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Seite 3

Konvergenz der Konzernhaftung

Alexander Dähnert

Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Band 36 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Abkehr von konzernspezifischem Sonderrecht S. 142-148

„… grundlegend anderes.867 Sowohl das englische als auch das deutsche Gesellschaftsrecht vollzogen jedoch im …” „… Gegenstand institutioneller Besorgnis geworden.871Dergleichen findet sich im englischen Gesellschaftsrecht …” „… , das englische Gesellschaftsrecht würde eine dem deutschen Recht zumindest inAnsätzen vergleichbare …”

Fazit S. 159-161

„… eine allgemein begründete Haftungmit gesellschaftsrechtlicher Konsequenz (englisches Recht) und eine …” „… Sonderrecht überformtwar.3. Das englische Gesellschaftsrecht verzeichnete zwar ähnliche Tendenzen (single …” „… („Video“-Entscheidung) und im englischen Gesellschaftsrecht (Adam v Cape Industries) fallen4.159zeitlich ungefähr …”

Begriffsklärung S. 12-14

„… Gesellschaftsrecht.BegriffsklärungMitunter wird „Konvergenz“ als eine Annäherung zweier Rechte „aufgrund parallel verlaufender aber …” „… Privatrechts und den Typus der Handlungshaftung.Dass sich englisches und deutsches Konzernhaftungsrecht auf …” „… Konvergenz der Konzernhaftung ist Teil der „Europäisierung“ desGesellschaftsrechts, eines Wettbewerbs- und …”

Europäisierung S. 175-188

„… hatte das deutschegegenüber dem englischen Gesellschaftsrecht jedenfalls Nachholbedarf.1106 Insofern …” „… / M.-P. Weller, Handels- und Gesellschaftsrecht,Rn. 1044; J. Armour, Who should make corporate law?, S. 1 …” „… / M.-P. Weller, Handels- und Gesellschaftsrecht,Rn. 1038; M.-P. Weller, Rechtsformwahlfreiheit und …”

Reichweite der Konvergenz S. 157-159

„… (englisches Recht) und eine gesellschaftsrechtlich begründete, aber nunmehr ins allgemeine Recht verlagerte …” „… haftungsrechtlich durch Sonderrecht überformtwar.3. Das englische Gesellschaftsrecht verzeichnete zwar ähnliche …” „… deutschen („Video“-Entscheidung) und im englischen Gesellschaftsrecht (Adam v Cape Industries) fallen4.159 …”

England S. 16-20

„… Regimessind.Gesellschaftsrechtliche GrundstrukturenEnglandDer Blick in ein englisches Gesellschaftsrechtslehrbuch offenbart zumeist …” „… Salomon& Co Ltd19seit über 100 Jahren auf das englische Gesellschaftsrecht ausübt.20 Salomon gilt alseine …” „… der meistzitierten Entscheidungen und eine der tragenden Säulen englischenGesellschaftsrechts.21 Im …”

Tendenz zur allgemeinen Handlungshaftung S. 148-157

„… führte zu einer Wiederannäherung an das englische Gesellschaftsrecht, einerpartiellen Konvergenz im …” „… konzernrechtlichen Strukturhaftung aufgegeben.• Das englische und das deutsche Gesellschaftsrecht kennen bzw. kannten …” „… BGBimplementiert wurde.915 Eine solch surrogationsgleiche Entwicklung vollzog sichim englischen Gesellschaftsrecht …”

England S. 22-38

„… Wiedergänger des englischen Gesellschaftsrechts:Salomon.81Bei engerer Betrachtung traf Salomon zwar keine …” „… verzeichnen.61Zwar hat das englische Gesellschaftsrecht durch den CA 2006 nunmehr eineumfassende und nahezu …” „… Regelungen mit Konzernbezug sind im englischen Gesellschaftsrecht vorhanden.• Das Regelungsmuster folgt dem …”

Herrschaft und Haftung S. 161-166

„… Affinität zu konzernspezifischen Haftungsansätzen aufwiesen.970 Für das deutsche Gesellschaftsrecht als …” „… konzernaffinen Bestrebungen des englischenRechts seit den 1970er Jahren sind hingegen eher unerwartet. Wer die …” „… englischeLiteratur im Vorfeld von Adam v Cape Industries konsultiert, wird Sätze findenwie„Die große Umwälzung, die …”

Ergebnis S. 190-192

„… Ergebnis1. Das englische und das deutsche Gesellschaftsrecht stehen sich in Fragen derWahrnehmung …” „… Sinnewirtschaftsrechtlicher Generalprävention blieb dem englischen Gesellschaftsrecht hingegen gänzlich fremd und in …” „… : Derqualifiziert-faktische Konzern führte zu ausufernder Strukturhaftung, das englische Gesellschaftsrecht vermochte die …”

Anlass und Ziel der Arbeit S. 11-12

„… Deutschland doch als „Konzernland“2 schlechthin, während das englische Gesellschaftsrecht, etwas …” „… gäbees im englischen Gesellschaftsrecht nicht allzu viel zu berichten. Gerade das Pen-II.4 Vgl. die …” „… Europäischen Gesellschaftsrecht.BegriffsklärungMitunter wird „Konvergenz“ als eine Annäherung zweier Rechte …”

Fazit S. 21-22

„… verzeichnen.61Zwar hat das englische Gesellschaftsrecht durch den CA 2006 nunmehr eineumfassende und nahezu …” „… ) juristischen Abkehr von der ultra-vires Doktrinsind die Unterschiede zwischen deutschem und englischem Recht …” „… (Kapitalgesellschaften) sind imenglischen und deutschen Gesellschaftsrecht im Wesentlichen identisch:1. Die …”

Divergenz zwischen wirtschaftlicher und rechtlicher Realität S. 166-168

„… Divergenzgedankedoch einen entscheidenden Anstoß zu konzernaffinen Tendenzen im englischenGesellschaftsrecht. So …” „… gesellschaftsrechtlich-organisatorischerDezentralisierung“).167wirtschaftlichen Verkehr als solche in Erscheinung tritt und operiert, könne ungeachtet der …” „… englischen Recht beschreibt dieRechtsfigur der single economic unit recht deutlich die Wahrnehmung des …”

Enterprise Law und General Rules Approach S. 105-108

„… die Existenz eines Sonderrechts der Konzerne an sich. Englisches Gesellschaftsrecht wurde im Laufe …” „… („Verbindung wirtschaftlicher Konzentration mit gesellschaftsrechtlich-organisatorischer Dezentralisierung …” „… Gesellschaftsrechts werden aufKonzernsachverhalte angewendet. Spezifisches Konzernrecht hingegen existiertnicht627 und …”

Deutschland S. 20-21

„… sich festhalten:• Das englische Recht trennt strikt zwischen den Gesellschaftern und der Gesellschaft …” „… Strukturprinzipien des deutschen Gesellschaftsrechts existiertnicht. Zwar dürfte diversen Entscheidungen des RG oder …” „… Historie und dem Stand der Diskussion vgl. K. Schmidt, Gesellschaftsrecht, S. 181-216,m.w.N.; T. Raiser / R …”

Deutschland S. 38-51

„… . Schmidt, KTS 2010, S. 6; G. Roth / M.-P. Weller, Handels- und Gesellschaftsrecht,Rn. 582.170 K. Schmidt …” „… Gesellschaftsrecht, Rn. 584 („Verbindung wirtschaftlicher Konzentration mit gesellschaftsrechtlich-organisatorischer …” „… . Weller, Handels- und Gesellschaftsrecht,Rn. 584.178 J.M.E. Irujo, EBOR (2005), S. 82.179 K. Schmidt, S …”

Gegenüberstellung der Grundphilosophien beider Systeme S. 51-53

„… Ausprägung eines Sonderrechts der verbundenen Unternehmen. Dem englischen Gesellschaftsrecht ist dieIdee …” „… konzernrechtliche Rahmendes englischen und des deutschen Rechts skizziert. Bevor in den folgenden Kapitelnf)3.256 …” „… Gesellschaftsrecht der Konzerne im Vergleich, S. 622; vgl. hierzu:M. Becker, Die Behandlung des Konzerns nach …”

Der Beherrschungsvertrag S. 110-113

„… Haftungsmechanismen des deutschen RechtsDie Säulen englischen Gesellschaftsrechts sind, wie sich …” „… . Anders als bei der Darstellung des englischen Rechts werden hierbei nichtsukzessive die einzelnen …” „… signifikante Entwicklung weg von Salomon geben).642 So v.a. K. Schmidt, Gesellschaftsrecht, S. 502; vgl. auch T …”

Die rechtliche Erfassung des Konzernphänomens S. 169-172

„… Konzeption selbst angelegtenausufernden Strukturhaftung führte. Das englische Gesellschaftsrecht …” „… Generalpräventionbzw. ordnungspolitischer Intention ist dem englischen Gesellschaftsrechtgänzlich fremd und blieb in …” „… Deutschland im Wesentlichen auf das Aktienkonzernrecht von 1965 beschränkt.4. Das englische und das deutsche …”

Entstehung S. 54-56

„… das englische Gesellschaftsrecht wurde bereits betont. Seit mehr als 110 Jahren verstehen sich die …” „… Haftungsmechanismen des englischen RechtsDie fundamentale Bedeutung der Salomon-Entscheidung für …” „… englischen Gerichte gleichsam als Gralshüter der vom House of Lords statuiertenSalomon-Doktrin und traten …”

Fazit S. 89-90

„… . Verkürzend lässt sich sagen, dass Trennungsprinzip und Haftungsprivilegals zentrale Dogmen des englischen …” „… Gesellschaftsrechts den Dreh- und Angelpunktbilden, sobald zu Lebzeiten der Gesellschaft eine Haftung der …” „… Darstellung englischerKonzernhaftungsmechanismen wäre ohne shadow directors und wrongful trading jedoch …”

Investorenschutz S. 172-175

„… Strukturhaftung führte. Das englische Gesellschaftsrecht bliebhingegen eine Antwort darauf schuldig, wie die …” „… auch vor dem Hintergrund des Investorenschutzes zu sehen.Beim englischen Recht zeigt sich die Tendenz …” „… diesen Formulierungen findet sich zudem der insbesondere in der englischen Jurisprudenzbetonte Aspekt der …”

Gang der Darstellung S. 14-15

„… desenglischen und deutschen Gesellschaftsrechts dargestellt (Kapitel B.). Dies umfasstdie Ausstattung der …” „… Rahmenbedingungen folgt die Erörterung der Haftungsmechanismen des englischen (Kapitel C.) und des deutschenRechts …” „… (Kapitel D.). Der mit dem englischen Recht befasste Abschnitt ist hierbeistärker analytisch geprägt als der …”

Voraussetzungen und Regelungstechnik S. 90-95

„… Haftungsprivilegals zentrale Dogmen des englischen Gesellschaftsrechts den Dreh- und Angelpunktbilden, sobald zu …” „… englischen Recht Funktionen wahr, die in Deutschland vorwiegend in das Gesellschaftsrecht fallen.536 Auch …” „… insolvenzrechtlicher Haftung, eine Darstellung englischerKonzernhaftungsmechanismen wäre ohne shadow directors und …”

Fazit S. 168-169

„… englische und das deutsche Gesellschaftsrecht teilen in Grundzügen dieWahrnehmung einer Divergenz zwischen …” „… wirtschaftsrechtlicher Generalpräventionbzw. ordnungspolitischer Intention ist dem englischen Gesellschaftsrechtgänzlich …” „… erfolgen.Auch unterscheiden sich deutsches und englisches Recht erheblich hinsichtlich derkonkreten Auswirkungen …”

Missbrauchshaftung und deren Grenzen S. 82-87

„… Rechtssubjekt geschaffen, um dadurch in der Zukunft Vorteile zu erlangen,so betrachtet die englische …” „… gesellschaftsrechtlicher Strukturen zur Aushebelung möglicher zukünftiger Rechte Dritter, alsEingriffskategorie zurück.472 …” „… Unternehmensstruktur auf dieseWeise zu nutzen, ist unserem Gesellschaftsrecht immanent.“4763.471 J. Payne, C.L.J. (1997 …”

Literaturverzeichnis S. 193-200

„… , Heidelberg, zit.: F. Kübler / H.-D. Assmann, Gesellschaftsrecht.Kuhlmann, Jens / Ahnis, Erik, Konzern- und …” „… , Gesellschaftsrecht.Ders., „Gesetzgebung und Rechtsfortbildung im Recht der GmbH und der Personengesellschaften …” „… . Beck München, zit.: A. Spahliger / G. Wegen, Internationales Gesellschaftsrecht.Spindler, Gerald …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… der KonzernhaftungIm englischen und deutschen KapitalgesellschaftsrechtNomosBUT_Daehnert_7481-7.indd …” „… BegriffsklärungII. 12Gang der DarstellungIII. 14Antagonismus der RegelungsansätzeB. 16Gesellschaftsrechtliche …” „… Grundphilosophien beider Systeme3. 51Haftungsmechanismen des englischen RechtsC. 54Agency RelationshipsI. 55 …”

Rechtsnatur S. 96-98

„… englischen Gesellschaftsrecht zukommt.585 Indem also die legitimen Entscheidungsträger vor klandestinem …” „… spezifischer Geboteund Verbote erklärt.• Das englische Insolvenzrecht statuiert in Gestalt des wrongful trading …”

Voraussetzungen S. 77-82

„… , das Gericht solle den Schleier der Gesellschaft lüften, wenn der Beklagte die gesellschaftsrechtliche …” „… Ausnutzen der gesellschaftsrechtlichen Struktur zur Umgehung solcher Rechte, die Drittewomöglich in der …” „… Rechtssubjekt geschaffen, um dadurch in der Zukunft Vorteile zu erlangen,so betrachtet die englische …”

Handlungshaftung und Strukturhaftung S. 101-105

„… . Englisches Gesellschaftsrecht wurde im Laufe dieser Arbeit als general rules approach charakterisiert, d.h …” „… gesellschaftsrechtlicher Strukturen zur Aushebelung möglicher zukünftiger Rechte Dritter, dezidiert als Eingriffskategorie …” „… . allgemeine Regeln und Prinzipien des Gesellschaftsrechts werden aufKonzernsachverhalte angewendet …”

