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Landesrecht Thüringen

Matthias Knauff

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4 Polizei- und Ordnungsrecht S. 151-257

„… ) Subsidiarität polizeilicher Zuständigkeit . . . . . . . . . . . . . . 83b) Weisungen der Ordnungsbehörden …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 873. Thüringer Polizei- und Ordnungsbehörden . . . . . . . . . . . . . . . . 89a …” „… ) Verfassungsrechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . 89b) Thüringer Ordnungsbehörden …”

Stichwortverzeichnis S. 577-601

„… – Landgemeinde 5 150 ff.– Namensrecht 5 106– ordnungsbehördliche Zuständigkeit 4 91 f.– Parteifähigkeit 5 105 …” „… .– Verwaltungskompetenzen 7 10 f.– Zuständigkeiten 7 13Ombudsmann 3 54Ordnungsbehörde 4 90 ff.– Aufgaben 4 123 f …” „… .– Selbstindienstsetzung 4 97– verfassungsrechtliche Bindungen 4 306 ff.– Verhältnis zu Ordnungsbehörden 4 100 ff …”

§ 2 Verwaltungsorganisation und allgemeines Verwaltungsrecht S. 69-122

§ 5 Kommunalrecht S. 258-380

doi.org/10.5771/9783748926085

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Kommunale Ordnungsdienste

Christoph Balzer

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Kommunale Ordnungsdienste S. 43-112

„… ‐ den bietet das Ordnungsbehördengesetz (OBG) Brandenburg. Die Aufgabe der Ordnungsbehörde …” „… allgemeinen Ordnungsdienstes ergeben sich aus der Zu‐ ständigkeit der Bezirksämter als örtliche Ordnungsbehörden. Das …” „… ist. Zudem muss die Dienstkraft der Ordnungsbehörde innerhalb ihrer gesetzlichen Be …”

4. Polizei‐ und Ordnungsrecht S. 118-152

„… für die Gefah‐ renabwehr zuständig und werden als Ordnungsbehörden, Sicher‐ heitsbehörden …” „… Ob Trennungs‐ oder Einheitssystem: Im Trennungssystem hat die Ordnungsbehörde, in den Einheitssystemen die Polizeibehörde die …” „… Schutz durch zivilrechtliche Vorschriften. Um sie zu schützen, kann die Polizei tätig werden. Ordnungsbehörden haben im Trennungs …”

Stichwortverzeichnis S. 381-390

„… O OBG Ordnungsbehördengesetz OBG NRW Ordnungsbehörden‐ gesetz Nordrhein‐Westfalen …” „… Ordnungsbehörden 106–108 Ordnungswidrigkeitenverfahren 47, 54, 66, 70, 74, 84, 94, 103 …” „… | Blümel Ordnungsbehördengesetz Thüringen Kommentar, Stand 2018, Loseblattausgabe, 572 Seiten, 79 …”

8. Gewerberecht S. 188-272

„… ‐ lass von allgemeinen Sperrzeitrechtsverordnungen von der Landes‐ regierung auf die örtlichen Ordnungsbehörden. Machen diese von der Regelung keinen Gebrauch …”

3. Verwaltungsverfahren S. 115-117

„… jede Ordnungsbehörde und sind damit auch die kommunalen Vollzugskräfte. Gefahrenabwehrrecht ist Teil des …” „… im Hinblick auf die Funktion einer Ordnungsbehörde …”

5. Ordnungswidrigkeitenrecht S. 153-164

„… 161 kommunalen Ordnungsbehörden und Ordnungsämter71. Steht ihnen …” „… örtlichen Ordnungsbehörden keine Ermittlungsbeamte, sodass sie …” „… die die Ordnungsbehörde zuständig ist. Eine Begrenzung auf ein‐ zelne Teilbereiche …”

