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Examinatorium Strafprozessrecht

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Reihe: NomosStudium

Band 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren S. 18-22

„… Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren Allgemeines Das Vorverfahren oder Ermittlungsverfahren bildet …” „… Unrechtsgehalt, der Fall sein. Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren 2 19 4 5 6 Der Anfangsverdacht …” „… Vorverfahren/Ermittlungsverfahren2 20 7 8 9 10 11 12 Abschluss Das Ermittlungsverfahren kann auf zwei unterschiedliche Arten seinen …”

Problem 8: Verfahrensbeteiligte I – Staatliche Beteiligte S. 46-50

„… . Im Vorverfahren hat die StA eine beherrschende Stellung als Leiterin („Herrin“) des …” „… Ermittlungsverfahrens. Die Ermittlungstätigkeit im Vorverfahren wird in der Regel von der Polizei – im Auftrag der StA …” „… Zwischen- und das Hauptverfahren liegen vollständig in seinen Händen. Im Vorverfahren kann aber auch der …”

Problem 1: Ablauf des Strafverfahrens S. 15-17

„… ) verschiedene Verfahrensabschnitte. 1. Das Vorverfahren: Das Erkenntnisverfahren beginnt mit dem Vorverfahren …” „… (vgl. dazu Problem 3). Sofern auch nach seiner Auffassung nach den Ergebnissen des Vorverfahrens der …”

Problem 23: Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen S. 123-126

„… im Vorverfahren durchgeführt, können aber auch in anderen Phasen des Verfahrens angeordnet werden …” „… Richters im Vorverfahren und eines beauftragten oder ersuchten Richters, soweit das Gesetz sie nicht …” „… ab Eröffnung des Hauptverfahrens. Im Vorverfahren können demnach sämtliche Entscheidungen des …”

Problem 9: Verfahrensbeteiligte II – Sonstige Beteiligte S. 51-55

„… Ermittlungstätigkeit im Vorverfahren richtet sich gegen den Beschuldigten. Mit dieser Stellung als Beschuldigter sind …” „… Willensakt der StA (als Herrin des Vorverfahrens), so dass als Beschuldigter nur derjenige angesehen wurde …” „… Beschuldigten und von Zeugen im Vorverfahren (§ 168 c Abs. 1, 2 StPO). Der Verteidiger ist über den Termin der …”

Problem 3: Das Zwischenverfahren S. 23-26

„… 3 Abs. 3 StPO einen Verteidiger im Vorverfahren bestellen. Der Beschuldigte hat hierzu kein eigenes …” „… im Vorverfahren kann auch das Gericht im Zwischenverfahren das Verfahren aus Opportunitätsgründen …”

Stichwortverzeichnis S. 263-266

„… Ermittlungsverfahren siehe Vorverfahren Eröffnungsbeschluss 3/5, 3/9 ff., 10/9 Fahndung 12/18 Fair-trial-Prinzip 5/9 …” „… 9/6 f. Verurteilter 1/5 Vollstreckungsverfahren 1/7 ff. Stichwortverzeichnis 265 Vorverfahren …”

Problem 10: Prozessvoraussetzungen S. 56-60

„… Korrektur wird im Vorverfahren durch die StA und im Zwischen- und Hauptverfahren durch das Gericht …” „… im Vorverfahren durch die StA gemäß § 170 Abs. 2 StPO, im Zwischenverfahren durch Ablehnung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… Vorverfahren/ErmittlungsverfahrenProblem 2: 18 Das ZwischenverfahrenProblem 3: 23 Das HauptverfahrenProblem 4: 27 Die ProzessmaximenProblem …”

Problem 35: Klageerzwingungsverfahren S. 187-189

„… . Es kann aber auch dazu eingesetzt werden, bereits die Durchführung des Vorverfahrens zu erzwingen …”

Problem 43: Die Beschwerde S. 223-226

„… oder 2. Verfügungen des Vorsitzenden (sowie des Richters im Vorverfahren und eines beauftragten oder …”

Problem 13: Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 70-75

„… ). Sie kann sowohl während des Vorverfahrens (vgl. dazu Problem 2) als auch nach der Anklageerhebung …”

Problem 28: Beweisverwertungsverbote III – Zeugnisverweigerungsrechte S. 150-155

„… ; Petersohn, Unterbliebene Belehrung im Vorverfahren und Berufung auf das Zeugnisverweigerungsrecht in der …”

