechtsfrage
- III. Wertungsakt und Höchstpersönlichkeit
- IV. Schlussbetrachtung
203–218 Die Suche nach der Wahrheit und das Ziel der Gerechtigkeit in den unterschiedlichen Prozessordnungen – rechtsphilosophische Überlegungen zum Prozessrecht — Jochen Link 203–218
- A. Einführung
- B. Wesentliche Funktionen der Prozessordnungen
- C. Gerechtigkeit
  - I. Gerechtigkeit im prozessualen Sinne?
  - II. Gerechtigkeit und prozessuale Gestaltungsfaktoren
- D. Wahrheit
  - I. Arten der Wahrheit
  - II. Wahrheit und prozessuale Gestaltungsfaktoren
- E. Ergebnis: Ordnung, Ökonomie, Wahrheit und Gerechtigkeit im Widerstreit – ein Resümee
219–232 Verfahren vor NS-Scheingerichten — Martin Luber 219–232
- I. Einleitung
- II. Verfahrensrecht im Dritten Reich
  - 1. Strafprozessrecht
  - 2. Zivilprozessrecht
    - a) Änderungen
    - b) Zwischenergebnis
- III. Aufhebung des NS-Rechts und der NS-Urteile
- IV. Fazit
233–246 Die Prozesskostenlast des Unterliegenden – Einheit und Vielfalt des Prozess(kosten)rechts? — Olaf Muthorst 233–246
- I. Thema und Thesen
- II. Prinzipien der Kostenentscheidung
- III. Grundlage der Kostenlast aus § 155 Abs. 4 VwGO
- IV. § 155 Abs. 4 VwGO: Anwendung und Kritik
- V. Fazit
247–262 Das Recht auf rechtliches Gehör im Zivilprozess – ein Desiderat für das universitäre Curriculum — Jens Prütting 247–262
- I. Einführung
- II. Vorbemerkungen zur Gehörsverletzung und der Konnex zur Zulassungsrevision
  - 1. Verfassungsrechtliche Dimension – Überblick
  - 2. Zivilprozessuale Geltendmachung – die Nichtzulassungsbeschwerde als Teil der Juristenausbildung?!
- III. Parteivortrag und Beweisverfahren
- IV. Grundlagen im Theoriestudium, Vertiefung im Referendariat
- V. Thesen
263–274 Einheit und Vielheit der Verfahrensrechtswissenschaft(en): Einsichten der Rechtswissenschaftstheorie — Philipp Reimer 263–274
- I. Vielfalt der Prozessrechte – Einheit der Wissenschaft?
- II. Vielheit der Forschungsfragen heißt Vielheit der Wissenschaften
- III. Wege zur Einheit ohne Verkennung der Vielheit
- IV. Das gemeinsame verfahrenstheoretische Vokabular als Desiderat
- V. Fazit
275–290 Gesetzlichkeitsgrundsatz und ungleichartige Wahlfeststellung – zum verfassungsrechtlichen Gebot des eindeutigen Schuldspruchs — Frauke Rostalski 275–290
- I. Die gesetzesalternative Wahlfeststellung im Spiegel der Entscheidungen der Strafsenate des BGH
- II. Unvereinbarkeit der gesetzesalternativen Wahlfeststellung mit dem Gesetzlichkeitsgrundsatz
- III. Keine „Rettung“ der ungleichartigen Wahlfeststellung durch die Herausnahme des Schuldspruchs aus dem Konzept staatlicher Strafe
- IV. Klarstellung: Die ungleichartige Wahlfeststellung ist keine zulässige prozessuale Entscheidungsregel
- V. Schluss
291–296 Normatives Vorverständnis im Verwaltungsprozess — David Salm 291–296
- I. Einleitung
- II. Anwendungsfall Sperrgrundstückklage
- III. Schlussfolgerungen
297–310 Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung – Eckstein oder Stolperstein der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der EU? — Nina Marlene Schallmoser 297–310
- I. Einleitung
- II. Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung
- 3. Probleme des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Strafrecht
- 4. Grundrechte und Prinzip der gegenseitigen Anerkennung
- 5. Neue Wege?
