Die Änderung des Gesetzgebungsgesetzes der VRCh und die „neue Normalität“ der Gesetzgebung in China

Xiaodan Zhang

doi:10.5771/0506-7286-2015-4-443

Contents
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- 1–442 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–442
- 443–515 Abhandlungen / Articles 443–515
  - 443–468 Die Änderung des Gesetzgebungsgesetzes der VRCh und die „neue Normalität“ der Gesetzgebung in China Xiaodan Zhang Xiaodan Zhang 443–468
  - 469–490 Land Grabbing in Cambodia as a Crime Against Humanity – Approaches in International Criminal Law Franziska Maria Oehm Franziska Maria Oehm 469–490
  - 491–515 The Substance of Contractual Autonomy in the Twenty-First Century: The South African Experience Deeksha Bhana Deeksha Bhana 491–515
- 516–532 Berichte / Reports 516–532
  - 516–521 Conference Report: 40th Annual Meeting of the Arbeitskreis für Überseeische Verfassungsvergleichung Konrad Vossen, Tanja Herklotz Konrad Vossen, Tanja Herklotz 516–521
  - 522–532 Conference Report: International Law & Economic Development in Africa Romy Klimke Romy Klimke 522–532
- 533–548 Buchbesprechungen / Book Reviews 533–548
- 548–562 Bibliographie / Bibliography 548–562
  - 548–551 RECHT UND ENTWICKLUNG ALLGEMEIN / LAW AND DEVELOPMENT IN GENERAL 548–551
  - 551–554 ASIEN / ASIA 551–554
  - 554–555 LATEINAMERIKA / LATIN AMERICA 554–555
  - 556–562 NAHER UND MITTLERER OSTEN / NEAR AND MIDDLE EAST 556–562
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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee , page 443 - 468

Die Änderung des Gesetzgebungsgesetzes der VRCh und die „neue Normalität“ der Gesetzgebung in China

Autoren

Xiaodan Zhang

DOI
- doi.org/10.5771/0506-7286-2015-4-443
- ISSN: 0506-7286
- ISSN online: 2941-9603
Zusammenfassung

Das Gesetzgebungsgesetz der Volksrepublik China wurde im Jahre 2000 zum ersten Mal ausgearbeitet. Es ist eines der wichtigsten Gesetze verfassungsrechtlicher Natur in China und bezieht sich im Wesentlichen auf die Verteilung der Rechtsetzungskompetenz zwischen zentralen und lokalen Staatsorganen, Rechtsetzungsverfahren, die Festlegung der Rechtsetzungskompetenzen der verschiedenen Rechtsetzungssubjekte, sowie andere wichtige Aspekte der Rechtsetzung. Damit ist das Rechtsetzungssystem Chinas zum ersten Mal formalisiert und eine grundlegende Ordnung für die Ausübung der Rechtsetzungskompetenz durch verschiedene Subjekte auf verschiedenen Ebenen des Staates geschaffen worden. 15 Jahre nach seinem ursprünglichen Erlass am 05.03.2000 wurde das Gesetzgebungsgesetz jüngst am 05.03.2015 von der 3. Sitzung des XII. Nationalen Volkskongresses geändert. Die Änderung des Gesetzgebungsgesetzes ist daher eine gute Gelegenheit, einige Beobachtungen zum Aufbau des „Rechtsstaates“ China anzustellen. Die Änderung berührt nicht nur allgemeine Grundsätze der Rechtsetzung, sondern auch konkrete Schritte in den Rechtsetzungsverfahren. In diesem Artikel soll zunächst die kurze Geschichte der Rechtsetzung seit der Ausrufung der Volksrepublik China dargestellt werden. Daraufhin beschreibt der Artikel die wesentlichen Änderungen des Gesetzgebungsgesetzes und deutet ihre möglichen Einflüsse auf die zukünftige Rechtsetzung und ihre Beiträge zu einer neuen „Normalität“ der Rechtsetzung in China an. Schließlich werden auch verbliebene Probleme nach der Änderung des Gesetzgebungsgesetzes diskutiert.
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