Problem 5: Die Prozessmaximen S. 32-38

„… a, 311 a, 356 a StPO abgesichert (vgl. zur Pflicht zur Vernehmung des Beschuldigten im Vorverfahren …”

doi.org/10.5771/9783845281957

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Examinatorium Strafprozessrecht

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Reihe: NomosStudium

Band 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren S. 17-21

„… Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren Allgemeines Das Vorverfahren oder Ermittlungsverfahren bildet …” „… . Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren 2 19 5 6 7 8 gung, welche sie selbst oder – wie …” „… : Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren2 20 9 10 11 12 13 14 15 16 – Vergnügungsbar (Pflicht der StA und …”

Problem 8: Verfahrensbeteiligte I – Staatliche Beteiligte S. 44-48

„… . Im Vorverfahren hat die StA eine vorherrschende Stellung als Leiterin („Herrin“) des …” „… Ermittlungstätigkeit im Vorverfahren wird in der Regel von der Polizei – im Auftrag der StA – durchgeführt. Schließlich …” „… Kenntnisnahme (z.B. bei einem Meineid in einem Strafprozess). Im Vorverfahren (Ermittlungsverfahren) ist sie die …”

Problem 23: Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen S. 112-115

Problem 9: Verfahrensbeteiligte II – Sonstige Beteiligte S. 49-53

„… Ermittlungstätigkeit im Vorverfahren richtet sich gegen den Beschuldigten. Mit dieser Stellung als Beschuldigter sind …” „… Willensakt der StA (als Herrin des Vorverfahrens), so dass als Beschuldigter nur derjenige angesehen wurde …” „… Vernehmungen des Beschuldigten und von Zeugen im Vorverfahren (§ 168 c Abs. 1, 2 StPO). Der Verteidiger ist …”

Problem 1: Ablauf des Strafverfahrens S. 14-16

„… Rechtsmitteln sogar in vier) verschiedene Verfahrensabschnitte. 1. Das Vorverfahren: Das Erkenntnisverfahren …” „… beginnt mit dem Vorverfahren (§§ 160–177 StPO), welches unter der Herrschaft der Staatsanwaltschaft (StA …”

Problem 10: Prozessvoraussetzungen S. 54-57

„… analog). Die Korrektur wird im Vorverfahren durch die StA und im Zwischen- und Hauptverfahren durch das …” „… Einstellung. Diese wird im Vorverfahren durch die StA gemäß § 170 Abs. 2 StPO, im Zwischenverfahren durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… Vorverfahren/ErmittlungsverfahrenProblem 2: 18 Das ZwischenverfahrenProblem 3: 23 Das HauptverfahrenProblem 4: 27 Die ProzessmaximenProblem …”

Problem 3: Das Zwischenverfahren S. 22-25

„… des Verfahrens: Wie die StA im Vorverfahren kann auch das Gericht im Zwischenverfahren das Verfahren …”

Problem 35: Klageerzwingungsverfahren S. 174-176

„… . Es kann aber auch dazu eingesetzt werden, bereits die Durchführung des Vorverfahrens zu erzwingen …”

Stichwortverzeichnis S. 246-249

„… Vollstreckungsverfahren 1/7 ff. Vorverfahren – Allgemein 1/3, 2/1 – Einleitung 2/2 ff. – Einstellung siehe Einstellung …”

Problem 43: Die Beschwerde S. 208-211

„… oder 2. Verfügungen des Vorsitzenden (sowie des Richters im Vorverfahren und eines beauftragten oder …”

Problem 13: Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 66-70

„… . StPO). Sie kann sowohl während des Vorverfahrens (vgl. dazu Problem 2) als auch nach der …”

Problem 28: Beweisverwertungsverbote III – Zeugnisverweigerungsrechte S. 138-142

„… ; Petersohn, Unterbliebene Belehrung im Vorverfahren und Berufung auf das Zeugnisverweigerungsrecht in der …”

doi.org/10.5771/9783845262901

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Europäische Rüstungskooperation

Dominik Eisenhut

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 59 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Das außergerichtliche Vorverfahren S. 226-233

