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Gesellschaftliche Bewegungen - Recht unter Beobachtung und in Aktion

Ulrich Faber (ed.), Kerstin Feldhoff (ed.), Katja Nebe (ed.), Kristina Schmidt (ed.), Ursula Waßer (ed.)

2016

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Ulrich Faber, Kerstin Feldhoff, Katja Nebe, Kristina Schmidt, Ursula Waßer Gesellschaftliche Begegnungen – Recht in Bewegung S. 7-18

„… Gesellschaftliche Begegnungen – Recht in Bewegung Der verehrte Jubilar schätzt das Spiel mit der …” „… zu teilen. Es ist Gesellschaftliche Begegnungen – Recht in Bewegung 8 von daher kein Wunder, dass …” „… Gesellschaftliche Begegnungen – Recht in Bewegung 9 Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, der …”

Maria Hackmann Kein Ende der Bewegung im Urlaubsrecht S. 293-310

„… Kein Ende der Bewegung im Urlaubsrecht Maria Hackmann Seine erste grundlegende Arbeit zum …” „… Urlaubsrecht widmete Wolfhard Kohte1 der Bewegung, die durch die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom …” „… .8 Die Konsequenzen, die Wolf- 1 Kohte, Kontinuität und Bewegung im Urlaubsrecht, BB 1984, 609-624. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Gesellschaftliche Bewegungen – Recht unter Beobachtung und in Aktion Ulrich Faber | Kerstin …” „… | Ursula Waßer (Hrsg.) Gesellschaftliche Bewegungen – Recht unter Beobachtung und in Aktion Festschrift …” „… . Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der …”

Reimund Schmidt-De Caluwe "Man soll auch nicht sagen dürfen: Du erhältst keine Arbeitslosenunterstützung, wenn Du nicht schippst" – Die sanktionierte Pflicht zum „Ein-Euro-Job“ als verbotener Arbeitszwang S. 791-816

„… dieser historischen Folie der Normgeschichte und angesichts des prima facie recht rigorosen Textes von …” „… Tätigkeit zu bewegen.33 Ein solches Begriffsverständnis erscheint naheliegend und entspricht sowohl dem …” „… erbringen, dann wäre dies recht „zwanglos“ unter den Begriff „Zwang zur Arbeit“ zu subsumieren. Reduktion …”

Claudia Beetz Die Höhe des Regelbedarfs im Sozialhilferecht für volljährige Menschen, die bei Verwandten oder in einer Wohngemeinschaft leben S. 531-544

„… wieder mit dem Recht der kleinen Leute umschrieben. Dies hat auch unsere Zusammenarbeit geprägt, die mit …” „… der Regelbedarfsstufe 3 (2016: 1 Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Arbeits-, Unternehmens …” „… nach juris, Rn. 100. 13 BT-Dr. 17/4095, S. 27. Claudia Beetz 536 und wirtschaftlicher Beweglichkeit …”

Malin Bode, Michael Dornieden, Harry Gerson Das BEM – und der subjektive Faktor im Suchprozess S. 401-416

„… haben wir eine Broschüre über die Rechte der Arbeiter und des Betriebsrates im Kampf gegen …” „… , andererseits die Rechte der gesundheitlich eingeschränkten 1 Dornieden, Die Krankheitskündigung, Bochum 1978. 2 …” „… ) Umgang mit Low-performern – Die Kündigung wegen Minderleistung und das Recht des Arbeitnehmers auf eine …”

Lukasz Pisarczyk Die kollektiven Vereinbarungen im polnischen Arbeitsrecht S. 959-976

„… Übereinkommens: Lewandowski, Tarifverträge als Rechtsquellen im polnischen Recht: ihre Entwicklung und ihr …” „… “. Die Entstehung und die Rechte der Sozialpartner werden auch durch die Gesetze vom 23. Mai 1991 über …” „… Raum für autonome Bewegungen lassen. Artikel 20 der Verfassung sieht vor, dass die Grundlage der …”