Fazit S. 98-99

„… eher passiven Rolle zu sehen, die demGesellschafter im englischen Gesellschaftsrecht zukommt.585 Indem …”

Rechtsnatur und Ursprung S. 73-77

„… “.423 Dies hilft auch weiter bei der Frage, die sich einem vom deutschen Gesellschaftsrecht geprägten …” „… Kompensationshaftung handelt.424 Für sich genommen liefern englische Rechtsprechung und Literatur hierzukaum …”

Fazit S. 188-189

„… führte zu einer in der Konzeption selbstangelegten, ausufernden Strukturhaftung, während das englische …” „… verbundenenRingen um attraktive Rechtsformen geführt. Das englische Recht als klassischer Vertreter der …” „… auch mittelbare) Reaktionen der nationalen Gesellschaftsrechtssysteme auf den regulatorischen …”

doi.org/10.5771/9783845241180

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Konvergenz und Divergenz der Corporate Governance in Deutschland und Großbritannien

Anja Köritz

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 693 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtliche Grundlagen S. 350-361

„… Systems. Insbesondere die Regelung der gesellschaftsrechtlichen Innenverhältnisse im englischen Recht …” „… wesentliche Strukturunterschiede zwischen dem englischen Gesellschaftsrecht und dem deutschen Aktienrecht …” „… englische Gesellschaftsrecht. Das company law befasstsich vielmehr ausschließlich mit dem Recht der …”

Grundlagen des englischen Rechts S. 347-350

„… Corporate-Governance-Systemsprägt. Über diesen Systemunterschied hinaus basiert das englische Gesellschaftsrecht zudem auf einem …” „… Systems. Insbesondere die Regelung der gesellschaftsrechtlichen Innenverhältnisse im englischen Recht …” „… wesentliche Strukturunterschiede zwischen dem englischen Gesellschaftsrecht und dem deutschen Aktienrecht …”

Bücher, Kommentare, Dissertationen S. 545-551

„… Gesellschaftsrecht – Companies Act 2006, Limited Liabilities Partnership Act 2000, Textausgabe in englischer Sprache …” „… Weidenbaum, M. & Jensen, M., 1997Graf v. Bernstorff, C.,Einführung in das englische Recht, 2. Aufl. München …” „… , B., Gesellschaftsrecht, 6. Aufl., Tübingen 2006Grunewald, B./Schlitt, M., Einführung in das …”

Anteilseigner S. 429-468

„… wesentlichen Bestandteil des englischen Gesellschaftsrechts.Die Gesellschafterversammlung gilt als das …” „… Verständnis des englischenGesellschaftsrechts keiner ausdrücklichen Ermächtigung in den Statuten der …” „… ab,die den Anteilseignern im Rahmen der gesellschaftsrechtlichen Kompetenzvertei-C.1810 CA 2006, s …”

Grundstrukturen der Unternehmensleitung in der company S. 361-429

„… der weitgehendenSatzungsautonomie des englischen Gesellschaftsrechts ist der Combined Code onCorporate …” „… directors einer company sindwie im deutschen und US-amerikanischen Gesellschaftsrecht keine Angestelltender …” „… “ umschrieben.1559 Den Begriff des Gesellschaftsorgans kenntdas englische company law grundsätzlich nicht. Nur …”

Definitionsansätze S. 19-26

„… die gesellschaftsrechtlichenInnenbeziehungen der leitenden Organe, Funktionsträger und Teilhaber …” „… den gesellschaftsrechtlichen Strukturen, in derStruktur der Anteilseigner,5 der Liquidität der …” „… internationalen Großkanzleien hat die englische Law Society eine Broschüre mit dem Titel herausgegeben: „England …”

Vereinigtes Königreich S. 540-542

„… Statutes on Company Law 2005-2006)Companies Act 2006, c. 46 (abgedruckt z. B. in Just, C., Englisches …” „… Gesellschaftsrecht, …)Companies Act 2006 (Commencement No. 3, etc.) Order 2007 (SI 2007/2194)City Code of Takeovers …”

Deutschland S. 538-540

Aufsätze S. 551-564

„… – Ein zivil- und gesellschaftsrechtlichesRechtsinstitut, NZG 2001, 529-539Schwarz, G. C., Rechtsfragen …” „… Organmitglieder im Europäischen Gesellschaftsrecht, RIW2004, 16-21ders., Zur deliktsrechtlichen Haftung der …” „… Abberufung von Geschäftsleitern im US-amerikanischen,englischen, französischen und schweizerischen …”

Sekundärmarktpublizität S. 481-524

„… handelt es sich um eine neue Schöpfung der gesellschaftsrechtlichenGesetzgebung.2094 Nach s. 439 (2) CA …” „… Partnerschaft im Sinn des englischen Gesellschaftsrechtsverbunden sind (CA 1985, s. 346 (2)). Juristische …” „… gesellschaftsrechtlich aus-B.I.1.2028 Directive 2004/109/EC.2029 Directive 2003/6/EC.2030 Für Schottland und Nordirland …”

Grundlagen der britischen Kapitalmärkte S. 468-481

„… Grundprinzipien der englischen Companies Acts angesehen.1957 AlsGrundlage der Corporate-Governance-Mechanismen …” „… gesellschaftsrechtlich aus-B.I.1.2028 Directive 2004/109/EC.2029 Directive 2003/6/EC.2030 Für Schottland und Nordirland …”

Struktur der Unternehmensleitung S. 47-222

„… gesellschaftsrechtliche Corporate-Governance-Struktur von der des anglo-amerikanischen Rechtskreises unterscheidet, ist …” „… UnternehmensleitungIm Gegensatz zu den gesellschaftsrechtlichen Vorgaben im anglo-amerikanischenRechtskreis sieht das …” „… Vertretungsmacht zu. Anders als im US-amerikanischen wie auch im englischen Recht ist die Vertretungsmacht des …”

doi.org/10.5771/9783845226972

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Die Haftung bei Insolvenz einer EU-Auslandsgesellschaft

Stephanie Lilli Schmidt-Ehemann

Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Band 64 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 361-382

„… Überlagerungstheorie für Europa, DB 1999, 1206-1208. - Das englische internationale Gesellschaftsrecht, Heidelberg 2002 …” „… Gesellschaftsrecht, JuS 2004, 755-757. Köke, Jens: Die englische Limited in der Insolvenz, ZInsO 2005, 354-358 …” „… Main, 2005. Lawlor, Daniel G.: Die Anwendbarkeit englischen Gesellschaftsrechts bei Insolvenz einer …”

Fazit S. 353-356

„… gesellschaftsrechtlichen Anspruchsgrundlagen des englischen Rechts kompensiert. Neben den Gesellschaftern haften die …” „… gesellschaftsrechtlichen Wertungen und gesellschaftsrechtlichen Schutzgesetzen löst dagegen eine Haftung nach englischem …” „… Verwaltungssitz auf Ansprüche aus unterschiedlichen Rechtsordnungen berufen. Bei einer englischen Limited mit …”

Einführung S. 183-184

„… Gründungsrecht beurteilt.606 Insofern wirft die Anwendung des englischen Gesellschaftsrechts bei einer Limited …” „… 183§ 2 Englisches materielles Haftungsrecht A. Einführung Nach den niederlassungsrechtlichen …” „… Vorgaben werden sämtliche gesellschaftsrechtliche Fragen bei EU-Auslandsgesellschaften nach dem …”

Eingriff in die Niederlassungsfreiheit S. 68-78

„… inländischer, gesellschaftsrechtlicher Normen statuieren möchte oder ob dies allgemein für alle Regelungen des …” „… gesellschaftsrechtlichen und gesellschaftsakzessorischen Fragen nach dem Recht des Gründungsstaates beurteilt. Die Art. 49 …” „… nicht dem Vorbehalt des Subsidiaritätsprinzips.199 II. Beschränkung durch gesellschaftsrechtliche …”

Doctrine of Capital Maintenance S. 184-193

„… verfolgen aus Sicht des englischen Rechts gesellschaftsrechtliche Zwecke. Die doctrine of capital …” „… 184 englischen self-help approach angelehnt zu haben.611 Beide Institute basieren auf der Annahme …” „… Publizitätspflichten gewährleistet.612 Sowohl im englischen als auch im europäischen Recht soll gesetzgeberische …”

Einleitung S. 181-183

„… Gründungsrecht beurteilt.606 Insofern wirft die Anwendung des englischen Gesellschaftsrechts bei einer Limited …” „… Gesellschaftsrechtsformen und insbesondere von englischen Limiteds mit einem minimalen Mindestkapital werden deutsche …” „… Geschäftsführer einer ausschließlich im Inland tätigen vermögenslosen, englischen 603 BGH, Urt. v. 14.3.2005 …”

Durchgriffshaftung der Gesellschafter S. 256-311

„… Adressat der Maßnahme außer Betracht bleiben. So knüpft das englische Gesellschaftsrecht vorrangig an den …” „… der gesellschaftsrechtliche Senat des BGH bald darauf in dem Bremer Vulkan-Urteil976 Gelegenheit …” „… Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit in einem prägenden Teil der gesellschaftsrechtlichen Haftungsverfassung …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 357-360

„… Limiteds mit Verwaltungssitz in Deutschland auf gesellschaftsrechtliche Normen des englischen Rechts und …” „… gesellschaftsrechtlichen Haftungsinstituten unter das Insolvenz- oder Deliktsstatut keine Auswirkungen auf die …” „… gesellschaftsrechtlichen als auch nichtgesellschaftsrechtlichen Maßnahmen dem rigiden Rechtfertigungsmaßstab des EuGH. 358 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… abschließend geklärt. Im Mittelpunkt der Betrachtungen der Verfasserin steht die englischen Limited, die unter …” „… Internationale Gesellschaftsrecht ein. Im zweiten Teil untersucht die Verfasserin die europarechtlichen Vorgaben …” „… niederlassungsrechtlichen Rechtsprechung des EuGH auf das Internationale Gesellschaftsrecht in den Zuzugs- und Wegzugsfällen …”

Companies Director´s Disqualification Act 1986 S. 237-250

„… . Companies Director´s Disqualification Act 1986 I. Einführung Das englische Gläubigerschutzsystem enthält …” „… disqualification enthält das englische Recht ein effektives Schutzinstrument. Einerseits veranlasst die Möglichkeit …” „… Disqualifizierung könnte sowohl gesellschaftsrechtliche als auch insolvenzrechtliche Zwecke verfolgen. Für eine …”

Haftung des Geschäftsführers S. 311-353

„… 311inländischen Gläubigerschutz des Gesellschaftsrechts über das Deliktstatut zur Geltung zu …” „… gesellschaftsrechtlich zu qualifizierende Norm handelt und damit das Recht des Gründungsstaates maßgeblich ist. Für eine …” „… gesellschaftsrechtliche Qualifikation nach dem Grundsatz der lex fori aus Sicht des deutschen Rechts könnte die …”

Maßgebliches Recht S. 163-169

„… . Gesellschaftsrecht Das Gesellschaftskollisionsrecht ist bisher524 weder im EGBGB noch anderweitig gesetzlich …” „… alle gesellschaftsrechtlichen Fragen.527 Der kollisionsrechtlicher Verweis stellt nach Art. 4 Abs. 1 …” „… , wenn der Gründungsstaat kollisionsrechtlich der Gründungstheorie folgt. Da die englische Rechtsordnung …”

Haftung der Gesellschafter und Geschäftsführer/Lifting the Corporate Veil S. 193-222

„… der persönlichen Haftung der shareholders und des directors ist im englischen Recht von der …” „… the Corporate Veil nach Common Law Die englischen Gerichte sind bei der Annahme einer …” „… shareholders und des directors einer englischen Limited mit effektivem Verwaltungssitz in Deutschland wegen …”

Konsequenz: Wahl der Rechtsform S. 51-52

„… Rechtsprechung des EuGH führt zu einem Wettbewerb der mitgliedstaatlichen Gesellschaftsrechte.117 …” „… dabei oft übersehen, dass beispielsweise bei einer englischen Ltd. vergleichsweise hohe Folgekosten …” „… Dokumente übersetzt werden und es entstehen wegen der Anwendbarkeit englischen Rechts auch erhöhte …”

Inspire Art S. 37-42

„… .52 Welche Konsequenzen sich aber für das deutsche Internationale Gesellschaftsrecht und insbesondere …” „… Publizitätsanforderungen misst der EuGH an den Bestimmungen der Elften gesellschaftsrechtlichen Richtlinie60.61 Soweit das …” „… schon die Umgehung des niederländischen Gesellschaftsrechts einen Missbrauch des Gemeinschaftsrechts …”

Centros S. 31-35

„… 31Erster Teil: Einführung in das Internationale Gesellschaftsrecht § 1 Die EuGH-Rechtsprechung zur …” „… Gesellschaftskapital entsprach dem nach englischem Recht zulässigen Betrag von lediglich 100 £. Die Centros Ltd …” „… Wahl des liberalsten Gesellschaftsrechts und die Gründung von Zweigniederlassungen zur Umgehung der …”

Director´s Duties S. 222-237

„… . Gesellschafter einer englischen Limited mit effektivem Verwaltungssitz in Deutschland in einem …” „… englische System des Gläubigerschutzes legt neben den genannten Haftungsinstrumenten den directors auch noch …” „… 1990, 50 (69); Höfling, Engl. Gesellschaftsrecht, S. 138. 791 Re Barings plc (No. 5) Secretary of …”

Gang der Untersuchung S. 28-30

„… die englische Limited ist, fokussiert diese Arbeit neben dem deutschen Recht das materielle englische …” „… Haftungsrecht. Aus der Zusammenschau der anwendbaren Haftungsinstitute aus dem englischen und deutschen Recht …” „… erfolgt eine Einführung in das Internationale Gesellschaftsrecht.14 In diesem Abschnitt wird die …”

Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit S. 56-68

„… des Gesellschafter-Geschäftsführers einer englischen Limited nach deutschem Gesellschaftsrecht als mit …” „… Gesellschaft in einem anderen Mitgliedstaat gegründet wird, um von dem dortigen Gesellschaftsrecht Gebrauch …” „… , neben dem allgemeinen Verkehrs- und Insolvenzrecht auch auf deutsches Gesellschaftsrecht stützen …”

