Zur unscharfen Grenze zwischen Wissenschaftsfreiheit und Meinungsäusserungsfreiheit – Eine verfassungsrechtliche Analyse universitärer Social-Media-Leitlinien –

Odile Ammann

doi:10.5771/2699-1284-2021-3-194

Contents
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- 171–172 Titelei/Inhaltsverzeichnis 171–172
- 173–175 Editorial 173–175
- 176–229 ÖFFENTLICHKEITEN 176–229
  - 176–193 Zehn Minuten Wissenschaftskommunikation Alexandra Kemmerer Alexandra Kemmerer 176–193
  - 194–229 Zur unscharfen Grenze zwischen Wissenschaftsfreiheit und Meinungsäusserungsfreiheit – Eine verfassungsrechtliche Analyse universitärer Social-Media-Leitlinien – Odile Ammann Odile Ammann 194–229
- 230–253 URHEBERRECHT 230–253
  - Twitter und das Urheberrecht Linn-Karen Fischer, Lars Wasnick Linn-Karen Fischer, Lars Wasnick
- 254–262 INTERVIEW 254–262
  - Quasi-Judicial Oversight Mechanisms for Social Platforms – A Conversation with Catalina Botero Marino, Co-Chair of the Oversight Board – Catalina Botero Marino, Erik Tuchtfeld Catalina Botero Marino, Erik Tuchtfeld
- 263–270 TAGUNGSBERICHT 263–270
  - Resisting Multiple Pressures – Perspectives on Academic Freedom in Europe – Áine Fellenz Áine Fellenz
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RuZ - Recht und Zugang , page 194 - 229

Zur unscharfen Grenze zwischen Wissenschaftsfreiheit und Meinungsäusserungsfreiheit – Eine verfassungsrechtliche Analyse universitärer Social-Media-Leitlinien –

Autoren

Odile Ammann

DOI
- doi.org/10.5771/2699-1284-2021-3-194
- ISSN: 2699-1284
- ISSN online: 2942-3368
Zusammenfassung

Im Frühjahr 2021 verabschiedete die Universität Bern sog. «Leitlinien zu Informationen und Meinungsäusserungen». Deren Ausführungen zum Umgang von Universitätsangehörigen mit Social Media sorgten für mediale Aufmerksamkeit und wurden insbesondere unter dem Blickwinkel der Wissenschaftsfreiheit teilweise heftig kritisiert. Der vorliegende Aufsatz betrachtet die Berner Leitlinien aus verfassungsrechtlicher Sicht und untersucht die in diesem Zusammenhang geäusserte Kritik. In einem ersten Schritt wird der Inhalt der Leitlinien in den Blick genommen, bevor auf den breiteren Kontext der allgemeinen (Rechts-)Unsicherheit eingegangen wird, die derzeit bezüglich der Social-Media-Tätigkeit von Forschenden herrscht. Unter Bezugnahme auf das US-amerikanische Konzept des extramural speech wird schliesslich auf die Schwierigkeit hingewiesen, die Wissenschafts- und die Meinungsäusserungsfreiheit klar voneinander abzugrenzen. Sowohl die besagten Leitlinien als auch die schweizerische Verfassungslehre tendieren dazu, die Überschneidungen dieser beiden Grundrechte zu vernachlässigen: Wer die Meinungsäusserung von Forschenden reguliert, riskiert, gleichzeitig deren Wissenschaftsfreiheit einzuschränken.
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