Rudolf Buschmann „Bereitschaftsdienst“ als begriffliche Negation von Arbeitszeit – ein unfruchtbares Übergangsphänomen S. 417-434

„… anzusehen sind. Übereinstimmung besteht insoweit nicht nur mit EU-Recht, sondern ebenso mit dem Recht des …” „… Übrigen arbeitet das eur. Recht weder mit diesem Begriff noch mit „Arbeits- bzw. Rufbereitschaft“. Die …” „… Auslegung durch den Eur. Ausschuss für Soziale Rechte. In seinen Conclusions10 formuliert der Ausschuss wie …”

doi.org/10.5771/9783845272429

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Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus

Frank Lüttig (ed.), Jens Lehmann (ed.)

Series: Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle

Volume 4 2020

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Sven Schönfelder Die Identitäre Bewegung als Teil der Neuen Rechten S. 111-124

„… Die Identitäre Bewegung als Teil der Neuen Rechten von Sven Schönfelder Einleitung Einigen …” „… internen Strategiepapier der Identitären Bewegung (IB), die sich als Jugendbewegung der Neuen Rechten …” „… organisatorisch als Teil 3. Die Identitäre Bewegung als Teil der Neuen Rechten 113 der neonazistischen Szene zu …”

Gerd Bücker Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) und der Versuch einer Anwerbung S. 333-346

„… Neuen Rechten bewegen. Zunehmend arbeiteten einige Funktionsträger eng mit dem bekannten Verleger Götz …” „… Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) und der Versuch einer Anwerbung von Gerd Bücker …” „… Einleitung Die „Identitäre Bewegung“, seit 2014 „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD), agiert seit Herbst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe …” „… Rechtsterrorismus für Schlagzeilen sorgen. Vermutete rechte Netzwerke in der Polizei (in Hessen) oder die Aktionen …” „… rechtes Gedankengut sind. Die mit dem Lockdown verbundenen Einschränkungen für jeden von uns waren und …”

Verena Fiebig Rechtsextremismus in der Szene der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ S. 85-110

„… wieder Überschneidungen der beiden Phänomenbereiche. In der kürzlich ausgehobenen mutmaßlichen rechten …” „… . de/investigativ/ndr-wdr/terrorzelle-gruppe-s-105.html (Zugriff: 2.3.2020). 3 „Rechte Terrorzelle: Verdächtige auch aus NRW“, WDR, 17.2.2020 …” „… Selbstverwalterszene bewegen. Weiterhin finden wir Personen ohne vorangegangene Bezüge in rechtsextremistische …”

Daniel Köhler Die Entwicklung rechtsterroristischer Strukturen S. 19-46

„… tiger-spricht-von-zweitem-Taeter,luebcke168.html (Zugriff: 24.2.2020). Daniel Köhler 22 wegen Bildung einer (rechts …” „… unterwandern: Manfred Jenke, Verschwörung von rechts? Ein Bericht über den Rechtsradikalismus in Deutschland …” „… der extremen Rechten bewusst für den bewaffneten Kampf aus dem Untergrund entschieden. Tatsächlich …”

Achim Bröhenhorst Entwicklungen, Inszenierungen und Aktionsformen rechtsextremer Szenezusammenhänge S. 47-64

„… Rechtsextremismus die Rede ist, wird damit ein Sammelbegriff für unterschiedliche rechte Strömungen gemeint (s.o …” „… Konservatismus verorten, im vermeintlich „populistischen“ Bereich agieren, zur Neuen Rechten gezählt werden oder …” „… Partei „Die Rechte“ oder Beratungsangebote zum Thema Arbeitslosengeld II von verschiedenen Verbänden der …”

Sachverzeichnis S. 349-356

„… , 71 Die Rechte 10 f., 49, 297ff. Dienstaufsicht 301 f. Diffamierung 279 Doppel-Sigrune 260, 295 …” „… Rechtsordnung 171 f. Gefährdungsdelikte 167, 273 f. Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum Rechts …” „… 51, 60, 180 Hoyerswerda 30 Hünxe 128 Sachverzeichnis 351 Identitäre Bewegung (IB) 8 f., 38, 111ff …”

