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Die Rechtsstellung des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union / Kapitel 6: Reformbedarf
Die Rechtsstellung des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union / Kapitel 6: Reformbedarf
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Page
1–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–18
Details
19–36
Kapitel 1: Einführung
19–36
Details
A. Einleitung
B. Entstehungsgeschichte
I. Schrittweise Kodifizierung
II. Generalanwalt als Ergebnis der Verhandlungen in Paris
III. Der Commissaire du gouvernement als aktuelles Vorbild für den Generalanwalt?
C. Rechtsquellen
I. Primärrecht
II. Sekundärrecht
1. Verfahrensordnung und weitere Verordnungen
2. Beamtenstatut
III. Verhaltenskodex
1. Wortlaut
2. Systematik
3. Sinn und Zweck
4. Ermächtigungsgrundlage
5. Die Rechtsnatur des Verhaltenskodex
37–146
Kapitel 2: Ernennung und Beendigung des Amtes
37–146
Details
A. Die Amtseinführung
I. Anzahl der Generalanwälte
II. Berufungsverfahren
1. Vorschlag eines Mitgliedstaates
a) Politische Übereinkunft
b) Nationale Auswahlverfahren
2. Stellungnahme des Bewerberprüfungsausschusses
a) Zusammensetzung des 255-Ausschusses
b) Verfahren der erstmaligen Prüfung eines Bewerbers
c) Besonderheiten der Prüfung eines bereits amtierenden Generalanwalts
3. Ernennung
4. Amtsantritt
III. Auswahlkriterien
1. Unabhängigkeit
2. Juristische Qualifikation
a) Anforderungen auf Unionsebene
aa) Voraussetzungen für die höchsten richterlichen Ämter
bb) Juristen von anerkannt hevorragender Befähigung
b) Anforderungen des deutschen Rechts
3. Kriterien des 255-Ausschusses
a) Konkretisierung oder ergänzende Kriterien?
b) Fachkompetenz
c) Berufserfahrung
aa) Umfang der Berufserfahrung
bb) Einzubeziehende Berufserfahrung
cc) Berufserfahrung als Referent
d) Fähigkeit, die richterlichen Pflichten zu erfüllen
e) Gewähr für Unabhängigkeit und Unparteilichkeit
f) Sprachkenntnisse und internationales Umfeld
4. Diversität
IV. Bedeutung der Auswahl für die Rechtsstellung des Generalanwalts
V. Zugang zu den Stellungnahmen des 255-Ausschusses
1. Veröffentlichung der 255-Stellungnahmen
2. Anspruch auf pauschalen Zugang zu allen Stellungnahmen
a) Bestimmung des Anspruchsgegners
b) Vorliegen personenbezogener Daten
c) Öffentliches Interesse an den Stellungnahmen
aa) Kontrolle durch die Öffentlichkeit
bb) Vorbildfunktion für nationale Auswahlverfahren
d) Verhältnismäßigkeit
aa) Schutzwürdigkeit der Privatsphäre
bb) Funktionsfähigkeit des Auswahlverfahrens
e) Zwischenergebnis
3. Zugang des Bewerbers zu jeweiliger Stellungnahme
4. Zusammenfassung
VI. Zwischenergebnis
B. Die Beendigung des Amtes
I. Amtszeit
II. Rücktritt und Tod
III. Amtsenthebung
IV. Austritt eines Mitgliedstaates
V. Pflichten nach Ende der Amtszeit
1. Integrität, Würde, Loyalität und Diskretion
2. Mitwirkung an Rechtssachen
3. Sonstige wirtschaftliche Aktivität
4. Durchsetzung
C. Der Fall Sharpston
I. Das Vorgeschehen
1. Politische Schlüsse der Mitgliedstaaten aus dem Brexit
2. Klageerhebung vor dem Gericht und einstweilige Anordnung
3. Rechtsmittel beim Gerichtshof im einstweiligen Rechtsschutz
4. Hauptsacheentscheidung des Gerichts
II. Die Rechtsmittelentscheidung des Gerichtshofs
1. Gerichtliche Überprüfbarkeit mitgliedstaatlicher Entscheidungen
2. Zurechnung zum Rat
3. Folgen des Austritts eines Mitgliedstaats
4. Prozessrechtliche Revisionsgründe
III. Vereinbarkeit mit der Rechtsstellung des Generalanwalts
1. Keine Amtsenthebung durch Beschluss der Mitgliedstaaten
2. Mandatsende als unmittelbare Austrittsfolge nach Art. 50 Abs. 3 EUV
a) Verbindung zum Mitgliedstaat kraft Art. 19 Abs. 2 EUV
b) Koppelung durch politische Vereinbarung
c) Gleichstellung der Unabhängigkeit von Richter und Generalanwalt?
