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Vorbeugender Hochwasserschutz in Häfen und Werften

Rüdiger Breuer, Anno Oexle

Reihe: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Band 53 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Vorbeugender Hochwasserschutz in Häfen und Werften Spielräume der Hafenentwicklung Nomos Rostocker Schriften …” „… Vorbeugender Hochwasserschutz in Häfen und Werften Spielräume der Hafenentwicklung Nomos BUT_Breuer-Oexle …” „… den Belangen des vorbeugenden Hochwasserschutzes. Häfen sind aufgrund ihrer Funktion auf die Lage an …”

III. Fachplanungsrechtlicher Gewässer- und Hafenausbau in festgesetzten oder kartierten Überschwemmungsgebieten S. 57-70

„… Ufer und Kaimauern gilt. Erbguth, ZUR 2013, S. 643 (645 ff.). Gebot des vorbeugenden Hochwasserschutzes …” „… hafenausbauten (§ 68 Abs. 3 Nr. 1 WHG, § 12 Abs. 7 Satz 4 WaStrG) Vorbeugender Hochwasserschutz im System …” „… Rechtssätzen, die nach älterer Terminologie 2. a) 2. Gebot des vorbeugenden Hochwasserschutzes als …”

II. Bauplanungsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten für Häfen und Werften in festgesetzten oder kartierten Überschwemmungsgebieten S. 22-56

„… , festgesetzte und kartierte Überschwemmungsgebiete Da der vorbeugende Hochwasserschutz nach den §§ 76 ff. WHG …” „… beanspruchten Gebiete als Überschwemmungsgebiete nach § 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 WHG dient dem vorbeugenden …” „… dienende Bauleitplanung auf die Belange des vorbeugenden Hochwasserschutzes keine Rücksicht nehmen müsste …”

I. Einleitung S. 11-21

„… Problemsicht stellt sich die Frage, ob nicht die Belange des vorbeugenden Hochwasserschutzes und der …” „… vorbeugenden Hochwasserschutzes in den §§ 72 ff. WHG beruht auf der konkurrierenden …” „… Hochwasserschutzgesetzes II vom 30.6.2017). Diese neue Vorschrift weist im Interesse des vorbeugenden Hochwasserschutzes …”

V. Zusammenfassung: Entwicklungsmöglichkeiten für Häfen und Werften im Spannungsfeld zwischen Hochwasserschutz und wirtschaftlicher Infrastruktur S. 82-86

„… Anforderungen des vorbeugenden Hochwasserschutzes Bauplanungsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten In …” „… planerischen Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB müssen die konfligierenden Belange des vorbeugenden …” „… Überschwemmungsgebieten dem vorbeugenden Hochwasserschutz verpflichtet. Dies gilt vor allem im System …”

doi.org/10.5771/9783845294247

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Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Verbot politischer Parteien

Katerina Kontopodi

Reihe: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Band 33 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Der vorbeugende Charakter des Parteiverbots S. 112

„… 112v. Der vorbeugende Charakter des ParteiverbotsWas die Zeit der Parteiauflösung betrifft, ergibt …” „… den vorbeugenden Charakter des Parteiverbots an. Der EGMR verbindet den präventiven Charakter des …”

Fazit S. 117

„… vorbeugenden Charaktereines Parteiverbots an. In seinem Urteil vom 15.7.1964 folgerte der Conseil d’Etat, dass …” „… kann die vorbeugende Auflösung einer Partei rechtfertigen. Zur Erfüllung der Anforderungen andie …”

Das Fehlen eines Parteiverbotsverfahrens in Großbritannien S. 117-118

Das Fehlen des Gebots der Verhältnismäßigkeit in Art. 21 Abs. 2 GG S. 112-113

Die Intensität der Gefahr der Demokratie S. 110-112

„… . Der vorbeugende Charakter des ParteiverbotsWas die Zeit der Parteiauflösung betrifft, ergibt sich nach …” „… verfassungswidrigen Ziele tatsächlich in Angriff nimmt«.592 Das BVerfG nimmt wie der EGMR den vorbeugenden Charakter …”

Die Parteiverbotsmöglichkeit nach dem Gesetz vom 10. Januar 1936 über Kampfgruppen und private Milizen S. 115-117

