Integrationspolitische Herausforderungen an den Europäischen Rechtsstaat: „Zur Zukunft der europäischen Rechts- und Wertegemeinschaft“

Dietmar Nickel

doi:10.5771/0531-2485-2017-6-663

Contents
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- 661–662 Titelei/Inhaltsverzeichnis 661–662
- 663–724 AUFSÄTZE 663–724
  - 663–680 Integrationspolitische Herausforderungen an den Europäischen Rechtsstaat: „Zur Zukunft der europäischen Rechts- und Wertegemeinschaft“ Dietmar Nickel Dietmar Nickel 663–680
  - 681–699 Unionsinterne Migration als integrationspolitische und unionsrechtliche Herausforderung Wolfram Cremer Wolfram Cremer 681–699
  - 700–724 Diskriminierungsschutz und unternehmerische Freiheit im Unionsrecht. Anmerkungen zu den Urteilen des EuGH v. 14.3.2017 in den Rs. C-157/15 (Achbita) und C-188/15 (Bougnaoui) Anna Katharina Mangold, Mehrdad Payandeh Anna Katharina Mangold, Mehrdad Payandeh 700–724
- 725–753 RECHTSPRECHUNG 725–753
  - 725–743 Die praktische Anwendung des Unionsrechts in Polen – Anmerkung zum Urteil des EuGH v. 7.3.2017, Rs. C-390/15 (RPO), und zum Beschluss des polnischen Verfassungsgerichtshofes v. 17.5.2017, Akz. K 61/13 Magdalena Bainczyk Magdalena Bainczyk 725–743
  - 744–753 Versandapotheken und Warenverkehrsfreiheit: Beweisrechtliche Profilierung der Verhältnismäßigkeitsprüfung – Anmerkung zum Urteil des EuGH v. 19.10.2016, Rs. C-148/15 Stephan Rixen Stephan Rixen 744–753
- 754–758 REZENSION 754–758
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Europarecht (EuR) , page 663 - 680

Integrationspolitische Herausforderungen an den Europäischen Rechtsstaat: „Zur Zukunft der europäischen Rechts- und Wertegemeinschaft“

Autoren

Dietmar Nickel

DOI
- doi.org/10.5771/0531-2485-2017-6-663
- ISSN: 0531-2485
- ISSN online: 2942-3198
Zusammenfassung

Die Rechtsstaatlichkeit zählt an zentraler Stelle im EU-Vertrag zu den Werten, auf die sich die Union gründet und die allen Mitgliedstaaten gemeinsam sind. Das war nicht immer so. Der Beitrag zeigt wie der Begriff in die Verträge kam und wie das Instrumentarium des EU-Vertrags zu seiner Durchsetzung im Laufe der Zeit differenzierter wurde. Angewandt ist es bis heute nicht. Eine denkbare Anwendung auf Österreich im Jahre 2000 unterblieb, trug allerdings zur weiteren Differenzierung bei. Einen EU-Rahmen im Vorfeld der Anwendung der vertraglichen Instrumente schuf die Kommission 2014. Dieses Rechtsstaatsverfahren findet seit 2016 auf Polen Anwendung. Sein Abschluss und ein möglicher Übergang auf eine der Alternativen von Artikel 7 EUV stehen noch aus. Die Kommission nutzt konkurrierend ebenfalls das Verfahren der Vertragsverletzung. Dies ist auch das von ihr bislang ausschließlich eingesetzte Instrument Ungarn gegenüber. Das Europäische Parlament hat seine Absicht angekündigt, von seinem Initiativrecht zur Auslösung des Verfahrens nach Artikel 7 Absatz 1 EUV Gebrauch machen zu wollen, um feststellen zu lassen, dass in Ungarn die eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung des Rechtsstaatsprinzips besteht. Dies wäre ein Novum.
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