Inhaltliche und verfahrensrechtliche Komponenten der Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in der neuesten obergerichtlichen Rechtsprechung in Kindschaftssachen

Cornelia Bohnert

doi:10.5771/2365-1083-2017-2-204

Contents
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- 139–140 Titelei/Inhaltsverzeichnis 139–140
- 141–145 Editorial Rainer Balloff, Stefanie Kemme, Denis Köhler, Josef Rohmann, Peter Wetzels Rainer Balloff, Stefanie Kemme, Denis Köhler, Josef Rohmann, Peter Wetzels 141–145
- 146–174 Punitivität unter Jugendrichtern, Jugendstaatsanwälten, Bewährungshelfern und Jugendgerichtshelfern Dirk Baier, Theresia Höynck, Eva Wallaschek, Thimna Klatt Dirk Baier, Theresia Höynck, Eva Wallaschek, Thimna Klatt 146–174
- 175–195 Die Feststellung der Schuldfähigkeit alkoholisierter Tatverdächtiger im Ermittlungsverfahren: Sichtweisen von Polizeibeamten und Richtern Stefanie Kemme, Laila Abdul-Rahman, Oliver Wodack Stefanie Kemme, Laila Abdul-Rahman, Oliver Wodack 175–195
- 196–203 Das neue Sachverständigenrecht Christiane Vesting Christiane Vesting 196–203
- 204–217 Inhaltliche und verfahrensrechtliche Komponenten der Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in der neuesten obergerichtlichen Rechtsprechung in Kindschaftssachen Cornelia Bohnert Cornelia Bohnert 204–217
- 218–222 Qualifikationsanforderungen an psychologische Sachverständige Jan Frederichs Jan Frederichs 218–222
- 223–284 Rechtsprechungshinweise 223–284
- 285–289 Büchertipps 285–289
- 290–292 Rezension 290–292
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RPsych Rechtspsychologie , page 204 - 217

Inhaltliche und verfahrensrechtliche Komponenten der Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in der neuesten obergerichtlichen Rechtsprechung in Kindschaftssachen

Autoren

Cornelia Bohnert

DOI
- doi.org/10.5771/2365-1083-2017-2-204
- ISSN: 2365-1083
- ISSN online: 2942-335X
Zusammenfassung

Auch in den Jahren 2015 bis 2017 hat es zahlreiche obergerichtliche Entscheidungen gegeben, die die materiellen und verfahrensrechtlichen Anforderungen bei einem gerichtlichen Eingreifen in das elterliche Sorgerecht und Umgangsrecht präzisierten. Als Gründe elterlichen Versagens werden schwerpunktmäßig Persönlichkeitsstörungen, affektive Störungen und Substanzmittelabhängigkeiten genannt. Als deren Folgen werden insbesondere Bindungsstörungen und fehlende Empathiefähigkeit diagnostiziert. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, wie er in diesen Judikaten zur Anwendung kommt, will den grundrechtlichen Schutz der Belange des Elternteils wie des Kindes austarieren und stellt das durch das soziale Umfeld der Familie mitbestimmte Interaktionsverhalten zwischen Eltern und Kind in den Mittelpunkt. Dabei kommt es zu einer problematischen Verschiebung weg von der Einschätzung des elterlichen Fehlverhaltens hin zur Einschätzung der kindlichen Resilienz. Die Rechtsprechung stellt in Entzugsverfahren hohe Anforderungen an die Aufklärung des Sachverhalts. Dabei sollte aber zwischen dem Erlass einer einstweiligen Anordnung und dem Hauptsacheverfahren differenziert werden. Bei mutmaßlicher Beeinträchtigung des Wohls des Kindes oder Jugendlichen sollte sich die Sachverhaltsklärung im Rahmen einer einstweiligen Anordnung auf die Feststellung der bestehenden Gefährdung des Kindes oder Jugendlichen konzentrieren. Denn die Abwendung einer solchen Gefahr entspricht dem Schutzziel des Verfahrens. Ein wichtiges Indiz für die Notwendigkeit einer einstweiligen Anordnung ist dabei die Schwere der Beeinträchtigung. Zur Klärung auch des seelischen Wohls des Kindes oder Jugendlichen ist seine Anhörung, entsprechende Fähigkeiten vorausgesetzt, notwendig. Das Hauptsacheverfahren zwingt dann aber zu umfassenderer Prüfung der Gründe und Hintergründe des elterlichen Versagens und damit zu einer verlässlicheren Prognose hinsichtlich fortbestehender Gefahr für das Kindeswohl.
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