Filter results

Results (1289)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Videokonferenzen als Aufsichtsratssitzungen

Sascha H. Schmidt

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 66 2012

Results in this title

Verschwiegenheitspflicht S. 187-188

„… der Aufsichtsratssitzung als Videokonferenz nicht angezeigt sein kann. III. Verschwiegenheitspflicht …” „… aufnimmt.932 Solche vorsätzlichen Verletzungen der Verschwiegenheitspflicht von einzelnen …” „… ausdrücklich erwähnte Verschwiegenheitspflicht aus §§ 116 S. 1, 93 Abs. 1 S. 2 AktG darstellen. IV …”

Verschwiegenheitspflicht S. 89-94

„… 89 III. Verschwiegenheitspflicht Die Aufsichtsratsmitglieder sind verpflichtet, über vertrauliche …” „… Aufsichtsrat, vgl. dazu Langner, Entscheidungsprozeß, S. 29; Eutebach, Verschwiegenheitspflicht, S. 27. 394 In …” „… restriktiv berichten darf) oder von einer strikten Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsrats ausgehen muss …”

Sorgfaltspflicht S. 188

„… Umwelt Kontakt aufnimmt.932 Solche vorsätzlichen Verletzungen der Verschwiegenheitspflicht von einzelnen …” „… ausdrücklich erwähnte Verschwiegenheitspflicht aus §§ 116 S. 1, 93 Abs. 1 S. 2 AktG darstellen. IV …”

Zwischenergebnis S. 188-189

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Sitzungen 87 III. Verschwiegenheitspflicht 89 1. Voraussetzungen 89 a) Objektiv vertrauliche Informationen …” „… . Kostentragung 186 III. Verschwiegenheitspflicht 187 IV. Sorgfaltspflicht 188 V. Zwischenergebnis 188 C. Einfluss …”

Mitwirkungs- und Teilnahmepflichten S. 185-187

„… der Aufsichtsratssitzung als Videokonferenz nicht angezeigt sein kann. III. Verschwiegenheitspflicht …”

Kollegialprinzip S. 73-76

„… . Säcker, Informationsrechte, S. 69 ff. Siehe auch 2. Teil: B.III. Verschwiegenheitspflicht, S. 89. 295 …”

Literatur S. 355-399

„… Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder einer Aktiengesellschaft. Köln 1969. 365 Eversheim, Walter / et al …” „… : Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder und Kommunikation im Aufsichtsrat. In: Grundmann, Stefan / Haar …” „… Verschwiegenheitspflicht und gesellschaftsrechtliche Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder. In: Lutter, Marcus …”

Mitwirkungs- und Teilnahmerechte sowie -pflichten S. 86-89

„… Teilnahmerechts, etwa durch Nichtladung 89 III. Verschwiegenheitspflicht Die Aufsichtsratsmitglieder sind …”

Form der Weitergabe der Berichte und Unterrichtung innerhalb des Aufsichtsrats S. 235-243

„… den §§ 116 S. 1, 93 Abs. 1 AktG ergebende Verschwiegenheitspflicht ausdrücklich als Satz 2 des § 116 …”

Die Erklärung der Zustimmung als Sonderproblem im Rahmen der Beschlussfassung S. 288-296

„… Verschwiegenheitspflicht der Arbeitnehmervertreter nicht gerade entkräftet.1458 In Satzungen sind Zustimmungskataloge …”

doi.org/10.5771/9783845240589

No access

Select for citation download

Das Bankgeheimnis bei der Abwicklung notleidender Kreditverhältnisse

Benjamin Contrael

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 643 2009

Results in this title

Verschwiegenheitspflichten S. 176-179

„… etwaige vereinbarte Verschwiegenheitspflichten könnten somit nicht aufgedeckt werden. Damit hätte der …” „… 1762. Verschwiegenheitspflichtena) BankgeheimnisWie sich aus den Ausführungen zur Struktur von …”

Verschwiegenheitspflichten bei Kreditderivaten S. 162-163

„… werden.6762. Verschwiegenheitspflichten bei KreditderivatenAus der Struktur von Kreditderivaten ergibt …”

Verschwiegenheitspflichten bei Vertragsübernahme S. 172-173

„… BGB-Informationspflichten-Verordnung zu unterrichten ist.7122. Verschwiegenheitspflichten bei VertragsübernahmeOhne vollständigen …”

Historische Entwicklung des Bankgeheimnisses S. 19-21

„… Verschwiegenheitspflicht ihrer Mitarbeiter intern fest. In Deutschland wurdedas Bankgeheimnis in der »Ordnung und Articuli …” „… diestrafbewehrte Verschwiegenheitspflicht für Bankangestellte von Friedrich II. fürdie 1765 gegründete »Königliche …” „… Sichtermann/Kirchherr/Terdenge, S. 78 f.12 Sichtermann/Kirchherr/Terdenge, S. 104 f.21rung der Verschwiegenheitspflicht gegenüber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… im Rahmen der Grundstruktur von ABS-Transaktionen 154b) Verschwiegenheitspflichten bei Einschaltung …” „… . Verschwiegenheitspflichten bei Kreditderivaten 1623. Ergebnis 163IV. Auslagerung der Kreditabwicklung gem. § 25a Abs. 2 KWG …” „… . Vertragsübernahmen 1711. Figur der rechtsgeschäftlichen Vertragsübernahme 1712. Verschwiegenheitspflichten bei …”