13. Grundideen für KommunaleOrdnungsdienste S. 373-380

„… Digitalfunkt des BOS. Zurzeit sind die Ordnungsbehörden keine Ausstattung | 13.3 377 Berechtigten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… = Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht O OB = Ordnungsbehörde OBG = Ordnungsbehördengesetz (Brandenburg) OBG NRW …” „… = Ordnungsbehördengesetz Nordrhein‐Westfalen ODienstV BE = Ordnungsdiensteverordnung Berlin ÖPNV = Öffentlicher Personennahverkehr OVG …” „… = Polizei‐ und Ordnungsbehördengesetz Abkürzungsverzeichnis 33 PolG BW = Polizeigesetz Baden‐Württemberg PolG NRW …”

9. Jugendschutzrecht S. 273-302

„… Ordnungsbehörde über die Polizei und das Jugendamt, sich über Maßnahmen Gedanken machen, die eine Gefährdungswiederholung …”

10. Verkehrsrecht S. 303-350

doi.org/10.5771/9783748905219

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Polizei- und Ordnungsrecht

Markus Thiel

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 1. Einführung S. 19-65

„… Nordrhein-Westfalen (PolG NW) und das Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden – Ordnungsbehördengesetz …” „… (PolG Bbg) sowie das Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden – Ordnungsbehördengesetz …” „… - und Ordnungsbehörden zum Zwecke der Schaffung und Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit können …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… OrdnungsbehördenVII. 64Wiederholungs- und Verständnisfragen 657Allgemeine Rechtmässigkeitsanforderungen an das Handeln …” „… Gefahrenabwehrbehörden§ 3 38Gefahrenabwehrbehörden des BundesI. 38Polizeibehörden des Bundes1. 38Ordnungsbehörden des …” „… . 43Ordnungsbehörden der Länder3. 44Kooperation der Gefahrenabwehrbehörden und TrennungsgebotIII. 46 …”

Teil 2. Allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen an das Handeln der Gefahrenabwehrbehörden („Primärebene“) S. 66-238

„… der Ordnungsbehörde lassen das Fahrzeug abschleppen. Die Abschleppmaßnahme (deren Rechtscharakter …” „… formell und materiell rechtmäßig sein (§ 15 Rn. 1 ff.).Beispiel: Die Ordnungsbehörde hat das Fahrzeug des …” „… fordert die Ordnungsbehörde die Kosten von F zurück.Für die polizei- und ordnungsrechtliche …”

Teil 5. Gefahrenabwehrbehördliche Verordnungen S. 265-273

„… kann die Ordnungsbehörde ihm gegenüber einen Verwaltungsakt auf der Grundlage der Generalklausel …” „… ) Verordnungs-„Generalklausel“. In Nordrhein-Westfalen ist der Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen in den §§ 25 ff. OBG NW …” „… geregelt; § 27 Abs. 1 OBG NW enthält eine allgemeine Ermächtigung der Ordnungsbehörden zum Erlass von …”

Teil 3. Grundlagen der Verwaltungsvollstreckung („Sekundärebene“) S. 239-259

„… durchgesetzt, also vollstreckt werden.Beispiel: Die Ordnungsbehörde ordnet an, dass ein morscher Baum auf dem …” „… Vollstreckungsmaßnahmen der Polizei und der Ordnungsbehörden zu unterscheiden. Während das PolG NW gesonderte …” „… Vorschriften über die Vollstreckung enthält (§§ 50 ff. PolG NW), muss für das Handeln der Ordnungsbehörden auf …”

Stichwortverzeichnis S. 296-303

„… Selbstgefährdung 8 30 ff.– Schutzkomponenten 8 8Ordnung– öffentliche 8 34 ff.Ordnungsbehörden– allgemeine 3 24 …” „… 183Verhältnis Polizei- und Ordnungsbehörden 4 36 f.Verhütung künftiger Straftaten 4 6 …” „… – der Länder 3 22 ff.– des Bundes 3 11 ff.– Sonder- 3 23Ordnungsbehördensystem 3 14 …”