- 6. Zusammenfassung und Fazit
311–326 E pluribus unum – das private Verfahrensrecht der Fußballverbände als Schmelztiegel der staatlichen Prozessrechte — Björn Schiffbauer 311–326
- A. Einleitung
- B. Grenzen der Privatautonomie für Monopolverbände und deren Bedeutung für das Verbandsverfahrensrecht
- C. Der staatliche Einschlag im Verbandsverfahrensrecht am Beispiel des Fußballs
- D. Fazit
327–340 Was ist gutes Strafverfahrensrecht? Bausteine einer Strafverfahrensrechtsetzungslehre — Anne Schneider 327–340
- A. Strafverfahrensrecht in der heutigen Zeit
- B. Gesetzgebungslehre
  - I. Überblick
  - II. Bedeutung für die Qualität der Gesetzgebung
- C. Bausteine einer Strafverfahrensrechtsetzungslehre
  - I. Strafverfahrensrechtsetzungsmethodik
  - II. Strafverfahrensrechtsetzungstechnik
    - 1. Systemgerechtigkeit
    - 2. Verständlichkeit
- D. Ausblick
341–362 Einheit des Beweismaßes: Soll im Straf- und Zivilprozessrecht das gleiche Beweismaß gelten? — Mark Schweizer 341–362
- 1. Einleitung
- 2. Nach herrschender Lehre und Praxis gilt im Zivil- und Strafprozessrecht das gleiche Beweismaß
- 3. Gute Gründe sprechen für ein unterschiedliches Beweismaß in Zivil- und Strafsachen
- 4. Die Auswirkungen eines tieferen Beweismaßes sind weniger groß als gemeinhin angenommen
- 5. Ein zivilprozessuales Beweismaß der überwiegenden Überzeugung lässt sich mit dem geltenden Recht vereinbaren
363–372 Die Verfahrensstruktur des Strafprozesses als unüberwindbares Hindernis für ein inkorporiertes Abspracheverfahren — Jens Andreas Sickor 363–372
- I. Die Regelung der Verständigung in § 257c StPO
- II. Gefahren verfahrensbeendender Absprachen im Strafverfahren
- III. Widersprüche in der Regelung des § 257c StPO
373–386 Die Prozessführungspraxis im Sog der Massenmedien – rechtlicher Rahmen und ethische Fragen prozessbegleitender Medien- und Öffentlichkeitsarbeit — Christian Trentmann 373–386
- A. Im Sog der Massenmedien
  - I. Massenkommunikation und Massenmedien
  - II. „Medialisierung“
    - 1. Phänomenologie
    - 2. Subphänomen „Public and Media Relations“
- B. „Medialisierte“ Prozessführungspraxis
  - I. Medialisierung des Rechtssystems
    - 1. Phänomenologie
    - 2. Subphänomen „Litigation-PR“
  - II. Rechtliche Grenzen der Litigation-PR
- C. Rechtliche und ethische Diskussionslagen
387–400 Die „funktionsdifferente Handhabung“ des Verfassungs- und Verfahrensrechts in Zivilprozess und sozialgerichtlichem Verfahren am Beispiel des § 227 ZPO — Daniel Ulber 387–400
- I. Einleitung
- II. Die funktionsdifferente Auslegung
- III. Die Zulässigkeit der funktionsdifferenten Handhabung des § 227 ZPO
- IV. Der Beschleunigungsgrundsatz und § 227 ZPO
- V. Die verfassungsrechtliche und einfachrechtliche Grundlage des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs und des Beschleunigungsgrundsatzes
- VI. Besonderheiten des sozialgerichtlichen Verfahrens?
- VII. Funktionsdifferenz der Anwendung innerhalb der Prozessordnung
- VIII. Fazit
- IX. Übertragbarkeit auf andere Prozessordnungen
401–418 Misstrauen im Raum der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts – zum Haftgrund der Fluchtgefahr bei EU-Bürgern mit Wohnsitz im EU-Ausland — Kilian Wegner 401–418
- I. Strafrechtliche Debatte um den Haftgrund der Fluchtgefahr bei Wohnsitz im EU-Ausland
- II. Ähnlich gelagerte Problemstellung im Zivilprozessrecht: mangelnde Haftungsmasse im Inland als Arrestgrund nach § 917 ZPO?
- III. Übertragbarkeit der zivilprozessualen Maßstäbe auf das Strafprozessrecht?
- IV. Umsetzung des Rahmenbeschlusses Europäische Überwachungsanordnung durch den deutschen Gesetzgeber
- V. Fazit
419–432 Die Schiedsvereinbarung als unvollkommener Vertrag? Zum Rügeerfordernis des § 1032 Abs. 1 ZPO — Reinmar Wolff 419–432
- I. Herkömmliches Verständnis
- II. Verwerfungen
- III. Lösungen
  - 1. Schiedsvereinbarung als unvollkommener Vertrag
  - 2. Auslegung des § 1032 Abs. 1 ZPO als nicht abschließende Vorschrift
- IV. Ausblick
433–446 Aktuelle Anfragen an medienbezogene Zeugnisverweigerungsrechte — Ralph Zimmermann 433–446
- A. Einleitung
- B. Verfassungs- und Europarecht
  - I. Quellenschutz und Schutz selbst recherchierten Materials durch die Medienfreiheiten
  - II. Zum Schutzumfang der Medienfreiheiten
- C. Aktueller Bestand der medienbezogenen Zeugnisverweigerungsrechte
  - I. Textbefund
  - II. Vergleich der Zeugnisverweigerungsrechte
- D. Schlussfolgerungen de lege lata und ferenda
447–448 Verzeichnis der Autoren und Herausgeber 447–448

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