Die Integrationsidentität des Art. 23 Abs. 1 GG als (einzige) Grenze des Vorrangs des Europarechts

Alexander Thiele

doi:10.5771/0531-2485-2017-3-367

Inhalt
- Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
- 345–346 Titelei/Inhaltsverzeichnis 345–346
- 347–452 AUFSÄTZE 347–452
  - 347–366 Schwierigkeiten eines harmonischen Miteinanders von nationalem und europäischem Grundrechtsschutz Claus Dieter Classen Claus Dieter Classen 347–366
  - 367–380 Die Integrationsidentität des Art. 23 Abs. 1 GG als (einzige) Grenze des Vorrangs des Europarechts Alexander Thiele Alexander Thiele 367–380
  - 381–400 Brückenklauseln im europäischen Verfassungsrecht Robert Böttner Robert Böttner 381–400
  - 401–432 „Brexit“ und Hochschulzugang: Wie sich ein Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU auf die Migration von Bewerbern und Studierenden auswirken könnte Matthias Bode Matthias Bode 401–432
  - 433–452 Die Wiederaufnahme rechtskräftig abgeschlossener nationaler Verfahren nach EuGH-Entscheidungen Anne Schneider Anne Schneider 433–452
- 453–480 RECHTSPRECHUNG 453–480
  - 453–469 Die Tele2-Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung in den Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen auf die Rechtslage in Deutschland und in der Europäischen Union. – Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 21.12.2016 in der Rs. C-203/15 (Tele2) Aqilah Sandhu Aqilah Sandhu 453–469
  - 470–480 Der EuGH als Wächter über die völkerrechtlichen Grenzen von Abkommen der Union mit Besatzungsmächten. – Anmerkuung zum Urteil des EuGH (GK) vom 21.12.2016 Rs. C-104/16 P(Rat/Front Polisario) Jörg Gundel Jörg Gundel 470–480
- 481–483 REZENSION 481–483
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Europarecht (EuR) , Seite 367 - 380

Die Integrationsidentität des Art. 23 Abs. 1 GG als (einzige) Grenze des Vorrangs des Europarechts

Autoren

Alexander Thiele

DOI
- doi.org/10.5771/0531-2485-2017-3-367
- ISSN print: 0531-2485
- ISSN online: 2942-3198
Zusammenfassung

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Rechtsprechung zu den Grenzen des Europarechts in der nationalen Rechtsordnung zuletzt immer weiter verfeinert, dabei aber zugleich neue Fragen aufgeworfen. Nach hier vertretener Ansicht erweist sich dabei vor allem die mangelnde normative Anknüpfung der einzelnen Vorbehalte an die Regelung des Art. 23 Abs. 1 GG als kritikwürdig. Der Beitrag schlägt daher vor, die Vorbehalte unter Rückgriff auf Art. 23 Abs. 1 GG neu zu ordnen und unter dem Vorbehalt der „Integrationsidentität“ zusammenzufassen. Dadurch lässt sich auch deren Verhältnis zueinander klarer bestimmen. Für die prozessuale Umsetzung der Vorbehalte könnte sich zudem die Etablierung eines in Art. 2 Abs. 1 GG wurzelnden und über Art. 23 Abs. 1 GG konkretisierten „Integrationsgrundrechts“ empfehlen.
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