„… erlangen.912Während Artikel 348 Absatz 1 AEUV ein besonderes Vorverfahren bei der Untersuchung von …” „… Kommission/Spanien statt. 227 I. Das außergerichtliche Vorverfahren Die Kommission muss ihrer Rolle als „Hüterin der …” „… Beweislast bezüglich der Einschlägigkeit von Artikel 346 AEUV zukommt. Für das Vorverfahren 926 EuG: Rs …”

Das besondere Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 348 Absatz 2 AEUV S. 233-234

„… Vorverfahren, in dem die Kommission normalerweise durch ein erstes und zweites Mahnschreiben versucht, den …” „… Ausnahmevorschrift des Artikels 347 AEUV kann diese Abweichung hinsichtlich des Vorverfahrens damit begründet werden …” „… und ein weiteres Vorverfahren daher überflüssig ist. Für Fälle des Artikels 346 AEUV greift diese …”

Stichwortverzeichnis S. 407-409

„… Außergerichtliches Vorverfahren bei Vertragsverletzung 238 ff. Außervertragliche Zusammenarbeit der …”

Eine härtere Gangart der Kommission? Aktuelle Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH S. 223-226

„… Vorverfahren bei der Untersuchung von Wettbewerbsverzerrungen vorsieht, modifiziert Absatz 2 das normale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vorverfahren 2271. Keine Anzeigepflicht der Mitgliedstaaten bei Abweichungen von EU-Recht 2272 …”

doi.org/10.5771/9783845221502

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Ein neues NPD-Verbotsverfahren?

Eckart Klein

Reihe: Veröffentlichungen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft

Band 15 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorverfahren und Voruntersuchung S. 27-28

„… entsprechende Überlegungen in Karlsruhe auf Gegenliebe stoßen würden.70Vorverfahren und VoruntersuchungEin …” „… zweiter Vorschlag betrifft Vorverfahren und Voruntersuchung. Beidesollten gekoppelt werden, um das …” „… Potential der Voruntersuchung bereits fürdas Vorverfahren nutzbar zu machen. Vom erkennenden Senat könnte …”

Verfahrensablauf S. 23-25

„… verantwortlich ist.61 Nach§ 45 BVerfGG ist als erster obligatorischer Verfahrensschritt ein Vorverfahren …” „… erhältGelegenheit zur Stellungnahme; erst mit Eröffnung des Vorverfahrens kanner auch Einsicht in die gegen ihn …” „… gesammelten Unterlagen verlangen.62 Aufder Grundlage des nur schriftlich durchgeführten Vorverfahrens …”

Spruchkörper S. 25-27

„… von Vorverfahren und Voruntersuchung und schließlich die Frage der erforderlichen Richtermehrheit …” „… endeten bereits im Vorverfahren, da die Antragsgegnerkeine politischen Parteien waren und das …” „… entsprechende Überlegungen in Karlsruhe auf Gegenliebe stoßen würden.70Vorverfahren und VoruntersuchungEin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… ProblemeV. 23Verfahrensablauf1. 23Spruchkörper2. 25Vorverfahren und Voruntersuchung3. 27Sperrminorität4. 28 …”

Sperrminorität S. 28-29

„… § 15 Abs. 4 Satz 1 BVerfGG im Einzelnen aufzulisten.Darunter sollten fallen: (a) der das Vorverfahren …”

doi.org/10.5771/9783845237572

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Verwaltungsmodernisierung in Niedersachsen

Ferdinand Müller-Rommel, Holger Meyer, Friederike Heins

2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Verbesserung des gerichtlichen Vorverfahrens S. 228-230

„… 2. Verbesserung des gerichtlichen VorverfahrensAls wesentliche Nachteile des Widerspruchsverfahrens …” „… ) Fakultative Ausgestaltung des gerichtlichen VorverfahrensEiner längeren Verfahrensdauer und damit verbundenen …” „… Vorverfahren insbesondere bei den Bezirksregierungen sehr zeitaufwendig gewesen sei und seine gesetzliche …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Bundesländer mit grundsätzlich abgeschafftem Vorverfahren S. 38-43

„… VorverfahrensVergleicht man die Regelungen über das gerichtliche Vorverfahren in den Bundesländern, ergibt sich ein sehr …” „… Kategorien einordnen.1. Bundesländer mit grundsätzlich abgeschafftem VorverfahrenNeben Niedersachsen haben …” „… § 68 I2 Alt. 1 VwGO zur landesrechtlichen Abschaffung des gerichtlichen Vorverfahrens Gebrauch gemacht …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Funktionen-Trias des gerichtlichen Vorverfahrens S. 27-30