Teil 7. Gefahrenabwehrrechtliche Ersatzansprüche S. 287-292

„… BW). Für die Bediensteten der Ordnungsbehörden ist dies die jeweilige kommunale Gebietskörperschaft …”

doi.org/10.5771/9783748930266

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Polizei- und Ordnungsrecht

Markus Thiel

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 1. Einführung S. 19-64

„… ) und das Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden – Ordnungsbehördengesetz (OBG NW). Sie …” „… (PolG Bbg) sowie das Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden – Ordnungsbehördengesetz …” „… Befugnisse der Ordnungsbehörden – Ordnungsbehördengesetz (OBG Thür). Neben diese gesetzlichen Regelungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… OrdnungsbehördenVII. 62 Wiederholungs- und Verständnisfragen 64 7 Allgemeine Rechtmässigkeitsanforderungen an das …” „… Gefahrenabwehrbehörden des BundesI. 37 Polizeibehörden des Bundes1. 37 Ordnungsbehörden des Bundes2. 40 …” „… Gefahrenabwehrbehörden der LänderII. 40 Organisationssysteme1. 40 Polizeibehörden der Länder2. 41 Ordnungsbehörden der …”

Teil 2. Allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen an das Handeln der Gefahrenabwehrbehörden („Primärebene“) S. 65-233

„… feststellenden Beamten der Ordnungsbehörde lassen das Fahrzeug abschleppen. Die Abschleppmaßnahme (deren …” „… Ermächtigungsgrundlage und müssen formell und materiell rechtmäßig sein (§ 15 Rn. 1 ff.). Beispiel: Die Ordnungsbehörde …” „… Abschleppen ausgelegt. Nun fordert die Ordnungsbehörde die Kosten von F zurück. Für die polizei- und …”

Teil 5. Gefahrenabwehrbehördliche Verordnungen S. 260-267

„… kann die Ordnungsbehörde ihm gegenüber einen Verwaltungsakt auf der Grundlage der Generalklausel …” „… subsidiäre) Verordnungs-„Generalklausel“. In Nordrhein-Westfalen ist der Erlass ordnungsbehördlicher …” „… Ordnungsbehörden zum Erlass von Verordnungen zur Abwehr von (abstrakten) Gefahren für die öffentliche Sicherheit …”

Teil 3. Grundlagen der Verwaltungsvollstreckung („Sekundärebene“) S. 234-254

„… vollstreckt werden. Beispiel: Die Ordnungsbehörde ordnet an, dass ein morscher Baum auf dem Grundstück des E …” „… Polizei und der Ordnungsbehörden zu unterscheiden. Während das PolG NW gesonderte Vorschriften über die …” „… Vollstreckung enthält (§§ 50 ff. PolG NW), muss für das Handeln der Ordnungsbehörden auf das …”

Stichwortverzeichnis S. 288-296

„… 34 ff. Ordnungsbehörden – allgemeine 3 24 – der Länder 3 22 ff. – des Bundes 3 11 ff. – Sonder- 3 …” „… - und Ordnungsbehörden 4 36 f. Verhütung künftiger Straftaten 4 6 Verkehrskontrolle, -regelung und …” „… 23 Ordnungsbehördensystem 3 14 Ordnungswidrigkeiten – Verfolgung von 4 13 Ort – besonders …”

Teil 7. Gefahrenabwehrrechtliche Ersatzansprüche S. 279-284

„… steht (vgl. § 56 S. 1 PolG BW). Für die Bediensteten der Ordnungsbehörden ist dies die jeweilige …”

doi.org/10.5771/9783845289755

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Landesrecht Thüringen

Manfred Baldus, Matthias Knauff

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4 Polizei- und Ordnungsrecht S. 141-245

„… Wesentlich für die Gefahrenabwehr, der heute wichtigsten Aufgabe der Polizei- und Ordnungsbehörden, ist ihre …” „… und Befugnisse der Ordnungsbehörden (ThürOBG) geregelt. 4 Thüringer Gesetz über die Aufgaben und …” „… ist, wie etwa zwischen Ordnungsbehörden und Polizei nach § 10 Abs. 2 ThürPOG. Gleiches gilt für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Zuständigkeit ............................a) 166 Weisungen der Ordnungsbehörden …” „… Ordnungsbehörden .............................3. 168 Verfassungsrechtliche Grundlagen …” „… ...................................a) 168 Thüringer Ordnungsbehörden ........................................b) 168 Thüringer …”

