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Seite 4

Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit Technikeinsatz

Diana Kohlmann

Reihe: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Band 5 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Repressive Maßnahmen S. 135-243

„… eines hinreichenden Tatverdachts stattfinden, also mindestens einer Verurteilungswahrscheinlichkeit.600 …” „… Tatverdacht und den hinreichenden Tatverdacht606. Ein Verdacht ist somitdas zeitlich und inhaltlich primäre …” „… hinreichendem Tatverdacht beschlossen. Daneben gibt es Formulierungen, die den Begriff „Verdacht“nicht …”

An der Grenze zum Verdacht: Vorfeldermittlungen S. 243-266

„… . 105.1193 Maßnahmen, die vor Eintritt einer Gefahr oder des hinreichenden Tatverdachts stattfinden.1194 …” „… Maßnahmen, die inunserem Rechtssystem bereits bestehen und die nicht durch das Vorliegen einesTatverdachts …” „… konkreter Tatverdacht noch einekonkrete Gefahr gegeben ist.1169 In diesem zeitlichen Stadium scheidet die …”

Vorwort S. 5-16

„… Inkulpationsverdacht?) 176Dringender Tatverdachtbb) 178Hinreichender Tatverdachtcc) 178Fazitc) 180Tatverdacht und die …” „… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit1) 156Die Unschuldsvermutung2) 158Unschuldsvermutung und Tatverdacht3) 159 …” „… : Tatverdacht als nicht ausreichende Legitimation5) 217Kompensation der fehlenden individuellen Legitimation …”

Verbesserung des individuellen Legitimationsmodells S. 313-326

„… (Tatverdacht,Straftatenkatalog, Richtervorbehalt usw.) reguliert und begrenzt werden sollen.Dennoch wurde in der obigen …” „… gegen ihn ein – wie auch immer gearteter – Tatverdacht besteht, kann am besten erklärt und damit …” „… eingegriffen wird.Ohne einen Tatverdacht als Eingriffsanlass scheint ein Legitimationsansatz nichtmöglich zu …”

Literaturverzeichnis S. 327-348

„… , Bernd; Rücknahme des Eröffnungsbeschlusses bei Fehlen oder Wegfall des hinreichenden Tatverdachts, JR …” „… Tatverdachts im Strafverfahren, JA 1976,303 ff.Dahs, Hans; Zur Verteidigung im Strafverfahren, NJW 1985, 1113 …” „… ; Der dringende Tatverdacht im Haftbefehl, DRiZ 1966, 368 ff.Ebert, Andreas; Der Tatverdacht im …”

Weitere Anknüpfungspunkte zu einer überindividuellen Legitimation S. 266-313

„… aufbaut, dass ein Tatverdacht gegeben ist.Andere Personen als der Beschuldigte dürfen gemäß § 81 c I StPO …” „… . Ist der Täterkreis des Anschlags bereits bekannt, läge ein konkreter Tatverdacht vor und man könnte …” „… ; allerdings stellt sich bei einerauf Tatverdacht aufbauenden Legitimation die Frage nur bedingt, da es …”

Aufzeichnung von Kommunikationsdaten S. 75-87

„… Nachrichtenübermittlung hinreichend klargestellt.299Für die Untersuchung und Auslegung der Begriffe Fernmeldeverkehr und …” „… Einführung dieses Gesetzes die Rechtslage hinreichend klar genugsei.324Nach den Vorstellungen der …” „… Kommunikation zwischen dem Tatverdächtigen und einem Dritten überwacht, sondern zielgerichtet eine umfassende …”

doi.org/10.5771/9783845238722

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NK Neue Kriminalpolitik

Alle Ausgaben: NK Neue Kriminalpolitik

NK Jahrgang 32 (2020) Heft 1 ISSN Online: 2942-1624

Treffer in den folgenden Teilen:

Wolfgang Heinz Valide und aussagekräftige statistische Erfassung von Kriminalität und Kriminalitätskontrolle – eine notwendige Bedingung für evidenzbasierte Kriminalpolitik S. 3-23

„… kein zur Anklageerhebung hinreichender Tatverdacht vor oder es handelt sich um einen Fall minderer …” „… Strafbefehlsanträge auf 16,5 %. Deutlich mehr Verfahren, nämlich 40,0 % wurden aber mangels hinreichenden Tatverdachts …” „… Tatverdacht bejaht wurde. Einstellungen mangels hinreichenden Tatverdachts können erfolgen, weil der Vorfall …”

doi.org/10.5771/0934-9200-2020-1

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Die Abwehr terroristischer und extremistischer Gefahren durch Ausweisung