Grundformen der Kreditderivate S. 160-162

„… Verschwiegenheitspflichten keine Bedenken wegen Forderungsveräußerungen. Aber auch bei ihnenkann es zur Übertragung von Daten …” „… SPVübernommene Risiken durch weitere Derivate abgesichert werden.6762. Verschwiegenheitspflichten bei …”

Grundlagen der Abtretung von Forderungen S. 66-70

„… zur Unwirksamkeit vonAbtretungen wegen Verstoßes gegen Verschwiegenheitspflichten; siehe dazu …” „… Verschwiegenheitspflichten undAbtretung. Die mit der Abtretung von Forderungen typischerweise einhergehende Weitergabe von …”

Inhalt des Bankgeheimnisses S. 41-45

„… vertraglichen Verschwiegenheitspflicht ist dabei stets das Gesetz.121 b) Gegenstand der …” „… . Verschwiegenheitspflichten gelten nicht nur gegenüber bankexternen Dritten,sondern auch innerhalb der Bank selber (sog …”

Grenzen des Bankgeheimnisses S. 45-50

„… derDurchbrechung der Verschwiegenheitspflicht zeigen die Begrenzungen desBankgeheimnisses in diesem Bereich auf.aa …” „… dieBank des angreifenden Bankkunden ihre Verschwiegenheitspflicht zum Schutzdes Dritten preisgeben. Dabei …”

Rechtsgrundlagen S. 21-41

„… 21rung der Verschwiegenheitspflicht gegenüber Privatpersonen ergab sich jedochnicht. Nach 1945 …” „… Kunde.13 Eine Neuerung erfuhr die Verschwiegenheitspflicht der Banken gegenüber Privatpersonen durch die …” „… völlige Ausschluss der Verschwiegenheitspflicht durch Einwilligung derInformationsweitergabe entsprechend …”

Schlussbetrachtung S. 198-199

„… , Verschwiegenheitspflichten der Banken nicht nur aus der Perspektive des BDSG zu beleuchten, sondern die gesteigerten …”

Die Wirkungen des Bankgeheimnisses bei Umwandlungen S. 179-189

„… , weil mit der Umwandlung die gesamteGeschäftsverbindung einschließlich der Verschwiegenheitspflicht auf …” „… auf die Übernahme der Verschwiegenheitspflichten bezieht, lässt dieTatsache unberücksichtigt, dass die …”

Bankerlaubnis S. 64-65

„… Verschwiegenheitspflichten der Bank aufdie Veräußerung von Forderungen.1. Gegenstand der Veräußerung – Forderungen aus …”

Figur der rechtsgeschäftlichen Vertragsübernahme S. 171-172

„… BGB-Informationspflichten-Verordnung zu unterrichten ist.7122. Verschwiegenheitspflichten bei VertragsübernahmeOhne vollständigen …”

Gegenstand der Veräußerung – Forderungen aus Kreditverträgen S. 63-64

„… . Gegenstand der folgendenAusführungen sind die Wirkungen der Verschwiegenheitspflichten der Bank aufdie …”

Schutz des Bankgeheimnisses S. 50-53

„… Verschwiegenheitspflicht zum Schutzdes Dritten preisgeben. Dabei soll ein rechtswidriger Verstoß gegen zivilrechtliche …”

Schuldrechtliche Konsequenzen aus Verstößen gegen das Bankgeheimnis S. 112-128

„… Konsequenz dazu führen, die Verschwiegenheitspflicht der Bank an die Zahlungsfähigkeit des Darlehensnehmerszu …” „… einerForderungsveräußerung an das Bankgeheimnis gebunden ist oder nicht, die Verschwiegenheitspflicht für die Bank aber …”

Das Bankgeheimnis bei ABS-Transaktionen S. 154-160

„… Abtretung gestellt werden, sieheKapitel B. I. 7. c) aa) und bb). 156b) Verschwiegenheitspflichten bei …”

Wirksamkeitshindernisse bei der Abtretung durch Bankgeheimnis und Datenschutz S. 70-112

„… zwischen Verschwiegenheitspflichten undAbtretung. Die mit der Abtretung von Forderungen typischerweise …” „… . Auch die Bank, die als Neugläubiger auftritt,muss sich somit an die Verschwiegenheitspflicht aus dem …” „… Kundenwillen kaumstattfinden würden, nicht zu Verstößen gegen die Verschwiegenheitspflicht kommen. Die …”

Literaturverzeichnis S. 201-211

„… Schutzpflichtverletzung, JZ 1967, S. 649-657.Tiedemann, Klaus: Die strafrechtliche Verschwiegenheitspflicht des Bankiers …”

Strategien gegen die Verletzung des Bankgeheimnisses S. 128-146

„… Verschwiegenheitspflichten gegenüber dem Erwerber gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG zu beachten.554550 Siehe Staudinger-Coester …”