„… 1960, S. 17.12 Siehe unten C. III.13 Oppermann.271. Funktionen-Trias des gerichtlichen VorverfahrensIm …” „… grundsätzliche Durchführung eines verwaltungsinternen Vorverfahrens vor Erhebung der verwaltungsgerichtlichen …” „… bekanntgegeben werden, die Nachprüfung in einem Vorverfahren grundsätzlich ausgeschlossen. Auch auf Ebene der …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Die Abschaffung des gerichtlichen Vorverfahrens durch den Landesgesetzgeber S. 30-33

„… c) Entlastung der GerichteSchließlich dient das Vorverfahren der Entlastung der Verwaltungsgerichte …” „… schlanken zweistufigen Verwaltungsaufbaus entgegen.2. Die Abschaffung des gerichtlichen Vorverfahrens durch …” „… Verwaltungsrechts das gerichtliche Vorverfahren (§§ 68 ff. VwGO) abgeschafft. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Datenübersicht S. 256-312

„… VorverfahrenKlagendavon mit VorverfahrenKlagendavon mit Vorverfahren100 3 3 1 1 3 3110 1 1 0 0 0 0120 0 0 1 1 1 1130 0 0 …” „… 2002Klagendavon mit VorverfahrenKlagendavon mit VorverfahrenKlagendavon mit Vorverfahren341 5 5 1 1 …” „… 2001 2002Klagendavon mit VorverfahrenKlagendavon mit VorverfahrenKlagendavon mit Vorverfahren443 9 9 …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… NiedersachsenEvaluation zur Aussetzung der gerichtlichen VorverfahrenNomos1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… Relevanz des gerichtlichen Vorverfahrens,§§ 68 ff. VwGO 271. Funktionen-TriasdesgerichtlichenVorverfahrens …” „… Abschaffung des gerichtlichen Vorverfahrens durch denLandesgesetzgeber 30a) Die Gesetzgebungskompetenz des …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Darstellung des gesetzgeberischen Optionsrahmens S. 224-228

„… Evaluationsstudie näher beleuchtet werden.a) Ausnahmslose Wiedereinführung der gerichtlichen VorverfahrenDie …” „… aus als in der zweistufigen Variante.225b) Generelle Abschaffung der gerichtlichen VorverfahrenWährend …” „… gerichtlichen VorverfahrensAls wesentliche Nachteile des Widerspruchsverfahrens wurden in der Vergangenheit …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Die rechtspolitische Debatte auf Landesebene S. 37-38

„… gerichtlichen VorverfahrensVergleicht man die Regelungen über das gerichtliche Vorverfahren in den …” „… abgeschafftem VorverfahrenNeben Niedersachsen haben auch Bayern und Nordrhein-Westfalen das Vorverfahren …” „… Aufgabenkritik angeführt, dass das Vorverfahren insbesondere bei den Bezirksregierungen sehr zeitaufwendig …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Die Informationslage der Exekutivorgane im Vorfeld der Aussetzung S. 132-146

„… gerichtlichen Vorverfahren auf exekutiver undjudikativer EbeneMit Hilfe der Experteninterviews wurden die …” „… gerichtlichen Vorverfahren eingetreten sind. Dabei handelt es sich zunächst um in der Verwaltung bewusst …” „… gerichtlichen Vorverfahren thematisiert. Daran schließt sich eine Darstellung der Auswirkungen des Wegfalls der …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Zusammenfassende Betrachtung S. 58-59

„… Ausnahmen BefristungBadenWürttembergVorverfahren Wegfall bei Verwaltungsakten der Regierungspräsidien …” „… Vorverfahren Einzelne Bereichsausnahmen und Ausnahmen in FachgesetzenBrandenburg Vorverfahren Ausnahmen in …” „… FachgesetzenBremen Vorverfahren Ausnahmen in FachgesetzenHamburg Vorverfahren Einzelne BereichsausnahmenHessen …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Einleitung S. 17-21