Andrea Kießling

Reihe: Schriften zum Migrationsrecht

Band 8 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Gefahrverdacht ausreichend? S. 163-184

„… Wahrscheinlichkeitsgrad, kommen als Maßstab der hinreichende und der dringende Tatverdacht in Betracht. Der sogenannte …” „… hinreichenden Tatverdacht Stuckenberg, in: Rose-Löwenberg, StPO, § 203 Rn 6ff. 111 Paeffgen, in: SK-StPO …” „… Mit dem hinreichenden Tatverdacht ist die einfache Wahrscheinlichkeit gemeint115. Einfache …”

Flüchtlinge und Asylberechtigte S. 397-412

„… Tatbestandsvoraussetzungen vorliegen. Andere fordern einen hinreichenden Tatverdacht77. Selbst dieser liegt jedoch noch unter …”

Die Planung, Vorbereitung und Unterstützung im Vorfeld terroristischer Anschläge S. 185-262

doi.org/10.5771/9783845242484

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Strafprozessrecht - echt verständlich!

Frank Füglein, Sabrina Perpelitz

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 2 Grundbegriffe der Strafprozessordnung S. 21-28

„… werden können, reichen nicht aus.II. Der Hinreichende TatverdachtDer hinreichende Tatverdacht ist dann …” „… Er-mittlungsverfahrens größer ist als der Freispruch.Merke: Der hinreichende Tatverdacht wird bei der Anklage und der …” „… Staats-anwaltschaft jedem Anfangsverdacht nachzugehen und bei hinreichendem Tatverdacht Anklage zu erheben hat.G …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… Anfangsverdacht (einfacher Tatverdacht) . . . . . . . . . . . . 21II. Der Hinreichende Tatverdacht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21III. Der Dringende Tatverdacht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21B. Der …”

Kapitel 4 Strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen S. 34-142

„… hinreichend mäch-tig ist oder der hör- oder sprachbehindert ist, ist in einer ihm verständlichen Spra-che …” „… Nichtverdächti-ge. Nichtverdächtig ist jemand, gegen den ein Tatverdacht nicht begründet werden kann.4 …” „… Beschuldigte ist der Tat-verdächtige, gegen den aufgrund gesteigerter Verdachtsmomente konkret die …”

doi.org/10.5771/9783415071674

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Steuerstrafrecht

Michael Stahlschmidt

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 16 Grundsätze im Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen S. 159-161

„… hinreichendem Tatverdacht dann auch öffentlicheKlage nach § 170 StPO zu erheben.Der Staatsanwaltschaft kommen …” „… nach§ 170 Abs. 1 StPO im Sinne eines hinreichenden Tatverdachtes nach § 203 StPO, derzur Erhebung der …” „… hinreichender Tatverdacht, ergibt.Während bei der Pflicht zur Ermittlung das Legalitätsprinzip uneingeschränkt …”

§ 18 Die Einstellung des Steuerstrafverfahrens S. 177-186

„… , Sachver-ständigengutachten usw findet nicht statt. Da der hinreichende Tatverdacht gemäß§ 408 Abs. 2 S. 1 StPO zur Bestrafung …” „… ausreicht, wird eine beschleunigte Verfahrenser-ledigung erreicht. Dieser hinreichende Tatverdacht ist dann …” „… Anklageschrift nach § 200 ff. StPO vorliegen. Zu fordern ist ein hinrei-chender Tatverdacht hinsichtlich der dem …”

§ 15 Die Stellung der Finanzbehörden im Steuerstrafverfahren S. 141-158

„… den Verfall notwendig. Zu diesem Zweck ist eine Pro-gnose, die dem einfachen Tatverdacht entspricht …” „… geregelt. Auf das Steuerstrafverfahrenbezogen heißt dies, dass zunächst ein dringender Tatverdacht …” „… bezüglich einer Steuer-straftat vorliegen muss. Ein dringender Tatverdacht liegt vor, wennc)d)29 …”

§ 12 Rücktritt vom Versuch und strafbefreiende Selbstanzeige S. 98-126

„… Wahrscheinlichkeit der Entdeckung.105 Es muss vielmehr hin-reichender Tatverdacht vorliegen.106 Der Bundesgerichtshof …” „… . 1 AO.Anfangsverdacht wird definiert alseinfacher Tatverdacht aufgrund konkreter Anhaltspunkte.93Nach …” „… Ermessen die Strafverfolgung in Gang setzen muss. Der Tat-verdacht muss konkretisiert sein, dh bei …”

doi.org/10.5771/9783748900016

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