d) Rechtsfolgen der 38. Erklärung zum Vertrag von Lissabon
e) Die Präambel des Austrittsabkommens
f) Zwischenergebnis
3. Abschließende Gründe für das Ende der Dienstzeit?
4. Schlussfolgerung
IV. Rechtsschutz eines Bewerbers
1. Nichtigkeitsklage
a) Stellungnahme des 255-Ausschusses
b) Akte der Regierungskonferenz
aa) Parteifähigkeit
(1) Auslegung des Art. 263 Abs. 1 S. 2 AEUV
(a) Wortlaut
(b) Wille der Vertragsstaaten
(c) Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union
(d) Gegenüberstellung
(2) Zurechnung zum Rat
(3) Sonderfall: Feststellung einer Vakanz
(4) Zwischenergebnis
bb) Rechtswirkung gegenüber Dritten
c) Zwischenergebnis
2. Weitere Klagearten
a) Untätigkeits- oder Nichtigkeitsklagen
b) Vertragsverletzungsverfahren
3. Rechtsverletzung
4. Folgen der justizfreien Generalanwaltsernennung
5. Begrenzte gerichtliche Überprüfung als Weg für die Zukunft?
V. Fazit
147–230
Kapitel 3: Rechtsstellung
147–230
Details
A. Dienstrechtliche Stellung
I. Residenzpflicht
II. Besoldung
1. Grundgehalt
2. Entschädigungen und Zulagen
a) Residenzzulage
b) Aufwandsentschädigungen
c) Dienstreisekosten
d) Weitere Fürsorgeleistungen
e) Besteuerung von Gehalt, Zulagen und Entschädigungen
3. Zahlungen nach Ende der Amtszeit
a) Übergangsgeld
b) Ruhegehalt
4. Sozialleistungen
a) Dienstunfähigkeit
b) Krankheitsfürsorge
c) Hinterbliebenenfürsorge
III. Arbeitszeiten
IV. Urlaubsansprüche
V. Beistandspflicht
VI. Nebentätigkeitsverbot und Erlaubnispflicht
1. Ziele
a) Unabhängigkeit und Unparteilichkeit
b) Verfügbarkeit
c) Ansehen
2. Abgestufte Zulässigkeit von Nebentätigkeiten
a) Politische Nebentätigkeiten
b) Sonstige Nebentätigkeiten und Berufstätigkeiten
aa) Berufstätigkeiten
bb) Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Amtsausübung
cc) Unentgeltliche Tätigkeiten
dd) Autorentätigkeiten
3. Zurückhaltung bei Tätigkeits- und Vorteilsannahme
4. Kontrolle über Einhaltung der Nebentätigkeitsregelungen
5. Zwischenergebnis
VII. Immunität und Vorrechte
1. Telos der Immunität der Generalanwälte
2. Sachlicher Umfang
a) Umfasste Handlungen
aa) Privilegierung dienstlicher Handlungen
(1) Vergleich mit Immuntäten außerhalb des Gerichtshofs
(2) Schutz des Ansehens des Gerichtshofs
bb) Schutz auch privater Handlungen
(1) Wortlaut und Systematik
(2) Erforderlichkeit privater Immunität
(3) Erhöhte Schutzbedürftigkeit als Unionsbeamte und internationale Richter
cc) Zwischenergebnis
b) Betroffene Gerichtsbarkeiten
3. Zeitlicher Umfang
4. Aufhebung
5. Sonstige Befreiungen und Vorrechte
6. Schlussfolgerung für Rechtsstellung des Generalanwalts
VIII. Amtshaftung
1. Grundlagen der Amtshaftung
2. Haftung für Verfahrensverzögerung
3. Haftung für Inhalte der Schlussanträge
4. Anspruchsgegner
IX. Zusammenfassung
B. Institutionelle Einbindung in den Gerichtshof
I. Das Kabinett des Generalanwalts
1. Planstellen der Kabinette
2. Auswahl und Einstellung
3. Organisation und Arbeitsweise
II. Der Erste Generalanwalt
1. Wahl des Ersten Generalanwalts
2. Aufgaben des Ersten Generalanwalts
a) Verteilung der Rechtssachen
b) Überprüfung von Urteilen des Gerichts der Europäischen Union
III. Keine Beteiligung an Wahl des Präsidenten
IV. Der Generalanwalt am Gericht der Europäischen Union
V. Dimensionen der Mitgliedschaft am Gerichtshof
1. Organisatorische Mitgliedschaft
2. Institutionell-Funktionelle Mitgliedschaft
VI. Rangverhältnis zu den Richtern
C. Der Generalanwalt als Europäischer Beamter?
I. Beamtenähnlichkeit
1. Loyalitäts- und Treuepflicht