Problemstellung S. 25-27

„… 25Einleitung A. Problemstellung Das Internationale Gesellschaftsrecht wurde in den letzten Jahren …” „… Internationalen Gesellschaftsrecht zahlreicher EU-Mitgliedstaaten geführt: Während der Einfluss der …” „… EWR-Mitgliedstaaten hat zu einer rasant ansteigenden Zahl ausländischer, insbesondere englischer „Limiteds“ in …”

Zwingende Gründe des Allgemeinwohls (Vier-Faktoren-Test) S. 83-104

„… die Gesellschaft als Gesellschaft englischen Rechts, nicht als Gesellschaft dänischen Rechts auftritt …” „… Gesellschaft englischen Rechts und nicht als niederländische Gesellschaft auftritt. Ihre potentiellen Gläubiger …” „… Gesellschaftsrecht, Grundmann, DStR 2004, 232. 290 EuGH, Urt. v. 9.12.1981 - Rs. 193/80, Slg. 1981, 3019 „Obstessig …”

Zielsetzung S. 27-28

„… Rechtsform in Deutschland die englische Limited ist, fokussiert diese Arbeit neben dem deutschen Recht das …” „… materielle englische Haftungsrecht. Aus der Zusammenschau der anwendbaren Haftungsinstitute aus dem …” „… englischen und deutschen Recht soll festgestellt werden, ob der Gläubigerschutz im Vergleich zu rein …”

Gesellschaften aus Drittstaaten S. 45-51

„… Einheitlichkeit der Anknüpfung im Internationalen Gesellschaftsrecht die Gründungstheorie anwendbar. In der …” „… führt zu einem Wettbewerb der mitgliedstaatlichen Gesellschaftsrechte.117 Gesellschaftsgründern stehen …” „… übersehen, dass beispielsweise bei einer englischen Ltd. vergleichsweise hohe Folgekosten entstehen. So muss …”

Missbrauch und Betrug S. 104-126

„… dem Gesellschaftsrecht des 336 Eidenmüller in Eidenmüller, Ausl. Kapitalgesellschaften, § 3 Rn. 92 …” „… diese Zweifel vor dem Hintergrund der fortschreitenden Harmonisierung des Gesellschaftsrechts in der EU …” „… englischen Limited aufgebürdet, die aufgrund des minimalen Gesellschaftskapitals für die Gläubiger …”

Insolvenzeröffnungsverfahren S. 131-145

„… . Da der center of main interests in Deutschland liegt, wurde das englische Verfahren nur noch als …” „… Gründungsstaates zum Tragen. EU-Auslandsgesellschaften könnten somit nicht nur das anwendbare Gesellschaftsrecht …” „… wählen, sondern auch das Insolvenzrecht. Während die Wahl des légèrsten Gesellschaftsrechts ein …”

doi.org/10.5771/9783845225708

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Managementbeteiligung im Rahmen von Institutional Buy-Out Transaktionen

Myriam Spengler

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 219 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Ltd.-Recht und Company Law Review S. 37-39

„… englischen Gesellschaftsrechts sei hier erwähnt,dass für die Ltd. mit Verwaltungssitz in England bzw. Wales …” „… nachfolgend als Ltd. bezeichnet wird,behandelt. Daneben findet sich auch im englischen Gesellschaftsrecht die …” „… Ende der 1990er Jahre eine umfassende Überprüfungdes englischen Gesellschaftsrechts beschlossen. Hierzu …”

Literaturverzeichnis S. 261-281

„… Due Diligence beim Beteiligungserwerb, Zeitschrift für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht(zitiert …” „… Zeitschrift für Gesellschaftsrecht(zitiert: NZG) 2007, 211 ff. Handelsrechtsausschuss des Deutschen …” „… Gesellschaftsrecht(zitiert: NZG) 2007, 735 ff. 266Hannigan, Brenda: Share transfer problems in the private company, The …”

Regelung der gemeinsamen Beteiligungsphase bis zu deren Beendigung S. 255-258

„… modifizieren und die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht konkretisieren. Nach englischemRecht erscheint es …” „… gesellschaftsrechtlichenMinderheitenschutzes zugunsten des Managements vom Gesetzgeber oder derRechtsprechung zwingend vorgegeben sind. Die …” „… enthalten,während die Nebenvereinbarung das gesellschaftsrechtliche Verhältnis zwischenFinanzinvestor und Management …”

Problem 3: Regelung der gemeinsamen Beteiligungsphase S. 33-36

„… unterschiedliche Grenzen gesetzt und eröffnen nach englischem Recht wesentlichflexiblere Möglichkeiten zugunsten …” „… derNovelle des englischen Einkommensteuerrechts im Jahr 2003 befürchtet, dasssich Managementbeteiligungen im …” „… Rahmens umsetzen lassen. Aus diesem Grund hat sich das englische Inland Revenue mit der British Venture …”

GmbH-Recht und MoMiG S. 36-37

„… Staaten gilt51. Zum besseren Verständnis des englischen Gesellschaftsrechts sei hier erwähnt,dass für die …” „… 36E. Gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen in Deutschland und Großbritannien1. GmbH-Recht und …” „… die übrigen Rechtssysteme zum Teil erheblich voneinander. Das englischeRecht hat aber schon deshalb …”

Schlussfolgerung – Schaffung eines Sonderrechts? S. 258-260

„… gesellschaftsrechtlichen Minderheitsbeteiligung handelt, über diedie Manager an den mit der Transaktion verbundenen Chancen …” „… deutschen als auch im englischen Recht hinsichtlich derFrage, ob die Geschäftsführer und Directors bei der …” „… gegenüber den Altgesellschaftern rechtlich bislang nicht nachgewiesenwerden kann, scheint das englische …”

Buy-Out Transaktionen im Allgemeinen S. 26-30

„… die AG und die public company limitedby shares (plc) und sind daher in der deutschen und englischen …” „… meist eine deutsche Akquisitionsgesellschaft eingesetzt. Wenn hingegen das Unternehmen einer englischen …” „… Zielgesellschaft erworben werden soll oder aber englische Finanzinvestoren das Unternehmen einer deutschen …”

Wettbewerbsverbotsklauseln S. 184-187

„… . Dafür, dass auch im englischen Recht gesellschaftsrechtliche Wettbewerbsverbote für …” „… sich trägt. Nach englischem Recht ist für die Abbedingung desBezugsrechts ein Gesellschafterbeschluss …” „… -) Gesellschaftergegenüber dem Finanzinvestor ein aus der gesellschaftsrechtlichen Treuepflichtabzuleitendes …”

Strukturierung und Finanzierung der Managementbeteiligung S. 252-255

„… gesellschaftsrechtlichenMinderheitenschutzes zugunsten des Managements vom Gesetzgeber oder derRechtsprechung zwingend vorgegeben sind. Die …” „… Managementbeteiligung gesellschaftsrechtlich und steuerlich ausgestaltet werden kann. In Kapitel 3 wurde dargelegt, dass …” „… eineDarlehensgewährung seitens der NewCo regelmäßig ausgeschlossen sein dürfte.Demgegenüber ist das englische Recht …”

Private Equity bzw. Institutional Buy-Out Transaktionen S. 21-24

„… Fragestellungen, die sich in der englischen und deutschen Rechtspraxis imZusammenhang mit dem ersten Merkmal …” „… undDurchführung derartiger Transaktionen und die gesellschaftsrechtliche Ausgestaltung der Managementbeteiligung …” „… englischen und deutschen Rechtspraxis, S. 1 ff.4 Für die hier nicht behandelte Konstellation bei der …”

Treuepflichten gegenüber den Altgesellschaftern S. 68-71

„… den Gesellschaftern zu gute kommen soll, folgtauch nach englischem Recht nur, dass der Director …” „… ausreicht, denen nach englischem Recht ein Treueverhältnis (fiduciary duty) innewohnt. Dies soll …” „… . Insoweit könnte sichdie englische Rechtsprechung an dem vom neuseeländischen Court of Appealentschiedenen …”

Schiedsgerichtsklauseln S. 187-190

„… 1977, 2263. Rodloff, Einbeziehungund Ausgestaltung von Schiedsabreden im Gesellschaftsrecht, DStR 1997 …” „… imGesellschaftsrecht als prozessuale Legitimationsprobleme – Ein Beitrag zur Verzahnungvon Gesellschafts- und …” „… müsse662. b) EnglandAuch in der englischen Rechtspraxis sind Klauseln in den Articles und …”

Beachtung der Treuepflichten gegenüber der Zielgesellschaft S. 73-75

„… Fleischer, a.a.O., WM 2003, 1055: »International hat sich vor allem das englische Gesellschaftsrecht um die …” „… Unterschiede zwischen deutschem und englischem Recht bestehenhinsichtlich der Frage, ob die organschaftlichen …” „… Rechtsform der GmbH und derLtd. weder im deutschen noch im englischen Recht spezifische gesetzliche …”

Übertragungsbeschränkungen und Vorerwerbsklauseln S. 160-168

„… Gesellschaftsrecht , FS Larenz 1973, S. 749 ff., 756 f.;Pastor/Werner, Die Verbindung von Vorkaufsrecht und …” „… .; Westermann/Klingberg,Vorkaufsrechte im Gesellschaftsrecht, FS Quack 1991, S. 545 ff.569 Winter in Scholz § 15 GmbHG Rdn. 87; Hueck …” „… , auf die voll eingezahlt wurde,sieht die Mustersatzung dagegen nicht vor. Auch nach englischem Recht …”

Deutschland S. 139-148

„… einheitliche Satzungsurkunde (company’s constitution) vorgesehen wird491. Das englische Gesellschaftsrecht …” „… gesellschaftsrechtlichenGestaltungsgrenzen vor allem im Bereich der Kapitalaufbringung, der Kapitalerhaltung und des Minderheitenschutzes zu …” „… eines unabdingbaren gesellschaftsrechtlichen Minderheitenschutzes zwingend gesetzlich vorgegeben sind …”

Zielsetzung der Arbeit S. 39-40

„… im gesellschaftsrechtlichen Bereich grundlegend verschieden. Neben den üblichen Diskussionen, die vor …” „… geführt werden, darf nicht vergessenwerden, dass sich auch andere Bereiche des Gesellschaftsrechts in …” „… gesellschaftsrechtlichen Minderheitenschutzes, bei dem es sichzudem um ein Gebiet handelt, auf dem bislang kaum europäische …”

Treueflichten gegenüber den Finanzinvestoren S. 71-72

„… der Gesellschafter beeinflusst hätte186.c) ZwischenergebnisNach englischem Recht werden Treuepflichten …” „… den FinanzinvestorenAuch nach englischem Recht unterliegen die Manager gegenüber den Finanzinvestoren …” „… wohl keine gesellschaftsrechtlich begründetenTreuepflichten gegenüber den (zukünftigen …”

Rechtsvergleichende Zusammenfassung S. 72-73

„… englische Gesellschaftsrecht um die Ausrichtung der organschaftlichen Treuebindungen verdientgemacht«. 192 …” „… Management der Zielgesellschaft sowohl nach deutschem als auchnach englischem Recht einem erheblichen …” „… Gesellschafterversammlungder Zielgesellschaft von den einzelnen Treuepflichten befreien lassen. Im englischen Recht hat der …”

Rechtsvergleichende Zusammenfassung S. 200-201

„… Gleichbehandlungsgrundsatz modifiziert und die gesellschaftsrechtlichen Treuepflichten konkretisiert werden. Nach englischem …” „… könnteeinfacher zu beurteilen sein, wenn man die gesellschaftsrechtlichen Beziehungenzwischen den Gesellschaftern …” „… Nebenvereinbarung nicht wirksam ausgeschlossen werden, allenfalls können darin der gesellschaftsrechtliche …”

Problem 2: Strukturierung und Finanzierung der Managementbeteiligung S. 31-33

„… Buy-Out Transaktion nach deutschem und englischem Recht zubeachten hat und wie es sich gegenüber den …” „… eröffnen nach englischem Recht wesentlichflexiblere Möglichkeiten zugunsten des Managements.Die …” „… Berücksichtigung der allgemeinen Vorschriften zu erfolgen. In England wurde nach derNovelle des englischen …”

Günstige Einstiegskonditionen für das Management S. 85-90

„… Problem bei der gesellschaftsrechtlichen Strukturierungder Managementbeteiligung besteht folglich darin …” „… einseitig erfolgende Agio- oder sonstige Zuzahlungdes Finanzinvestors kann gesellschaftsrechtlich zulässig …” „… Gesellschafterdarlehen gewähren (loan note)248. Neben der Tatsache, dassdas Gesellschafterdarlehen auch in der englischen …”

Interessenkonflikt S. 249-252

„… wirddas bisherige Management der Zielgesellschaft in der deutschen und englischenRechtspraxis häufig so in …” „… auch nach englischem Recht sieht sich das Management der Zielgesellschaft im Vorfeld und bei der …” „… einzelnerMaßnahmen, befreien lassen. Im englischen Recht hat der Director gegenüber der Zielgesellschaft zunächstdie …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… AktiengesetzAll ER All England Law ReportsAO AbgabenordnungArt. Artikel (deutsch) bzw. Article (englisch …” „… (Zeitschrift)NZG Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht (Zeitschrift)OLG OberlandesgerichtPC Privy Councilplc …” „… Gesellschaftsrecht (Zeitschrift)20ZHR Zeitschrift für das gesamte Handels- und Wirtschaftsrecht (Zeitschrift)ZIP …”

Rechtsvergleichende Zusammenfassung S. 247-248

„… unterliegt allenfalls einer Billigkeitskontrolle bei Ausübung.Nach englischem Recht scheint daher nicht so …” „… Ausübungskontrolle. Eine gerichtliche Überprüfung des gesellschaftsrechtlichen Ausschlus-892 Weitnauer, a.a.O., Teil …” „… unterschiedlichen Exitrouten werfen nach deutschem und englischenRecht ähnliche Probleme auf, die bereits oben näher …”