Holger Münch Die Weiterentwicklung der kriminalpolizeilichen Strategie zur Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität - rechts - S. 125-156

„… der „Identitären Bewegung“ (IB) gehörten zu den ersten Protagonisten der rechten Szene auf Telegram …” „… Politisch motivierten Kriminalität rechts von Holger Münch Einleitung Das vergangene Jahr 2019 stand in …” „… unveräußerlichen Grundrechte, die Würde jedes einzelnen Menschen und die Menschenrechte. Sie schützen das Recht auf …”

Andreas Stegbauer Die Propaganda- und Äußerungsdelikte der §§ 86, 86a, 111, 130, 140 StGB S. 245-278

„… Strafrecht mittels der Propaganda- und Äußerungsdelikte entgegen. Diese bewegen sich wesensgemäß im …” „… Recht vorgelagert2. Sowohl die grundsätzliche Legitimation als auch die Auslegung und Anwendung der …” „… Recht gewährleistet, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten …”

Kai Lohse, Tobias Engelstätter Die Bekämpfung staatsgefährdender rechtsextremistischer Gewalt durch den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof S. 157-186

„… Terrorismusabwehrzentrums Rechts“ (GETZ-R). 6 Der Verfassungsschutzbericht 2018 weist einen Anstieg von 1.054 Taten im Jahr …” „… / af-rechtsextremismus/zahlen-und-fakten-rechtsextremismus/rechtsextremistische-str af-und-gewalttaten-2018. Vgl. ferner die Gesamtzahl von Straftaten der PMK - Rechts in den …” „… verbreitende Trends wie etwa die sogenannte Incel-Bewegung sind geeignet, bislang unbekannte …”

Stefan Tepper Anbahnung und Unterstützung institutioneller Begleitungen der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szenezusammenhängen S. 309-332

„… „Nordverbund Ausstieg Rechts“ und der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) „Ausstieg zum Einstieg“ e.V. zwei …” „… , http://www.faz.net/aktuell/politik/rechtsextremismus-rausaus-der-neonazi-szene-aber-wie-11587014.html (Zugriff: 25.3.2020). 8 Vgl. Kurt Möller/Nils Schuhmacher, Rechte Glatzen …” „… Einflussnahme auf Ausstiegswillige der „rechten Szene“. Eine qualitative Studie zur Identifizierung …”

Wiebke Ramm Der NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München - Beobachtungen einer Journalistin S. 221-244

„… entsetzt über den Aufschwung der AfD und verunsichert über die Gefahr von rechts. Als Gerichtsreporterin …” „… ? Was kann ein Strafprozess leisten - und was nicht? Denn neben der Sorge vor rechtem Terror stoße ich …” „… Recht auf Verteidigung, ein Recht auf ein faires Verfahren haben. (K)ein Strafprozess wie jeder andere …”

Britta Bannenberg Rechtsextremismus und Menschenhass. Terroristische Einzeltäter und die Rolle des Internet S. 65-84

„… zahlreiche Informationen über die Tat, den oder die Täter und die Hintergründe rechter Netzwerke erbringen …” „… Gläubige töten oder diese zur Flucht aus der Synagoge bewegen, um sie anschließend erschießen zu können. Da …” „… seit Jahren in rechtsextremen Foren (auf Reddit und 8chan sowie auf Facebook-Seiten rechter …”

Jens Lehmann Leugnung des Holocaust und „Israelkritik“ als neuere Formen der Volksverhetzung S. 279-308

„… Wertes und minderen Rechts verbunden wird - erfüllen den Tatbestand noch nicht“2. Unbedenklich unter …” „… , www.spiegel.de/panorama/justiz/muenchen-hasskommentar-nach-christchurch-attentat-so-laeuft-der-prozess-a-c095ab43-f2e7-4c69af52-e30cb75a35fd. 9 Vgl. etwa folgende Einschätzung der Kleinpartei „Die Rechte …” „… zum Kernbestand „rechter“ Ideologie. Bei Versammlungen oder Aktivitäten im Internet tritt er …”

doi.org/10.5771/9783748921073

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Sorget nicht - Kritik der Sorge

Anna Henkel (ed.), Isolde Karle (ed.), Gesa Lindemann (ed.), Micha Werner (ed.)