„… Vorverfahren erforderlich, um Zugang zur Verwaltungsgerichtsbarkeit des jeweiligen Teilstaates zu erhalten …” „… . Auch die Ausgestaltung des Vorverfahrens differierte erheblich.6 Erst 1960 gelang es dem …” „… gerichtlichen Vorverfahren hatte diese Einheitlichkeit 37 Jahre lang Bestand. Erst 1997 wurde die …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Bundesländer mit marginalen Ausnahmeregelungen S. 55-58

„… , S. 172.55b) SachsenIn Sachsen entfällt das Vorverfahren lediglich bei bestimmten Entscheidungen nach …” „… daher nicht aussagekräftig.184c) Schleswig-HolsteinKeines Vorverfahrens bedarf es in Schleswig-Holstein …” „… Regelungen in den BundesländernBundesland Grundsatz Ausnahmen BefristungBadenWürttembergVorverfahren Wegfall …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Bundesländer mit bereichsspezifischen Ausnahmeregelungen S. 47-55

„… Widerspruch oder ohne Durchführung des Vorverfahrens unmittelbar Klage vor dem Verwaltungsgericht erheben will …” „… . Ein fakultatives Vorverfahren findet demnach bei bestimmten Entscheidungen nach dem …” „… Umweltbereich.108 Die fakultative Ausgestaltung der Vorverfahren dient im Wesentlichen einer …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Bundesländer mit umfangreichen Ausnahmeregelungen S. 43-47

„… ) Baden-WürttembergIn Baden-Württemberg entfällt das Vorverfahren nach §6aS. 1 AG VwGO BW78 regelmäßig, wenn das …” „… Vorverfahrens vorschreibt sowie für die Bewertung einer Leistung im Rahmen einer berufsbezogenen Prüfung. Die …” „… eingefügt.Der Wegfall des Vorverfahrens wird mit der geringen Befriedungswirkung derjenigen …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Gesetzesfolgenabschätzung S. 33-35

„… Durchführung eines Vorverfahrens abhängig zu machen, jedoch ist umgekehrt die verwaltungsinterne Nachprüfung …” „… Vorverfahrens verstößt daher grundsätzlich nicht gegen die Rechtsschutzgarantie des Art. 19IV GG.40Eine Pflicht …” „… gerichtlichen Vorverfahrens tatsächlich erreicht werden können. Realistisch betrachtet ist dieses dort …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Gesetz zur Modernisierung der Verwaltung in Niedersachsen S. 35-37

„… Für die einzelnen Rechtsbereiche wäre demnach genau zu prüfen, ob das Vorverfahren tatsächlich nur …” „… bürgernäheren Verwaltung leisten.II. Zeitlich befristeter Wegfall der gerichtlichen Vorverfahren im Zuge der …” „… NiedersachsenDie Evaluation zur Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren erfolgt auf Grundlage des Gesetzes zur …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Literatur- und Quellenverzeichnis S. 313-315

„… , Henning, Das Vorverfahren der Verwaltungsgerichtsordnung, Hamburg 1970.Gneist, Rudolf von, Die Bildung der …” „… der gerichtlichen Vorverfahren für den Zeitraum01.01.2005-31.12.2009, Erster Bericht der vom …” „… Folgewirkungen der Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren auf der kommunalen Ebene, Lüneburg 2007 …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Übergreifende Ergebnisse der Untersuchung S. 222-224

„… befristeten weitreichenden Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren. Mit der Zielsetzung, die dabei …” „… erweiterten Öffnungsklausel (§ 68 I 2 VwGO), wonach es keines Vorverfahrens bedarf, wenn ein Gesetz dies …” „… NordrheinWestfalen - hier ist eine Analogie zum niedersächsischen Fall festzustellen das Vorverfahren besonders …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Interviewleitfaden für die kommunalen Gebietskörperschaften S. 246-249

„… landesrechtlich regelbaren Vorverfahren abgeschafft. Mit Hilfe der folgenden Leitfragen sollen die Erfahrungen der …” „… . Gibt es eine zentrale Dienstanweisung zum Erlass von Verwaltungsakten, bei denen das Vorverfahren …” „… Ursachen für die erhöhten Klageeingänge? Wenn ja, welche?2476. Ist durch die Abschaffung des Vorverfahrens …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Ausblick S. 240