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… vorbeugende Charakter des Parteiverbots 112vi. Das Fehlen des Gebots der Verhältnismäßigkeit in Art. 21 Abs. 2 …”

Tschechien S. 132-134

„… Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, zur Vorbeugung von Straftaten oder zum Schutz der …”

Die Notwendigkeit des Parteiverbots in einer demokratischen Gesellschaft S. 47-105

„… enthält die Gründungsfreiheit der Parteien. Die Gründungsfreiheit ohne vorbeugende Verbotsmöglichkeit bzw …”

doi.org/10.5771/9783845200163

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Pflegeexperten

Yvonne Wegner

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge a.d.Tectum Verlag: Soziale Arbeit

Band 2 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

6 Implementierung – Stolpersteinen und Widerständen vorbeugen S. 71-76

„… 71 6 Implementierung – Stolpersteinen und Widerständen vorbeugen Die Einführung neuer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… ........................................... 69 6 Implementierung – Stolpersteinen und Widerständen vorbeugen …”

doi.org/10.5771/9783828872837

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Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

Stefan Middel

Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Band 31 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Einsatz der Rasterfahndung zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung S. 124-128

„… vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten von erheblicher Bedeutung zulässig ist oder (nur) zur Abwehr einer …” „… Reichweite einer gerichtlichen Entscheidung.558 I. Einsatz der Rasterfahndung zur vorbeugenden …” „… vor, die Rasterfahndung zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung einzusetzen. So verlangt die …”

Beschränkung der Rasterfahndung auf die Gefahrenabwehr im engeren Sinne S. 128-130

„… Gebiet der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung betrachtet.575 Dabei wird ausdrücklich auch die …” „… der Rasterfahndung zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung und sind verfassungsrechtlich nicht zu …” „… Rheinland-Pfalz – wo die Rasterfahndung auch zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung eingesetzt werden darf – wird …”

Die Vorverlagerung hoheitlicher Intervention als Wesen des Präventionsstaats S. 329-330

„… erst zu ermöglichen. Das Bedürfnis nach vorbeugenden Sicherheitsmaßnahmen läßt sich plausibel mit den …” „… „vorbeugende Bekämpfung von Straftaten“ hinausgeht.1705 Ein „Präventionsstaat“ will unerwünschte Ereignisse …” „… , Entwicklungen und Verhaltensweisen jedweder Art durch Vorbeugung und Verhütung vermeiden oder zumindest in ihren …”

Der Doppelauftrag des Rechtsstaats zur Gewährleistung von Sicherheit und Freiheit und die Schnittmenge beider Verfassungswerte S. 326-329

„… überhaupt erst zu ermöglichen. Das Bedürfnis nach vorbeugenden Sicherheitsmaßnahmen läßt sich plausibel mit …” „… Gefahrenabwehr“ und die „vorbeugende Bekämpfung von Straftaten“ hinausgeht.1705 Ein „Präventionsstaat“ will …” „… unerwünschte Ereignisse, Entwicklungen und Verhaltensweisen jedweder Art durch Vorbeugung und Verhütung …”

Informationelle Vorfeldbefugnisse als gefahrenunabhängige Eingriffsrechte S. 335-338

„… (MEPolG) vom 25. 11. 1977 fest, daß die Polizei schon immer „vorbeugend, beobachtend oder observierend …” „… und Vorbeugung dienen sollen.1740 Tatbestandliches Charakteristikum der informationellen …” „… grenzüberschreitende Kriminalität (vorbeugend) bekämpfen zu wollen. Dementsprechend sind diese Normierungen auch als …”

Anforderungen an die Beeinträchtigungsintensität zur Aktivierung der Schutzpflichten S. 38-39

„… Vorbeugung einer faktischen Verletzung der geschützten Rechtsgüter realisiert werden soll114 – kaum gerecht …” „… Regelungspflichten auslösen und bei unzureichenden Maßnahmen der Vorbeugung – unabhängig von ihrer Charakterisierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… I. Einsatz der Rasterfahndung zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung 125 1. Darstellung der …” „… landesrechtlichen Bestimmungen 125 2. Verfassungsmäßigkeit der Rasterfahndung zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung …”