Grundstruktur einer Kreditunterbeteiligung S. 173-176

„… . 263,283.732 Mü-Ko-BGB-Ulmer, Vor § 705 Rn. 95.1762. Verschwiegenheitspflichtena) BankgeheimnisWie sich aus den …”

doi.org/10.5771/9783845220291

No access

Select for citation download

Nebenpflichten und Haftung von Arbeitnehmern in Führungspositionen

Sebastian Bröckner

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 39 2012

Results in this title

Nachvertragliche Verschwiegenheitspflicht S. 138-145

„… Verschwiegenheitspflicht nach § 241 Abs. 2 BGB für eine zusätzliche Ausdehnung wenig Raum. Denn wie bei den übrigen …” „… - und Beweisfunktion jedem Arbeitgeber zu empfehlen. II. Nachvertragliche Verschwiegenheitspflicht Mit …” „… Verschwiegenheitspflicht grundsätzlich über das Arbeitsverhältnis hinaus bestehen, es sei denn das Interesse ist …”

Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse S. 129-138

„… MünchArbR/Reichold § 48 vor Rn. 2 m.w.N. 130 A. Verschwiegenheitspflicht und externes Whistleblowing I. Verrat von …” „… Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers unterfallen. Obwohl der Gesetzgeber das Verbot eines Geheimnisverrats in …” „… Verschwiegenheitspflicht der Führungskraft bestimmen. Macht die Führungskraft etwa selbst eine Erfindung, hat sie gemäß …”

Ergebnis S. 152-153

„… subordinatorische Vertragsstruktur Umfang und Intensität der Verschwiegenheitspflicht. Während des …” „… Geheimhaltung nachweisen kann. Diese besondere Verschwiegenheitspflicht korreliert mit der besonderen Gefahr …” „… . Ihre Sonderstellung führt nicht nur zu einer passiven Verschwiegenheitspflicht, sondern auch einer …”

Externes Whistleblowing S. 145-152

„… Vorliegen einer Verschwiegenheitspflicht zu beurteilen ist, sind die Art und Weise der Kenntniserlangung …” „… , inwieweit Arbeitnehmer unter Verletzung ihrer Verschwiegenheitspflicht berechtigt oder gar verpflichtet …” „… subordinatorische Vertragsstruktur Umfang und Intensität der Verschwiegenheitspflicht. Während des …”

Vorwort S. 7-18

„… Problemkreise 115 § 4 Wettbewerbsverhalten 129 A. Verschwiegenheitspflicht und externes Whistleblowing 130 …” „… . Verschwiegenheitspflicht und externes Whistleblowing 130 I. Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse 130 1 …” „… . Explizite Pflichterweiterung 137 II. Nachvertragliche Verschwiegenheitspflicht 138 1 …”

Umgang mit unterstellten Mitarbeitern S. 193-201

„… angewiesen. Arbeitnehmer-Führungskräfte unterliegen allgemein einer Verschwiegenheitspflicht für Fakten und …” „… Verschwiegenheitspflicht erfasst alle Daten, an deren Geheimhaltung der Arbeitgeber ein Interesse hat. Ein solches lässt …”

Umgang mit Informationen und Sonderwissen S. 241-242

„… . Wie bei den einfachen Arbeitnehmern besteht diese umfassende Verschwiegenheitspflicht jedoch nur so …”

Konflikte im Geschäftsfeld des Unternehmens S. 242-243

„… einfachen Arbeitnehmern besteht diese umfassende Verschwiegenheitspflicht jedoch nur so weit, wie ein …”

Umfang und Grenzen der Informationspflicht im Allgemeinen S. 106-109

„… gegenüber einem Dritten Verschwiegenheitspflichten bestehen494 oder dass der Arbeitnehmer sich …”

doi.org/10.5771/9783845235332

No access

Select for citation download

Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

Roland Kühne

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 3 2013

Results in this title

Die Verschwiegenheitspflicht S. 118-120

„… an.ZusammenfassungDie VerschwiegenheitspflichtDie Verschwiegenheitspflicht ist keine bloße Leerformel. Sie verpflichtet …” „… Verschwiegenheitspflicht und mahnt daher ein besonders umsichtiges Vorgehen mit einer eventuellen Offenbarung …” „… können.Schließlich besteht die Verschwiegenheitspflicht auch, um eine an rechtsstaatlichen Grundsätzen orientierte …”

Normmerkmale der Verschwiegenheitspflicht S. 57-65

„… Sachliche SchutzberechtigungNormmerkmale der Verschwiegenheitspflicht„Alles“Die Formulierung der …” „… Verschwiegenheitspflicht hinaus gehen soll.245 Dies wird teilweise in doppelter Hinsicht verstanden. Zum einenahndet § 203 …” „… Verschwiegenheitspflicht aus derNatur der Sache nur auf solche Dinge beziehen kann, die auch eine Geheimhaltungerfordern …”

Ergebnis S. 117-118

„… an.ZusammenfassungDie VerschwiegenheitspflichtDie Verschwiegenheitspflicht ist keine bloße Leerformel. Sie verpflichtet …” „… Schadensersatzforderungen wegen Verletzung der Verschwiegenheitspflicht einschlägig ist619. Nicht nur vertragliche, sondern …” „… Ersatzanspruch zu verlieren.624ErgebnisDie Verletzung der Verschwiegenheitspflicht bleibt für den …”