Ausgestaltung der Geschäftsanteile an der NewCo S. 90-107

„… Gesellschafterdarlehen gewähren (loan note)248. Neben der Tatsache, dassdas Gesellschafterdarlehen auch in der englischen …” „… steuerlichenGründen günstiger. Ein weiterer Vorteil des englischen Rechts besteht darin, dass dasRechtsinstitut des …” „… vorliegt, scheint dasenglische Recht großzügiger als das deutsche Recht. Das englische Fallrecht hathierzu …”

Mitveräußerungspflichten und -rechte S. 168-177

„… stehenden Dritten absichert, wird sie sowohl inder deutschen als auch in der englischen Rechtspraxis meist …” „… ; Otto, Gesellschafterstreit und Anteilsfungibilität in der gesellschaftsrechtlichen Vertragspraxis …” „… englischem Recht kann ein Erwerber, der die Anteile an der NewCo im Rahmen eines Trade Sale von dem …”

Treuepflichten gegenüber der Zielgesellschaft S. 57-68

„… , 1.21; Just, Die englische Limited in der Praxis, Rdn. 146; Triebel/von Hase/Melerski, a.a.O., Rdn …” „… Direktoren und Gesellschafter einer Limited nach englischem Recht DStR 2006, 1236 ff. 59Aufgrund der nur …” „… spärlichen gesetzlichen Regelungen haben die englischenGerichte die Pflichten der Mitglieder des Board of …”

Gewährleistungs- bzw. Garantiezusagen durch das Management S. 190-196

„… , aber bestimmte gesellschaftsrechtliche Fragestellungen der Zuständigkeit staatlicher Gerichte nicht …” „… Gewährleistungshaftung nach englischem Recht, die Bedeutung und Funktion der unwesentlichen Vertragsbestimmungen …” „… representations(Nebenabreden); Krecek, Die Gewährleistungshaftung beim Unternehmenskauf nachdeutschem und englischem Recht …”

England S. 148-160

„… einheitliche Satzungsurkunde (company’s constitution) vorgesehen wird491. Das englische Gesellschaftsrecht …” „… englischen Recht bilden das Memorandum und die Articles of Associationzusammen das Organisationsstatut der …” „… jeweiligen Einzelbedürfnisse anzupassen. Soweit der Regierungsentwurf des MoMiG in Anlehnungan das englische …”

Bewertung unter Berücksichtigung der Chancen & Risiken für das Management S. 246-247

Vorbemerkung S. 41-43

Treuepflichten gegenüber der Zielgesellschaft – umfassender Schutz über § 43 Abs. 2 GmbHG S. 43-49

„… . m.w.N. zum englischen Recht; von Tirpitz, a.a.O., S. 49 ff.; Wiedemann,Zu den Treuepflichten im …” „… Gesellschaftsrecht, FS Heinsius 1991, S. 949 ff.65 Der Schadenersatzanspruch ist nur dann ausgeschlossen, wenn nach …” „… ungelöste Probleme der gesellschaftsrechtlichen Geschäftschancenlehre, NZG 2003, 985 ff.; ders., a.a.O., WM …”

Veräußerung an einen weiteren Finanzinvestor (Secondary Buy-Out) S. 242-244

„… gesellschaftsrechtlichen Strukturen nicht ver-ändert werden müssen. Nach deutschem Recht bleibt dem Finanzinvestor …” „… NewCo die von ihm gehaltenen Geschäftsanteile ander NewCo (teilweise) zurück erwirbt. In der englischen …”

Deutschland S. 202-226

„… , a.a.O.,GmbHR 2004, 1442, wonach der Abfindungsbetrag nicht an gesellschaftsrechtlichenGrundsätzen zu messen sei …” „… Geschäftsleiterstellung (automatisch) auch die gesellschaftsrechtliche Managementbeteiligung verliert, d.h. die …” „… Geschäftsführer automatisch auch die Beendigung der gesellschaftsrechtlichen Beteiligung an der NewCo nach sich …”

doi.org/10.5771/9783845208169

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Insolvenzantragspflicht und Insolvenzverschleppungshaftung bei der Scheinauslandsgesellschaft in Deutschland

Michael Heil

Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Band 4 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 183-201

„… Referentenentwurf des MoMiG, in: Gesellschaftsrechtliche Vereinigung [Hrsg.], Gesellschaftsrecht in der Diskussion …” „… .Bayer, Walter, Aktuelle Entwicklungen im europäischen Gesellschaftsrecht, BB 2004, 1.Bayer, Walter, Die …” „… des Teilnehmers, WM 2006, 1.Behrens, Peter, Das Internationale Gesellschaftsrecht nach dem …”

Exkurs: Rechtfertigung der Anwendung der Insolvenzantragspflicht S. 103-124

„… , Gesellschaftsrecht, 2006, S. 457.608 Bitter, Jb.J.ZvRWiss 2004, 299, 319; ders., WM 2004, 2190, 2192; Weller …” „… . Gesellschaftsrecht, 2005, Rn. 197.611 EuGH, Urt. v. 09.03.1999, Slg. 1999, I-1459 Rn. 34; EuGH, Urt. v. 30.03.2003 …” „… würde der vom EuGH verfochtenen Vorrangregelung zugunsten des Gesellschaftsrechts des Gründungsstaates …”

Einführung S. 15-17

„… als Scheinauslandsgesellschaften4bezeichnet). Das deutsche Gesellschaftsrecht, welches überwiegend auf …” „… Rechtsgebieten als dem Gesellschaftsrecht bestehen. An einer solchen Schnittstelle setzt die vorliegende Arbeit …” „… einer gesellschaftsrechtlichen Qualifikation käme aufgrund der vom EuGH vertretenen Vorrangregelung …”

Qualifikation im deutschen Recht S. 137-141

„… , 972. 839 Jüttner, Gesellschaftsrecht und Niederlassungsfreiheit, 2005, S. 127.138sämtliche Tatbestände …” „… vertreten demgegenüber auch für die Insolvenzverschleppungshaftung eine gesellschaftsrechtliche …” „… Qualifikation, da nach ihrer Ansicht bereits die Pflicht als Gesellschaftsrecht zu werten sei.844Schließlich …”

Vergleichbarkeit Geschäftsführer – director S. 128-129

„… . 776 Staudinger/Großfeld, Int. Gesellschaftsrecht, Rn. 334.777 Siehe Walterscheid, DZWiR 2006, 95 …” „… Foreign Companies, 2005, S. 321; Jüttner, Gesellschaftsrecht und Niederlassungsfreiheit, 2005, S. 124.780 …” „… internen Tätigkeit ist der englische shadow director auch nicht als Pendant zum deutschen faktischen …”

Exkurs: Rechtfertigung nach der Gebhard-Formel des EuGH? S. 151-157

„… ; Huber U., FS Gerhardt, 2004, S. 397, 425.924 Spahlinger/Wegen, Int. Gesellschaftsrecht, 2005, Rn. 757 …” „… Erforderlichkeit der Insolvenzverschleppungshaftung mit einem Hinweis auf die bestehenden englischen …” „… Haftungsfiguren verneint. Das englische Recht halte entsprechende Anspruchsgrundlagen bereit, so dass keine …”

Bedeutung der Qualifikation der Insolvenzantragspflicht S. 48-49

„… die deutsche Insolvenzantragspflicht als Gesellschaftsrecht zu werten, entsprechende englische Normen …” „… Gesellschaftsrecht lediglich über eine Sonderanknüpfung anwendbar. Qualifizierte man sie dagegen als Insolvenzrecht …” „… Kapitelgesellschaften, 2005, S. 131, 171; Spahlinger/Wegen, Int. Gesellschaftsrecht, 2005, Rn. 748; siehe auch Müller …”

Ergebnis S. 26

„… ihr englisches Gründungsrecht zu beachten. Darüber hinaus ist in den Artt. 43, 48 EG aber keine …” „… Situation einer wirtschaftlich notleidenden Person regeln.79 Während das Gesellschaftsrecht über die …” „… InsolvenzstatutsAnders als im Bereich des Gesellschaftsrechts, wurden zum Insolvenzrecht bisher erst wenige europäische …”

Einführung und Begriff des Insolvenzstatuts S. 26

Tatbestand und Rechtsfolge des § 64 Abs. 2 GmbHG S. 164-167

„… , AktG, 7.Aufl., § 92 Rn. 14a. Vgl. zur ähnlich gelagerten Diskussion über sec. 127 IA 1986 im englischen …” „… ., § 64 Rn. 10, 11; ders., Gesellschaftsrecht, 4.Aufl., S. 1083; Vgl. auch Glozbach …” „… spezifisch für eine Qualifikation des § 64 Abs. 2 GmbHG als Gesellschaftsrecht vorgetragen, dass die Norm …”

Hilfsweise wäre die Anwendung der Antragspflicht auch anhand der Gebhard-Formel zu rechtfertigen. S. 179-180

„… des deutschen Rechts dem Schutz der Gesellschaftsgläubiger dienlich. Die gesellschaftsrechtlichen …” „… rechtzeitigen Verfahrenseinleitung ist die Insolvenzantragspflicht hilfreich. Englische Rechtsinstitute stehen …” „… Insolvenzverschleppungshaftung auf den director einer englischen Limited mit Interessenmittelpunkt in Deutschland liegt keine …”

Auswirkungen des Europarechts auf das deutsche Gesellschaftskollisionsrecht S. 22-26

„… Habersack, Europäisches Gesellschaftsrecht, 2.Aufl., Rn. 25; Rehm, in: Eidenmüller, Ausländische …” „… EG verstoße.64 Daher sei nunmehr auch im deutschen internationalen Gesellschaftsrecht,65 jedenfalls …” „… EuGH-Rechtsprechung auf das deutsche internationale Gesellschaftsrecht zu beurteilen. Es genügt, die vertretene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… der Scheinauslandsgesellschaft in DeutschlandAm Beispiel der englischen LimitedNomos1. Auflage 2008 …” „… . Traditionelle Leitgedanken des deutschen internationalen Gesellschaftsrechts 21III. Auswirkungen des …” „… der EuInsVO? 43I. Einführung 43II. Einordnung der Artt. 3, 4 EuInsVO in die gesellschaftsrechtliche …”

Vorgaben des Europarechts für die Bestimmung des Insolvenzstatuts S. 26-42

Vergleichbarkeit GmbH – Limited S. 126-128

„… Vergleichbarkeit zwischen deutscher GmbH und englischer Limited zu stellen.763 II. Vergleichbarkeit GmbH …” „… .Aufl., § 11 Rn. 53.768 Staudinger/Großfeld, Int. Gesellschaftsrecht, 1998, Rn. 333; siehe auch BayObLG …” „… Rn. 45, 46. 776 Staudinger/Großfeld, Int. Gesellschaftsrecht, Rn. 334.777 Siehe Walterscheid, DZWiR …”

Ergebnis S. 49

„… Gesellschaftsrecht zu werten, entsprechende englische Normen demgegenüber als Insolvenzrecht zu qualifizieren wären.V …”

Nach den Grundsätzen der Keck-Rechtsprechung liegt keine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit vor, wenn die anzuwendende nationale Norm rein tätigkeitsbezogen ist und keine marktzugangsbehindernde Wirkung entfaltet. Die Anwendung der Insolvenzantragspflicht auf den director einer Limited in Deutschland stellt danach keine Behinderung der Niederlassungsfreiheit der Gesellschaft dar. S. 179

Eingriff in den Schutzbereich der Artt. 43, 48 EG oder Freiraum entsprechend der Keck-Rechtsprechung? S. 92-103

„… , Slg. 1999, I-2835 Rn. 19. Siehe auch Jüttner, Gesellschaftsrecht und Niederlassungsfreiheit, 2005, S …” „… quasi gesellschaftsrechtliche Regelungen, sollen eine Verletzung der Niederlassungsfreiheit darstellen …” „… .550 Dies soll insbesondere dann zutreffen, wenn die Norm nicht nur gesellschaftsrechtlich wirkt …”

Trotz der Unterschiede innerhalb der Insolvenzordnungen der Mitgliedstaaten lassen sich gemeineuropäische Insolvenzzwecke herausarbeiten. Aufgrund einer autonomen Auslegung des Art. 4 EuInsVO ist die Insolvenzantragspflicht als Insolvenzrecht im Sinne der EuInsVO zu qualifizieren. S. 178-179

Ergebnis S. 124-125

„… umfassenden Schutz der Gesellschaftsgläubiger zu ermöglichen. Die gesellschaftsrechtlichen Mittel der …” „… Verfahrenseinleitung ist die Insolvenzantragspflicht hilfreich. Schließlich bestehen im englischen 751 Daran ändert …”

Gemeinschaftsrechtswidrigkeit der EuInsVO? S. 44-48

„… belgischen Tochtergesellschaft einer englischen Mutter, nicht praxistauglich wäre, da sich fast sämtliches …” „… Gesellschaftsrecht lediglich über eine Sonderanknüpfung anwendbar. Qualifizierte man sie dagegen als Insolvenzrecht …” „… Kapitelgesellschaften, 2005, S. 131, 171; Spahlinger/Wegen, Int. Gesellschaftsrecht, 2005, Rn. 748; siehe auch Müller …”

Erfassung der Insolvenzantragspflicht durch die EuInsVO S. 62-86

„… das englische Recht keine Insolvenzantragspflicht.322 Viele Autoren fassen demgegenüber die …” „… ; Noack/Casper/Schäfer/Wilms, case by case, 2006, S. 524. Siehe auch Paulus, RabelsZ 70 (2006), 458, 467. 339 Die englische …” „… ), 355, 367; Müller, H.-F., NZG 2003, 414, 416.365 Spahlinger/Wegen, Int. Gesellschaftsrecht, 2005, Rn …”

doi.org/10.5771/9783845208190

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Mitgliedschaftliche Treuepflicht in der GmbH, der Limited und im Statut der Europäischen Privatgesellschaft

Sebastian Pläster

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 35 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Ziel und Gegenstand der Untersuchung S. 44-57

„… englischen Gesellschaftsrecht die Rede ist.Hiesige Wortwahl soll dem Umstand Rechnung tragen, dass …” „… Gesellschaftsrecht; Heinz/Hartung, Englische Ltd; Bieger/Goldstein/Helmreich, Englische Ltd; Neuling, Deutsche GmbH …” „… English Common LawIm Handels- und Gesellschaftsrecht unterscheiden sich das englische, schottischeund …”