Stichwortverzeichnis S. 455-474

„… – Körperschaftssteuer 5 359 – Landgemeinde 5 147 ff. – Namensrecht 5 103 – Ordnungsbehördliche Zuständigkeit 4 89 f …” „… Öffentliche Unternehmen 2 57 Stichwortverzeichnis 466 Öffentlichkeit – im Landtag 1 86 f. Ordnungsbehörde …” „… – Verfassungsrechtliche Bindungen 4 303 ff. – Verhältnis zu Ordnungsbehörden 4 98 ff. – Verhältnis zur Judikative 4 102 …”

§ 2 Verwaltungsorganisation und allgemeines Verwaltungsrecht S. 76-127

§ 5 Kommunalrecht S. 246-364

doi.org/10.5771/9783845268118

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Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 1 Aufgaben der Polizei S. 17-22

„… insbesondere für die den Ordnungsbehörden obliegendeAufgabe, gemäß § 1 Ordnungsbehördengesetz Gefahren für die …” „… öffentlicheOrdnung abzuwehren. Die Polizei hat die zuständigen Behörden, insbesonderedie Ordnungsbehörden …” „… bleibt, einzuschreiten. Sie kann – ebenso wie die Ordnungs-behörden – Verstöße gegen die öffentliche …”

§ 34b Aufenthaltsvorgabe und Kontaktverbot S. 145-148

„… . Ordnungsbehörden (Jugendamt etc.).Ermessen– Entschließungsermessen auf null reduziert: Anspruch derGefährdeten auf …” „… Ordnungsbehörde und ggf. Geld-/Sachmittel überNetzwerk, z. B. Weißer Ring.§ 34b Aufenthaltsvorgabe und …”

§ 28 Datenübermittlung im Bereich der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten S. 128-129

„… - und Ordnungsbehörden (Jugendamt, Straßenver-kehrsamt u. Ä.) für weitere Maßnahmen.– …”

§ 13 Prüfung von Berechtigungsscheinen S. 55-56

„… verpflichten.Zweck– Allgemeine Gefahrenabwehr/Verhinderung von Gefahren.– Überwachung (ordnungs-)behördlicher …”

§ 35 Gewahrsam S. 155-160

„… .– Gewahrsamnahme des Brückenspringers zur Untersuchungdurch die Ordnungsbehörde gem. PsychKG.§ 35 Gewahrsam …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… Nordrhein-Westfälische Verwaltungs-blätterOBG OrdnungsbehördengesetzOBG NRW Ordnungsbehördengesetz …”

§ 67 Entschädigungsansprüche S. 227

„… bis 43 des Ordnungsbehördengesetzes finden entsprechende An-wendung.§ 68 Berichtspflichten gegenüber …”

§ 68 Berichtspflichten gegenüber dem Landtag S. 227-228

„… bis 43 des Ordnungsbehördengesetzes finden entsprechende An-wendung.§ 68 Berichtspflichten gegenüber …”

doi.org/10.5771/9783415065918

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Landesrecht Rheinland-Pfalz

Friedhelm Hufen, Siegfried Jutzi, Alexander Proelß

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Polizei- und Ordnungsrecht S. 177-263

„… Europäisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 II. Polizei- und Ordnungsbehörden in Rheinland-Pfalz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 b) Ordnungsbehörden . . . . . . . 16 c) Andere Vollzugskräfte . . . . 18 2. Die Verteilung der …” „… Aufgaben der Gefahrenabwehr . . . . . . . . . . 19 a) Zuständigkeiten der allgemeinen Ordnungsbehörden …”

Umweltrecht S. 330-374

„… . . . . . . . . . 41 c) Pflegemaßnahmen . . . . . . . . . 42 d) Ordnungsbehördliche Anzeigepflicht …” „… Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Befugnisse der allgemeinen Ordnungsbehörden und der Polizei nach den …” „… entgegengewirkt werden kann. Ordnungsbehördliche Anzeigepflicht In § 44 LNatSchG wird eine ordnungsbehördliche …”