Geschichte der Verschwiegenheit des Notars S. 29-32

„… in der Einleitung seiner Kommentierung zu § 18 BNotO die Verschwiegenheitspflicht als in der Natur …” „… Inderen § 19 war auch die Verschwiegenheitspflicht umfassend und ideologisch unbelastet geregelt, so dass …” „… findet sich aber auch imersten Kommentar zur RNO der Hinweis, dass die Verschwiegenheitspflicht desNotars …”

Zivilrechtlich S. 113-117

„… § 43 a Abs. 2 BRAO, § 57 Abs. 1 StBerG nicht notwendig, dadie Verschwiegenheitspflicht im Regress …” „… Verschwiegenheitspflicht bereitsdie erste Kontaktaufnahme umfasst, ist für den Fall, dass eine spätere Beauftragungnicht …” „… die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht ein Vermögensschaden entstanden, muss er nach der …”

Parlamentsrechtliche Normen S. 33-41

„… ohne die gesetzlich normierteVerschwiegenheitspflicht die Berufsausübung überhaupt in Frage stünde.117 …” „… , 3411.34§ 76 BRAOAußerdem ist die Verschwiegenheitspflicht noch einmal speziell für den Vorstandder …” „… Verschwiegenheitspflicht des Vorstandes nach § 76 BRAO Jungfer, BRAK-Mitteilungen 2001, 167.123 Feuerich/Weyland/Weyland …”

Berufsangehörige S. 47-51

„… davon gilt die Verschwiegenheitspflicht vomZeitpunkt der ersten Kontaktaufnahme mit dem Mandanten an188 …” „… Abs. 4 BNotO). Diese Unbegrenztheit impliziert, dass die Verschwiegenheitspflicht grundsätzlich auch …” „… keineRolle mehr.192 Gemäß § 203 Abs. 3 S. 3 StGB erstreckt sich die Verschwiegenheitspflicht sogar auf …”

Europäische Berufsregeln S. 44-46

„… Hinweis auf Ausnahmen von der Verschwiegenheitspflicht,soweit diese gesetzlich vorgeschrieben sind bzw …” „… Gebührenforderungen denZessionar auf dessen Verschwiegenheitspflicht nach § 64 Abs. 2 StBerG hinzuweisen.Europäische …” „… Verschwiegenheitspflicht wegen des Kampfes gegen das organisierte Verbrechen immer weiter einzuschränken, in die …”

Geschichte der Verschwiegenheit des Steuerberaters S. 26-29

„… Jahre wurde die Normierung der Verschwiegenheitspflicht nie angezweifelt,60 da auchdas BVerfG sie …” „… Standesrichtlinien: Lingenberg/Hummel/Zuck/Eich/Zuck, Einl.,Rn. 2 ff.59 So war die Verschwiegenheitspflicht 1957 …” „… getroffen, die die Zulassung zum Beruf regelte. DieVerschwiegenheitspflicht fand hier freilich noch keine …”

Einleitung S. 46-47

„… Verschwiegenheitspflicht auch noch aus ihrer Aufgabe als gesetzlicher Prüfer ergeben.Die Verschwiegenheitspflicht gründet …” „… BerufsträgerEinleitungBevor man den Umfang der Verschwiegenheitspflicht näher definieren kann, bietetes sich zunächst an, ihre …” „… davon gilt die Verschwiegenheitspflicht vomZeitpunkt der ersten Kontaktaufnahme mit dem Mandanten an188 …”

Einführung S. 123-124

„… – Differenzierte staatliche und sonstige GegenpositionenEinführungDie Verschwiegenheitspflicht …” „… noch zu zeigen sein wird, unter Verkennung derVerschwiegenheitspflicht entschieden, dass ein …” „… rechtsberatenden Berufe zwei Konfliktfelder in Bezugauf ihre Verschwiegenheitspflicht ergeben.626 Zum einen kann …”

Konflikt mit dem Datenschutz S. 141-142

„… Verhältnis von der Verschwiegenheitspflicht zu den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) umstritten …” „… Verschwiegenheitspflicht aber gemäß§ 1 Abs. 3 S. 2 BDSG vom Datenschutzrecht unberührt bleibt.744 Das heißt im Ergebnis …” „… , dass für alle Geheimnisse mit Mandatsbezug die berufsrechtliche Verschwiegenheitspflicht und die …”

Besteuerungsverfahren S. 143-144

„… Verschwiegenheitspflicht von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren Grenzen gesetzt. So müssen sie nach Urteilendes …” „… 755.In beiden Fällen soll der damit zwangsläufig verbundene Eingriff in die Verschwiegenheitspflicht …” „… Mitwirkungspflicht und unbefugtem Bruch der Verschwiegenheitspflicht zu lösen.760Transparenzregeln des Deutschen …”

Strafrechtlich S. 106-111

„… Freiheitsentzug strafbewehrte Verschwiegenheitspflicht ist nichtzwingend, um ein für ihren Beruf notwendiges …” „… die Verschwiegenheitspflicht höchsten Schutz genießt und stärkt so wesentlich das Vertrauen …” „… StGB) gemäß § 205 StGB erforderlich. Wird die Verschwiegenheitspflicht bei bestimmten Prüfungen nach …”