Literaturverzeichnis S. 319-344

„… . Freiburg, Univ., Habil. 2001/2002Just, Clemens, Englisches Gesellschaftsrecht. Companies Act 2006, Limited …” „… Regelungsauftrag als Gesetzgebungsinstrument im Gesellschaftsrecht,Köln/Berlin/Bonn u.a. 2002, zugl. Heidelberg …” „… gesellschaftsrechtlicherRegulierung – Entwicklungslinien und Perspektiven, ZGR 2007, 745-788Blanquet, Francoise, Das Statut der …”

Terminologie: „Gesellschafterliche Treuepflicht“ S. 109-114

„… : Triebel/Illmer/Ringe, Englisches Handels- undWirtschaftsrecht, V. Kap., Rn. 1; Just, Englisches Gesellschaftsrecht, S …” „… deutschen Gesellschaftsrechts entsprechend – von der „gesellschafterlichen Treuepflicht“ (inAbgrenzung zur …” „… . 227; Ringe/Otte, in: Triebel/Illmer/Ringe, Englisches Handels- und Wirtschaftsrecht, V. Kap., Rn …”

EPG als einheitliche Rechtsform für die Organisation von (EU?)Auslandskonzerntöchtern S. 59-71

„… , Europäisches Gesellschaftsrecht,Rn. 951.170 Krause, EuZW 2003, 747.171 Nur 8 % der KMU in der EU treiben …” „… “; Fleischer, ZHR 174 (2010), 385, 391: „gesellschaftsrechtlicherTorso“. Für die EWIV: Abmeier, NJW 1986, 2987 …” „… EPGDie Bereitstellung einer in allen Mitgliedstaaten denselben (gesellschafts-)rechtlichen Regeln …”

Innenverhältnis: Unschädlichkeit der Anwendung nationalen Rechts bei Ein-Personen-EPGs und solchen mit Gesellschaftern nur einer Nationalität S. 91-101

„… Gesellschaftsrechts,III.342 Hervorhebung durch Verfasser.343 Eben jene Differenzierung trifft § 43 GmbHG in seinem Absatz …” „… abermals durch die nationalenGesellschaftsrechte bestätigt, die ihren – zumindest den geschlossenen324 …” „… ., GmbHR 2010, 337, 345; Grundmann, EuropäischesGesellschaftsrecht, Rn. 75 (letzterer unter Beschänkung auf …”

Rechtliches Kernproblem: Lückenfüllung im Anwendungsbereich einer EPG-VO unter Vermeidung eines Rückgriffs auf das nationale Recht S. 25-40

„… des nationalen Rechts. Ferner Grundmann, Europäisches Gesellschaftsrecht,Rn. 1124 (S. 672 f.).8 So …” „… , Europäisches Gesellschaftsrecht,Rn. 1124 (S. 673): Es sei „eines, auf schwer zu eruierende allgemeine …” „… Gesellschaftsrechtsprinzipien berücksichtigtwerden.311.nationale gesellschaftsrechtliche Vorschriften ausgeschlossen sein soll …”

Relevanz der (Fort?)Geltung der mitgliedstaatlichen Vertragsauslegungsregeln im Besonderen S. 76-86

„… – Gesellschaftsrecht geregelt werden, muss niemand eine Übervorteilung durch seine(n)Mitgesellschafter fürchten …” „… Bewandtnis es für die Nützlichkeit einer EPG hat,dass in allen nicht-gesellschaftsrechtlichen Angelegenheiten …” „… Vogenauer, in: Triebel/Illmer/Ringe, Englisches Handels- und Wirtschaftsrecht, II. Kap., Rn. 8.264 Attorney …”

EPG als neutrale Rechtsform für den Zusammenschluss von Gesellschaftern unterschiedlicher Nationalität S. 71-74

„… . Schmidt, Gesellschaftsrecht, § 66 I. 2. (S. 1903); Veil, in: Raiser/Veil, Recht derKapitalgesellschaften …” „… , Europäisierung des GmbH-Rechts, S. 30; Neuling, Deutsche GmbH und englische private company, S. 228.232 Grundmann …” „… , Europäisches Gesellschaftsrecht, Rn. 1100, s. auch Rn. 12, 1106, 1165. Ganzähnlich Ehricke, RabelsZ 64 (2000 …”

Umfang der Treuepflicht I: Schrankenfunktion S. 183-226

„… , Gesellschaftsrechtlicher Minderheitenschutz, S. 164; Busch, Minderheitsgesellschafterschutz, S. 163; Lutter, ZHR 153 (1989 …” „… ), 446, 457; Flume, ZIP 1996, 161, 162;Wiedemann, Gesellschaftsrecht, Band I, § 2 I. 1. b) bb) (S. 95 …” „… die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht und führt zur Anfechtbarkeit. […] Die Initiatoren der …”

Politische Zusatzkomplikation: Uneinigkeit der Mitgliedstaaten über die inhaltliche Ausgestaltung einer rein unionsrechtlichen EPG S. 40-44

„… zurückführen: Arzt-Mergemeier, Gesellschaftsrechtlicher Minderheitenschutz; Einmahl, Verantwortlichkeit der …” „… Mitglieder von Geschäftsführungs- und Aufsichtsorganen; Jansen, Gesellschaftsrechtlicher Kapitalschutz …” „… Kübler/Assmann, Gesellschaftsrecht, § 36 V. 1. (S. 580) konstatieren, die europäische Entwicklung bestätige die …”

Schutzrichtungen der Treuepflicht S. 161-171

„… , § 243 Rn. 4, 11 (s. die Nachweise in dortiger Fn. 70);Schiessl, in: MünchHdb-Gesellschaftsrecht, Band 3 …” „… : MünchHdb-Gesellschaftsrecht, Band 3, § 32 Rn. 14; Rodewald, in:Centrale für GmbH, GmbH-Handbuch, Rz. I 1304; Roschmann/Frey …” „… : MünchHdb-Gesellschaftsrecht, Band 3, § 32 Rn. 14.646 S. oben Fn. 466.647 Der Sache nach genauso Lutter, ZHR 162 (1998), 164 …”

Überblick über die gesellschafterliche Treuepflicht in Großbritannien S. 130-148

„… (1995), 221, 235 (dortige Fn. 64): „Daß die "gesellschaftsrechtlicheTreuepflicht" eine …” „… , Minderheitsgesellschafterschutz, S. 152; H.-F. Müller, RIW 1997, 994,997; Neuling, Deutsche GmbH und englische private company, S …” „… . Müller, RIW 1997, 994; Triebel/Hodgson/Kellenter, Englisches Handels- und Wirtschaftsrecht, 2. Aufl., Rn …”

Geltungsgrund der gesellschafterlichen Treuepflicht: Gegengewicht zur Einwirkungsmöglichkeit auf die Interessen der Mitgesellschafter S. 148-161

„… gesellschaftsrechtlichePflicht verlangt, auf diese Interessen Rücksicht zu nehmen, so trifft dieser Gedanke nichtnur auf das …” „… Kapitalgesellschaft, S. 274; Wiedemann, Gesellschaftsrecht, Band I, § 8 II. 3. a)(S. 432-434); Habersack, in …” „… . Schmidt, Gesellschaftsrecht, § 20 IV. 1. b) (S. 588); Hennrichs, AcP 195 (1995), 221,239. Ähnlich Jung …”

Ermöglichung von Schiedsabreden als Antwort? S. 103-106

„… Schiedsabredenderart verbreitet sein wie im Gesellschaftsrecht.364 Im internationalen Wirtschaftsund Rechtsverkehr gilt …” „… Kauf-, Dienstleistungs- und Werkverträge gilt,gilt selbstverständlich auch dann, wenn eine englische …” „… europäischenGesellschaftsrechtsprinzipien herausbilden konnte.Ergebnisse Dritter TeilDie Notwendigkeit einer einheitlich europäischen …”

Adressaten der Treuepflicht: Mehrheits? und Minderheitsgesellschafter S. 171-183

„… Mechanismen zur Verfügung: zum einen das (im VO-V’08,in der SE-VO, SCE-VO und den gesellschaftsrechtlichen …” „… . Schmidt, Gesellschaftsrecht, § 20 IV. 3. (S. 593) m.N. zum deutschen Recht;Timm, WM 1991, 481, 482 …” „… Appeal, Votum Peter Gibson LJ).682 „Sperrminorität“ heißt auf englisch bezeichnenderweise „negative …”

Umfang der Treuepflicht II: Förderfunktion S. 226-244

„… Widerspruchsrechts mit Suspensiveffekt […] in besonderemMaße der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht.“946 Alvona …” „… undsubjektiv auch für den widerstrebenden Gesellschafter zumutbar ist“; Wolff, in: MünchHdb-Gesellschaftsrecht …” „… gebietet die gesellschaftsrechtliche Treuepflichtallen Gesellschaftern, der Abberufung eines …”

Intensität der Treuepflicht: Ausschlaggebende Faktoren S. 244-293

„… ; Großkomm-AktG-Henze/Notz, Anh § 53aRn. 54; Henze, BB 1996, 489, 492 f.; Wiesner, in: MünchHdb-Gesellschaftsrecht, Band 4 …” „… : MünchHdb-Gesellschaftsrecht, Band 3, § 32 Rn. 17 f.; Wiesner, in:MünchHdb-Gesellschaftsrecht, Band 4, § 17 Rn. 19 f.; Lutter …” „… ; Pentz, in: Rowedder/Schmidt-Leithoff, GmbHG, § 13 Rn. 40; Schiessl, in: MünchHdb-Gesellschaftsrecht …”

doi.org/10.5771/9783845242354

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Das englische Scheme of Arrangement und seine Rezeption in Deutschland

Artur Swierczok

Reihe: Schriften zur Restrukturierung

Band 5 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Solvent SoA stets gesellschaftsrechtlich zu qualifizieren S. 211-216

„… , dann verbleiben das internationale Schuldvertrags- und Gesellschaftsrecht.Dabei wird die weitere …” „… englischen materiellen Rechts. Eine Anerkennung seiner Wirkungen könnte daher auch auf privatrechtlicher …” „… hier das internationale Schuldvertragsrecht (Rom I-VO), das internationale Gesellschaftsrecht806 sowie …”

Literaturverzeichnis S. 245-250

„… : Keine Anerkennung eines gerichtlich genehmigten Vergleichsplansnach englischem Gesellschaftsrecht …” „… Arrangement«, ein Sanierungsinstrumentdes englischen Rechts in der inländischen Rechtspraxis – Zugleich eine …” „… . 129-161Eidenmüller, Horst/ Frobenius, Tilmann: Die Internationale Reichweite eines englischenSchemes of …”

Reichweite der EuGVVO in Bezug auf das solvent SoA S. 97-120

„… lückenhaft anzusehen sei,die Anwendung nationalen englischen Rechts, entsprechend einer Analogiezu Art. 4 I …” „… Anwendung nationalen englischen Rechts, entsprechend einer Analogie zu Art. 4 IEuGVVO, in Betracht …” „… das nationale englische Recht zurückgegriffen werden muss/kann, ist fraglich. Dies insbesondere, da …”

Vorwort S. 7-14

„… Ergebnis6. 119Die Zuständigkeit für ein solvent SoA nach englischen Vorgaben(Ebene 2)B.120Die englischen …” „… Zuständigkeitsregeln für ein solvent SoAI. 121EU-Gesetzgebung und die Zuständigkeit der englischenGerichte für ein …” „… der englischenGerichte für ein „winding-up“ nach dem IA 1986 innerhalbdes solvent SoA KontextesIII.128 …”

Anerkennungsversagungsgründe S. 186-207

„… BGH entschiedenen Falls Equitable Life Insurance, der eine englische Versicherungsgesellschaft betraf …” „… Verletzung des Art. 101 IS. 2 GG annehmen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn die englischen …” „… denGesellschaftern bestehenden gesellschaftsrechtlichen Treuepflichten.738Doch wurde bereits angemerkt, dass nach …”

Einleitung S. 21-24

„… geeignetes und anwendbaresvorinsolvenzliches Sanierungsinstrument zu finden.Und in der Tat, das englische …” „… SoA stets das englischeScheme of Arrangement gemeint sein.10 Http://www.legislation.gov.uk/ukpga …” „… Steffek, in: Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, § 42, Rn. 48 ff.15 Primacom Holding GMBH [2012 …”

328 ZPO S. 210-211

Art. 5 EuVTVO S. 207-210

„… anderes Recht ? eventuell das Gesellschaftsrecht oder das Vertragsstatut als Forderungsstatut ? auf die …” „… Vertragsschluss) nicht damit rechnen (müssen),jemals von einem englischen (Sanierungs-) Instrument betroffen zu …” „… zumindest bei gesellschaftsrechtlichen Maßnahmen regelmä-ßig nicht der Fall sein. Hier mangelt es bereits an …”

EU-Gesetzgebung und die Zuständigkeit der englischen Gerichte für ein „winding-up“ nach dem IA 1986 innerhalb des solvent SoA Kontextes S. 128-148

„… , dass die Zuständigkeit der englischen Gerichte für die Abwicklung einer solventen oder insolventen …” „… Zuständigkeit der englischen Gerichte fürein „winding-up“ nach dem IA 1986 innerhalb des solvent …” „… die englischen Gerichte entsprechend europarechtlicher Vorgaben (EuGVVO und EuInsVO) nach dem IA 1986 …”

Rechtsfolgen der Anerkennung nach Art. 33 I EuGVVO S. 180-186

„… . e. Tatbestandswirkung. Doch gibt es bis dato keine englische Rechtsprechung, die diese Sichtweise …” „… Gesellschaftsrechtoder das Vertragsstatut als Forderungsstatut ? auf die betroffenen Rechtsverhältnisse anzuwenden wäre …”

doi.org/10.5771/9783845251554

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Der Harmonisierungserfolg der Publizitätsrichtlinie

