Zurück zum Recht oder: Die Rechtspflicht zum Austritt aus der Währungsunion

Reiner Schmidt

doi:10.5771/1610-7780-2017-1-32

Contents
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- I–II Titelei/Inhaltsverzeichnis I–II
- 1–2 Editorial Joachim Jens Hesse Joachim Jens Hesse 1–2
- 3–15 Die Europäische Union im 60. Jahr Dieter Grimm Dieter Grimm 3–15
- 16–31 60 Jahre Römische Verträge – Dezennien feiern, Krisen nutzen, Zukunft haben Frank Schorkopf Frank Schorkopf 16–31
- 32–49 Zurück zum Recht oder: Die Rechtspflicht zum Austritt aus der Währungsunion Reiner Schmidt Reiner Schmidt 32–49
- 50–69 Eine Eurozone souveräner Staaten Johannes Becker, Clemens Fuest Johannes Becker, Clemens Fuest 50–69
- 70–83 Institutional reforms of EMU since the crisis: an assessment in view of recent DNB research Jakob de Haan, Patrick Kosterink Jakob de Haan, Patrick Kosterink 70–83
- 84–118 Towards a more democratic Europe: De-constitutionalization and Majority Rule Fritz W. Scharpf Fritz W. Scharpf 84–118
- 119–140 The Treaties of Rome, 60 years on. Where do the European Union and the United Kingdom go from here? Brendan Simms Brendan Simms 119–140
- 141–155 Europe: Grand deal, big deal, or no deal? Harold James Harold James 141–155
- 156–172 Die Gesellschaften der Europäischen Union: Zusammenwachsen und Krise 1957-2017 Hartmut Kaelble Hartmut Kaelble 156–172
- 173–199 Abschied von der ever closer Union: Wege zu einer besseren und realitätsnäheren Europäischen Union Joachim Jens Hesse Joachim Jens Hesse 173–199
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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy , page 32 - 49

Zurück zum Recht oder: Die Rechtspflicht zum Austritt aus der Währungsunion

Autoren

Reiner Schmidt

DOI
- doi.org/10.5771/1610-7780-2017-1-32
- ISSN: 1610-7780
- ISSN online: 1610-7780
Zusammenfassung

Die EZB, obwohl nach dem grundlegenden Vertrag über die Arbeitsweise der EU nur zur Geldpolitik berechtigt, ist inzwischen zum wirtschaftspolitischen Hauptakteur in Europa geworden. Mit ihrer Rettungspolitik geht sie weit über ihr Mandat hinaus. Die Grundfesten der EU als Rechtsgemeinschaft wurden erschüttert. Die entsprechenden Feststellungen des BVerfG wurden vom EUGH unter Berufung auf einen weiten Einschätzungs- und Ermessenspielraum übergangen. Die von der EZB in Anspruch genommene Kompetenz ist demokratisch nicht zu rechtfertigen. Als Ausweg aus den ständigen Rechtsverstößen bleibt nur noch der Austritt aus der Eurozone. Außerdem kommt die Schaffung einer neuen (Teil-)Verfassung unter Einbeziehung des Volkes über Art. 146 GG in Betracht.
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