„… gerichtliche Vorverfahren in Niedersachsen dauerhaft entfallen bzw. erhalten bleiben soll, wird zu einer …” „… Vorverfahren weiterhin auf der Grundlage bundes- und europarechtlicher Vorschriften fortbesteht. Hier fehlt dem …” „… -/ Ausnahmeverhältnisses werden hier die Sachgebiete vorzufinden sein, in denen das Vorverfahren fortbestehen soll …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Auswertung der Statistiken der Verwaltungsgerichte zu den Klageeingängen S. 60-62

„… vorgelegte Untersuchung der Folgewirkungen der Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren erstreckt sich auf …” „… alle Sachgebiete, die von der bis zum 31.12.2009 befristeten Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren …” „… vorliegende Fallstudie ist auf die landesrechtlich regelbaren Vorverfahren in Niedersachsen beschränkt und …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Auswahl der Rechtsgebiete S. 62-64

„… Widerspruchsverfahren vorgeschaltet war, und solchen, die bereits ohne Vorverfahren bei Gericht eingegangen waren. Diese …” „… Aussetzung des gerichtlichen Vorverfahrens können hieraus also nicht abgeleitet werden.Darüber hinaus können …” „… denen andererseits seit Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren zum 01.01.2005 die Zahl der …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Interviewleitfaden für die sonstigen interviewten Körperschaften, Anstalten und Stiftungen öffentlichen Rechts S. 249-252

„… Erprobungszeitraum von fünf Jahren der Großteil aller landesrechtlich regelbaren Vorverfahren abgeschafft. Neben den …” „… thematisiert?b) Gibt es eine zentrale Dienstanweisung zum Erlass von Verwaltungsakten, bei denen das Vorverfahren …” „… regelbaren Vorverfahren abgeschafft. Während auf der ersten Stufe der begleitenden Studie mit den Kommunen …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Aus rechtlichen Gründen von der Untersuchung ausgenommene Rechtsgebiete S. 81-85

„… Schritte. Zunächst wurden die nicht von der zeitlich befristeten Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren …” „… Gegenstand der zeitlich befristeten Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren im Zuge der niedersächsischen …” „… besteht. Der Bundesgesetzgeber hat das Vorverfahren bei Entscheidungen nach dem Asylverfahrensgesetz …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Die Kommunikation zwischen der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der exekutiven Ebene S. 146-147

„… . Auswirkungen des Wegfalls der gerichtlichen Vorverfahren aufdie behördliche TätigkeitDie Frage nach …” „… Rechtsbehelfsbelehrung verzichtet wird. Schließlich hat sich gezeigt, dass die Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren …” „… der Vorverfahren betroffenen Behörden darin, ihre Entscheidungen im Zusammenwir-246 Verwaltungsgericht …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Interviewleitfaden für die niedersächsischen Verwaltungsgerichte S. 252-255

„… landesrechtlich regelbaren Vorverfahren abgeschafft. Während auf der ersten Stufe der begleitenden Studie mit den …” „… eines Vorverfahrens Klage erheben zu müssen? Gibt es Unterschiede in den verschiedenen Rechtsgebieten?b …” „… es in den Sachgebieten, in denen ein Vorverfahren nicht durchgeführt wird, signifikant häufiger zu …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Zusammenfassung S. 22-26

„… festzuhalten, dass eine flächendeckende Wiedereinführung der gerichtlichen Vorverfahren in Niedersachsen nicht …” „… des gerichtlichen Vorverfahrens nicht als notwendig erscheinen zu lassen.Aus Gründen der Stärkung …” „… Vorverfahren in Niedersachsen gezeigt, dass es in vielen Sachgebieten oftmals andere und flexiblere Wege für …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Vom Ausnahmenkatalog des § 8a III Nds. AG VwGO erfasste Rechtsgebiete S. 85-86

„… pauschaliertem Wohngeld nicht von der Aussetzung der gerichtlichenVorverfahren erfasst. Mit Wirkung zum …” „… über die Folgewirkungen der Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren getroffen werden können.In …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Körperschaften im Bereich der sog. freien Berufe S. 74-75

„… gerichtlichen Vorverfahren erfassen und auswerten zu können. Die Kammern wurden gleichmäßig aus allen sieben …” „… »gerichtliche Vorverfahren der VwGO« nur bei Eröffnung des74Verwaltungsrechtswegs von Interesse. Bundes- und …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Veränderungen im Hinblick auf das Ausgangsverfahren S. 147-158