Lenard Bock

Reihe: Studien zum Gesellschaftsrecht

Band 9 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 401-424

„… , Cambridge. Ankele, Jörg, Die Anpassung des deutschen Rechts an die Erste gesellschaftsrechtliche …” „… : Armbrüster/Preuß/Renner, BeurkG/DONot). Auer, Martin, Missbrauch der Vertretungsmacht im Handels- und Gesellschaftsrecht …” „… Gesellschaftsrecht, BB 2004, 1–11. Bayer, Walter/Schmidt, Jessica, BB-Gesetzgebungs- und Rechtsprechungsreport …”

Vertretung der Gesellschaft S. 167-282

„… Unternehmensgegenstand, S. 109 f.; Schmidt- Tiedemann, Geschäftsführung und Vertretung im Gesellschaftsrecht Deutschlands …” „… , S. 87, 98. 520 Beuthien, in: FS Zöllner, S. 87, 98. 521 K. Schmidt, Gesellschaftsrecht, 4. Aufl …” „… . 2002, § 14 III (S. 415). 522 K. Schmidt, Gesellschaftsrecht, 4. Aufl. 2002, § 14 III (S. 415). 523 …”

Offenlegung S. 52-166

„… gesellschaftsrechtlichen Richtlinien, ist die Offenlegung gewisser Informationen über ein Registerund …” „… gesellschaftsrechtlichen Richtlinien Alle gesellschaftsrechtlichen Richtlinien beziehen sich grundsätzlich auf das …” „… auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts betreffend Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem …”

Handelndenhaftung S. 283-350

„… dennoch ihre Berechtigung.957 So kannte etwa das französische Recht weder eine gesellschaftsrechtliche …” „… speziell gesellschaftsrechtliches. Erstens wird durch den Beginn des Gründungsverfahrens bereits ein …” „… gesellschaftsrechtlichen Charakter der Norm, weil erst mit Abschluss des Gesellschaftsvertrages ein hinreichender Bezug …”

Schlussbetrachtung S. 385-400

„… des Zivilrechts allgemein und im Gesellschaftsrecht im Besonderen hat die Publizitätsrichtlinie …” „… erstellen, wie dies bei der englischen private limited company häufig erfolgt, vgl. dazu etwa Heinz, ZNotP …” „… , um mit ausländischem Gesellschaftsrecht konfrontiert zu werden. Werden Zweigniederlassungen …”

Nichtigkeit und Folgen der Nichtigkeit S. 351-384

„… niederländische Fassung enthielten das Wort »tatsächlich«, die englische und französische Sprachfassung etwa …” „… . 1292 Schwab, ZGR 2000, 446, 468 f. 1293 Teichmann, Binnenmarktkonformes Gesellschaftsrecht, 2006, S …” „… . 216. 1294 Teichmann, Binnenmarktkonformes Gesellschaftsrecht, 2006, S. 216. 1295 Generalanwalt van …”

Gründungskontrolle S. 33-51

„… Firmenrechts und zur Änderung anderer handels- und gesellschaftsrechtlicher Vorschriften …” „… , dass es sich wegen der conclusive evidence Regel um eine englische Gesellschaft handele, die folglich …”

doi.org/10.5771/9783845275536

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Die transnationale GmbH-Bestattung

Ferdinand Oelschlegel

Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Band 16 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Literatur S. 297-318

„… englische internationale Gesellschaftsrecht, Heidelberg 2002Hommelhof, Peter / Teichmann, Christoph, Auf dem …” „… Insolvenzrecht, in: RIW 2005, 104 ffLawlor, Daniel G., Die Anwendbarkeit englischen Gesellschaftsrechts bei …” „… , Düsseldorf 2006, zitiert: Brombach, Das internationale GesellschaftsrechtBuchegger, Walter / Bartsch, Robert …”

Die Rechtslage vor dem MoMiG S. 107-135

„… Dachdecker als private company englischen Rechts oder gar nach dem Gesellschaftsrecht vonBophutatswana …” „… : Höfling, Das englische internationale Gesellschaftsrecht,S. 122.121wirksam gegründet anzusehen und …” „… Entwicklung: Höfling, Das englische internationaleGesellschaftsrecht, S. 96 ff.850 Höfling, Das englische …”

Einsatz einer Auslandsgesellschaft als Gesellschafter S. 155-159

„… möglich ist, richtet sich, soweit es sich um eine gesellschaftsrechtliche Haftung handelt, nach englischem …” „… gesellschaftsrechtlicherRechtsinstitute.1029Damit bereitet Gläubigern der Einsatz einer Auslandsgesellschaft weitere Schwierigkeiten, da …” „… ; deren fehlende Vertretung kanner jedoch nicht ersetzen, da er aufgrund der gesellschaftsrechtlichen …”

Vorteile und Risiken eines ausländischen Verfahrens für die Firmenbestatter S. 206-226

„… das Gesellschaftsrecht kommt es aufgrundder Niederlassungsfreiheit maßgeblich auf die Vorstellungen …” „… gesellschaftsrechtlich zu qualifizieren und bleibt anwendbar.(3.) Die Nichtanwendbarkeit der genannten Vorschriften folgt …” „… ihrer gesellschaftsrechtlichen Einordnungden Effekt des Auseinanderfallens der beiden Statute gemindert …”

Die Europäische Insolvenzverordnung S. 70-95

„… bereits im Internationalen Gesellschaftsrecht bekannt ist.434Zurückgehend auf eine Vorarbeit von Sandrock …” „… Abgrenzung ist dabei von erheblicher Bedeutung, da eine gesellschaftsrechtliche Norm des Eröffnungsstaates …” „… Schlagzeilen in Presse und Rechtsliteratur gesorgt.551 Dabei ging es ausnahmslos um die Ausnutzung englischen …”

Ergebnisse S. 95-97

„… EuInsVO nicht widerlegt wurde,581 in England ein Sanierungsverfahren nach englischem Recht …” „… mag es für eine Sanierung hilfreich sein, wenn eine englischeGesellschaft nach englischem …” „… wiederum das englische out of court appointnment nach § 22Anhang B 1 Insolvency Act 1986 zu Gute kommen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zum Wegzug S. 146-147

„… , Das englische internationale Gesellschaftsrecht, S. 122.147 …” „… verbleiben innerhalb Europas keine gesellschaftsrechtlichen Hindernisse mehr, die die Mobilität der GmbH …”

Problemstellung und Untersuchungsgegenstand S. 26-29

„… ihreZwecke nutzen.35 Als Fluchtpunkt hat sich hier das englische Insolvenzrecht etabliert,36 welches den …” „… vorherigen Umwandlungen der Gesellschaften in englische Limiteds kostenintensiv und können wohl nicht als …” „… strafrechtlichen Aspekte außen vor lassen.47Dennoch bleibt durch die international gesellschaftsrechtliche …”

Legislative Maßnahmen S. 273-291

„… Wettbewerb der Gesellschaftsrechte. JedemUnternehmer steht es frei – aus welchen Gründen auch immer –, eine …” „… englisches Gericht und ein englischer Verwalter nachenglischem Insolvenzrecht über die Zukunft des …” „… gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen in Europa. Im Abschlussberichtspricht sich diese für eine einheitliche Regelung …”

Europarechtliche Vorgaben für den Wegzug S. 99-107

„… ) betont, dass gesellschaftsrechtlicheRegelungen nicht außerhalb der Niederlassungsfreiheit liegen können …” „… Gesellschaftsrecht, S. 48 ff, 123 ff; BayOBLG , Beschlussv. 07.05.1992, 3Z BR 14/92, DNotZ 1993, 187 ff, OLG Hamm …” „… ff.600 Zum österreichischen Recht aber Adensamer/Eckert, Gesellschaftsrecht 2004, 52S. 55 ff.601 …”

Themenbegrenzung S. 29-30

„… strafrechtlichen Aspekte außen vor lassen.47Dennoch bleibt durch die international gesellschaftsrechtliche …” „… Schilderungen zur Ausnutzung englischer Gerichte z. B. bei Andres/Grund, NZI 2007, 137 ff.Vallender, NZI 2007 …”

Die Rechtslage nach dem MoMiG S. 135-146

„… , dass für GmbHs damit diegleichen Ausgangsbedingungen bestehen wie beispielsweise für die englische Ltd …” „… damit, dass ansonsteneine weitere Fragmentierung des Internationalen Gesellschaftsrechts stattfinde …” „… Gesellschaftsrechts ein Ende bereitet werden.938 Der Entwurf hatdas Ziel, einheitlich für alle Gesellschaften, Vereine …”

Instrumente der Europäischen Insolvenzverordnung S. 243-273

„… zum Gesellschaftsrecht die bloße Ausa)1575 Zur Maßgeblichkeit des Verwaltungssitzes S. 76 ff; zu den …” „… beschränkt werden könnten, zur Einlegung von Rechtsmitteln.1623 Auch im englischenVerfahren bestehen …” „… Anerkennung einer englischen Insolvenzeröffnung versagt, weil die Entscheidung auf tatsachenwidrigen Angaben …”

Freie Wahl eines ausländischen Insolvenzrechts S. 172-180

„… Teilnahmeam Wettbewerb der Gesellschaftsrechte in Europa ermöglichen und somit deutschenUnternehmen die …” „… , NZI 2006, 383, 384.1141 So der Fall der englischen Limited des AG Hamburg, Beschluss v. 01.12.2005, 67 …”

doi.org/10.5771/9783845223490

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Zur Behandlung einer gelöschten limited company als Restgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland

Jean David Jansen

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 54 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 371-390

„… , Marc/Fischer, Tobias, Gesellschaftsrechtliche Folgen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen …” „… 1963. Behrens, Peter, Das Internationale Gesellschaftsrecht nach dem Centros-Urteil des EuGH, IPRax …” „… 1999, 323. 371 Behrens, Peter, Das Internationale Gesellschaftsrecht nach dem Überseering-Urteil und …”

§ 4 Sachrechtliche Fragen nach deutschem Recht S. 121-128

„… englische Limited, Kap. 9 Rn. 30 f.; Servatius in Henssler/ Strohn, Gesellschaftsrecht, IntGesR Rn. 99. 432 …” „… Henssler/Strohn, Gesellschaftsrecht, IntGesR Rn. 212. 435 Zu den Publizitätspflichten im englischen Recht auch …” „… Erschwerung der Anspruchsdurchsetzung bedingt, ist eine Eigenart des Gesellschaftsrechts des Vereinigten …”

§ 2 Ausgangslage: Die Löschung der limited company S. 27-42

„… Gesellschaftsrecht des Vereinigten Königreichs bestimmt sich nach dem Companies Act 2006, der stufenweisen in der …” „… Gesellschaftsrechts um die Verbesserung der Attraktivität für ausländische Investoren im Wege einer weitreichenden …” „… gesellschaftsrechtliche Systematik, kodifiziert in Sections 2 bis 5 Companies Act 2006, unterscheidet dabei einerseits …”

§ 3 Kollisionsrechtliche Betrachtung S. 43-120

„… Gesellschaftsrechts-Arbitrage zu erreichen, indem man die nationale Gesellschaftsform vergleichbar attraktiv ausgestaltet.75 Für …” „… sein. Erstens sind die Folgen der Registerlöschung für das Gesellschaftsrecht zu untersuchen, und …” „… im Eigentum der Gesellschaft stehen, von den gesellschaftsrechtlichen Befunden unabhängig zu …”

§ 5 Meinungsspektrum der bisherigen Veröffentlichungen S. 129-150

„… widerspräche diese gesellschaftsrechtliche Folge dem in § 302 HGB a.F. niedergelegten Grundsatz, dass die …” „… Gesellschaftsrechts des Sitzstaates, „könnten sonst Situationen eintreten, in denen die verschiedenartige …” „… Gesellschaftsrecht, wie es der EuGH aus der Niederlassungsfreiheit ableite, nicht nur die Entstehung, sondern auch …”

§ 8 Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit S. 333-354

„… der Begründung, dass der Wegfall des gesellschaftsrechtlichen Schleiers eine Folge des englischen …” „… Einfluss der unionsrechtlichen Niederlassungsfreiheit auf das internationale Gesellschaftsrecht ist auch im …” „… , EU-Veträge, Art. 54 AEUV Rn. 2; auf „Kriterien des internationalen Gesellschaftsrechts“ aufbauend, im …”

§ 7 Das Handeln im Namen der gelöschten limited company S. 313-332

„… Vertretungsorgane verpflichtet wird, hängt nach dem britischen Gesellschaftsrecht von der Wiedereintragung der …” „… daher kein Raum für eine nach britischem Gesellschaftsrecht geltende Rückwirkung, da der wirksame …” „… nicht auf die Niederlassungsfreiheit berufen kann und deren Verhältnisse und deren Gesellschaftsrecht …”

§ 6 Bestimmung des Trägers des in Deutschland belegenen Vermögens S. 151-312

„… Gesellschaftsrecht und vor allem der Frage, ob die Gesellschaft aufgrund der Enteignung auch in ihrer Existenz …” „… Sitztheorie wesentlich. Das anzuwendende Gesellschaftsrecht bestimmt sich nach dem tatsächlichen Sitz der …” „… Bundesrepublik Deutschland hatten.570 Das internationale Gesellschaftsrecht geht dabei von einer automatischen …”

doi.org/10.5771/9783845259666

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Der BGH im Wettbewerb der Zivilrechtsordnungen

Heiko Gotsche

Reihe: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Band 7 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 205-230

„… 2005) Höfling, Barbara Sabine Das englische internationale Gesellschaftsrecht, Dissertation, Heidelberg …” „… , 2002 (zit.: Höfling, Das englische internationale Gesellschaftsrecht) Hoffmann, Bernd von/Thorn …” „… Gesellschaftsrechts bei Insolvenz einer englischen Limited in Deutschland, in: NZI 2005, S. 432 – 436 (zit.: Lawlor …”

Veranschaulichung am Wettbewerb der Gesellschaftsrechte S. 30-68

„… gegen-über den Pflichten des Gesellschaftsrechts bewirken kann (etwa weil das englische Recht eine …” „… . 52das englische Gesellschaftsrecht noch nie eine ausdrückliche Regelung eigenkapitalersetzender …” „… beschriebenen englischen Regeln zum Kapitalschutz sind gesellschaftsrechtlich einzuordnen, auch weil …”