Series: Dimensionen der Sorge

Volume 2 2019

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Johanna Karoline Fröhlich Kritik als Form von Sorge in Sozialen Bewegungen – am Gegenstand der Neuen Rechten Bewegung S. 219-242

„… Kritik als Form von Sorge in Sozialen Bewegungen – am Gegenstand der Neuen Rechten Bewegung Johanna …” „… Bewegungen in der Bewegungsforschung nicht weiter hinterfragt wird, werden bei rechten Bewegungen tendenziell …” „… , nämlich die Neue Rechte Bewegung, wähle. Wenn die Norm einer bestimmten Worum-Struktur mir als Forscher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Gegenstand der Neuen Rechten Bewegung 219 Johanna Karoline Fröhlich Hang zum Terror. Reflexionen zum …” „… . Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der …” „… Nachhaltigkeit und Klimawandel abnehmen? 197 Birthe Frenzel Kritik als Form von Sorge in Sozialen Bewegungen – am …”

Anna Henkel, Isolde, Karle, Gesa Lindemann, Micha Werner Einleitung S. 7-16

„… ihrem Beitrag „Kritik als Form von Sorge in Sozialen Bewegungen – am Gegenstand der Neuen Rechten …” „… Bewegungen fruchtbar aufeinander bezogen werden können (Henkel, Karle et al. 2016a). Diese analytischen …” „… Bewegung“. Das Konzept der Sorge wird verbunden mit der Überlegung, dass Betroffenheit im Kritisieren …”

Autorenangaben S. 265-268

„… dem Arbeitstitel „Grenzen von Sorge um Andere am Gegenstand der Neuen Rechten Bewegung“. Ihre …” „… Interessen sind u.a. Religion, Nation und Geschlecht, Soziale Bewegungen und Wohlfahrtsstaatlichkeit …”

Robert Gugutzer Sorge als Atmosphäre. Phänomenologische Annäherungen an ein machtvolles Gefühl S. 75-98

„… tritt, wird er bei einiger Feinfühligkeit spüren, dass er mit seiner Fröhlichkeit hier nicht so recht am …” „… recht ist sie nicht bloß eine reaktive Stellungnahme zum affektiven Betroffensein von einer sorgevollen …” „… definiert Schmitz (2016, S. 63) Macht als „Steuerungsfähigkeit, d. h. als Vermögen, einen Vorrat beweglicher …”

Knut Berner Hang zum Terror. Reflexionen zum destruktiven Potential der Sorge S. 243-264

„… übersehen, dass den mit Sorge intrinsisch verbundenen basalen Erfordernissen und erst recht den eventuell …” „… mißhandelnde Mutter es fertiggebracht hat, die Bewegungen, die Mimik, die Körperhaltung und die Worte einer …” „… ). Die um ihr Recht auf einen individuellen Sterbeprozess gebrachten Opfer und ihre Angehörigen hingegen …”

doi.org/10.5771/9783845289212

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Sachenrecht I

Ralph Weber

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten S. 361-389

„… E. Sonstige Rechte Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten Überblick Grundinhalt Das …” „… Pfandrecht an einer beweglichen Sache – auch Fahrnispfand genannt – ist ein beschränktes dingliches Recht …” „… unterscheidet man bei den Pfandrechten an beweglichen Sachen und an Rechten drei unterschiedliche Arten der …”

Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen S. 398-407

„… und Übertragung dinglicher Rechte. Diese Publizitätsmittel sind bei beweglichen Sachen der Sachbesitz …” „… Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen Begriff Definition Sachenrecht Das Sachenrecht …” „… Rechtsgesamtheiten Rechtsgesamtheiten fassen nicht nur Sachen, sondern Sachen und Rechte unter einem gemeinsamen …”