Berufsrechtlich S. 111-113

„… Verschwiegenheitspflicht zu ahnden ist, kommt es wiederum anders als im Strafverfahren(vgl. § 46 StGB) auf die persönliche …” „… welcher Maßnahme genau ein Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht sanktioniert wird, kann pauschal …” „… Verschwiegenheitspflicht im Regress – auch nach Mandatsende595 – direkt ausdem Mandatsvertrag hergeleitet wird.596 Da die …”

Schutzzweck S. 183-185

„… Verschwiegenheitspflichten und Zeugnisverweigerungsrechte der rechtsberatenden Berufe wesentliche Schutzzwecktrias aus …” „… trotz mehrerer sie imZusammenhang mit der Verschwiegenheitspflicht betonender BVerfG-Urteile969überhaupt …” „… Angehörige damit, dass diese im Gegensatz zu den Berufsgeheimnisträgernkeiner Verschwiegenheitspflicht …”

Geschichte der anwaltlichen Verschwiegenheit S. 21-26

„… Verschwiegenheitspflicht unter Strafestellt. Das vom Deutschen Anwaltverein (DAV) erstmals 1929 schriftlich …” „… dazu wird demAnwalt gestattet, nach eigener Abwägung die Verschwiegenheitspflicht zu brechenund …” „… der neu geschaffenen BRAO wurde die Verschwiegenheitspflicht nicht explizit geregelt. Sie wurde …”

Berufliche Zusammenarbeit S. 53-56

„… Folge, dass auch keine konkludente Befreiung von der Verschwiegenheitspflicht vorliegt, sie mithin auch …” „… Verschwiegenheitspflicht gibt.230Berufsübergreifende SozietätenDie Berufsordnungen gestatten mittlerweile in gewissem …” „… Verschwiegenheitspflicht liegt, da die Bündelung verschiedenerKompetenzen seinem Interesse entspricht.232 Diese Auffassung …”

Einführung S. 72-74

„… Prozessordnung zur Absicherung ihrerberufs- und strafrechtlichen Verschwiegenheitspflicht ein …” „… . JedesZeugnisverweigerungsrecht gilt aber genau wie die berufsrechtliche Verschwiegenheitspflicht nur, soweit und solange der …” „… als Kehrseiteder berufsrechtlichen Verschwiegenheitspflicht auch denselben Interessen.Vom Umfang her …”

Ergebnis S. 46

Verteidigung und Vertretung in eigener Sache S. 139-141

„… niederzulegen.740Konflikt mit dem DatenschutzLange Zeit war das Verhältnis von der Verschwiegenheitspflicht zu …” „… grundsätzlich beide Gesetze nebeneinander anwendbar sind, die Verschwiegenheitspflicht aber gemäß§ 1 Abs. 3 S. 2 …” „… Mandatsbezug die berufsrechtliche Verschwiegenheitspflicht und die übrigen Regelungen der Berufsordnungen …”

Satzungsrecht S. 41-44

„… Verschwiegenheitspflicht,soweit diese gesetzlich vorgeschrieben sind bzw. den Interessen des Mandantenoder Rechtsanwalts dienen …” „… die Verschwiegenheitspflicht für Rechtsanwälte und Steuerberater fällt.162 Damit wird eine …” „… Schadensersatz wegen Verletzung der notariellen Verschwiegenheitspflicht nur über § 19 BNotO undnicht – mangels …”

Befreiungstatbestände S. 65-68

„… Mandant „Herr des Geheimnisses“ ist, gilt dieVerschwiegenheitspflicht nur so weit und so lange, wie der …” „… Verschwiegenheitspflicht äußert. Nach§ 18 Abs. 2 BNotO tritt sie an die Stelle des Mandanten, wenn dieser verstorbenist …” „… Bestehen der Verschwiegenheitspflicht zur Hilfe rufen. Damit sollihm die Möglichkeit gegeben werden, sich …”

Ergebnis S. 32-33

„… der Notarkammer Berlin109 erwähnen die Verschwiegenheitspflicht. Beide orientierten sich bei dem …” „… Möglichkeit bestehen, die Verschwiegenheitspflicht – vergleichbar § 2BORA – in den Richtlinien zu regeln. Ob …” „… Richtlinien der anderen 20 Notarkammern erwähnen die Verschwiegenheitspflicht nicht.32Berufsrechtliche …”

Ausblick auf die Prüfung von §?160?a StPO S. 120-122

„… Rechtsanwälte, Steuerberater undNotare in Bezug auf die Verschwiegenheitspflicht gelten, Gemeinsamkeiten auf.Bei …” „… auf seine Verschwiegenheitspflicht berufen. Zwischen Rechtsanwalt und Steuerberater gibt es dagegen …” „… Verschwiegenheitspflicht, dass eine Einbeziehung auch von Steuerberatern und Notaren in§ 160 a Abs. 1 StPO nicht nur im …”