Stichwortverzeichnis S. 463-484

„… 36 Orchester 9 12 Ordnungsbehörden – Behördenaufbau 4 16 ff. – Örtliche Ordnungsbehörde 4 17 …”

Öffentliches Wirtschaftsrecht S. 313-329

„… . Nichtraucherschutz in Gaststätten Ruthig 323 21 22 allgemeinen Ordnungsbehörden71 gem. § 10 Abs. 2 Nr. 2 NRSG die zur …” „… über die Zuständigkeit der allgemeinen Ordnungsbehörden (BS 2012-1-2; H/J/W, Nr. 41). 72 S. dazu VG …”

Kommunalrecht S. 111-176

„… allem die Aufgaben als örtliche Ordnungsbehörden wahr, wie sich aus § 75 Abs. 2, § 89 Abs. 1 POG ergibt …” „… Ordnungsbehörden (Kreisordnungsbehörden). Gemeinden und Landkreise sind zudem Straßenverkehrsbehörden (§ 3 Abs. 1 …”

Bauordnungsrecht S. 264-312

„… gewährt. Dies schließt indes nicht aus, dass den allgemeinen Ordnungsbehörden i.S.v. § 89 POG parallel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… ) Plen. Prot. Plenarprotokoll POG Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (BS 2012-1; H/J/W, Nr. 40) Pr., pr …”

doi.org/10.5771/9783845281858

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Landesrecht Rheinland-Pfalz

Friedhelm Hufen, Siegfried Jutzi, Ekkehard Hofmann

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Polizei- und Ordnungsrecht S. 163-244

„… Europäisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 II. Polizei- und Ordnungsbehörden in Rheinland-Pfalz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 b) Ordnungsbehörden . . . . . . . 16 c) Andere Vollzugskräfte . . . . 18 2. Die Verteilung der …” „… Aufgaben der Gefahrenabwehr . . . . . . . . . . 19 a) Zuständigkeiten der allgemeinen Ordnungsbehörden …”

Stichwortverzeichnis S. 467-489

„… Ordnungsbehörden – Behördenaufbau 4 16 ff. – Örtliche Ordnungsbehörde 4 17 – Trennungsprinzip 4 4 f …”

Öffentliches Wirtschaftsrecht S. 324-339

„… nicht in hinreichendem Maße nach, können die allgemeinen Ordnungsbehörden68 gem. § 10 Abs. 2 Nr. 2 NRSG …” „… über die Zuständigkeit der allgemeinen Ordnungsbehörden (BS 2012–1–2; H/J/W, Nr. 41). 69 S. dazu VG …”

Kommunalrecht S. 106-162

„… Auftragsangelegenheiten. Beispiele: n Die Gemeinden nehmen vor allem die Aufgaben als örtliche Ordnungsbehörden wahr, wie …” „… Abs. 2, § 89 Abs. 2 POG allgemeine Ordnungsbehörden (Kreisordnungsbehörden). Gemeinden und Landkreise …”

Umweltrecht S. 340-383

„… Befugnisse der allgemeinen Ordnungsbehörden und der Po- 33 Umstr. sind auch das schlichte Übernachten sowie …” „… Befugnisse der allgemeinen Ordnungsbehörden und der Polizei nach dem POG. Insgesamt hat sich an der Zuweisung …”

Öffentliches Baurecht S. 245-323

Abkürzungsverzeichnis S. 11-22

„… ) Plen. Prot. Plenarprotokoll POG Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (BS 2012-1; H/J/W, Nr. 40) Pr., pr …”

doi.org/10.5771/9783748903031

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Der Heilpraktiker

René Sasse

Reihe: Schriften zum Vergaberecht

Band 28 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Eingriffsmöglichkeiten der Behörde gegenüber (Nicht-)Heilpraktikern S. 75-81

„… . nur § 14 Ordnungsbehördengesetz NRW (OBG NRW): Voraussetzungen des Eingreifens Die Ordnungsbehörden …” „… Ordnungsrechts gestützt werden. Danach können die Ordnungsbehörden die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im …” „… verfassungskonformes Verständnis des HPG führt somit ebenfalls zu dem Schluss, dass die Ordnungsbehörden bei Verstößen …”