Polizeiliche Sicherheitsgewährleistung S. 57-65

„… Gefahrenabwehr“ und die „vorbeugende Bekämpfung von Straftaten“229. Letztere weist eine Doppelfunktionalität auf …” „… , DVBl. 1998, 81 (82). Die Gesetzgebungskompetenz der Länder für den Bereich der vorbeugenden Bekämpfung …”

Nachtrag: Kernaussagen der Entscheidung des BVerfG vom 4.4.2006 zur präventiv-polizeilichen Rasterfahndung S. 374-376

„… Rasterfahndung – zumindest auch – zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung zulassen1920. Folgende Kernaussagen …”

Die Nachrichtendienste S. 65-74

„… Informationsvorsorge zum Zweck der „Vorbereitung auf die Gefahrenabwehr“ und der „vorbeugenden Bekämpfung von …” „… die erstgenannte Bezeichnung die mit dem Einzug der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten in das …”

Notwendigkeit einer Harmonisierung der landesrechtlichen Befugnisnormen? S. 207-208

„… vorbeugenden Verbrechensbekämpfung gestattet, entfällt fast jede begrenzende Funktion.1026 Will man …”

Das Erfordernis einer gegenwärtigen Gefahr S. 130-131

„… Alternative zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung darstellt – finden sich die Qualifizierungen des …”

Präventionsstaat – Rechtsstaat: zwei unvereinbare Gegensätze? S. 333-335

„… die Polizei schon immer „vorbeugend, beobachtend oder observierend“ tätig geworden ist.1736 Ein …”

Die Bundesrepublik Deutschland auf dem Weg in den Überwachungsstaat? S. 368-371

„… sein wird.1908 Die alte Weisheit, daß Vorbeugen besser ist als Heilen, gilt gerade bei dem Schutz der …”

Das „Grundrecht auf Sicherheit“ S. 39-42

„… der Vorbeugung – unabhängig von ihrer Charakterisierung als Grundrechtsgefährdung oder als …”

Die grundrechtlichen Schutzpflichten S. 34-38

„… grundrechtlicher Freiheit – welche gerade im Wege der Vorbeugung einer faktischen Verletzung der geschützten …”

Literaturverzeichnis S. 377-422

„… : Rasterfahndung als Mittel der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung – Notwendigkeit einer Vereinheitlichung der …” „… , Hans–Detlef: Sicherheit und Freiheit durch vorbeugende Verbrechensbekämpfung – Der Rechtsstaat auf der Suche …” „… – 463, Berlin 2003 (Zitiert: Horn, FS Schmitt Glaeser) 395 Horn, Hans–Detlef: Vorbeugende Rasterfahndung …”

Probleme der einfachgesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen S. 135-153

„… Rasterfahndung (auch) zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung vorsehen, grundlegend anders dar. Auf …”

Verhältnismäßigkeit der Rasterfahndung im Hinblick auf den Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung S. 153-204

doi.org/10.5771/9783845202099

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Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen beim Abschluss privater Versicherungsverträge

Jakob Cremer

Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Band 5 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorbeugung der Gefahr der Antiselektion S. 99-107

„… Vorbeugung der Gefahr der AntiselektionAntiselektion als Folge asymmetrischer …”

Entwicklung des Konzepts einer prädiktiven Medizin S. 31-32

„… anderen aber auch die Suche nach einem vorbeugenden Behandlungsansatz, welcher auf die Minimierung des …”

Befürchtungen gegenüber prädiktiven Aussagen S. 32-34

„… zum einen das Auffinden von Krankheitsanlagen, zum anderen aber auch die Suche nach einem vorbeugenden …”

Risikoäquivalente Prämiendifferenzierung S. 96-99

„… Leben mit der Versicherungswissenschaft, S. 654.98Vorbeugung der Gefahr der AntiselektionAntiselektion …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Risikoäquivalente Prämiendifferenzierung1. 96Vorbeugung der Gefahr der Antiselektion2. 99Antiselektion als Folge …”

Unterscheidung nach Kriterien genetisch/ nicht-genetisch S. 41-48

„… (präsymptomatischesInformationspotenzial), wobei dieses präsymptomatische Informationspotenzial in vielen Fällen ohne vorbeugenden oder …”

doi.org/10.5771/9783845224961

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