Ergebnis S. 56-57

„… Sachliche SchutzberechtigungNormmerkmale der Verschwiegenheitspflicht„Alles“Die Formulierung der …” „… Bürogemeinschaften und Kooperationen die interne Verschwiegenheitspflicht grundsätzlich gilt, es sei denn, der …” „… Verschwiegenheitspflicht hinaus gehen soll.245 Dies wird teilweise in doppelter Hinsicht verstanden. Zum einenahndet § 203 …”

Einleitung S. 124-125

„… Verschwiegenheitspflicht ergeben.626 Zum einen kann sich ein Rechtsberater selbst relativ leicht durch Honorarannahme nach …” „… Rechtsberatung zu Geldwäschezwecken missbraucht. Damit wird die Verschwiegenheitspflicht direkt zu Gunsten der …” „… folgendermaßen zum Verhältnis zwischen Geldwäschestrafbarkeit und Verschwiegenheitspflicht geäußert: „Die …”

Literaturverzeichnis S. 251-264

„… ff.Dahns, Christian: Durchbrechungen der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht, NJW-Spezial 2008, 158 …” „… steuerliche Außenprüfung beim Rechtsanwalt – Mitwirkungspflichten versus Verschwiegenheitspflicht, DB 2006 …” „… 1990,283 ff.Huber-Lotterschmid, Sandra: Verschwiegenheitspflichten, Zeugnisverweigerungsrechteund …”

Mitarbeiter S. 51-53

„… , nach der die anwaltliche Tätigkeit lediglich ein Zweitberuf sei unddaher die Verschwiegenheitspflicht …” „… unter die berufsrechtliche Verschwiegenheitspflicht und die entsprechenden prozessualen Rechte217 …” „… Anwalt zuarbeiten, der Verschwiegenheitspflicht unterfallen, also etwa Sekretariatskräfte …”

Ergänzung durch das Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht S. 178-180

„… Verschwiegenheitspflicht mit ihrem Schutz für Mandanten,Rechtsanwälte und die Allgemeinheit betont.942 Daneben ließen sich …” „… Rechtsstaats diene. Diese Bedeutung manifestiere sich nicht zuletzt in seiner Verschwiegenheitspflicht, die …” „… Verschwiegenheitspflicht der Rechtsanwälte und dem eminenten Stellenwert des Vertrauensverhältnisses zum Mandanten nicht …”

Verschwiegenheitsrecht gegenüber dem Staat S. 101-104

„… seiner Verschwiegenheitspflicht gegenüber den Behörden entbindet.516 Insbesondere unter Hinweis auf …” „… . AO) – zunehmend die Bürger auffordern würden, ihren Rechtsanwalt von der Verschwiegenheitspflicht zu …” „… , 476.526 Vgl. Huber-Lotterschmid, Verschwiegenheitspflichten, Zeugnisverweigerungsrechte …”

Mandatsvertrag S. 41

„… die Verschwiegenheitspflicht für Rechtsanwälte und Steuerberater fällt.162 Damit wird eine …” „… Schadensersatz wegen Verletzung der notariellen Verschwiegenheitspflicht nur über § 19 BNotO undnicht – mangels …”

Gemeinsamkeiten und Unterschiede der drei Berufe S. 120

„… Rechtsanwälte, Steuerberater undNotare in Bezug auf die Verschwiegenheitspflicht gelten, Gemeinsamkeiten auf.Bei …” „… auf seine Verschwiegenheitspflicht berufen. Zwischen Rechtsanwalt und Steuerberater gibt es dagegen …” „… Beamtenrecht angelehnten Disziplinarrecht unterworfen. Im Bereich der Verschwiegenheitspflichtkann der Notar …”

Absoluter Schutz nach Absatz 1 S. 185-190

„… Verschwiegenheitspflicht zu sehen. Dass daneben oftmals der Kernbereichprivater Lebensgestaltung der jeweiligen Mandanten …” „… Einschränkung auf Fälle, in denen darüber hinaus noch zweifelsfrei feststeht, dass die Verschwiegenheitspflicht …” „… Verschwiegenheitspflicht findet. Als „Orientierungshilfe“ bestimmt nunmehr der 2. Halbsatz, dasswenn das Verfahren keine …”

Einleitung S. 105-106

„… SanktionierbarkeitEinleitungDer unbefugte Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht ist eine …” „… Berufsausübung nicht dazu. Eine mitbis zu einem Jahr Freiheitsentzug strafbewehrte Verschwiegenheitspflicht ist …”

Drittschuldnererklärung und eidesstattliche Versicherung S. 142-143

„… gerechtfertigt.BesteuerungsverfahrenAuch im Besteuerungsverfahren sind der Verschwiegenheitspflicht von Rechtsanwälten, Steuerberatern und …” „… damit zwangsläufig verbundene Eingriff in die Verschwiegenheitspflicht hinter die Besteuerungsgleichheit …”

Zusammenarbeit mit dem Steuerberater S. 71-72

„… deutschen Prozessordnung zur Absicherung ihrerberufs- und strafrechtlichen Verschwiegenheitspflicht ein …” „… . JedesZeugnisverweigerungsrecht gilt aber genau wie die berufsrechtliche Verschwiegenheitspflicht nur, soweit und solange der …”