Wesen des Sachenrechts und Kurzübersicht über die einzelnen Sachenrechte S. 50-56

„… Regelungen danach, ob es sich um bewegliche Sachen oder um Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, die sog …” „… wiederum getrennte Regeln für bewegliche Sachen und Grundstücke sowie zum Teil auch für Rechte. Dieser …” „… , als zunächst zusammenhängend das Recht der beweglichen Sachen und erst im Anschluss daran, wiederum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… beweglichen Sachen und an Rechten§ 18 362 ÜberblickI. 362 Grundinhalt1. 362 Arten der Pfandrechte2. 362 Das …” „… NomosLehrbuch Sachenrecht I Bewegliche Sachen Nomos 3. Auflage Weber Nomos NomosLehrbuch …” „… Sachenrecht I Bewegliche Sachen 3. Auflage Prof. Dr. Ralph Weber, Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald …”

Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen S. 155-179

„… , dass das an der beweglichen Sache bisher bestehende Eigentum und eventuelle Rechte Dritter an dieser …” „… Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen Das BGB regelt zwar im dritten Titel des …” „… , der eine bewegliche Sache3 gutgläubig (bona fides) zehn Jahre4 (tempus) in Eigenbesitz (possessio …”

Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–936 BGB S. 124-154

„… Recht Fatemi, NJW 2011, 29 ff. § 9 Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß …” „… Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–936 BGB Grundsätzliches Als …” „… Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen ist in den §§ 932–936 geregelt, dort zutreffend mit „Erwerb …”

Der Nießbrauch S. 390-397

„… beweglichen Sache besteht. n durch Vereinigung von belastetem Recht und Nießbrauch in einer Person (§§ 1063 …” „… Grundstücken, beweglichen Sachen und Rechten jeweils nach den besonderen Vorschriften erfolgen, die für die …” „… und unveräußerliche (Ausnahme: § 1059a) dingliche Recht, alle Nutzungen aus dem mit dem Nießbrauch …”

Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 929 ff. BGB S. 111-123

„… Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 929 ff. BGB …” „… rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen gemäß §§ 929–932 tauchen immer wieder in juristischen …” „… Übereignung genannt wird. Das Grundprinzip, nach dem das BGB diese Übereignung beweglicher Sachen geregelt hat …”

Grundprinzipien des Sachenrechts S. 57-71

„… . dazu umfassend Quantz, Besitz und Publizität im Recht der beweglichen Sachen (2005). 3 So auch …” „… Rechte vom BGB vorgeschrieben sind, also bei beweglichen Sachen durch Einigung und Übergabe (§ 929 ff …” „… ff. Quantz, Besitz und Publizität im Recht der beweglichen Sachen (2005). Zum Typenzwang: Kaulbach …”

Grundbegriffe des Sachenrechts S. 36-49

„… – möglich, da der Besitz als solcher kein dingliches Recht ist. Wird eine bewegliche Sache mit einer anderen …” „… die Rechte des Menschen an seinem Körper nur als eine Ausformung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… , Samen oder Organe sind dagegen mit der Trennung bewegliche Sachen und damit grundsätzlich auch …”

Besitzschutz S. 88-99

„… Rechts zum Besitz den reinen Besitz als solchen und stehen daher jedem, auch dem nicht rechtmäßigen …” „… Rechtsverfolgung dessen bewahrt werden, der vermeintlich oder wirklich ein besseres Recht zum Besitz einer Sache …” „… darf sich, selbst wenn er das bessere Recht haben sollte, trotzdem nicht der Sache bemächtigen.“3 Damit …”

Verlust des Eigentums S. 180-182

„… beweglichen Sachen, § 959 BGB Die einseitige Eigentumsaufgabe an beweglichen Sachen erfordert als Tathandlung …” „… Länderabfallgesetze usw.) ist die Dereliktion für bestimmte bewegliche Sachen gesetzlich verboten. § 11 I. II. 1. 1 …” „… Zuschlag gemäß §§ 816, 817 ZPO das Eigentum an beweglichen Pfandsachen und gemäß § 90 ZVG an Grundstücken …”