2. Fürsorgepflicht
3. Alimentationsprinzip
4. Einseitige Gestaltung des Rechtsverhältnisses
II. Unterschiede zum Status des Beamten
1. Weisungsgebundenheit
2. Disziplinarrecht
3. Amtseinsetzung und Amtsende
4. Laufbahn
III. Vergleich zum Richterstatus
IV. Schlussfolgerungen
1. Der Generalanwalt als Wahlbeamter?
a) Irreführende Überbetonung der Wahl
b) Unterbetonung der Unabhängigkeit
2. Weitere Kategoriebegriffe
3. Bezugnahme zum Richteramt
4. Eigener Kategoriebegriff
231–394
Kapitel 4: Kompetenzen und Funktionen
231–394
Details
A. Pflichten bei der Amtsausübung
I. Unabhängigkeit
II. Unparteilichkeit
1. Ausschluss wegen Befangenheit
a) Verfahren
b) Vorliegen von Befangenheit i.S.d. Art. 18 Abs. 2 EuGH-Satzung
c) Rechtsschutz der Parteien
aa) Umkehrschluss aus Art. 18 Abs. 4 EuGH-Satzung
bb) Sinn und Zweck
cc) Schlussfolgerung
2. Pro-europäische Integrationsagenda
3. Zusammenfassung
III. Der Generalanwalt und sein Heimatstaat
1. Das Spannungsfeld
2. Vorbeugung im Rahmen der Verteilung von Rechtssachen
3. Faktische Auswirkungen
a) Empirische Untersuchung
b) Rechtstradition oder Regierungseinfluss?
4. Fazit
IV. Pflichten nach dem Verhaltenskodex
V. Zusammenfassung
B. Befugnisse
I. Fragerecht in mündlicher Verhandlung
II. Stellung von Schlussanträgen
1. Inhalt
a) Aufbau
aa) Vorabentscheidungsverfahren
(1) Einleitung
(2) Rechtlicher Rahmen
(3) Die Fakten des Ausgangsverfahrens
(4) Verfahren vor dem Gerichtshof
(5) Rechtliche Würdigung
(6) Ergebnis
bb) Vertragsverletzungsverfahren
cc) Nichtigkeitsklage
dd) Rechtsmittel gegen Entscheidungen über Nichtigkeitsklagen
ee) Zusammenfassung
b) Prüfungsmaßstab
aa) Erweiterte Prüfung
bb) Begrenzte Prüfung
c) Umfang
d) Juristische Methodik
e) Zusammenfassung
2. Sprache
3. Stil
4. Ausarbeitungsprozess
5. Verlesung
a) Praxis
b) Erforderlichkeit
6. Veröffentlichung
7. Verzicht auf Schlussanträge
a) Voraussetzungen für den Verzicht auf Schlussanträge
aa) Wortlaut
bb) Systematik
cc) Sinn und Zweck
(1) Erhalt des Anwendungsbereiches
(2) Verfahrensbeschleunigung unter Funktionswahrung
dd) Entstehungsgeschichte
ee) Schlussfolgerungen
ff) Beurteilungsspielraum
b) Stellung der Parteien und Begründungspflicht
c) Verfahren
d) Praxis
8. Schlussanträge in Gutachtenverfahren
9. Erwiderung auf Schlussanträge
a) Beurteilungsmaßstab
b) Rechtsprechungspraxis
aa) Vermeulen (EGMR)
bb) EMESA Sugar (EuGH)
cc) Kokkelvisserij (EGMR)
dd) Kress (EGMR)
ee) Kaba II (EuGH)
c) Die „Gretchenfrage“
aa) Objektive Stellung des Generalanwalts
bb) Wertung aus der Laienperspektive
cc) Wiedereröffnung des mündlichen Verfahrens
(1) Voraussetzungen für die Wiedereröffnung
(2) Verfahrensverlängerung durch Antworten auf die Schlussanträge
(3) Vorabentscheidungsverfahren
dd) Teilnahme an Urteilsberatungen
d) Fazit
III. Rolle des Generalanwalts in Eilverfahren
1. Abgabe von Stellungnahmen
2. Form und Veröffentlichung der Stellungnahmen
IV. Äußerungsrechte im Verfahrenslauf
C. Funktionen
I. Berücksichtigung der Schlussanträge in der Urteilsfindung
1. Ausgangspunkt für die Urteilsberatungen
2. Potenzieller Nutzen für Urteilsfindung
a) Arbeitsentlastung
b) Qualitätserhöhung
3. Tatsächlicher Einfluss auf die Urteile
a) Inhaltliche Übereinstimmung
b) Unmöglichkeit der quantifizierten Einflussmessung
aa) Fehleranfällige Datenlage
bb) Kausalitätsnachweis
c) Ausdrückliche Verweise
aa) Verweisdichte
bb) Aussagekraft der Verweisstatistiken
d) Einzelfallbetrachtung
e) Zusammenfassung
4. Faktoren für den Einfluss auf die Urteilsberatungen