§?383 Abs.?1 Nr.?6 ZPO S. 81-82

„… Formulierung jeden Verschwiegenheitspflichtigen und hat damit anders alsdie vergleichbaren Regelungen in der …” „… stellen, die der zur Verweigerung Berechtigte nur unterVerletzung seiner Verschwiegenheitspflicht …”

Transparenzregeln des Deutschen Bundestages S. 144-145

„… und unbefugtem Bruch der Verschwiegenheitspflicht zu lösen.760Transparenzregeln des Deutschen …” „… desBestehens einer Verschwiegenheitspflicht der Name des Mandanten nicht offenbart werden muss, wohl aber die …”

Verschwiegenheitsrecht gegenüber dem Mandanten S. 99-101

„… Verschwiegenheitspflicht auch ein selbstständiges Verschwiegenheitsrecht zusteht bzw. zustehensollte. Das BVerfG hat in …” „… Berufsgeheimnisträger von seiner Verschwiegenheitspflicht gegenüber den Behörden entbindet.516 Insbesondere unter …”

Schutz bei akustischer Wohnraumüberwachung nach §?100?c Abs.?6 StPO S. 92-99

„… Entbindung von derVerschwiegenheitspflicht nach § 53 Abs. 2 S. 1 StPO abgehört werden. Außerdementfällt der …” „… Entfall bei Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht aucherfolgt ist. Die gesamte Diskussion um den …” „… diesen nicht neben der Verschwiegenheitspflicht auch ein selbstständiges Verschwiegenheitsrecht zusteht …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… SchutzberechtigungD. 57Normmerkmale der VerschwiegenheitspflichtI. 57„Alles“1. 57Bei Rechtsanwälten und Notarena) 57 …” „… ZusammenfassungJ. 118Die VerschwiegenheitspflichtI. 118Gemeinsamkeiten und Unterschiede der drei BerufeII. 120 …”

Systematische Auslegungshinweise S. 181-183

„… Verschwiegenheitspflichten und Zeugnisverweigerungsrechte der rechtsberatenden Berufe wesentliche Schutzzwecktrias aus …” „… trotz mehrerer sie imZusammenhang mit der Verschwiegenheitspflicht betonender BVerfG-Urteile969überhaupt …” „… der gleiche Konflikt mit den Verschwiegenheitspflichtenergibt. Allein deswegen muss die Schutzwirkung …”

§?53 Abs.?1 Nr.?3 StPO S. 74-81

„… Verschwiegenheitspflicht dagegen ist zwingend an die Berufsinhaberschaft gebunden.363 § 53 gilt über die Verweisung in § 81 …” „… Nicht umsonst gilt die Verschwiegenheitspflicht zumindest für den Rechtsanwalt als statusbildend.371 …” „… Formulierung jeden Verschwiegenheitspflichtigen und hat damit anders alsdie vergleichbaren Regelungen in der …”

Strafbarkeit nach §?261 StGB S. 125-135

„… jederzeit möglich erscheint, der Konflikt von § 261 Abs. 9 StGB mitder Verschwiegenheitspflicht und die …” „… Verschwiegenheitspflicht gründenden Vertrauensbeziehung und dem u. a. deswegen gewährtenEinblick in die …” „… ausgestalteten und geschützten Verschwiegenheitspflichten unterworfen sind.699Darüber hinaus ist auch der letzte …”

Rechtfertigung S. 214-226

„… Verschwiegenheitspflicht auferlegt sind.1146 Sie zwingen ihn im Interesse der Allgemeinheit,vor allem Vorgänge mit …” „… tatsächlich auchgeheim bleiben und das, obwohl gerade die Verschwiegenheitspflicht von denMandanten …” „… , wonach94 % der befragten 1.000 Verbraucher die Verschwiegenheitspflicht als wichtig erachteten …”

Formulierungsvorschlag S. 247-248

„… Verschwiegenheitspflicht gründende Vertrauensatmosphäre ist für die Berufsausübung rechtlich zwingend. Dem läufteine …”

Ergebnis S. 104-105

„… unbefugte Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht ist eine Rechtsverletzung, die auf drei verschiedenen …”

Einführung S. 205-206

„… Bedeutung des auf ihrer Verschwiegenheitspflicht beruhenden Vertrauensverhältnisses zum Mandanten an …”

Erhebungsverbot auch für Zufallserkenntnisse S. 246-247

„… Verschwiegenheitspflicht gründende Vertrauensatmosphäre ist für die Berufsausübung rechtlich zwingend. Dem läufteine …”

§?102 Abs.?1 Nr.?3?b AO S. 82-83

„… seiner Verschwiegenheitspflicht beantworten könnte.412 Dennoch istauch hier umstritten, ob eine Aussage …”

Ergebnis S. 136-137

„… auch vonRechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren – unter Bruch der Verschwiegenheitspflicht – bei der …” „… mittlungsbehörden beschlagnahmt werden.711 Um die Verschwiegenheitspflichtdarüber hinaus zu …”

Zusammenfassung S. 147-150

„… Gleichbehandlungsgrundsatz einwichtiger Grund, der die Verschwiegenheitspflicht begrenzt. Dieser kennzeichnetdie …”

