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Seite 3

Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Georg Borges

Reihe: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Band 30 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Anwendung der Mailboxregel im Internet S. 212-223

„… . Jahrhunderts, ist das Schutzbedürfnis des Annehmenden offensichtlichsehr gering.Der Kritik an der mailbox rule …” „… disfunktional anzusehen wäre. Auch die amerikanische Literatur anerkennt offensichtlich, daß ein Schutzbedürfnis …” „… , offensichtlich auf der Erwägung, daß jedenfalls inderartigen Fällen ein Schutzbedürfnis des Annehmenden besteht …”

Die Zwecke des statute of frauds S. 589-592

„… Schutzbedürfnis der Parteien besteht – etwa bei Teilerfüllung – gerichtliche Hilfenach den equitiy Regeln …”

Die Voraussetzungen des Zugangs elektronisch übermittelter Erklärungen S. 284-291

„… der Übermittlung von Erklärungen per Internet ein Schutzbedürfnis des Empfängers, das gegen die …”

doi.org/10.5771/9783845206196

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Die Entscheidung der Aktionäre über die Abwehr von Übernahmen

Matthias Kießwetter

Reihe: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Band 2 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Schutzbedürftigkeit- und mechanismen S. 251-260

„… Aktienrecht eine Lücke aufweise und dass ein Schutzbedürfnis der Aktionäre für den konkreten Sachverhalt …” „… aufgrund der Ausschaltung der Mitwirkungsrechte gegeben sei1259. In der Literatur ist das Schutzbedürfnis …” „… müsse und dass ein besonderes Schutzbedürfnis wie bspw. beim Bezugsrechtsausschluss - nicht gegeben sei …”

Tatbestandsmäßigkeit der Übernahmesituation S. 246-251

„… Ergreifung von Abwehrmaßnahmen verglichen werden. Das Schutzbedürfnis bei „Macrotron“ wurde durch eine …” „… Schutzbedürfnis der Aktionäre für den konkreten Sachverhalt aufgrund der Ausschaltung der Mitwirkungsrechte …” „… gegeben sei1259. In der Literatur ist das Schutzbedürfnis indes für den vom BGH behandelten Sachverhalt …”

Realisierung von Veräußerungserlösen S. 216-223

„… 216aufweisen1067. Auf diese Weise werden die Kompetenzabgrenzung und das Schutzbedürfnis nicht …” „… Schutzbedürfnis verneint1069. II. Realisierung von Veräußerungserlösen Die zweite Fallgruppe der …” „… . 14 GG. Für den Einzelfall könnte ein Schutzbedürfnis allenfalls dann bejaht werden, soweit den …”

Schutz der Mitgliedsrechte S. 209-216

„… Kompetenzabgrenzung und das Schutzbedürfnis nicht ausschließlich qualitativ, sondern ganz wesentlich auch quantitativ …” „… Minderheitsaktionäre bezieht1068, wobei eine Gegenmeinung ein solches Schutzbedürfnis verneint1069. II. Realisierung …”

Zwischenergebnis S. 260

„… machendes Schutzbedürfnis der Aktionäre in der Regel nicht vorliegt. Hinzu kommt, dass bereits das durch die …”

Zusammenfassung S. 277-278

„… mitzuwirken, ein generelles Schutzbedürfnis für die Befassung der Hauptversammlung nicht zu bestätigen. Im …”

Aufbau der ungeschriebenen Zuständigkeitsnormen S. 230-241

„… Rechtssicherheit wird damit das Schutzbedürfnis der Aktionäre in evidenten Fallkonstellationen entgegengesetzt. Es …”

doi.org/10.5771/9783845207872

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Kulturpluralismus als Herausforderung für Rechtstheorie und Rechtspraxis

Patricia Wiater

Reihe: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Band 15 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Fazit zu kultur- und rechtspluralistischen Konflikten im Verfahren vor dem EGMR S. 232-236

„… 232beispiel Manoussakis v. Greece891 geht der staatliche Verweis auf das Schutzbedürfnis der …” „… vielen, deren besonderes Schutzbedürfnis nicht auf natürliche Weise vorgegeben, sondern Produkt der …” „… kulturelle Brisanz und das rechtliche Schutzbedürfnis von individueller Normativität, die nicht im Berufen …”

Zur Übersetzung kultur- und rechtspluralistischer Konflikte in die Prüfungssystematik der Europäischen Menschenrechtskonvention S. 236-242

„… Schutzbedürfnis des nicht repräsentierten Individuums von rechtlicher Brisanz ist. C. Lösungstechniken für kultur …” „… und -freiheiten als „ordre public européen“ und als „europäische Kulturordnung“Das Schutzbedürfnis des …” „… Rechtsinhaberschaft, des „menschlichen Selbst“ und dessen Schutzbedürfnis, eine mögliche Gestaltungsvariante des …”

Einbringen von Kultur- und Rechtspluralismus durch den Vertragsstaat S. 210-232

„… Schutzbedürfnis des ungeborenen Lebens – dessen besonderer Schutz ab dem Zeitpunkt der Empfängnis staatlich zu …” „… kulturelle Minderheitenpositionen in ihrem spezi? schen Schutzbedürfnis verkannt und vernachlässigt werden …” „… Schutzzweck seines Gesetzesrechts und dem Schutzbedürfnis der Angehörigen einer Religion, weshalb das …”