a) Ermittelte Faktoren
b) Schlussfolgerungen für die Rechtsstellung des Generalanwalts
5. Vernetzungsgebot
a) Begründungspflicht
b) Gewährleistung der Generalanwaltsfunktionen
c) Überprüfung der Beachtung der Schlussanträge
d) Zusammenfassung
6. Stärkung des Einflusses der Generalanwälte
7. Zusammenfassung
II. Weiterentwicklung des Unionsrechts
1. Vorteil gegenüber Urteilen
2. Bedeutung für die Europarechtswissenschaft
3. Erforderlichkeit
4. Schaden durch Individualismus
III. Verständnishilfe
1. Bedeutung der Verständlichkeit der Rechtsprechung
2. Erläuterung durch die Schlussanträge
3. Grenzen der Erläuterung durch den Generalanwalt
4. Zwischenergebnis
IV. Abweichendes Votum
1. Sinn und Zweck abweichender Voten
2. Schlussanträge als unionsrechtliche abweichende Voten
V. „Erste Instanz“
1. Rechtsschutz des Einzelnen
2. Entlastung des Gerichtshofs
3. Zusammenfassung
VI. Befruchtung der Schlussanträge untereinander
VII. Zusammenfassung
395–414
Kapitel 5: Rechtsschutz des Generalanwalts
395–414
Details
A. Entscheidungen durch Richter und Generalanwälte
I. Verfahrensbezogene Maßnahmen
II. Interne Angelegenheiten von Generalversammlung und Plenum
III. Präsidialentscheidungen
IV. Rechtlich unerhebliches Fehlverhalten
V. Grundrechtsverletzung durch fehlenden Rechtsschutz
B. Entscheidungen durch die Verwaltung des Gerichtshofs
I. Anwendungsbereich des beamtenrechtlichen Rechtsschutzes
II. Analoge Anwendung der Art. 90 ff. BSt
1. Planwidrige Regelungslücke
2. Vergleichbare Interessenlage
III. Besonderheiten des Beamtenrechtsschutzes
1. Das Vorverfahren
2. Klagegegner
3. Die Anstellungsbehörde des Generalanwalts
4. Richter in eigener Sache?
5. Folgeverfahren
C. Verweigerte Nebentätigkeitserlaubnis
D. Zusammenfassung
415–444
Kapitel 6: Reformbedarf
415–444
Details
A. Grundlegende Reform zur Verfahrensbeschleunigung
I. Das Problem der Verfahrensdauer
II. Abschaffung des Generalanwalts?
III. Ersatz für die Schlussanträge
1. Richterliche Sondervoten
2. Nachträgliche Stellungnahmen
3. Ad-hoc-Generalanwälte
4. Zwischenergebnis
IV. Schonender Ausgleich durch Verzicht auf Schlussanträge im Einzelfall
V. Fazit
B. Ernennungsverfahren und Amtszeit
I. Demokratisierung des unionalen Ernennungsverfahrens
1. Rolle der nationalen Parlamente
2. Ernennung durch das Europäische Parlament
3. Zweifel an einer Beteiligung des Europäischen Parlaments
4. Ernennung durch den Rat
5. Zwischenergebnis
II. Die Rolle der Mitgliedstaaten
1. Das Problem der Unabhängigkeit
2. Die Kontinuität am Gerichtshof
3. Das Bedürfnis häufiger Rotation
4. Eine Frage der Macht
5. Weggabelung
a) Beibehaltung der politischen Praxis
b) Abkehr von der bisherigen politischen Praxis
III. Politische Machtverlagerung auf parlamentarische Fraktionen
IV. Die Beteiligung des 255-Ausschusses
1. Hindernisse einer erweiterten Rolle des 255-Ausschusses
2. Aufsicht über den 255-Ausschuss
V. Zusammenfassung
445–452
Kapitel 7: Ergebnisse
445–452
Details
A. Beginn und Ende der Amtstätigkeit
B. Dienstrechtliche Stellung
C. Institutionelle Stellung
D. Reformvorschläge
E. Fazit
453–468
Literaturverzeichnis
453–468
Details
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CC-BY
Access
Die Rechtsstellung des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union , page 415 - 444
Kapitel 6: Reformbedarf
Autoren
Jonas Brügmann
DOI
doi.org/10.5771/9783748919933-415
ISBN print: 978-3-7560-1456-9
ISBN online: 978-3-7489-1993-3
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