Pflichten nach dem Geldwäschegesetz S. 135-136

„… Notaren – unter Bruch der Verschwiegenheitspflicht – bei der jeweiligen Bundesberufskammer angezeigt …” „… .711 Um die Verschwiegenheitspflichtdarüber hinaus zu schützen, wurden die drei Berufe auch von der …”

Wechsel von §?53?b zu §?160?a StPO S. 180-181

„… Verschwiegenheitspflicht der Rechtsanwälte und dem eminenten Stellenwert des Vertrauensverhältnisses zum Mandanten nicht …”

Einleitung S. 17-20

„… , wonach94 % der befragten 1.000 Verbraucher die Verschwiegenheitspflicht als wichtig …”

Zusammenarbeit mit dem Anwaltsnotar S. 68-71

„… , die notarielle Verschwiegenheitspflicht gerade nicht gegenüber den Aufsichtsbehörden und Notarkammern …”

Rechtfertigung S. 228-243

„… mit seinem Verweis auf die Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts betont: „Sowohl die Tätigkeit …” „… , Tätigkeit und Vertrauensstellungdie gleiche Verschwiegenheitspflicht wie den Rechtsanwälten“.1245 Damit ist …”

Relativer Schutz nach Absatz 2 S. 190-195

„… Verschwiegenheitspflicht findet. Als „Orientierungshilfe“ bestimmt nunmehr der 2. Halbsatz, dasswenn das Verfahren keine …”

Gesetzgebungsverfahren S. 172-178

„… besondere Bedeutung der Verschwiegenheitspflicht im Gesetzestext verankert und den Ermittlungsbehördenbzw …”

Die einzelnen Ermittlungsmaßnahmen S. 153-164

„… könnten. Da aber bereits allein die Tatsache, dassein solches besteht, unter die Verschwiegenheitspflicht …”

doi.org/10.5771/9783845247458

No access

Select for citation download

Aufsichtsratsmitglieder als Whistleblower

Leo Körner

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 203 2023

Results in this title

Kapitel 1 Gesellschaftsrechtliche Verschwiegenheitspflicht von Aufsichtsratsmitgliedern S. 5-64

„… AktiengesellschaftRechtsgrundlage und Regelungszweck der VerschwiegenheitspflichtDie organschaftliche Verschwiegenheitspflicht eines …” „… VerschwiegenheitspflichtAufgrund des Verweises in § 116 S. 1 AktG auf § 93 Abs. 1 S. 3 AktG erstreckt sich auch die …” „… stets nicht-öffentlich abgehalten werden müssen.46Grenzen der VerschwiegenheitspflichtGrundsätzlich ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… WhistleblowerSpannungsverhältnis zwischen Verschwiegenheitspflicht und HinweisgeberrechtWissenschaftliche Beiträge …” „… WhistleblowerSpannungsverhältnis zwischen Verschwiegenheitspflicht und HinweisgeberrechtTectum VerlagLeo …” „… KörnerAufsichtsratsmitglieder als WhistleblowerSpannungsverhältnis zwischen Verschwiegenheitspflicht und Hinweisgeberrecht …”

Kapitel 3 Bedeutung des HinSchG für das deutsche Aufsichtsratsrecht S. 113-240

„… stimmen nicht immer überein.Konflikt zwischen organschaftlicher Verschwiegenheitspflicht und …” „… , insbesondere die Verschwiegenheitspflicht, und das Recht als Hinweisgeber, diese Verschwiegenheit zu brechen …” „… , diametral gegenüber.Die Verschwiegenheitspflicht gem. §§ 116 Abs. 1, 93 AktG ist das notwendige Gegenstück …”

Literaturverzeichnis S. 247-268

„… , München, 2014.Bank, Stephan, Die Verschwiegenheitspflicht von Organmitgliedern in Fällen multipler …” „… , in: AG 1999, 49.Erker, Martin/ Freund, Lydia, Verschwiegenheitspflicht von Aufsichtsratsmitgliedern …” „… „spezial-gesetzliche Business Judgement Rule“, in: NZG 2020, 1368.Gach, Bernt/ Rützel, Stefan, Verschwiegenheitspflicht …”

Kapitel 4 Fazit S. 241-246

„… berufsspezifischen Verschwiegenheitspflichten einiger privilegierter Berufsgruppen, insbesondere der …” „… Berufspflichten der Ärzte und Rechtsanwälte ähnlichen organschaftlichen Verschwiegenheitspflichten der Leitungs …” „… Hinweisgeberrecht und organschaftlicher Verschwiegenheitspflicht lösen. Dies gilt sowohl für die Mitglieder eines …”

Kapitel 2 Das Gesetz zum Schutz von Hinweisgebern S. 65-112

„… dargestellte organschaftliche Verschwiegenheitspflicht kann als „geltende Berufsregel“ unter Erwägungsgrund …” „… berufliche Verschwiegenheitspflicht erwähnt.Stattdessen wird der persönliche Anwendungsbereich, den Vorschlag …” „… Verschwiegenheitspflicht weder geregelt noch in den Erwägungsgründen behandelt werden, wurde b)322 Siehe oben Kap. 1. A …”

Einleitung S. 1-4

„… Gesetzgeber die Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsrats sogar erneut verschärft.In dieses System greift …”

doi.org/10.5771/9783828850002

No access

Select for citation download