Das Anwartschaftsrecht S. 274-291

„… Rechts, an dem das Anwartschaftsrecht besteht. Geht es etwa um Eigentum an beweglichen Sachen, so findet …” „… dann ausgegangen werden, wenn von einem mehrstufigen Entstehungstatbestand eines Rechts schon so viele …” „… zerstören vermag.1 Allen Anwartschaften ist somit eigentümlich, dass der Erwerb eines Rechts bereits …”

Stichwortverzeichnis S. 408-415

„… 115 ff. Aneignung 10 61 f. Anwartschaftsrecht – als die Veräußerung hinderndes Recht 14 54 – als …” „… . 14 51 ff. – Recht zum Besitz 14 32 f., 45 f. – Rückerwerbsanwartschaftsrecht des Sicherungsgebers …” „… – Verwendungsersatz 16 110 Beschränkte dingliche Rechte – Arten 3 10 ff. – Begriff 3 9 Beseitigungsanspruch 17 1 …”

Die Entwicklung des Sachenrechts S. 28-35

„… römischen Rechtes die libri feudorum4 in allen deutschen Ländern als jedenfalls subsidiäre …” „… Regelungen aus dem römischen Recht Die Rezeption An der Universität von Bologna, einer der bedeutendsten …” „… , grundstücksähnliche Rechte oder andere nutzbare Rechte des anderen Beteiligten (Lehensherr) dauernd auszuüben und zu …”

Der Herausgabeanspruch nach § 985 BGB S. 292-305

„… des mittelbaren oder unmittelbaren Besitzes) von dem Besitzer verlangen kann, sofern diesem kein Recht …” „… anzuwenden, wo die Nutzung eines dinglichen Rechtes vom Sachbesitz abhängt. Dieser Anspruch gilt daher auch …” „… (Mit-)Eigentümer n Anspruchsgegner ist unmittelbarer oder mittelbarer Besitzer n Besitzer hat kein Recht zum Besitz …”

Eigentum als Rechtsbegriff S. 100-110

„… Oder „Eigentum ist ein geheiligtes Recht.“3 Die Entstehung des Eigentums ist ein Rätsel, zu dessen …” „… . Rechtsgeschichtlich hat sich das Privateigentum im heutigen Sinne als Recht einer einzelnen Person im germanischen …” „… Rechtsraum nämlich zuerst an den beweglichen Sachen ausgebildet, während das Eigentum an Grund und Boden noch …”

Der Besitz S. 72-87

„… Schrift „Das Recht des Besitzes“, trotz teilweise vehementer Auseinandersetzungen keine auch nur annähernd …” „… beweglichen und unbeweglichen Sachen hier keine besondere Bedeutung hat. Stattdessen muss der Jurist aber …” „… einem Recht zum Besitz unterscheiden.3 Vielleicht ist daher – so überraschend dies auch sein mag – bis …”

Das Sicherungseigentum S. 245-273

„… von beweglichen Sachen als Kreditsicherheit. Das Gesetz stellt hierfür als Rechtsinstitut das …” „… (Sicherungsnehmer) das Eigentum am Sicherungsgut, meist bewegliche Sachen,14 zur Sicherung der …” „… Sicherungsfall fest (i.d.R. Nichtleistung trotz Fälligkeit) und regelt die Rechte und Pflichten der Beteiligten …”

Der Eigentumsvorbehalt S. 183-244

„… Privatrechts, vgl. Schmidt-Kessel, NJW 2001, 97, 101 f. und deshalb zu Recht kritisch Kieninger, AcP 208 (2008 …” „… Rechtsordnungen (1998) und mit Blick auf die international-privatrechtliche Wirksamkeit zu Recht kritisch …” „… Kieninger, AcP 208 (2008), 184 ff. § 12 184 1 2 nes dinglichen Rechts an der Sache, Zwangsvollstreckung in …”

Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch aus § 1004 BGB S. 344-360

„… es sich um bewegliche oder unbewegliche Sachen handelt, wobei jedoch praktisch die Hauptbedeutung des …” „… hinreichend exakter Konturierung zu Recht abgelehnt wird,3 sog. „Umweltwerte wie sauberes Wasser, reine Luft …” „… oder ungestörten Naturgenuss als sonstige Rechte i.S.v. § 823 Abs. 1 und damit als Schutzgut bestimmter …”

Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 306-343

„… Recht zum Besitz hat. Zugleich stellt sich dieser Schutz des Eigenbesitzers als institutionelle Stärkung …” „… Besitzberechtigung als solche nicht aufhebt. Eine Anwendung der §§ 987 ff. wird daher zu Recht abgelehnt.11 Nicht …” „… maßgeblichen Zeitpunkt gerade ein – i.d.R. abgeleitetes – Recht zum Besitz und damit keine Vindikationslage …”

doi.org/10.5771/9783845260228

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Sachenrecht I

Ralph Weber

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 18 Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten S. 379-408

Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen S. 418-427

„… Publizitätsformen bei der Bestellung und Übertragung dinglicher Rechte. Diese Publizitätsmittel sind bei beweglichen …” „… Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen Begriff Definition Sachenrecht Das Sachenrecht …” „… Rechtsgesamtheiten Rechtsgesamtheiten fassen nicht nur Sachen, sondern Sachen und Rechte unter einem gemeinsamen …”

§ 3 Wesen des Sachenrechts und Kurzübersicht über die einzelnen Sachenrechte S. 54-60

§ 10 Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen S. 164-190

„… Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen Das BGB regelt zwar im dritten Titel des …” „… kann jemand, der eine bewegliche Sache5 gutgläubig (bona fides) zehn Jahre6 (tempus) in Eigenbesitz …” „… , Ersitzung und Bereicherung im klassischen römischen Recht und Ersitzung im BGB (1988), Buchwitz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… beweglichen Sachen und an Rechten§ 18 380 ÜberblickI. 380 Grundinhalt1. 380 Arten der Pfandrechte2. 380 Das …” „… NomosLehrbuch Sachenrecht I Bewegliche Sachen Nomos 4. Auflage Weber Nomos NomosLehrbuch …” „… Sachenrecht I Bewegliche Sachen 4. Auflage Prof. Dr. Ralph Weber, Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald …”

§ 19 Der Nießbrauch S. 409-417

„… belastete Recht nicht an einer beweglichen Sache besteht. n durch Vereinigung von belastetem Recht und …” „… Grundstücken, beweglichen Sachen und Rechten jeweils nach den besonderen Vorschriften erfolgen, die für die …” „… und unveräußerliche (Ausnahme: § 1059a) dingliche Recht, alle Nutzungen aus dem mit dem Nießbrauch …”

§ 9 Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–⁠936 BGB S. 131-163

„… Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–936 BGB Grundsätzliches Als …” „… Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen ist sachenrechtlich im Kern in den §§ 932–936 geregelt, dort …” „… “ des Alteigentümers dahin gehend, dass diesem ein Recht auf „Rückkauf“ der gutgläubig wegerworbenen …”

§ 8 Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 929 ff. BGB S. 117-130

§ 11 Verlust des Eigentums S. 191-194

„… beweglichen Sachen, § 959 BGB Die einseitige Eigentumsaufgabe an beweglichen Sachen erfordert als Tathandlung …” „… herrschenden Ansicht davon aus, dass auch die mit Rechten Dritter belasteten Sachen derelinquiert werden können …” „… ,11 bleiben beschränkt dingliche Rechte an der Sache auch in der Zeit der Herrenlosigkeit bestehen …”