„… Vorverfahren aufdie behördliche TätigkeitDie Frage nach potenziellen Veränderungen im täglichen …” „… . Schließlich hat sich gezeigt, dass die Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren nicht isoliert von der …” „… Gesetzgeber sieht die Aufgabe der von der Aussetzung der Vorverfahren betroffenen Behörden darin, ihre …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Verzeichnisse der Interviewpartner S. 241-246

„… Erprobungszeitraum von fünf Jahren der Großteil aller landesrechtlich regelbaren Vorverfahren abgeschafft. Mit Hilfe …” „… Dienstanweisung zum Erlass von Verwaltungsakten, bei denen das Vorverfahren entfallen ist? Wenn ja, welchen Inhalt …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Auswahl der Interviewpartner auf Ebene der Judikative S. 78-80

„… Aussetzung des gerichtlichen Vorverfahrens vorzutragen, wobei neben einer generellen Bewertung eine …” „… Vorverfahren.80 …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Benennung der ausgewählten Referenzkommunen S. 64-67

„… Vorverfahren wurden in 17 Referenzkommunen Experteninterviews durchgeführt. Auf eine flächendeckende Erhebung …” „… Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren in den zuvor festgelegten Sachgebieten ermitteln zu können, wurden …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Erhöhte Klageeingangszahlen bei den Verwaltungsgerichten S. 195-218

„… Klageeingangszahlen bei den VerwaltungsgerichtenDie Abschaffung der gerichtlichen Vorverfahren in Niedersachsen hat …” „… betroffenen Sachgebiete - die konkreten Auswirkungen des Wegfalls der gerichtlichen Vorverfahren sowie …” „… deutlich, dass parallel zur Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren zahlreiche materielle …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Körperschaften im wirtschaftlichen Bereich S. 68-74

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Darstellung der Fallauswahl S. 95-131

„… Klageeingangszahlen und der Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren eingehender untersuchen zu können, werden die …” „… Zusammenhang mit der Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren in 2005. Inwieweit tatsächlich eine …” „… Ursächlichkeit des Wegfalls der gerichtlichen Vorverfahren für die Klageanstiege gegeben ist, wird im Rahmen der …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Ausgestaltung der Bescheide S. 158-165

„… , dass die Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren mit der Intention der Verwaltungsvereinfachung …” „… Verwaltungspraxis nach Erlass der Bescheide gerichtet. Infolge der Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren ist die …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Sachgebiete mit geringer Varianz bei den Klageeingangszahlen S. 92-93

„… Sachgebieten bestand ein zeitlicher Zusammenhang zwischen der Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren und …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Anstieg der Klageeingänge in den übrigen Rechtsgebieten S. 93-95

„… Sachgebieten bestand ein zeitlicher Zusammenhang zwischen der Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren und …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Leitfadengestützte Interviews auf kommunaler Ebene S. 67-68

„… . Leitfadengestützte Interviews auf kommunaler EbeneUm die Folgewirkungen der Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Aufbau und Inhalt der leitfadengestützten Experteninterviews S. 77-78

„… persönliche Einschätzung der Aussetzung des gerichtlichen Vorverfahrens vorzutragen, wobei neben einer …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Aus statistischen Gründen nicht auswertbare Rechtsgebiete S. 86-92

„… über die Folgewirkungen der Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren getroffen werden können.In …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Empfehlungen an die Verwaltungsbehörden und hoheitlichen Aufgabenträger S. 234-239

„… gerichtlichen Vorverfahrens im FlurbereinigungsrechtIm Flurbereinigungsrecht ist qua Bundesrecht ein …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Vorprozessualer Bereich und Klageerhebung S. 190-195

„… Klageeingangszahlen bei den VerwaltungsgerichtenDie Abschaffung der gerichtlichen Vorverfahren in Niedersachsen hat …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Verwaltungstätigkeit nach Erlass der Bescheide S. 165-184

„… Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren ist die vorher zwingend vorgeschriebene verwaltungsinterne …” „… gerichtlichen Vorverfahrens der §§ 68 ff. VwGO habe eine Abhilfeprüfung durch das Studentenwerk stattgefunden …”

doi.org/10.5771/9783845221496

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