Völkerrechtliche Möglichkeiten und Grenzen eines interdisziplinären Austausches: Staatensouveränität, Subsidiarität und Beweislast S. 351-353

„… besonderem Schutzbedürfnis in der Beziehung zu seinem Staat – auf der einen Seite – und einer Nivellierung …”

Normative Dimensionen S. 114-136

„… Handelnden abzielt, sondern auf das besondere Schutzbedürfnis von Minderheiten bei der Konstituierung der …” „… Schutzbedürfnis zurück: „It is as an individual that I have the right to go to the church or mosque or synagogue …” „… erneut auf das besondere Schutzbedürfnis des Individuums als Mitglied von ethnischer und sozialer …”

Konfliktlösung in der Struktur der Konventionsanwendung S. 242-341

„… Konsenses hinsichtlich des Schutzbedürfnisses von religiösen Gefühlen: Aydin Tatlav c. Turquie, § 24 …”

Der Rekurs auf die kulturelle Relativität der Menschenrechte S. 35-47

„… die De? nition von Menschlichkeit und Schutzbedürfnis des Menschen und von „richtig“ und „falsch …”

Zusammenfassung S. 374-388

„… staatlicher Autoritäten über Zustand, Beschaffenheit und Schutzbedürfnis ihrer Gesellschaft …”

Einbringen von Kultur- und Rechtspluralismus durch den Antragsteller S. 149-210

„… Antragsteller und in Folge dessen deren staatlich zu garantierendes Schutzbedürfnis. Aus der Sprachtradition …”

Empirische Dimensionen S. 76-114

Fazit zu den Lösungstechniken für kultur- und rechtspluralistische Konflikte in der Rechtsprechung des EGMR S. 341-348

„… repräsentieren und – im Begriff des Schutzbedürfnisses einer demokratischen Gesellschaft – zu schützen …”

doi.org/10.5771/9783845218373

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Transparente Demokratie

Maria Henning-Schulz

Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr

Band 35 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Sechstes Kapitel: IT-Pflicht für jedermann oder mediale Selbstbestimmung? S. 211-242

„… gilt überall dort, wo dem Schutzbedürfnis der Grundrechtsträger nicht bereits durch die konkreten …” „… Herleitung eines neuen Freiheitsrechts nur geboten, wenn ein grundrechtlich erhebliches Schutzbedürfnis …” „… : IT-Pflicht für jedermann oder mediale Selbstbestimmung? 218 Schutzbedürfnis Ein grundrechtlich erhebliches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… KritikIII. 215 Notwendigkeit eines neuen FreiheitsrechtsC. 218 SchutzbedürfnisI. 219 SchutzlückeII. 220 …”

Achtes Kapitel: Rechtsverträgliche Technikgestaltung S. 295-354

„… einen Interessenausgleich zwischen den Schutzbedürfnissen des Bürgers und denen des Staates zu …”

doi.org/10.5771/9783845273112

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Die Unternehmensbeteiligungsgesellschaft als Finanzintermediär

Christina Silberberger

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 37 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Sonstige mezzanine Finanzierungsinstrumente S. 212-213

„… Ausführungen zur stillen Gesellschaft und Genussrecht verwiesen werden (oben § 6 III. 3.). Das Schutzbedürfnis …” „… »Längerfristigkeit« würde wiederum das Schutzbedürfnis eines Verstoßes gegen § 1a Abs. 3 UBGG nicht erfüllen …” „… Verstoßes aufgrund § 1a Abs. 3 Satz 2 UBGG und damit ein Schutzbedürfnis kaum begründbar, jedoch kann …”

Resümee S. 270

„… Schutzbedürfnis der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft. II. Resümee Damit stehen einer …” „… Reglementierungen. Diesbezüglich ist das Schutzbedürfnis der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft jedoch als gering …”

Zwischenergebnis S. 213-214

„… das Schutzbedürfnis eines Verstoßes gegen § 1a Abs. 3 UBGG nicht erfüllen. Insofern ist die …” „… Verstoßes aufgrund § 1a Abs. 3 Satz 2 UBGG und damit ein Schutzbedürfnis kaum begründbar, jedoch kann …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 268-270

„… § 4 Abs. 1, 2, 5 und 7 UBGG fordern kein Schutzbedürfnis der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft. II …” „… lediglich bei den zum Erwerbszeitpunkt wirkenden Reglementierungen. Diesbezüglich ist das Schutzbedürfnis …”

Stille Gesellschaft und Genussrecht S. 209-212

„… ist ein Schutzbedürfnis der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft schwer begründbar, zumindest beim …” „… Ausführungen zur stillen Gesellschaft und Genussrecht verwiesen werden (oben § 6 III. 3.). Das Schutzbedürfnis …” „… begründbaren Schutzbedürfnisses der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft dürfte eine Durchsetzung beim …”

Zwischenergebnis S. 265

„… derartiges Schutzbedürfnis der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft kein Verständnis aufbringen. Eine …”

Gestaltungsmöglichkeiten S. 264-265

„… ähnlich wie bei den Erwerbsgrenzen gem. § 4 Abs. 1, 2 und 5 UBGG für ein derartiges Schutzbedürfnis der …”

Zwischenergebnis S. 265-267

„… derartiges Schutzbedürfnis der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft kein Verständnis aufbringen. Eine …”

doi.org/10.5771/9783845226132

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