§ 4 Grundprinzipien des Sachenrechts S. 61-75

„… Quantz, Besitz und Publizität im Recht der beweglichen Sachen (2005). 3 So auch Westermann, FS Schapp …” „… Rechte vom BGB vorgeschrieben sind, also bei beweglichen Sachen durch Einigung und Übergabe (§ 929 ff …” „… Offenkundigkeitsprinzips, in: JZ 1990, 1005 ff. Quantz, Besitz und Publizität im Recht der beweglichen Sachen (2005). 68 …”

§ 6 Besitzschutz S. 93-105

§ 2 Grundbegriffe des Sachenrechts S. 37-53

„… – möglich, da der Besitz als solcher kein dingliches Recht ist. Wird eine bewegliche Sache mit einer anderen …” „… die Rechte des Menschen an seinem Körper nur als eine Ausformung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… Organe sind dagegen mit der Trennung bewegliche Sachen und damit grundsätzlich auch eigentumsfähig. Sie …”

§ 14 Das Anwartschaftsrecht S. 287-305

Stichwortverzeichnis S. 428-436

„… 12 115 ff. Aneignung 10 61 f. Anwartschaftsrecht – als die Veräußerung hinderndes Recht 14 54 – als …” „… . 14 51 ff. – Recht zum Besitz 14 32 f., 45 f. – Rückerwerbsanwartschaftsrecht des Sicherungsgebers …” „… – Verwendungsersatz 16 110 Beschränkte dingliche Rechte siehe auch „dingliche Erwerbsrechte“, „dingliche …”

§ 1 Die Entwicklung des Sachenrechts S. 28-36

§ 15 Der Herausgabeanspruch nach § 985 BGB S. 306-319

„… des mittelbaren oder unmittelbaren Besitzes) von dem Besitzer verlangen kann, sofern diesem kein Recht …” „… anzuwenden, wo die Nutzung eines dinglichen Rechtes vom Sachbesitz abhängt. Dieser Anspruch gilt daher auch …” „… Recht zum Besitz. Sind diese drei Voraussetzungen gegeben, spricht man auch vom Vorliegen der …”

§ 7 Eigentum als Rechtsbegriff S. 106-116

§ 5 Der Besitz S. 76-92

§ 13 Das Sicherungseigentum S. 258-286

„… von beweglichen Sachen als Kreditsicherheit. Das Gesetz stellt hierfür als Rechtsinstitut das …” „… (Sicherungsgeber), dem Darlehensgeber (Sicherungsnehmer) das Eigentum am Sicherungsgut, meist bewegliche Sachen,14 …” „… ) Forderung(en), legt den Sicherungsfall fest (i.d.R. Nichtleistung trotz Fälligkeit) und regelt die Rechte und …”

§ 12 Der Eigentumsvorbehalt S. 195-257

„… Privatrechts, vgl. Schmidt-Kessel, NJW 2001, 97, 101 f. und deshalb zu Recht kritisch Kieninger, AcP 208 (2008 …” „… Rechtsordnungen (1998) und mit Blick auf die international-privatrechtliche Wirksamkeit zu Recht kritisch …” „… irgendein sachenrechtlich relevanter Vorgang (Erwerb eines dinglichen Rechts an der Sache …”

§ 16 Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 320-360

„… Abs. 1 Satz 1, 932 Abs. 2), dass er kein Recht zum Besitz hat. Zugleich stellt sich dieser Schutz des …” „… Besitzberechtigung als solche nicht aufhebt. Eine Anwendung der §§ 987 ff. wird daher zu Recht nahezu allgemein …” „… eigentlich maßgeblichen Zeitpunkt gerade ein – i.d.R. abgeleitetes – Recht zum Besitz und damit keine …”

§ 17 Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch aus § 1004 BGB S. 361-378

„… , ob es sich um bewegliche oder unbewegliche Sachen handelt, wobei jedoch praktisch die Hauptbedeutung …” „… hinreichend exakter Konturierung zu Recht abgelehnt wird,5 sog. „Umweltwerte wie sauberes Wasser, reine Luft …” „… oder ungestörten Naturgenuss als sonstige Rechte i.S.v. § 823 Abs. 1 und damit als Schutzgut bestimmter …”

doi.org/10.5771/9783845262826

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