@article{2021:ammann:zur_unscha,
title = {Zur unscharfen Grenze zwischen Wissenschaftsfreiheit und Meinungsäusserungsfreiheit – Eine verfassungsrechtliche Analyse universitärer Social-Media-Leitlinien –},
year = {2021},
note = {Im Frühjahr 2021 verabschiedete die Universität Bern sog.
«Leitlinien zu Informationen und Meinungsäusserungen». Deren
Ausführungen zum Umgang von Universitätsangehörigen mit Social
Media sorgten für mediale Aufmerksamkeit und wurden insbesondere
unter dem Blickwinkel der Wissenschaftsfreiheit teilweise heftig
kritisiert. Der vorliegende Aufsatz betrachtet die Berner Leitlinien
aus verfassungsrechtlicher Sicht und untersucht die in diesem
Zusammenhang geäusserte Kritik. In einem ersten Schritt wird der
Inhalt der Leitlinien in den Blick genommen, bevor auf den breiteren
Kontext der allgemeinen (Rechts-)Unsicherheit eingegangen wird, die
derzeit bezüglich der Social-Media-Tätigkeit von Forschenden
herrscht. Unter Bezugnahme auf das US-amerikanische Konzept des
extramural speech wird schliesslich auf die Schwierigkeit hingewiesen,
die Wissenschafts- und die Meinungsäusserungsfreiheit klar
voneinander abzugrenzen. Sowohl die besagten Leitlinien als auch die
schweizerische Verfassungslehre tendieren dazu, die Überschneidungen
dieser beiden Grundrechte zu vernachlässigen: Wer die
Meinungsäusserung von Forschenden reguliert, riskiert, gleichzeitig
deren Wissenschaftsfreiheit einzuschränken.},
journal = {RuZ - Recht und Zugang},
pages = {194--229},
author = {Ammann, Odile},
volume = {2},
number = {3}
}