Zwischenfazit S. 83

„… grundsätzlich anwendbar. Die Ordnungsbehörden können Untersagungsverfügungen erlassen, sofern Heilpraktiker …”

Die Auswirkungen des IfSG auf die Berufsausübung der Heilpraktiker S. 81-83

„… bleibt das allgemeine Gefahrenabwehrrecht grundsätzlich anwendbar. Die Ordnungsbehörden können …”

Voraussetzungen für die Bildung einer Heilpraktikerkammer S. 192-202

„… Ordnungsbehörden. Eine Selbstverwaltung ermög- 711 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845231952

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Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)

Henning Tegtmeyer, Jürgen Vahle

Reihe: Polizeirecht kommentiert

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Fünfter Abschnitt Entschädigungsansprüche S. 527-534

„… Inanspruchnahme nach § 19 oderb) durch rechtswidrige Maßnahmen, gleichgültig, ob die Ordnungsbehör-den ein …” „… derOrdnungsbehörden in anderen gesetzlichen Vorschriften geregelt ist, fin-den diese Anwendung.Erläuterungen:1 …” „… der Ordnungsbehörde die Aufhebungoder Verminderung der Erwerbsfähigkeit oder eine Vermehrung …”

Erster Abschnitt Aufgaben und allgemeine Vorschriften S. 57-108

„… nicht oder nicht rechtzeitig möglich erscheint; dies giltinsbesondere für die den Ordnungsbehörden …” „… Polizei hat die zuständigen Behörden, insbesondere die Ord-nungsbehörden, unverzüglich von allen Vorgängen …” „… ”, dass die Polizei nicht weniger „dürfe” als die örtlichenOrdnungsbehörden (LT-Drucks. 14/10089, S. 26 …”

Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen S. 57

„… nicht oder nicht rechtzeitig möglich erscheint; dies giltinsbesondere für die den Ordnungsbehörden …” „… Polizei hat die zuständigen Behörden, insbesondere die Ord-nungsbehörden, unverzüglich von allen Vorgängen …” „… obliegende Aufgabe, gemäß§ 1 Ordnungsbehördengesetz Gefahren für die öffentliche Ordnung abzu-wehren. 4Die …”

Verwaltungsvorschrift zum Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen S. 57

„… nicht oder nicht rechtzeitig möglich erscheint; dies giltinsbesondere für die den Ordnungsbehörden …” „… Polizei hat die zuständigen Behörden, insbesondere die Ord-nungsbehörden, unverzüglich von allen Vorgängen …” „… obliegende Aufgabe, gemäß§ 1 Ordnungsbehördengesetz Gefahren für die öffentliche Ordnung abzu-wehren. 4Die …”

Dritter Abschnitt Vollzugshilfe S. 464-472

„… den Ordnungsbehörden. Ob auch die Hilfe gegenüber den Gerichtendazu gehört, ist zweifelhaft, weil die …” „… Gegebenheiten (Art. 35 GG) möglich ist. Insbesondere sollen die Ord-nungsbehörden ihre Aufgaben mit eigenen …” „… Ordnungsbehörden Vollzugshilfe „nur” nach den §§ 47 und 49PolG NRW. Ferner haben die Ordnungsbehörden gemäß § 13 …”

Einführung S. 25-56

„… auf kommunaleOrdnungsbehörden oder staatliche Sonderordnungsbehörden über. DiePolizei umfasste nur …” „… zunächst das OBGOrganisation, Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden geregelthatte, wurden 1969 die …” „… und der Ordnungs-behörden (GFDPol) vom 7. Februar 1990 (GV. NRW. S. 46) um umfangrei-che …”

ANHANG S. 535

„… ff. OWiG bleibt, einzu-schreiten. Sie kann – ebenso wie die Ordnungsbehörden – Verstöße gegendie …” „… zu beeinträchtigen, unterbinden.Die vorrangige Zuständigkeit der Ordnungsbehörden, Gefahren für …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-22

