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Die Bezugnahme auf EU-Verordnungen in Blankettstrafgesetzen

Charleen Schützendübel

Reihe: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Band 18 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Zur Bedeutung der Blankettstrafgesetzgebung in der Legislativpraxis S. 63-64

„… .241 Die Entlastungsfunktion schlägt sich aber auch hier auf die Normkomplexität nieder. Durch die …”

Zulässigkeit von Verweisungen auf EU-Verordnungen aus verfassungsrechtlicher Sicht S. 64-67

„… .241 Die Entlastungsfunktion schlägt sich aber auch hier auf die Normkomplexität nieder. Durch die …”

Rückwirkende Interklusion und strafrechtliches Rückwirkungsverbot S. 127-150

„… Rückwirkungsverbot eine Art Entlastungsfunktion zugesprochen. Es entlaste „die Gewährleistung des Art. 103 Abs. 2 GG …”

doi.org/10.5771/9783845239552

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Die Aufgreifkriterien des § 35 GWB

Alexandra Georgi

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 68 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Lösungsmöglichkeiten S. 151-153

„… % sinken (Tabelle 5, S. 113) Die Entlastungsfunktion der Bagatellmarktklausel für das Bundeskartellamt und …”

§ 35 Abs. 2 Nr. 2 GWB – Bagatellmarktklausel S. 160-162

„… Zusammenschlussvorhaben eine hinreichende Entlastungsfunktion für das Bundeskartellamt sowie die beteiligten Unternehmen …”

doi.org/10.5771/9783845240718

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Kompromisshafte Verfassungsnormen

Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis

Reihe: Neue Schriften zum Staatsrecht

Band 6 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Verfassungsfunktionen als Beurteilungsmaßstab S. 201-228

„… Verfassung, S. 95 (96 ff.); zum Unterschied zwischen Streitentscheidungsfunktion und Entlastungsfunktion von …” „… Integrationsfunktion der Verfassung mit der Entlastungsfunktion.1043 Die in der Verfassung getroffenen Festlegungen …” „… Stabilisierungsfunktion der Verfassung in Zusammenhang gebrachte Entlastungsfunktion abstellt.1125 Von einer …”

Stichwortverzeichnis S. 599-619

„… , 171,187, 194, 201 ff., 281, 293, 303,323, 443, 480 f., 518– Entlastungsfunktion: 202 Fn. 999,207, 218 Fn …”

doi.org/10.5771/9783845226590

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Entschließungsfreiheiten im Erbrecht und Drittinteressen

Ralf Menzel

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 52 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Bedeutung des Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzichts in der Praxis S. 244-245

„… grundstzlich keine Mittel bereit, um die prinzipielle Entlastungsfunktion des P ichtteilsrechts zu Gunsten des …”

Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzichte zu Lasten der Sozialhilfe S. 245-262

„… grundstzlich keine Mittel bereit, um die prinzipielle Entlastungsfunktion des P ichtteilsrechts zu Gunsten des …”

doi.org/10.5771/9783845208350

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Rechtsklarheit und Dritte Gewalt

Jörg Singer

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 61 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Fazit S. 287-288

„… - 1462 Vgl. zur Entlastungsfunktion für das Bundesverfassungsgericht etwa BVerfG, Beschl. der 2. Kammer …”

Disqualifikation der selbstbetroffenen Richterschaft als Rechtsetzungsinstanz S. 285-287

„… - 1462 Vgl. zur Entlastungsfunktion für das Bundesverfassungsgericht etwa BVerfG, Beschl. der 2. Kammer …”

doi.org/10.5771/9783845223315

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Das Recht auf Zugang zu Informationen und auf ihre Verwertung nach der europäischen REACH-Verordnung

Sibylle Schulze-Rickmann

Reihe: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Band 13 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Interesse der Öffentlichkeit am Zugang zu Umweltinformationen S. 52-53

„… Vollzugsdefizite abgebaut und Behörden entlastet werden (Entlastungsfunktion). Die Komplexität der Materie des …”

Das Interesse der Unternehmen am Schutz ihres Know-hows S. 53-54

„… 53len Vollzugsdefizite abgebaut und Behörden entlastet werden (Entlastungsfunktion). Die …”

doi.org/10.5771/9783845222110

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Die Teilnahme von BGB-Gesellschaften am Grundstücksverkehr

Christine Recknagel

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 41 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 705a BGB S. 150-152

„… enthält eine Entlastungsfunktion zugunsten des Eintragungspflichtigen und regelt, dass eine richtige …”

doi.org/10.5771/9783845240930

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Freiheit der Advokatur

Philipp Heinrichs

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 64 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Aktuelle Anwaltschaft beim Bundesgerichthof S. 41-44

„… zugeordnete Anwaltschaft nehmen sie als „Barriere des Gerichts“11 eine Entlastungsfunktion wahr, indem sie die …”

doi.org/10.5771/9783748929963

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Allgemeines Europäisches Verwaltungsverfahrensrecht vor seiner unionsrechtlichen Kodifizierung?

Annette Guckelberger, Frederic Geber

Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Band 93 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Frederic Geber, Annette Guckelberger Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… - und Entlastungsfunktion 113 ddd) Stabilisierungsfunktion 115 eee) Größere Transparenz und …”

Frederic Geber, Annette Guckelberger Stichwortverzeichnis S. 241-245

„… Verwaltungsverfahrens 191 f. Einzelermächtigung 31, 44, 132, 146, 150 Englisches Recht 18 ff. Entlastungsfunktion 113 ff …”

Frederic Geber, Annette Guckelberger Kodifikationsbedürftigkeit S. 105-128

„… Entlastungsfunktion des allgemeinen Verwaltungsrechts.717 Infolge der Systembildung müssen die Mitarbeiter bei der …” „… entsprechende Verfahrensroutinen entwickeln. ccc) Komprimierungs-, Deregulierungs- und Entlastungsfunktion Mit …”

doi.org/10.5771/9783845247014

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Alle Ausgaben: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Jahrgang 13 (1980) Heft 3 ISSN Online: 2941-9603

Treffer in den folgenden Teilen:

Dirk Bronger Die Industrie der Philippinen. Geschichte – Struktur – Entwicklungsprobleme S. 264-265

„… uninteressantes Land verloren. Wen hätte das damals auch 1 Die Entlastungsfunktion des amerikanischen …”

Thomas David Schoonover Dollars Over Dominion S. 265-267

„… auch wirtschaftlich uninteressantes Land verloren. Wen hätte das damals auch 1 Die Entlastungsfunktion …”

doi.org/10.5771/0506-7286-1980-3

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Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz

Helen Wentzien

Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Band 59 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 1 – Einführung S. 27-30

„… Rationalisierungs- und Entlas‐tungsfunktion sowie Legitimations- und Akzeptanzfunktion ein.Die Arbeit schließt mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Entlastungsfunktion?I. 330Begriff der Rationalität im (Verwaltungs-)Verfahren1. 330Entpolitisierungsbedürfnis …”

Kapitel 4 – Die Zukunftsfähigkeit der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz S. 313-352

„… Beschleunigungsfunktiondurch Reduzierung des Rechtsschutzes zu.I. Rationalisierungs- und Entlastungsfunktion?1. Begriff der …” „… ist.Die Rationalisierungs- und Entlastungsfunktion kommt dem Instrumentder Infrastrukturvorhabenzulassung …”

doi.org/10.5771/9783748944485

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