Einleitung S. 19-21

„… , die im Zuge eines Rechtsformvergleichs zwischen Ltd. und GmbH das englische Gesellschaftsrecht …” „… erregt hat – jedenfalls im Hinblick auf den „Wettbewerb der Gesellschaftsrechte“. Wie selbstverständlich …” „… (Gesellschafts)Rechts veröffentlicht3. Was noch vor einiger Zeit jedenfalls in dieser Dichte für Verwunderung gesorgt …”

Keine BGH-Leitentscheidungen trotz entsprechenden Bedürfnisses S. 87-106

„… englischen Gesellschaftsrechts“ vorzugehen, was die Gerichte vor große Herausforderungen in …” „… Eine Auflistung findet sich bei Höfling, Das englische internationale Gesellschaftsrecht, S. 185 f. Zu …” „… englische internationale Gesellschaftsrecht, S. 184 f.; s.a. Rehberg, in: Eidenmüller (Hrsg.), § 7 Rn. 20 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Voraussetzungen 22II. Wettbewerb der Gesellschaftsrechte als Beispiel 231. Gemeinschaftsrechtliche Ebene 242 …” „… Auseinandersetzungen 29C. Veranschaulichung am Wettbewerb der Gesellschaftsrechte 30I. Popularität ausländischer …” „… durch Anwendung des fremden Gesellschaftsrechts 351. Begrenzte Durchsetzbarkeit deutscher …”

Tatsachengerichte als „Leidtragende“ des Wettbewerbs S. 28-30

„… , wonach das Gericht englisches Recht anwendet, wenn trotz klaren Auslandsbezugs keine Partei die Anwendung …” „… Rechtsanwendung58.C. Veranschaulichung am Wettbewerb der Gesellschaftsrechte Die insgesamt recht beschwerlichen …” „… Folgen des Wettbewerbs für die Zivilgerichte lassen sich ganz gut am Wettbewerb der Gesellschaftsrechte …”

Verstoß gegen Grundfreiheiten S. 179-192

„… Irrevisibilität EU-ausländischen Gesellschaftsrechts nimmt den Gesellschaften aus anderen Mitgliedstaaten im …” „… ausländischen Rechts, darf der BGH die berufungsgerichtliche Anwendung des Gesellschaftsrechts nach §§ 545 Abs …” „… ihn initiierte, bundeseinheitliche und berechenbare Handhabung des betreffenden Gesellschaftsrechts …”

Ergebnisse der Arbeit S. 201-204

„… prägnanteste Fall eines solchen Wettbewerbs findet sich im internationalen Gesellschaftsrecht, ermöglicht durch …” „… Gesellschaften. Unternehmern stehen allein auf europäischer Ebene 30 verschiedene Gesellschaftsrechte zur …” „… deren Bedeutung im deutschen Rechtsverkehr zu; im Wettbewerb der Gesellschaftsrechte zeigt sich dies …”

Weitere Konsequenzen des Wettbewerbs S. 68-75

„… mit Haftungsfragen insbesondere des englischen Gesellschaftsrechts für die deutschen Gerichte …” „… Justizministerin bei der Vorstellung der Reformpläne zum englischen Gesellschaftsrecht im Jahr 2002: „The law has …” „… mittelfristig zu einer ähnlichen Alltäglichkeit wird wie die Anwendung deutschen Gesellschaftsrechts272.D …”

Widerspruch angesichts der Revisibilität in anderen deutschen Prozessordnungen S. 154-156

„… ausländische Gesellschaftsrecht im Wege des § 266 StGB zu pönalisieren. Allein die Bindung an die …” „… problematisieren: „Wer eine englische Ltd. gründet, von dem kann verlangt werden, dass er das dortige …” „… Gesellschaftsrecht kennt – Art. 103 Abs. 2 GG steht einer Haftung nicht entgegen.“ 156 § 5: Keine Alternativen zur …”

doi.org/10.5771/9783845212920

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Vermögensbetreuungspflichtverletzung gegenüber einer im Inland ansässigen Auslandsgesellschaft

Christopher Wietz

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 77 2009

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Literaturverzeichnis S. 279-291

„… Limited in der Praxis, München 2008 (zitiert: Just). Ders., Englisches Gesellschaftsrecht, München 2008 …” „… (zitiert: Just Englisches Gesellschaftsrecht). Kadel, Jürgen, Die englische Limited, MittBayNot 2006, 102 …” „… ). Lawlor, Daniel G., Die Anwendbarkeit englischen Gesellschaftsrechts bei Insolvenz einer englischen …”

Die jüngere Literatur zur Fremdrechtsanwendung S. 112-140

„… ein dem englischen Gesellschaftsrecht zu entnehmenden, dem deutschen Recht offenbar inhaltsgleichen …” „… werden, wenn das englische Gesellschaftsrecht dem nicht entgegenstehe. Was zivilrechtlich in der jeweils …” „… seiner Selbständigkeit und Entscheidungsmacht bzw. kraft englischen Gesellschaftsrechts, soweit über Art …”

Folgen dieser Rechtsprechung S. 54-90

„… .; Leuering ZRP 2008, 73, 74; Just, Englisches Gesellschaftsrecht S. 2; anders aber Kindler NZG 2003, 1086 ff …” „… minimieren, sei ansonsten gerade Kennzeichen des englischen Gesellschaftsrechts.471 Allgemein wird aus dieser …” „… Gesellschaftsrecht/Lösung des rechtsordnungsinternen Zusammenhangs Ein Rechtssystem stellt ein geschlossenes System dar …”

Einleitung S. 15-18

„… , 2202; Just, Englisches Gesellschaftsrecht S. 2. 17form sachgerecht umzugehen. Es bedarf dann keiner …” „… auf Art. 43, 48 EG auf englisches Recht ab. Aufgrund des britischen Companies Act 1985 (CA 1985) in …” „… sowohl dem englischen als auch dem deutschen Recht zuwidergehandelt.2Damit hat ein durch die …”

Ergebnisse der Arbeit S. 276-278

„… ist, ist weniger eine Frage des englischen Gesellschaftsrechts, welches die englische Rechtsprechung …” „… 276E. Ergebnisse der Arbeit Die Europäisierung des Gesellschaftsrechts hält für die …” „… Gläubigerschutzes im englischen Recht durchaus nahe liegt – dessen zivilrechtliches Pendant, die …”

Directors S. 33-39

„… Gesellschaftsrecht S. 5 f. 128 Just, Englisches Gesellschaftsrecht S. 3 verweist darauf, dass der Ausdruck common law …” „… , Englisches Gesellschaftsrecht S. 3. 133 Eine tabellarische Übersicht der verschiedenen Stufen des …” „… Beziehung im Sinne des deutschen Gesellschaftsrechts sprechen.155 Die englische Rechtsprechung greift …”

Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht S. 232-261

„… Minderheitsrechte beeinträchtigt werden. Dem englischen Gesellschaftsrecht sind schützenswerte Minderheitsrechte …” „… Bedeutung des good faith im englischen Gesellschaftsrecht veranschaulichen insbesondere Ausführungen bei …” „… 232strafrechtlich das ausländische Gesellschaftsrecht überschießenden Pflichtenbindung, die vor …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 32-33

„… Gesellschaftsrecht S. 5 f. 128 Just, Englisches Gesellschaftsrecht S. 3 verweist darauf, dass der Ausdruck common law …” „… , Englisches Gesellschaftsrecht S. 3. 133 Eine tabellarische Übersicht der verschiedenen Stufen des …” „… Punkt werden sogleich Bedenken geäußert: So weise z.B. die englische limited keine gesetzliche …”

Zusammenfassung S. 261-262

„… Gesellschaftsrecht zurückgreift. Das genügt, um einen Verstoß gegen Art. 103 II GG zu verneinen. Dass es …” „… Gesellschaftsrechts die zusätzliche Überprüfung verlangt, dass auch ein entsprechender Verstoß gegen deutsches …” „… , ist weniger eine Frage des englischen Rechts, welches zivilrechtlich nicht jeden Schattendirektor in …”

Überschießende Strafbarkeit als Beschränkung S. 267-275

„… Rechtsordnung bevorzugen würden, die kein gesellschaftsrechtliches, vor allem mittelbar gläubigerschädigendes …” „… “ des Verbotensein. Der vom EuGH erstrebte Wettbewerb des Gesellschaftsrechts1676 schlägt demnach …” „… Verhalten auch nach englischem Recht unter Strafe stellten.1681 Die Annahme, dass im Rahmen eines …”

Substitution und Konturenbildung S. 215-218

„… nun der Richter dazu berufen, die Europäisierung des Gesellschaftsrechts untreuestrafrechtlich …” „… gegenüberzustellen ist. Das englische Recht stellt kleine und große Kapitalge-1364 Allgemeine Ansicht, siehe BGHZ 80 …” „… , so bedingt die Untreuestrafbarkeit aufgrund der Verletzung ausländischen Gesellschaftsrechts die …”

Zusammenfassung S. 140-141

„… 140sungsfreiheit beschränken können.904 Im Rahmen eines funktionalen Vergleichs englischer und …” „… Strafnorm strafbare Handlung nach englischem Recht gleichfalls unter Strafe stehe, der Strafrahmen nicht …” „… . sec. 1 (3) (b) FA 2006 mögliche Freiheitsstrafe hinausgehe, jedoch im englischen Recht keine …”

Qualifizierte Pflichtenstellung S. 223-232

„… GmbH-Gesellschafter an Existenzvernichtungsverboten obliegt. Insoweit stößt das englische Gesellschaftsrecht mit …” „… das englische Company Law – wie oben aufgezeigt1409 – nur ein einheitliches Verwaltungs- und …” „… des englischen Rechts, dass beide Typen von directorsgleichermaßen Treue- und Sorgfaltspflichten …”

Rechtsprechung des EuGH S. 48-54

„… .; Leuering ZRP 2008, 73, 74; Just, Englisches Gesellschaftsrecht S. 2; anders aber Kindler NZG 2003, 1086 ff …” „… normabhängigen System des Gesellschaftsrechts zwangsläufig die Geltung eines anderen. Diese Rückwirkung lässt …” „… englische Gesellschaft, die, um steuerliche Vorteile zu erreichen, ihren Verwaltungssitz in das Ausland …”

Rechtsanwendungsebene S. 200-214

„… 2004. Rechtsanwendungsebene a) Fremdes Recht und gesellschaftsrechtliche Pflichtverletzung …” „… , deutsche Gerichte seien zwar an das englische Recht, nicht aber an die englische Rechtsprechung gebunden …” „… ergeben sich allerdings weitere Schwierigkeiten. So sind die Grenzen der englischen Rechtsprechung zur …”

Zusammenfassung S. 90

„… , stellt das englische Recht die Gläubiger allerdings keinesfalls so schutzlos, wie es das Fehlen von …” „… es einer Ableitung aus ausländischem Gesellschaftsrecht? Letzteres leitet zur allgemeinen Frage nach …” „… gemeinschaftsrechtlich veranlassten Umsturzes im Gesellschaftsrecht, welcher zu Folge hat, dass die Anwendung …”

Exkurs: Maßgeblichkeit des nationalen Kollisionsrechts? S. 219-223

„… – zwar vorerst wohl gescheiterten – Referentenentwurf zum Internationalen Gesellschaftsrecht1379 die …” „… Internationalem Gesellschaftsrecht und Strafrecht zu verwenden. Abgesehen davon, dass Liebelt sich nicht mit dem …” „… Bezugspunkt der Treupflichtverletzung in Gestalt von gesellschaftsrechtlichen Pflichten fehlt. Welchen Anlass …”

Die Untreue wegen unmittelbarer Existenzgefährdung der GmbH S. 24-32

„… Rechtsverkehrsschutz bereithält.84 Insbesondere die jüngeren Reformen des Gesellschaftsrechts zeigen dies anschaulich …” „… gesellschaftsrechtlicher Untreuetatbestand, der eine gewisse Ähnlichkeit zu § 81a GmbHG a. F. aufweist, enthalten in den …” „… im Rahmen des Strafrechts im Unterschied zum französischen Gesellschaftsrecht89 keine Beachtung …”

Zwischenergebnis S. 214-215

„… Gesellschaftsrechts den Anforderung des Art. 103 II GG im Nichtstrafrecht entziehen, wenn er auf ein Blankettgesetz …” „… .1355 Auch im englischen Recht ist dies bekannt.1356 Versagte man nun aber deshalb eine diesbezügliche …”

Berechtigung der Grenzziehung? S. 173-200

„… englische Recht abschreiben. 1130 Eben dies misslingt bei Mankowski/Bock ZStW 120 (2008), 704, 709 ff. und …” „… , dass die strafrechtlichen Folgen der Europäisierung des Gesellschaftsrechts offensichtlich in …” „… möglicherweise in Widerspruch setzen zum Willen des das Richterrecht schätzenden englischen Gesetzgebers, obwohl …”

Blankette und normative Tatbestandsmerkmale im Besonderen S. 156-173

„… gegenüber einem untreuerelevanten Rückgriff auf ausländisches Gesellschaftsrecht nicht nur dann hegen …” „… nehmen, wenn die Parteien den Vertrag nicht deutschem, sondern englischem Recht unterstellt hätten. Man …” „… Vermögensbetreuungspflicht durch englisches oder deutsches Recht vorstrukturiert wird. Weil es um die Missachtung konkreter …”

doi.org/10.5771/9783845219738

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Grenzen der Sanierungsverantwortlichkeit nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Yorck Schäling

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 60 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Handels- und gesellschaftsrechtliche Einstandspflichte S. 268-305

„… in Deutschland, S. 39. 1093 Vgl. Höfling, Das englische internationale Gesellschaftsrecht, S. 174 f …” „… englische internationale Gesellschaftsrecht, S. 177. 1098 Weitere Beispiele finden sich bei …” „… englische internationale Gesellschaftsrecht, S. 176. 1104 Vgl. Davies, Gower`s Principles of modern Company …”

