Europawahlen vom Wohnzimmer aus? Rechtlicher Rahmen für Distanzwahlen durch Blockchain- und andere E‐Votingverfahren bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland und Österreich

Matthias Lukan

doi:10.5771/0531-2485-2019-2-222

Contents
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- 149–150 Titelei/Inhaltsverzeichnis 149–150
- 151–152 Nachruf auf Ernst Steindorff Peter-Christian Müller-Graff Peter-Christian Müller-Graff 151–152
- 153–262 Aufsätze 153–262
  - 153–189 Der Zusammenhalt der Europäischen Union Armin Hatje, Jürgen Schwarze Armin Hatje, Jürgen Schwarze 153–189
  - 190–221 „1:1-Umsetzung“ von EU-Richtlinien: Rechtspflicht, rationales Politikkonzept oder (wirtschafts)politischer Populismus? – zugleich zu Unterschieden zwischen Rechtsangleichungs- und Deregulierungsrichtlinien – Melanie Payrhuber, Ulrich Stelkens Melanie Payrhuber, Ulrich Stelkens 190–221
  - 222–262 Europawahlen vom Wohnzimmer aus? Rechtlicher Rahmen für Distanzwahlen durch Blockchain- und andere E‐Votingverfahren bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland und Österreich Matthias Lukan Matthias Lukan 222–262
- 263–273 Rechtsprechung 263–273
  - Exit vom Brexit? Zur Möglichkeit einer einseitigen Rücknahme der notifizierten Austrittsabsicht nach Art. 50 Abs. 2 EUV – zugleich Anmerkung zum Urteil des EuGH v. 10.12.2018, Rs. C-621/18 (Wightman) Alexander Thiele Alexander Thiele
- 274–276 Rezension 274–276
- 277–277 Impressum 277–277
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Europarecht (EuR) , page 222 - 262

Europawahlen vom Wohnzimmer aus? Rechtlicher Rahmen für Distanzwahlen durch Blockchain- und andere E‐Votingverfahren bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland und Österreich

Autoren

Matthias Lukan

DOI
- doi.org/10.5771/0531-2485-2019-2-222
- ISSN: 0531-2485
- ISSN online: 2942-3198
Zusammenfassung

Zur Lösung der „Demokratiekrise“ der Europäischen Union werden Hoffnungen in E-Voting zur Abhaltung von Distanzwahlen zum Europäischen Parlament gesetzt. Dieser Beitrag untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung eines solchen Wahlverfahrens. Es werden die Kompetenz der Union bzw. der Mitgliedstaaten zur Regelung des Wahlverfahrens zum Europäischen Parlament und die Anforderungen an dessen Ausgestaltung behandelt, wie sie sich aus den unionsrechtlichen Wahlgrundsätze und den Unionsgrundrechten ergeben. Zudem werden die rechtlichen Bedingungen und Grenzen für E-Votingverfahren dargestellt, die sich aus dem deutschen GG und dem österreichischen B-VG ergeben, insb. vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des BVerfG und des VfGH.
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