„… angegebenOBG Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehör-den (Ordnungsbehördengesetz)OHG offene …” „… WochenschriftNPA Neues PolizeiarchivNPOG Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördenge-setzNr., Nrn. Nummer …”

Sachregister S. 631-656

„… Ordnungsbehörden– Vollzugshilfe der Polizei § 47 1, 2– Zuständigkeitsabgrenzung bei derGefahrenabwehr § 1 15, 16 …” „… , 17Ordnungsbehördliche Verord-nung § 8 12Ordnungswidrigkeiten– Rechtsschutz Einf. 6.7– Verhinderung …” „… Ordnungsbehördengesetzes (§§ 39 bis 43 OBG, abgedruckt underläutert hinter § 67 PolG NRW) wird durch die Abkürzung „OBG …”

Vierter Abschnitt Zwang S. 473-526

„… Zwangsgeldes ist bei der polizeili-chen im Vergleich zur ordnungsbehördlichen Gefahrenabwehr relativgering …” „… Verwaltungsakten der allgemeinenVerwaltung, insbesondere der Ordnungsbehörden.48916123456§ 53 ZwangsgeldBeispiel …” „… , DVP 2014, S. 301).Diese Einschränkung dürfte in praxi vor allem für die Ordnungsbehördenbedeutsam sein …”

Verwaltungsvorschrift zum Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen S. 535-594

„… ff. OWiG bleibt, einzu-schreiten. Sie kann – ebenso wie die Ordnungsbehörden – Verstöße gegendie …” „… zu beeinträchtigen, unterbinden.Die vorrangige Zuständigkeit der Ordnungsbehörden, Gefahren für …”

Zweiter Abschnitt Befugnisse der Polizei S. 109-463

„… einer ordnungsbehördli-chen Verordnung – bestehenden örtlichen Verhältnisse nach der Lebenser-fahrung zu …”

doi.org/10.5771/9783415072381

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Rückzug des Staats?

Bodo Hombach (Hrsg.), Frank Richter (Hrsg.), Dorothee Dienstbühl (Hrsg.)

Reihe: Die Brost-Bibliothek. Impulse aus dem Ruhrgebiet

Band 5 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Klaus Schönenbroicher Rechtliche Grundlagen staatlicher und privater Sicherheit S. 43-58

„… beschäftigt sind.Ist die Ordnungsbehörde oder die Polizei zuständig, so müssen diese ihre gesetzliche …” „… Behördenzuständigkeiten sind nicht disponibel. Die Überantwortung von Maßnahmen der Ordnungsbehörden etwa an …” „… , der Ordnungsbehörde oder gar der Polizei, durch Zäune und sonstige wirksame Absperranlagen dafür zu …”

Frank Richter Staatliche und private Sicherheit – die Entwicklung einer schwierigen Beziehung mit gemeinsamen Interessen S. 13-24

„… Sicherheits- und Ordnungsbehörden gestoppt werden, um die massiven Herausforderungen zu bewältigen, die eine …”

Christian Kromberg Staatliche Ordnung und Sicherheit in der Kommune – Einsatz von privater Sicherheit S. 169-180

„… Drängen der Kreispolizeibehörden auf Übernahme von Sicherheitsaufgaben durch die Ordnungsbehörden …”

doi.org/10.5771/9783828850514

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Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung mit Durchführungsverordnung (HSOG und HSOG-DVO)

Peter Schmidt (Hrsg.)

Reihe: Schnell informiert

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) S. 9-104

„… Aufsichtsbehörden, Aufsicht§ 84 WeisungsbefugnisseZWEITER TITELOrdnungsbehörden§ 85 Allgemeine Ordnungsbehörden§ 86 …” „… (Verwaltungsbehörden, Ordnungs-behörden) und die Polizeibehörden haben die gemeinsame Aufgabe derAbwehr von Gefahren …” „… Ord-nungsbehörden§ 107 Kosten der Sonderordnungsbe-hörden§ 108 Kosten der Polizeibehörden, Be-reitstellungs- und …”

Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG-DVO) S. 105-121

„… Ordnungsbe-hörden§ 1 Aufgabenwahrnehmung der allge-meinen OrdnungsbehördenJobname: Z00008 0001 17-01-23 14:51:44 …” „… an die allgemeinenOrdnungsbehörden§ 1 Aufgabenwahrnehmung der allgemeinen OrdnungsbehördenFolgende …” „… Aufgaben der Gefahrenabwehr werden von den allgemeinenOrdnungsbehörden wahrgenommen:1. Pass- und …”

doi.org/10.5771/9783415073678

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Waffenrecht 2022

Walhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Landesverordnung zur Durchführung des Waffengesetzes S. 806-807

„… Ordnungsbehörden und dieKreisordnungsbehörden,2. die nach § 94 des Polizei- und Ordnungs-behördengesetzes (POG) in …” „… örtlichen Ordnungsbehör-den und den Kreisordnungsbehörden be-stellten kommunalen Vollzugsbeamtinnenund …” „… ihrerBestellung dienstlich tätig werden,3. die nach § 95 POG von den örtlichen Ord-nungsbehörden bestellten …”

Verordnung zur Durchführung des Waffengesetzes S. 804-805

„… VerwaltungsvollstreckungsgesetzNRW gilt für die Dienstkräfte der Ordnungs-behörden § 2 Abs. 3 Waffengesetz i. V. m.Anlage 2 Nr. 1.3.5 …”

Landesverordnung zur Ausführung des Waffengesetzes S. 815-816

„… kreisfreien Städte als Kreis-ordnungsbehörde für die Ausführung desWaffengesetzes und der aufgrund des …”

Landesverordnung zur Ausführung des Waffenrechts S. 801-802

„… Waf-fengesetzes beauftragt sind, sowie6. die örtlichen Ordnungsbehörden und de-ren Bedienstete, die mit dem …”

doi.org/10.5771/9783802956324

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Waffenrecht 2021

Walhalla Fachredaktion

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Landesverordnung zur Durchführung des Waffengesetzes S. 810-811

„… Ordnungsbehörden und die Kreisordnungsbehörden, 2. die nach § 94 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) in …” „… örtlichen Ordnungsbehörden und den Kreisordnungsbehörden bestellten kommunalen Vollzugsbeamtinnen und …” „… Bestellung dienstlich tätig werden, 3. die nach § 95 POG von den örtlichen Ordnungsbehörden bestellten …”

Verordnung zur Durchführung des Waffengesetzes S. 808-809

„… Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW gilt für die Dienstkräfte der Ordnungsbehörden § 2 Abs. 3 Waffengesetz i. V. m. Anlage 2 Nr …”

Landesverordnung zur Ausführung des Waffenrechts S. 805-806

„… Waffengesetzes beauftragt sind, sowie 6. die örtlichen Ordnungsbehörden und deren Bedienstete, die mit dem …”

doi.org/10.5771/9783802947834

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Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung mit Durchführungsverordnung (HSOG und HSOG-DVO)

Peter Schmidt

Reihe: Schnell informiert

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) S. 9-104

„… § 85 Allgemeine Ordnungsbehörden§ 86 Aufsichtsbehörden, Aufsicht§ 87 Weisungsbefugnisse …” „… (Verwaltungsbehörden, Ordnungs-behörden) und die Polizeibehörden haben die gemeinsame Aufgabe derAbwehr von Gefahren …” „… AufgabenabgrenzungDie Ordnungsbehörden (allgemeine Ordnungsbehörden, Sonderord-nungsbehörden) und die Polizeibehörden …”

Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG-DVO) S. 105-122

„… Ordnungsbe-hörden§ 1 Aufgabenwahrnehmung der allge-meinen OrdnungsbehördenJobname: Z00008 0001 27-01-21 10:52:18 …” „… die allgemeinenOrdnungsbehörden§ 1 Aufgabenwahrnehmung der allgemeinen OrdnungsbehördenFolgende …” „… Aufgaben der Gefahrenabwehr werden von den allgemeinenOrdnungsbehörden wahrgenommen:1. Pass- und …”

doi.org/10.5771/9783415069848

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