Literaturverzeichnis S. 355-381

„… . 1278. Apfelbaum, Sebastian, Der gesellschaftsrechtliche Gläubigerschutz im englischen Recht der …” „… : Hirte/Bücker). Höfling, Barbara Sabine, Das englische internationale Gesellschaftsrecht, Heidelberg 2002 …” „… von Umwelt- und Gesellschaftsrecht, in: NZG 1999, S. 1189. Beckmann, Martin/ Große-Hündfeld, Norbert …”

Haftungsinhalt S. 305-307

„… des Verschuldens.1119 Die Gläubiger können nach englischem Recht keinen direkten Anspruch geltend …” „… oben Gesagten annehmen müssen,1121 dass unabhängig von der Auskleidung der gesellschaftsrechtlichen …” „… Haftung im englischen Recht als Binnenhaftung durch § 4 Abs. 3 S. 4 HS 1 BBodSchG eine Sanierungspflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Gesamtrechtsnachfolge im Falle gesellschaftsrechtlicher Transaktionen 202 aa. Verschmelzung 203 bb. Spaltung 204 (1 …” „… . Der aus handels- oder gesellschaftsrechtlichem Rechtsgrund Einstandspflichtige 259 I. Allgemein 259 II …” „… . Meinungsstand 266 b. Stellungnahme 267 IV. Handels- und gesellschaftsrechtliche Einstandspflichte 268 1 …”

doi.org/10.5771/9783845211060

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Gläubigerschutz im Recht der Societas Privata Europaea in seiner gesetzgeberischen Entwicklung

Clemens Maschke

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 61 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 287-298

„… Geschäftsführerhaftung gegenüber Außenstehenden Dritten im englischen Gesellschaftsrecht, ZGR 2000, 152 ff. Fleischer …” „… , Limited in der Praxis) Just, Clemens, Englisches Gesellschaftsrecht, C.H.Beck, München 2008 (zitiert: Just …” „… , Englisches Gesellschaftsrecht) Kadel, Jürgen, Die englische Limited, MittBayNot 2006, 102 ff. Kallmeyer …”

Durchbrechung des Trennungsprinzips nach britischem Recht S. 247-254

„… im britischen Gesellschaftsrecht auch bezüglich der Gesellschafter. Vor dem Hintergrund des liberalen …” „… stehenden Gesellschafter vermuten; zumal dies dem US-amerikanischen Gesellschaftsrecht1087 entsprechen würde …” „… US-amerikanischem Gesellschaftsrecht). 1088 Für viele: Merkt/Spindler, in Lutter, Kapital in Europa, S. 207, 252 …”

Vorwort S. 7-14

„… beigemessen wird, die es erlaubt, durch die Weiterentwicklung des »Europäischen Gesellschaftsrechts« einen …” „… auszubauen. Die Entwicklung des »Europäischen Gesellschaftsrechts« liegt dabei nach Ansicht des Verfassers …” „… zeitweiligen Abschaffung der Monarchie und der Errichtung der englischen Republik (sog. Commonwealth) endete. 2 …”

Reform der Kapitalaufbringung S. 78-91

„… : www.berr.gov.uk/files/file42847.doc. 287 Vgl. im Überblick: Just, Englisches Gesellschaftsrecht, S. 5 ff.. 288 …” „… Kasolowsky/Schall in: Hirte/Bücker § 4 Rn. 88; Just, Limited in der Praxis, Rn. 212. 289 Heinz, Die englische …” „… die Gründungsvorschriften befolgt wurden). 296 Heinz, Die englische Limited, § 11, Rn. 27 …”

Durchbrechung des Trennungsprinzips nach deutschem Recht S. 235-247

„… unklar geblieben. Denn während es bei einer eigenständigen gesellschaftsrechtlichen Durchgriffshaftung …” „… gesellschaftsrechtlichen – verschuldensabhängigen oder gar verschuldensunabhängigen – Haftung des Gesellschafters wegen …” „… diese hinausgehende gesellschaftsrechtliche Ausschüttungsbemessung angesehen.1078 Um die …”

Geschäftsführerbinnenhaftung nach dem Ratsentwurf S. 191-205

„… , S. 190 ff.; Just, Limited in der Praxis, Rn. 172-177 (Reform des britischen Gesellschaftsrechts …” „… ); Heinz, Die englische Limited, § 6, Rn. 28-38; Drygala, in: Lutter, Kapital in Europa, S. 277, 294-296 …” „… «) nach Sec. 214 (4) IA 1986 gilt nunmehr auch im britischen Gesellschaftsrecht nach Sec. 174 (2) CA 2006 …”

Stellungnahme S. 91-99

„… uneinheitliche Haftungsfolge würde den englischen Insolvenzgläubiger einer SPE im Gegensatz zu einem deutschen …” „… Prinzipien des SPE-Statuts, auf die Prinzipien des europäischen Gesellschaftsrechts und ggf. auf gemeinsame …”

Gewinnausschüttung S. 103-135

„… Modernisierung der gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen in Europa stand die Frage nach der …” „… , welche von dem gesellschaftsrechtlichen Konzept der Kapitalerhaltung geprägt ist, zu erfüllen. 464 Die …” „… Jahre 1993 ist in Neuseeland im Zuge der Reform des dortigen Gesellschaftsrechts ebenfalls ein …”

doi.org/10.5771/9783845229096

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Die monistische Societas Europaea in Deutschland im Vergleich zum englischen Recht

Ansgar Schönborn

Reihe: Europäisches Wirtschaftsrecht

Band 49 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsquellen S. 47-48

„… Company Law For a Competitive Economy“, der zahlreiche Veränderungen des englischen Gesellschaftsrecht …” „… die Reform des englischen Gesellschaftsrechts bleibt also den englischen Rechtsprinzipien treu …” „… Gesellschaftsrechtssysteme in Europa.209 Eine deutlich größere Rolle als nach deutschem Aktienrecht spielen im englischen …”

Reform des Gesellschaftsrechts S. 48-49

„… Company Law For a Competitive Economy“, der zahlreiche Veränderungen des englischen Gesellschaftsrecht …” „… die Reform des englischen Gesellschaftsrechts bleibt also den englischen Rechtsprinzipien treu …” „… England gehen davon aus, dass im englischen Gesellschaftsrecht weder ein monistisches noch ein …”

Ausgangspunkt der Untersuchung S. 19-23

„… englischen Recht mit dem dort allgemein verbreiteten monistischen Leitungssystem gemacht wurden – eingedenk …” „… SE-VO maßgeblich auf Drängen der englischen Verhandlungsdelegation erfolgte. Die Aufnahme des …” „… . gesellschaftsrechtlichen Richtlinie (Strukturrichtlinie).26 Aus den Stellungnahmen des Wirtschafts- und Sozialausschusses27 …”

Geschäftsführende Direktoren S. 192-236

„… beiden Systemen einzuebnen. Ein Blick auf das englische Gesellschaftsrecht zeigt die Betonung, die das …” „… jedenfalls ein dem englischen Gesellschaftsrecht unbekannter Begriff, das allenfalls die Bezeichnungen der …” „… monistischen System der SE. Im englischen Gesellschaftsrecht fällt dem board of directors die …”

Alternative Rechtssetzungstechnik S. 183-190

„… Kommission an den Rat und das Europäische Parlament – Modernisierung des Gesellschaftsrechts und Verbesserung …” „… Kommission an den Rat und das Europäische Parlament – Modernisierung des Gesellschaftsrechts und Verbesserung …” „… englischen Combined Code aufgegriffene Unterscheidung zwischen der Gestaltungsfreiheit in börsennotierten und …”

Der Verwaltungsrat im SEAG S. 236-279

„… kennt das englische Gesellschaftsrecht Stimmverbote bei der Beschlussfassung über den Jahresabschluss …” „… Hauptversammlung der Europäischen Aktiengesellschaft, S. 240ff. 1391 Vgl. Art. 57 SE-VO in der englischen …” „… “) und spanischen („requieran“) Fassung. 1392 In der englischen („requires or permits“), französischen …”

Wahlfreiheit zwischen den Systemen S. 35-37

„… war, dass das englische Gesellschaftsrecht flexibel genug sei, um sowohl das monistische als auch das …” „… Gesellschaftsrecht zu vermeiden.132 B) Unternehmensverfassung der SE-VO Die aktuelle SE-VO regelt die …” „… zum Erlass begleitender nationaler Vorschriften formuliert, da die englische Delegation der Ansicht …”

Unterschiede in der Theorie S. 23-29

„… alte Erfindung des deutschen Gesellschaftsrechts und hierzulande aufs engste mit der Frage der …” „… Expertengruppe auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts: Moderne gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen in …” „… Gesellschaftsrechts und Verbesserung der Corporate Governance in der Europäischen Union – Aktionsplan, KOM/2003/0284 …”

Regelungsort S. 190-192

„… ist aus europarechtlicher Sicht die Mitbestimmungsproblematik keine Frage des Gesellschaftsrechts,1122 …” „… so dass die Zusammenfassung arbeitsrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Regelungen in einem …” „… darin, die gesellschaftsrechtlichen Regelungen zur SE in das AktG einzufügen. Im AktG könnte an die …”

Literaturverzeichnis S. 337-355

„… Berücksichtigung des englischen, des französischen und des deutschen Gesellschaftsrechts, Baden-Baden 2003. Brandi …” „… Gesellschaftsrecht, Köln 2002. Bernhardt, Wolfgang, Aufsichtsrat – die schönste Nebensache der Welt? Defizite für …” „… , Selbstregulierung im Gesellschaftsrecht – zur Bindung an Corporate Governance-Kodizes, ZGR 2003, S. 508-540. Brandes …”

Umsetzung der Art. 43 bis 45 SE-VO im SEAG S. 60-66

„… standen der englische Combined Code of Best Practice mit seiner Unterscheidung zwischen executive und …” „… , AG 2003, S. 169, 177. 318 Hueck/Windbichler, Gesellschaftsrecht, § 21 Rn. 8; K. Schmidt …” „… , Gesellschaftsrecht, S. 806; MünchKommAktG/Semler/Spindler, Vor § 76 Rn. 56. 319 § 40 Abs. 2 S. 1 SEAG. 63 von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… monistische Societas Europaea in Deutschland im Vergleich zum englischen RechtNomos C. H. Beck1. Auflage 2007 …” „… Unternehmensverfassung in England 47 A) Rechtsquellen 47 B) Reform des Gesellschaftsrechts 48 C) Leitungssystem 49 D …” „… . Gesetzesvorschlag zur gesellschaftsrechtlichen Umsetzung 310 II. Änderungsgesetz zum SEBG 316 III …”

Alternative Mitbestimmungsmodelle S. 151-158

„… Entwurfs für eine 5. gesellschaftsrechtliche Richtlinie von 1983 nach dem französischen Vorbild eines …” „… . 879 Vgl. S. 99 und die Stellungnahme zum Entwurf einer 5. gesellschaftsrechtlichen Richtlinie des …” „… Größe ist, beantwortet die SE-RL nur in Grundzügen.889 Die englischen890 und französischen891 …”

Relevanz für die monistisch strukturierte SE S. 158-162

„… allein die Geschichte der 5. gesellschaftsrechtlichen Richtlinie und der SE-VO/SE-RL zeigt, dass die …” „… englischen plc mit einer deutschen Vorrats-AG ist legal und führt zu einer nicht der unternehmerischen …” „… Anlass, die gesellschaftsrechtliche Ausgestaltung des monistischen Systems in Deutschland allein auf den …”

Leitungssystem S. 49-53

„… davon aus, dass im englischen Gesellschaftsrecht weder ein monistisches noch ein dualistisches …” „… Direktoren ist 218 Rajak in Lutter/Wiedemann, Gestaltungsfreiheit im Gesellschaftsrecht, S. 187, 214; Riley …” „… ; auch im Rahmen der Gesellschaftsrechtsreform hat sich hieran nichts ge-ändert, vgl. Company Law Review …”

Treuepflichten S. 55-57

„… nicht mehr in allen Punkten aktuell Dreymüller, Die Haftung des Board of Directors in der englischen …” „… Table A und Schmidt-Tiedemann, Geschäftsführung und Vertretung im Gesellschaftsrecht Deutschlands …”

Deutscher Corporate Governance Kodex S. 290-293

„… an den englischen Combined Code sollten in einen überarbeiteten DCGK neben einer Anpassung der …” „… Parlament – Modernisierung des Gesellschaftsrechts und Verbesserung der Corporate Governance in der …”

Begründung zu den §§ 329ff. AktG n.F. S. 319-331

„… gesellschaftsrechtlichen Regelungen zur SE in das AktG soll die Akzeptanz der neuen Rechtsform verbessert werden und die SE …” „… dem englischen und dem italienischen Recht1835 nur mit dem Schutz der Gesellschaft vor …” „… Vgl. K. Schmidt, Gesellschaftsrecht, S. 641. 1837 Emmerich/Habersack, Konzernrecht, S. 415. 1838 Vgl …”

(Fehlende) Einflussmöglichkeiten der Hauptversammlung S. 293-306

„… Regelungen zu mehreren Themenkomplexen für die börsennotierte SE. In Anlehnung an den englischen Combined …” „… Gesellschaftsrechts und Verbesserung der Corporate Governance in der Europäischen Union – Aktionsplan, KOM/2003/0284 …” „… . ausführlich S. 299f. 1795 Vgl. statt aller K. Schmidt, Gesellschaftsrecht, S. 869f. (m.w.N.). 1796 So noch …”

Kritik der Umsetzung im SEBG S. 121-151

„… Entwicklung der Entwürfe zur 5. gesellschaftsrechtlichen Richtlinie wider, vgl. DuPlessis/Dine, JBL 1997, S …” „… danach ihren Sitz nach England verlegt. Anschließend kann die nun englische SE nachträglich gemäß Art. 66 …” „… englische plc ist jedenfalls unpassend. Wenn eine SE nachträglich wieder in eine nationale …”

Modell mitbestimmte SE S. 105-121

„… Stimmrecht und Interessenkollision im Aufsichtsrat, S. 417ff. 567 Wiedemann, Gesellschaftsrecht I, S. 632ff …” „… Kompetenzen des Verwaltungsrats gemäß Art. 43 Abs. 1 SE-VO gehört. 613 Zum englischen Recht vgl. Howard’s …”

doi.org/10.5771/9783845202723

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